#keineWahl: Was Ausländer von der Bundestagswahl erwarten
Wahlrecht nur für Deutsche? In Deutschland ist das die Regel. Was aber ist mit all denen, die hier geboren sind, aber keine Chance auf einen deutschen Pass haben? Oder den Deutschen, die ihr Wahlrecht verloren haben, weil sie im Ausland leben? Sollten sie nicht auch wählen dürfen? Eine Zusammenfassung der Diskussion von der gemeinsamen Diskussionsveranstaltung des ARD-Magazins MONITOR und der WDR-Redaktionen WDRforyou und COSMO.
Was erwarten Ausländer von der Bundestagswahl? Ist es richtig, dass viele von ihnen nicht wählen dürfen? Welche Möglichkeiten gäbe es, die politische Teilhabe von Ausländern zu stärken? Am 27. Juli haben das ARD-Magazin MONITOR und die WDR-Redaktionen WDRforyou und COSMO diese und andere Fragen zum Ausländerwahlrecht auf einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung mit Publikum sowie Betroffenen und Experten auf zwei Podien zum Thema gemacht. Die spannendsten Teile der Diskussion haben wir hier in 45 Minuten noch einmal zusammengefasst.
Diskussionsrunde: Wahlrecht für wen?
Die Debatte um Wahlrecht für Nichtdeutsche ist sensibel, aber eben auch wichtig. Immerhin geht es um politische Partizipation für Millionen von Menschen. In der Politik wird trotzdem kaum über die Frage gestritten. MONITOR-Chef Georg Restle und die Leiterin von WDRforyou Isabel Schayani haben mit folgenden Gästen diskutiert:
- Paul Ziemiak. Geboren in Polen. Bundesvorsitzender der Jungen Union. Er möchte, dass das Wahlrecht grundsätzlich an die deutsche Staatsbürgerschaft geknüpft ist.
- Niema Movassat. Sohn iranischer Eltern, geboren im Wuppertal. Sitzt für die Linke im Bundestag: Er möchte, dass Ausländer nach einer bestimmten Zeit in Deutschland auch hier wählen dürfen.
- Memet Kilic. Türkischer Abstammung. War von 2009 bis 2013 für die Grünen im Bundestag. Heute Vorstandsmitglied des Bundeszuwanderungs- und Intergrationsrats. Er würde sich wünschen, dass Ausländer wählen dürfen. Aber nur auf kommunaler Ebene.
- Reka Lörincz. Ungarin. Seit 5 Jahren in Deutschland. Darf als EU-Bürgerin auf kommunaler Ebene wählen. Engagiert sich dafür, dass auch Nicht-Europäer dieses Recht bekommen. Und wäre langfristig auch für Ausländer-Wahlrecht auf Landes- und Bundeseben.
- Abdelkarim. Marokkaner. Geboren in Bielefeld. Erfolgreicher Comedian. Darf als Marokkaner nicht wählen. Ist für die Möglichkeit, zwei Staatsbürgerschaften gleichzeitig zu haben.
