Berlins Kultursenator Joe Chialo

Kultursenator: Antisemitismus-Klausel keine Gesinnungsprüfung

Stand: 17.01.2024, 12:35 Uhr

Berlins Kultursenator Joe Chialo hat die umstrittene Antisemitismus-Klausel für Kulturförderung verteidigt, die er zu Jahresbeginn eingeführt hat.

Der Berliner Zeitung sagt er, dass es nicht um eine Gesinnungsprüfung gehe, sondern um viel mehr. Die Sorge vieler Kulturschaffender, Israels Politik nicht mehr kritisieren zu dürfen, verstehe er nicht, das gehöre zu einer Demokratie.

Das Existenzrecht Israels dürfe allerdings nicht in Frage gestellt werden. Er sehe es aber als seine Aufgabe an, sicherzustellen, dass Steuermittel nicht missbräuchlich eingesetzt werden. Die Kunst ist frei, die Kulturförderung jedoch nicht regellos.

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