Windkraft in Rosendahl: Ärger um geplante Windräder

Sie haben es erneut getan: Die Ratspolitiker in Rosendahl im Kreis Coesfeld haben am Donnerstagabend wieder mehrheitlich "Nein" gesagt. Es geht um den geplanten Bau von drei großen Windrädern. "Sowas habe ich noch nie erlebt", sagte anschließend Rosendahls Bürgermeister Christoph Gottheil. Und nicht nur er äußerte Unverständnis.

Was war geschehen? Die Politik hatte darüber zu entscheiden, ob sie das "gemeindliche Einvernehmen" für den Bau der weit mehr als 200 Meter hohen Anlagen erteilt. Per Gesetz blieb den Politikern eigentlich keine andere Möglichkeit, als "Ja" zu sagen. Darauf hatte im Vorfeld auch die Kommunalaufsicht hingewiesen und bereits einen vorherigen Beschluss als rechtswidrig gerügt.

"Was hier abgelaufen ist, ist sehr ärgerlich, ein regelrechter Zirkus." Winfried Weber, Sprecher der Grünen Ratsfraktion

CDU verweist auf Leitlinien

Zwar weiß auch die CDU-Fraktion, dass der Beschluss wohl vom Kreis Coesfeld gekippt werden wird. Sie verweist aber auf Leitlinien, die die Lokalpolitiker künftig für den Bau neuer Windkraftanlagen festgelegt haben. Und denen würden die Projekte nicht gerecht.

Knackpunkte: Mindestabstand und Bürgerbeteiligung

Stein des Anstoßes sind für die Nein-Sager im Rat zwei Punkte: Eine der Anlagen wäre ihnen mit einem Abstand von rund 800 Metern zu nah an der nächsten Siedlung.

Außerdem würden den Bürgern keine ausreichenden Möglichkeiten eingeräumt, sich finanziell an Bau und Betrieb der Windräder zu beteiligen. Man sei aber nicht grundsätzlich gegen Windkraft, betont unter anderem die CDU.

Kreis Coesfeld ist jetzt wieder am Zug

Die Kommunalaufsicht beim Kreis Coesfeld wird den Beschluss aus Rosendahl nun wohl erneut rügen. Denn rechtlich gesehen, hätten die Lokalpolitiker das Einvernehmen für den Bau der Windräder nicht versagen dürfen.

Darüber kann sich der Kreis hinwegsetzen und die millionenschweren Bauvorhaben letztlich doch noch genehmigen. Zum Unmut von Teilen der Politik. 

 

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