Polnisches Parlament konstituiert sich

Stand: 13.11.2023, 11:30 Uhr

Polnisches Parlament konstituiert sich

Von rbb/WDR

In Polen kommt das neue Parlament heute zu seiner ersten Sitzung zusammen. Bei der Wahl vor vier Wochen hatte ein oppositionelles Bündnis unter Führung des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Tusk die Mehrheit geholt. Die drei Parteien haben mittlerweile auch einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Sie stehen für einen pro-europäischen Kurs und eine versöhnlichere Politik gegenüber Deutschland. Staatspräsident Duda hat allerdings zunächst den bisherigen Ministerpräsidenten Morawiecki mit der Regierungsbildung beauftragt. Seine PiS-Partei ist zwar weiter stärkste Kraft. Für eine Mehrheit im Parlament fehlen ihr aber die Koalitionspartner.