Die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Interview mit dem Medienwissenschaftler Bernd Blöbaum

Die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk im 21. Jahrhundert: Wie sieht die Entwicklung aus? Welche Herausforderungen gibt es? Wo liegen die Chancen? WDR.de sprach mit Bernd Blöbaum. Er ist Professor für Kommunikationswissenschaft an der Uni Münster.

WDR.de: Wer braucht heute noch öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Bernd Blöbaum

Professor Bernd Blöbaum

Bernd Blöbaum: Wir alle brauchen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Denn er ist für jede Demokratie von großer Bedeutung. Nicht umsonst sind Rundfunk- und Pressefreiheit in demokratischen Gesellschaften als notwendiger Bestandteil festgeschrieben. In der Interpretation der Verfassung, wie sie auch das Bundesverfassungsgericht betreibt, wird immer wieder darauf hingewiesen, dass eine Kritik- und Kontrollfunktion, neben der Informationspflicht, zu den Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehört. Deshalb ist es wichtig, dass es diese Medien gibt und sie sich frei entfalten können.

WDR.de: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat sich der Unabhängigkeit verschrieben: Gegen welche Einflüsse muss er die verteidigen?

Blöbaum: Wir haben eine Reihe Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, in denen darauf Wert gelegt wird, dass der Rundfunk staatsfern gehalten wird. Das hat zu tun mit den Erfahrungen der NS-Zeit in Deutschland, als der Rundfunk Teil des Staatsapparats und der Politik war. Heute gibt es vielleicht keine staatlichen, aber doch zum Teil heftige politische Einflüsse auf den Rundfunk. Das hat die jüngste Debatte über die Gebührenerhöhung noch einmal verdeutlicht. Dabei ging es sehr stark darum, ob eine eindeutig kompetente Organisation den Finanzbedarf der Rundfunkanstalten festlegt, oder ob besonders starke Ministerpräsidenten sich in der Rundfunkgebührenfrage profilieren. In Deutschland ist es aus guten Gründen so, dass der Staat keine Aufsicht führt und keine Kontrolle über den Rundfunk hat. Die Politik müsste sich aus eigenem Interesse aus dem Rundfunk heraushalten, um ihre eigene Glaubwürdigkeit und die Glaubwürdigkeit des Rundfunks in Zukunft aufrechtzuerhalten.

WDR.de: Wie sieht es mit dem Einfluss ökonomischer Interessen aus?

Blöbaum: Ökonomie und Rundfunk kommen zusammen, wenn es um Werbung geht. Auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt es Werbung. Hier haben wir aktuell die Debatte um Schleichwerbung. Sie macht deutlich, wie sehr einzelne Unternehmen versuchen, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Fuß zu fassen und an der Glaubwürdigkeit dieses Mediums zu partizipieren. Das ist ein ganz gefährliche Entwicklung. Und man kann alle nur unterstützen, die versuchen, da einen Riegel vorzuschieben.

WDR.de: Stichworte Harald Schmidt und Sportrechte: Zwei kontrovers diskutierte Themen, obwohl auch Unterhaltung zum Programmauftrag gehört. Wie sehen Sie das?

Blöbaum: Ich würde zunächst einmal zwischen Schmidt und Sport differenzieren. Schmidt ist primär ein Unterhaltungsformat; die Berichterstattung über die Fußball-Bundesliga oder Länderspielübertragungen sind ein Informationsformat. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auch eine Informationspflicht, was diese Dinge angeht. Deshalb kann ich nichts Negatives daran finden, dass solche Veranstaltungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk angesiedelt sind.

Man muss bei solchen Programmentscheidungen ja auch Strukturfragen berücksichtigen. Also: Welche Publikumssegmente bindet man an den Sender, welche Auswirkungen, welche Imagefaktoren hängen damit zusammen. Ich denke nicht, dass das zu kritisieren ist. Aber der Informationsbereich darf dabei nicht vernachlässigt werden.

