Clement lehnt Parteiaustritt ab

Frank Plasberg vor hartaberfair-Logo

Interview bei "Hart aber fair"

Clement lehnt Parteiaustritt ab

Wolfgang Clement will nicht aus der SPD austreten. Das sagte der Ex-Wirtschaftsminister in einem vorab aufgezeichneten Interview für die ARD-Sendung "Hart aber fair". Mit seiner Kritik an SPD-Kandidatin Ypsilanti hatte Clement die SPD gegen sich aufgebracht.

Von Moderator Frank Plasberg nach einem möglichen Parteiaustritt befragt, sagte Clement: Das werde er nicht tun, sein Parteibuch werde er behalten. "Es entscheidet ja nicht irgendjemand über einen Ausschluss aus der Sozialdemokratie. Das entscheide ich oder ein Ausschlussverfahren, dem ich mich sehr gerne stelle und natürlich auch mit großem Engagement stellen werde." Der frühere NRW-Ministerpräsident kündigte allerdings seinen Austritt für den Fall an, dass es im Bund oder in NRW ein Regierungsbündnis zwischen SPD und der Linken geben würde. "Dann wäre für mich die Grenze erreicht", sagte er.

Clement erneuerte seine Kritik an der hessischen SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti. Er betonte, sie nicht wählen zu wollen. Zwischen seinen Auffassungen zum Beispiel in der Energiepolitik und der von Ypsilanti gebe es unüberbrückbare Gegensätze. Den Vorwurf mangelnder Loyalität wies er zurück.

Energiebranche nimmt Clement in Schutz

Unterdessen haben Arbeitnehmer-Vertreter aus der Energie-Branche Clement in Schutz genommen. Der Gesamtbetriebsrats-Vorsitzende der RWE Power AG, Günter Reppien, lobte Clement für seine Kritik an der Energiepolitik der hessischen SPD. "Ich begrüße außerordentlich den Mut, das auf den Punkt zu bringen", sagte er. Clement hatte eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen kritisiert, dass die hessische SPD sowohl Atom- als auch Kohlekraftwerke durch erneuerbare Energieträger ersetzen will. Indirekt hatte Clement davon abgeraten, die SPD-Kandidatin Andrea Ypsilanti zu wählen: "Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann - und wem nicht", hatte Clement einer Zeitung gesagt.

Kein Ausschlussverfahren

Die SPD will derweil auf ein Parteiausschlussverfahren gegen den früheren NRW-Ministerpräsidenten verzichten. Auch Clements Heimatbezirk, der SPD-Unterbezirk Bochum sieht keinen Anlass dafür. "Nur weil er sich einem Ausschlussverfahren stellen würde, heißt das nicht, dass wir ein solches Verfahren einleiten", sagte ein Sprecher. SPD-Vorsitzender Kurt Beck kündigte an, Clement künftig mit Missachtung zu strafen.

Stand: 23.01.2008, 07:21