Fahne von Europa und Georgien im Wind.

EU ruft Georgien zur Rücknahme von LGBTQ-Gesetz auf

Stand: 18.09.2024, 12:18 Uhr

Die EU hat Georgien aufgerufen, ein umstrittenes Anti-LGBTQ-Gesetz zurückzunehmen.

Das sogenannte Gesetz zur Förderung der Familienwerte schränkt die Darstellung gleichgeschlechtlicher Beziehungen in Schulen und Medien massiv ein. Zudem verbietet das Gesetz Homosexuellen, zu heiraten und Kinder zu adoptieren. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kritisierte, die Regelung bringe Georgien weiter von seinem Weg in die EU ab und fördere die Diskriminierung und Stigmatisierung sexueller Minderheiten. Georgiens Parlament hatten das Gesetz gestern beschlossen. Vorbild sind russische Regeln. Georgien hat eigentlich den Status eines EU-Betrittskandidaten. Das Verfahren liegt aber wegen einer Reihe umstrittener Gesetz auf Eis.

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