WDR.de: In der EU-Kommission gibt es Kritik an der Rundfunkgebühr. Sie passe nicht zu den Regeln des gemeinsamen Marktes. Ist das System der Gebührenfinanzierung noch zeitgemäß?

Blöbaum: Das System der Gebührenfinanzierung ist zeitgemäß. Man muss aber darüber nachdenken, ob man die Gebührendiskussion nicht versachlichen kann. Und sie nicht als politische Diskussion, sondern als sachbezogene Finanzierungsdiskussion führt. Dass man sagt, vielleicht binden wir die Rundfunkgebühr an einen Index, meinetwegen an die Lebenshaltungskosten oder an den Inflationsindex, und erhöhen die Gebühren jeweils um diesen Indexwert. Dann hat man die politische Diskussion nicht.

Positiver Nebeneffekt der Diskussion ist jedoch, dass man über Strukturreformen nachdenkt. Hier würde ich mir manchmal vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehr Eigeninitiative wünschen, um sich nicht dem Druck anderer aussetzen zu müssen. Aus meiner Sicht müssen die Gebühren dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk seinen Bestand garantieren, aber auch seine Entwicklung. Damit er nicht nur Programme für den Massengeschmack macht, sondern auch vielfältige Angebote für Information, Unterhaltung und kulturelle Teilhabe.

WDR.de: Aus Brüssel kommt auch Kritik an den Online-Aktivitäten der Öffentlich-Rechtlichen, insbesondere Angebote auf mobilen Endgeräten sind umstritten. Wie sollen die Öffentlich-Rechtlichen mit der technischen Entwicklung umgehen?

Illustration, Satellit, Fernseher, Radio, Empfangswellen, Handy

Blöbaum: Es würde den öffentlich-rechtlichen Rundfunk langfristig gefährden, wenn er an solchen Projekten nicht teilhaben könnte. Man muss sich mit dem Gedanken vertraut machen, dass zukünftig kleine Einspielfilme und Audio-Files auf das Mobiltelefon oder einen anderen tragbaren Datenträger gesendet werden.

Wenn der öffenlich-rechtliche Rundfunk als zentraler Anbieter von Informationen, der viele regionale, nationale und internationale Nachrichten mit einem riesigen Korrespondenten-Netz zusammentragen kann, von diesem Verbreitungsweg abgeschnitten würde, wäre das eine starke Gefährdung seiner Perspektiven. Deshalb muss man den Öffentlich-Rechtlichen zubilligen, dass sie diese Verbreitungsformen ebenfalls nutzen und deren Entwicklung aktiv betreiben können. Das darf man ihnen nicht verbauen.

WDR.de: Wie sieht der öffentlich-rechtliche Rundfunk in 50 Jahren aus?

Blöbaum: Ich kann mir vorstellen, dass es zu Fusionen kommt. Dass sich Landesrundfunkanstalten zusammenschließen, halte ich für sinnvoll, weil man doch große Overhead-Kosten - also Gemeinkosten - hat, die man zusammenführen könnte. Da, wo der öffentlich-rechtliche Rundfunk seine Kräfte bündelt, zeigt er auch eine große Stärke. Etwa die sehr gute zentrale Nachrichtenredaktion von ARD-aktuell in Hamburg. Hier bedient man von einer Zentrale das Ganze. Das ist das Modell, an dem man weiterarbeiten kann. Das kann ich mir für Sport, Kultur oder Wirtschaft auch vorstellen.

Gleichzeitig ist es ganz wichtig, darauf zu achten, dass auch die regionale Vielfalt weiter bedient und abgedeckt wird. Bei allen Fusionen und Entwicklungen muss man darauf achten, dass dies eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe ist, die man nicht anderen überlassen kann. Denn das wird in dieser Qualität nur der öffentlich-rechtliche Rundfunk können.

Das Interview führte Dominik Reinle.

Stand: 04.07.2005, 16:40