Milliarden für den Braunkohle-Ausstieg: Symbolprojekte statt Strukturwandel?

Monitor. 21.02.2019. 07:37 Min.. UT. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste. Von Lutz Polanz, Achim Pollmeier.

Ende Januar fand die so genannte Kohlekommission einen Kompromiss für den Braunkohleausstieg in Deutschland: Die betroffenen Bundesländer sollen rund 40 Milliarden Euro erhalten, um den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren abzufedern. Doch auf der Liste der vorgeschlagenen Projekte finden sich zahlreiche Maßnahmen, die längst bewilligt sind oder mit zukunftsträchtigen Arbeitsplätzen überhaupt nichts zu tun haben. Experten warnen vor einer Symbolpolitik, die den Steuerzahler Milliarden kosten könnte.