Genosse Clement

Genosse Clement

1970 trat Wolfgang Clement in die SPD ein, 38 Jahre später beschließt die NRW-SPD seinen Rauswurf. Dazwischen war er Raus Kronprinz, NRW-Landeschef und Schröders Superminister. Eine wechselhafte Parteikarriere in Bildern.

Genosse Wolfang Clement

Clement trat 1970 in die SPD ein, engagierte sich anfangs aber nur nebenberuflich für die Partei. In den Siebziger Jahren arbeitete er als Redakteur für die "Westfälische Rundschau".

Clement trat 1970 in die SPD ein, engagierte sich anfangs aber nur nebenberuflich für die Partei. In den Siebziger Jahren arbeitete er als Redakteur für die "Westfälische Rundschau".

1981 wechselte er als Sprecher in den Bundesvorstand der SPD nach Bonn. Von 1987 bis 1989 war er Chefredakteur der "Hamburger Morgenpost", dann zog es den gebürtigen Bochumer zurück nach NRW. Ministerpräsident Johannes Rau machte ihn 1989 zum Chef der Staatskanzlei, ab 1990 war er zudem Minister für besondere Aufgaben. 1993 wurde er für den Wahlkreis Bochum II in den Düsseldorfer Landtag gewählt.

1995 verlor die SPD ihre absolute Mehrheit im NRW-Landtag, die 15 Jahre angedauert hatte. Eine Koalition mit den Grünen wurde vereinbart. Clement (unten links) wurde zum Wirtschaftsminister ernannt und galt fortan als erster Anwärter für die Nachfolge Raus.

Am 27.05.1998 war es dann soweit: Wolfgang Clement übernahm das Amt des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten. Sein Vorgänger Johannes Rau gratulierte ihm.

Nicht immer verlief die Zusammenarbeit mit dem grünen Koalitionspartner harmonisch. Ein großes Konfliktthema war der Braunkohletagebau Garzweiler II. Diskussion mit der damaligen Umweltministerin Bärbel Höhn gab es zuhauf.

Das brachte Clement sogar den Weseler Eselsorden ein. Gewürdigt wurde damit sein symbolischer Tritt gegen Höhn im Streit um eine Rheinbrücke.

Nach vier Jahren als NRW-Landesvater konnte Clement den Rufen aus Berlin nicht länger widerstehen. Gerhard Schröder machte ihn zum "Superminister" für Wirtschaft und Arbeit. Dabei fiel unter anderem das Reformprojekt "Agenda 2010" in seinen Bereich, das Clement vehement verteidigte.

Nach der verlorenen Bundestagswahl 2005 musste Clement seinen Ministerposten am 22.11.05 an Michael Glos (CSU) übergeben. Das bedeutete für ihn den Rückzug aus der aktiven Politik.

Clement engagierte sich nach seiner politischen Karriere in der freien Wirtschaft als Berater und Mitglied in den Aufsichtsräten von RWE Power, Landau Media, Dussmann, DIS und DuMont Schauberg. Seit 2007 doziert er als Gastprofessor an der NRW School Of Governance.

Für Interviews und Stellungnahmen zu politischen Fragen stand Clement jedoch weiterhin gerne zur Verfügung. Im Januar 2008 kritisierte er die Energiepolitik der hessischen SPD-Spitzenkandidatin und rief indirekt dazu auf, sie nicht zu wählen. Die Genossen reagierten empört: Hannelore Kraft, Chefin der NRW-SPD, nannte seine Aussage ein "übles Foul", SPD-Bundestagsfraktionsvize Peter Struck forderte ihn auf, die Partei zu verlassen.

Eine Schiedskommission der Bochumer SPD sprach schließlich am 23.04.08 eine Rüge gegen Clement aus. Er habe gegen die "innerparteiliche Solidarität" verstoßen. Von einem Parteiausschluss sah man ab. Clement ging in die Berufung, genauso wie verschiedene SPD-Ortsvereine. Sie forderten weiterhin einen Ausschluss.

Am 12.07.08 erschien Clement mit seinem Anwalt, dem früheren Bundesinnenminister Otto Schily, zu einer Befragung vor der Schiedskommission der NRW-SPD. Am 31.07.08 gab diese Clements Parteiausschluss bekannt. Dieser sei allerdings noch nicht rechtskräftig. Schily hatte bereits vorher angekündigt, alle Instanzen auszuschöpfen...

Daraufhin befasste sich die Bundesschiedskommission der SPD mit dem Fall am 24. November 2008. Das Gremium nahm den Ausschluss zurück, erteilte dem ehemaligen NRW-Ministerspräsidenten und Bundesminister jedoch eine Rüge. Der trat daraufhin am folgenden Tag aus der SPD aus, der er 38 Jahre lang angehört hatte.

Stand: 25.11.2008, 20:08 Uhr