Christian Wulff

Die Erklärung des Bundespräsidenten

Ticker zum Nachlesen: Wulffs Rücktritt

Stand: 17.02.2012, 10:37 Uhr

Christian Wulff hat um 11.05 Uhr seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten erklärt. Es sei ihm nicht mehr möglich, den Anforderungen seines Amtes zu entsprechen, sagte er zur Begründung.

Aktualisieren

7. Februar 2012

[12:06 Uhr] Hiermit beenden wir den Live-Ticker zum Rücktritt des Bundespräsidenten. Vielen Dank für ihr Interesse.

[11:58 Uhr] Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagt, er habe Respekt für die Entscheidung von Wulff. "Er wendet damit Schaden vom höchsten deutschen Staatsamt ab."

[11:54 Uhr] Die CDU-Fraktion in Wulffs niedersächsischer Heimat betont die Erfolge des ehemaligen Ministerpräsidenten. Er sei ein "in der Bevölkerung sehr beliebtes und im Ausland anerkanntes Staatsoberhaupt" gewesen", sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler in Hannover.

[11:44 Uhr] Bei der Suche nach einem Nachfolger für Wulff sucht Merkel den parteiübergreifenden Konsens. Sie wolle zunächst mit dem Koalitionspartner beraten und dann "unmittelbar auf Sozialdemokraten und Grüne zugehen", sagte die CDU-Chefin. Ziel sei es, "einen gemeinsamen Kandidaten" vorschlagen zu können.

[11:39 Uhr] Wulff habe sich für ein modernes, offenes Deutschland eingesetzt. Er habe deutlich gemacht, dass die Stärke des Landes in seiner Vielfalt liege. "Er und seine Frau Bettina haben dieses Land, die Bundesrepublik Deutschland, im In- und Ausland würdig vertreten", sagte Merkel.

[11:38 Uhr] Merkel würdigte Wulffs Einsatz für die Integration. Er habe seine Aufgabe voller Energie ausgeübt.

[11:36 Uhr] Auch die Rede der Kanzlerin war nach knapp drei Minuten beendet.

[11:34 Uhr] Es sei eine der Stärken eines Rechtsstaats, jeden gleich zu behandeln, sagt Merkel.

[11:33 Uhr] Merkel tritt vor die Presse Sie drückt ihr Bedauern über Wulffs Schritt aus und dankt ihm für seine Arbeit.

[11:29 Uhr] Bundeskanzlerin Angela Merkel will in wenigen Minuten vor die Presse treten.

[11:27 Uhr] Die Erklärung dauerte nur knapp vier Minuten.

[11:21 Uhr] Seine Vertretung werde Bundesratspräsident Horst Seehofer (CSU) übernehmen.

[11:17 Uhr] Wulff wünschte den Bürgern eine politische Kultur, in der die Menschen die Demokratie als unendlich wertvoll erkennen und sich vor allem gerne für die Demokratie engagiert einsetzen. "Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern, den ich mich vor allem verantwortlich fühle, eine gute Zukunft." Wulff dankte seiner Familie und vor allem seiner Frau Bettina, die er als eine überzeugende Repräsentantin eines menschlichen und modernen Deutschlands wahrgenommen habe.

[11:15 Uhr] Die Entwicklung der vergangenen Tage und Wochen habe gezeigt, dass das Vertrauen und damit seine Wirkungsmöglichkeiten nachhaltig beinträchtig seien. Deshalb trete er zurück, um den Weg für einen Nachfolger zügig freizumachen.

[11:14 Uhr] Wulff kündigte an, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an seiner Stelle bei der Gedenkfeier für die Opfer der Neonazi-Terrorgruppe in Berlin die zentrale Rede halten werde.

[11:12 Uhr] Wulff betonte, er sei davon überzeugt, dass die anstehende rechtliche Klärung der Vorwürfe gegen ihn "zu einer vollständigen Entlastung führen wird". Er habe sich in seinen Ämtern stets korrekt verhalten. Er sei immer aufrichtig gewesen. Die Medienberichterstattung in den vergangenen zwei Monaten habe seine Frau und ihn verletzt, sagte Wulff, der von seiner Gattin begleitet wurde.

[11:10 Uhr] Wulff sagte, er sei gern Bundespräsident gewesen. Deutschland brauche aber einen Präsidenten, der uneingeschränkt auf breiter Ebene das Vertrauen der Bevölkerung habe und sich den gewaltigen nationalen und internationalen Herausforderungen widmen könne.

[11:05 Uhr] Unser Land braucht einen Präsidenten, der sich den nationalen und internationalen Anforderungen stellen kann. Ich trete heute vom Amt des Bundespräsidenten zurück.

[11:03 Uhr] Christian Wulff tritt vor die Presse.

[10:54 Uhr] Ein Rücktritt des Bundespräsidenten hätte nach Darstellung der Staatsanwaltschaft Hannover keine Auswirkungen auf die geplanten strafrechtlichen Ermittlungen. Das sagte Behördensprecher Hans-Jürgen Lendeckel der Nachrichtenagentur dpa.

[10:32 Uhr] Immer mehr Quellen berichten, dass sich die Hinweise auf einen Rücktritt von Wulff verdichten.

[10:16 Uhr] Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet mit Bezug auf Koalitionskreise, die Parteichefs von CDU, CSU und FDP wollten morgen in Berlin zu Beratungen zusammenkommen. Erwartet wird, dass dabei bereits über einen Nachfolgekandidaten für Wulff gesprochen wird.

[10:08 Uhr] Der Bundestag soll noch im Februar über die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff entscheiden. Das kündigte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) in Berlin an. Demnach soll das Parlament zu Beginn seiner nächsten Sitzungswoche darüber abstimmen.

[10:00 Uhr] Das ARD-Hauptstadtstudio berichtet, dass Wulff nach Auskunft niedersächsischer Regierungskreise heute zurücktreten will.

[09:48 Uhr] Bundespräsident Christian Wulff will nach Angaben gut informierter Kreise noch heute seinen Rücktritt erklären. Das meldet die Nachrichtenagentur dpa.

[09:36 Uhr] Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verschiebt ihren für Freitag geplanten Besuch bei Italiens Regierungschef Mario Monti in Rom auf einen anderen Tag. Merkel habe mit Monti telefoniert, hieß es am Freitag in Regierungskreisen.

[09:22 Uhr] Das Bundespresseamt kündigt für 11.30 Uhr eine Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel an. Die Kanzlerin wollte eigentlich zu einer Reise nach Italien aufbrechen, um 12.15 Uhr war ursprünglich ein Gespräch mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti geplant.

[08:55 Uhr] Das Bundespräsidialamt kündigt für 11.00 Uhr eine Erklärung von Bundespräsident Christian Wulff an.