Badenberg vor einer blauen Wand, auf der der Berliner Bär zu sehen ist. Sie spricht während einer Pressekonferenz am 08.09.2023  im Roten Rathaus in Berlin.

Umstrittener Vorschlag von Berliner Justizsenatorin zur kreativen Szene

Stand: 04.07.2024, 12:47 Uhr

In Berlin sorgen Aussagen der Justizsenatorin für Diskussionen.

Felor Badenberg hatte vorgeschlagen, Fördergelder für Kreativ-Akteure an deren Verfassungstreue zu koppeln. Hintergrund ist das Scheitern der Antisemitismusklausel als Einschränkung für die Verteilung von Kulturgeldern. Badenberg plant eine umfassendere Reform.

Die Genossenschaft Deutscher Bühnenangehöriger Berlin-Brandenburg widerspricht dem Vorschlag entschieden. Das gefährde die kreative Unabhängigkeit und stelle so eine Bedrohung der Kunstfreiheit dar. Die Genossenschaft sagt, die Kunst an Verfassungstreue zu binden, sei ein Angriff auf die künstlerische Freiheit und schafft ein Klima des Misstrauens und der Unsicherheit.

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