Keine erneute Kandidatur für CDU-Landesvorsitz

Rüttgers kündigt Rückzug an

Stand: 25.06.2010, 08:17 Uhr

Mehr als sechs Wochen nach der schweren Niederlage der NRW-CDU bei der Landtagswahl hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seinen Rückzug von allen politischen Ämtern angekündigt. Den CDU-Landesvorsitz will er im Frühjahr 2011 abgeben.

"Ich strebe keine Ämter mehr an", sagte Rüttgers am Donnerstagabend (24.06.2010) bei einer Konferenz der CDU-Kreisvorsitzenden in Essen. CDU-Landesvorsitzender will er nur noch bis zum Landesparteitag im kommenden Frühjahr bleiben. Der 58-Jährige steht auch nicht als CDU-Spitzenkandidat zur Verfügung, falls es in NRW bald zu Neuwahlen kommen sollte.

Der Rückzug betreffe auch sein Amt als stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender, sagte Rüttgers. Die Führung der Bundes-CDU wird auf einem Parteitag im November neu gewählt. Rüttgers ist einer der Stellvertreter von Parteichefin Angela Merkel. In NRW steht Rüttgers seit 1999 an der Spitze des größten CDU-Landesverbandes.

Rüttgers will NRW-CDU neu aufstellen

Schon am vergangenen Samstag (19.06.2010) hatte Rüttgers mitgeteilt, dass er bei der Wahl des Ministerpräsidenten nicht gegen SPD-Landeschefin Hannelore Kraft antreten werde und auch nicht Fraktionsvorsitzender werden wolle. Kraft will sich Mitte Juli zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen.

Rüttgers will den Prozess der Neuaufstellung der CDU nach der Niederlage bei der Landtagswahl moderieren und führen. Dieses Angebot sei in der Konferenz auf große Zustimmung gestoßen. Die CDU müsse sich "sehr schnell sowohl personell wie inhaltlich wie organisatorisch erneuern", so Rüttgers. Daran wolle er mitarbeiten, "weil mir die CDU sehr am Herzen liegt".

Nachfolge-Debatte eröffnet

Die CDU muss in NRW ihre komplette Führungsspitze neu aufstellen. Als Kandidaten für den Fraktions- wie für den Landesvorsitz gelten nun der bisherige Familienminister Armin Laschet und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann. Für den Parteivorsitz werden unter anderem auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen und NRW-CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid gehandelt.