Maskendeals und Nebeneinkünfte: Was bleibt vom Transparenzversprechen?

Maskendeals und Nebeneinkünfte: Was bleibt vom Transparenzversprechen?

Monitor 27.05.2021 06:21 Min. UT Verfügbar bis 30.12.2099 Das Erste Von Nikolaus Steiner, Frank Konopatzki

Maskendeals, horrende Nebeneinkünfte, verspätete Meldungen von Nebentätigkeiten: In den letzten Monaten wuchs der Druck auf die Abgeordneten im Bundestag, für mehr Transparenz zu sorgen.

Doch die geplante Verschärfung des Abgeordnetengesetzes hat eine entscheidende Lücke: Es fehle eine unabhängige Kontrollinstanz, sagen Kritiker*innen. Und die versprochene Reform des Parteiengesetzes scheint vorerst ganz vom Tisch.