Korrupte Eliten und EU-Subventionen: Wie Europa seine Feinde stärkt

Monitor. 23.05.2019. 09:00 Min.. UT. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste. Von Shafagh Laghai, Nikolaus Steiner, Kamilla Pfeffer.

In Osteuropa haben viele Gegner der EU jahrelang von EU-Subventionen profitiert, darunter auch Politiker EU-kritischer Regierungen. Beispielhaft lässt sich das in Rumänien beobachten. Dort hatte die Nationale Antikorruptionsbehörde jahrelang gegen zahlreiche Beamte und Politiker ermittelt – auch wegen Betrugs mit EU-Fördergeldern. Doch damit ist es offenbar vorbei: Die Chefin der Behörde wurde abgesetzt, die regierenden Sozialdemokraten wollen den Justizapparat radikal umbauen. Ein „Freifahrtschein für Korruption“ und ein „Angriff auf den Rechtsstaat“, warnen Kritiker. Es drohten „türkische Verhältnisse“ – mitten in der EU.