Gedächtnisprotokoll

Gedächtnisprotokoll

(Begriffserläuterung im Rahmen der NSU-Berichterstattung)

In einem Gedächtnisprotokoll berichtet ein Kölner Polizeibeamter über ein Treffen verschiedener Behörden im November 2006 im Kölner Polizeipräsidium zur Keupstraße. "Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Zusammenarbeit nicht sonderlich klappte und von Misstrauen geprägt war", heißt es in der Niederschrift. Die anwesenden Vertreter des Landes- und des Bundesamtes für Verfassungsschutz hätten "keinerlei Beitrag geleistet". In diesem Zusammenhang sagt Weber im Juli 2012 vor dem Ausschuss, seine "Ermittlungsgruppe Sprengstoff" habe immer wieder beim Verfassungsschutz nachgefragt: "Wir haben aber nie irgendwelche konkreten Ermittlungsansätze oder Spuren, die uns weitergebracht hätten, bekommen."

Der ehemalige NRW-Verfassungsschutzchef Hartwig Möller hingegen sagt im September 2012 vor dem Ausschuss, ihm sei von seinen Mitarbeitern berichtet worden, "dass die Kölner Polizei sich festgelegt habe oder vorrangig ermittle in Sachen organisierter Kriminalität. Damit war der Bezug zu uns abgeschnitten." Das sei ein Gebiet, bei dem der NRW-Verfassungsschutz "im Gegensatz zu Bayern" keine Zuständigkeiten habe. Die Polizei in NRW trete immer "sehr selbstbewusst" auf. "Die brauchen den Verfassungsschutz nicht unbedingt." Der Verfassungsschutz müsse "sich schon reinhängen und was bringen", wenn er sich in Ermittlungen einmischen wolle.

Zurück zum Artikel: