Berlins Kultursenator Joe Chialo

Berliner Senat: Förderung nur nach Bekenntnis

Stand: 04.01.2024, 19:15 Uhr

Die Berliner Senatsverwaltung will Empfänger von öffentlichen Fördergeldern mittels einer Klausel unter anderem zum Bekenntnis gegen Antisemitismus verpflichten.

Wie es in einer Mitteilung der Kultursenatsverwaltung am Donnerstag heißt, soll dadurch auch kein Geld an Vereinigungen gehen, die als terroristisch oder extremistisch eingestuft werden. Die Zuwendungsbescheide würden ab jetzt nur noch mit dieser Antidiskriminierungsklausel versehen. Kultursenator Joe Chialo sagte, Kulturinstitutionen trügen mit ihren Fördermitteln Verantwortung dafür, dass die Gelder nicht in rassistische, antisemitische, queerfeindliche oder anderweitig ausgrenzende Ausdrucksweisen fließen.

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