Ab Montag, 13.1., können in vielen Kommunen die Unterlagen zur Briefwahl beantragt werden. Allerdings ist das gar nicht überall gewünscht. Denn die kürzeren Vorlaufzeiten erschweren die Umsetzung.
Keine zwei Wochen für Zu- und Rücksendung der Unterlagen
Die Stadt Wermelskirchen rät daher von der Wahl per Brief ab. Das Wahlbüro empfehle "vorrangig die Stimmabgabe an der Urne im Wahllokal“, heißt es wörtlich. Denn die kürzeren Fristen führten dazu, dass für den gesamten Briefwahlprozess nur zwei Wochen zur Verfügung stehen.
Hintergrund ist laut Stadt, dass erst alle fertigen Stimmzettel vorliegen müssen, bevor die Briefwahlunterlagen gedruckt werden können. Der Versand kann damit frühestens ab dem 10. Februar beginnen, also in der Tat keine zwei Wochen vor dem eigentlichen Wahltermin am 23. Februar.
Und erst dann kann eben auch per Brief gewählt werden. Außerdem müssen die ausgefüllten Briefwahlunterlagen dann bis 18 Uhr am Wahltag wieder bei der Stadt eingegangen sein.
Auch andere Städte raten zur persönlichen Wahl vor Ort
Damit zeigt sich nun, dass die vorgezogene Wahl nach dem Aus der Ampelregierung Konsequenzen hat. Im November war die Bundeswahlleiterin für diese Warnungen noch heftig kritisiert worden.
Denn auch andere Städte haben mit diesen Problemen zu kämpfen. Die Stadt Hilden etwa empfiehlt, Briefwahlunterlagen direkt im Wahlamt abzuholen oder gleich dort zu wählen, "um Postlaufzeiten zu vermeiden“.
In Solingen wiederum informiert die Stadt über eine Online-Beantragung des Wahlscheines „ganz bequem vom Sofa aus“. Aber auch hier wird empfohlen, persönlich wählen zu gehen. Wer am Tag der Wahl verhindert ist, kann das in Solingen trotzdem schon vorab per Direktwahl im Bürgerbüro in Ohligs tun.
Über dieses Thema berichten wir auch am 13.01.2025 im Hörfunk auf WDR2.
Unsere Quellen:
- Stadt Wermelskirchen
- Stadt Hilden
- Stadt Solingen