Monitor vom 10.11.2016

Phänomen Trump: Was lehrt uns die US-Wahl? | Wahlsieger Trump: Demokratie gescheitert? | Demontage einer Ministerin: Das Gezerre um den Klimaschutzplan 2050 | Die große Luftnummer: Kein Klimaschutz beim Flugverkehr | Berufsverbot für Erdogan-Kritiker? Der Fall Kerem Schamberger

Phänomen Trump: Was lehrt uns die US-Wahl?

Nach der Präsidentschaftswahl in den USA reiben sich viele verwundert die Augen: Wie kann es sein, dass ein Mann wie Donald Trump es ins Weiße Haus geschafft hat? Dabei ist das Phänomen Trump uns viel näher als manche glauben mögen. Auch in Deutschland profitieren Populisten vom Hass aufs politische Establishment. Auch hier treibt die Angst vor dem sozialen Absturz populistischen Parteien Wähler zu. Wähler, die vor allem aus dem Mittelstand kommen, der durch die Folgen der Globalisierung und den weltweiten Finanzkapitalismus unter Druck gerät. Steckt hinter dem Wahlerfolg Trumps also eine tiefe Krise des Kapitalismus? Und was bedeutet das für die Bundestagswahl?

Wahlsieger Trump: Demokratie gescheitert?

Erst der Brexit, jetzt Trump: Die politischen Eliten in Deutschland und Europa sind entsetzt. Und schon denken die Ersten darüber nach, ob die Demokratie ein überholtes Modell ist. Ob Mehrheitsentscheidungen auch dann zu akzeptieren sind, wenn sie als unsinnig oder gefährlich gelten. Das Misstrauen gegenüber dem Volk wächst. Dabei stellt sich die Frage: Wer sind hier eigentlich die wahren Feinde der Demokratie?

Demontage einer Ministerin: Das Gezerre um den Klimaschutzplan 2050

Nach der Klimakonferenz von Paris gab auch die Bundesregierung ein großes Versprechen ab: Vollmundig wurde der Klimaschutzplan 2050 angekündigt, mit dem Deutschland seine Selbstverpflichtung zu Klimaschutz erfüllen wollte. Doch der Entwurf von Umweltministerin Barbara Hendricks wurde so lange zerpflückt, bis er keine klaren Vorgaben und Ziele mehr enthielt. Und selbst diesen Kompromiss verhinderte schließlich ausgerechnet Hendricks‘ Parteivorsitzender Siegmar Gabriel – ganz im Sinne der Kohlelobby und der Industrieverbände. Selten zuvor wurde eine Ministerin derart demontiert.

Die große Luftnummer: Kein Klimaschutz beim Flugverkehr

Der einstige Vorreiter in Sachen Klimaschutz zieht jetzt blank: Bei der Welt-Klimakonferenz in Marrakesch blamiert sich die Bundesregierung gerade mit ihrem Streit über den Klimaschutzplan. Aber auch international ist nicht überall Klimaschutz drin, wo Klimaschutz draufsteht. Das gilt besonders für einen der größten Klimaschädiger: die Luftfahrt. Das gerade verabschiedete internationale Klima-Abkommen für den Luftverkehr ist in Wahrheit ein Freibrief für die Branche – für mehr Wachstum, zulasten des Klimas.

Berufsverbot für Erdogan-Kritiker? Der Fall Kerem Schamberger

Berufsverbote für Erdogan-Kritiker kennt man aus der Türkei. Aber auch in Deutschland droht einem Wissenschaftler jetzt sein politisches Engagement zum Verhängnis zu werden. Und das, obwohl er zu den besten Absolventen seines Jahrgangs gehört. Die Universität München verweigert dem bekennenden Kommunisten und Erdogan-Gegner Kerem Schamberger seit Wochen eine Anstellung, weil der bayerische Verfassungsschutz Organisationen, in denen er Mitglied ist, als linksextremistisch einstuft. Eine zermürbende Hängepartie für den Wissenschaftler – mit ungewissem Ausgang.