Alte Kraftwerke müssen stillgelegt werden

Kraftwerk Datteln 4

Eon verliert vor Gericht

Alte Kraftwerke müssen stillgelegt werden

Eon muss seine Altkraftwerke in Datteln und Herne bis Ende 2012 stilllegen. Das Unternehmen verlor vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster mit Klagen gegen das Aus für die Altmeiler.

Eon muss seine Altkraftwerke in Datteln und Herne bis Ende 2012 stilllegen. Das Unternehmen verlor vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster mit Klagen gegen das Aus für die Altmeiler. Damit müssten die Kraftwerke Datteln 1-3 und Shamrock/Herne bis Ende 2012 stillgelegt werden, teilte das Oberverwaltungsgericht am Mittwoch (21.03.2012) mit. Eon habe dies im Jahr 2006 verbindlich zugesagt und könne die Abmachung nicht rückgängig machen.

Eon hatte sich 2006 verpflichtet, die Kraftwerksblöcke Datteln 1 bis 3 und Shamrock in Herne bis Ende 2012 abzuschalten. Alle vier Kraftwerke sind jeweils schon seit über 40 Jahren am Netz. Um gesetzliche Auflagen zur Nachrüstung der Werke zu umgehen, hatte Eon die Abschaltung selbst beantragt. Damals ging der Energiekonzern jedoch noch davon aus, dass der geplante Bau eines neuen Kraftwerks die alten Meiler ersetzen würde.

Neues Kraftwerk geht später ans Netz als geplant

Das Gericht in Münster wies die Klage mit der Begründung ab, Eon habe "auf eigenes unternehmerisches Risiko gehandelt", als der Energieversorger sich für die Stilllegung entschieden habe. Eon habe nicht darauf vertrauen können und dürfen, dass das neue Kraftwerk Datteln 4 fristgemäß ans Netz gehen werde", ließ das Gericht verlauten. Wegen zahlreicher Rechtsfehler ist bisher aber nicht absehbar, wann das neue Kraftwerk Datteln 4 ans Netz gehen soll.

Eine Revision gegen das OVG-Urteil ist nicht zugelassen. Eon kündigte an, gegen die Nichtzulassung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einzulegen. Gleichzeitig arbeite der Konzern an Übergangslösungen bis zur Inbetriebnahme von Datteln 4, erklärte ein Eon-Sprecher.

Stand: 21.03.2012, 16:56