Tod in der JVA Kleve: Was wusste die Polizei?

Bericht: Julia Regis, Andreas Maus

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Georg Restle: „Was in deutschen Gefängnis- oder Polizeizellen geschieht, bleibt für die Öffentlichkeit oft verborgen. Selbst dann, wenn ein Mensch dort unter ungeklärten Umständen stirbt. Nur in wenigen Fällen wird daraus ein Polizei- oder Justizskandal. Vornehmlich dann, wenn Journalisten und eine kritische Öffentlichkeit genauer hinschauen, Fragen stellen, nachhaken. Das war im Fall von Oury Jalloh so, der in einer Polizeizelle von Dessau unter immer noch ungeklärten Umständen vor über 15 Jahren verbrannte. Und das ist auch im Fall des jungen Syrers Amad A. so, der vor zwei Jahren nach einem Brand in einer Gefängniszelle der JVA Kleve starb. Auch hier kommt Stück für Stück eine Wahrheit zum Vorschein, die kein gutes Licht wirft auf Polizei und Justiz in Nordrhein-Westfalen. Andreas Maus und Julia Regis haben nachgehakt.“

Die JVA Kleve am 17. September 2018, Zelle 143, der Raum brennt und qualmt. Gefängnisbeamte öffnen die Zelle. Ein Häftling taumelt heraus, der 26-jährige Syrer Amad A. Zwei Wochen nach dem Brand stirbt er an seinen Verletzungen. Die genauen Umstände des Brandes sind bis heute nicht geklärt. Klar ist aber, Amad A. war unschuldig, er hätte niemals in dieser Zelle eingesperrt werden dürfen. Seit anderthalb Jahren beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss in NRW mit dem Fall. Und mit der entscheidenden Frage, wie konnte es überhaupt dazu kommen, dass Amad A. zu Unrecht inhaftiert wurde?

Stefan Engstfeld (B‘90/Grüne), Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Kleve, NRW: „Wir haben so viele Erklärungsmuster bisher gehört, es ging immer hin und her. Und viele Erklärungsmuster haben sich mittlerweile aber erledigt und die Fehlerkette, die Nordrhein-Westfalen passiert ist – ganz offensichtlich – wird immer schwerwiegender.“

Erst hieß es, der Syrer Amad A. sei bei seiner Verhaftung verwechselt worden. Und zwar mit diesem Mann, Amedy Guira, einem völlig anders aussehenden Malier aus Hamburg, der mit Haftbefehlen gesucht wurde. Später stellt sich, auch nach Recherchen von MONITOR, heraus: Die Personendaten des Syrers wurden unzulässig verändert. Die Chronologie eines Polizeiskandals:

4. Juli 2018 – zwei Tage vor der Verhaftung von Amad A.: Den Ermittlungen zufolge öffnet an diesem Tag eine Beamtin der Polizei Siegen in der Datenbank der Polizei NRW sowohl den Datensatz zu dem Syrer Amad A. als auch zu dem Malier Amedy Guira. Der Syrer Amad A., 1,72 m groß, westasiatisch und hellhäutig. Und der Malier, Amedy Guira, 1,80 m groß, afrikanisch und schwarzhäutig, der mit zwei Haftbefehlen gesucht wird. Jetzt fügt die Beamtin alle Daten des Maliers dem Datensatz des Syrers Amad A. hinzu. Auch die Haftbefehle. Die Fotos soll die Beamtin sich nicht angeschaut haben. Ob sie zu der Datenzusammenführung angewiesen wurde, ist noch offen.

Stefan Engstfeld (B‘90/Grüne), Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Kleve, NRW: „Es ist bis heute völlig ungeklärt, was am 4. Juli genau eigentlich passiert ist bei der Datenzusammenführung. Vor allen Dingen ist völlig offen, wer trägt dafür überhaupt die Verantwortung und was war überhaupt der Grund, warum man diese Datenzusammenführung durchgeführt hat?“

Genau diese Datenzusammenführung lässt Amad A. plötzlich als einen gesuchten Straftäter erscheinen. Und wird ihm zum Verhängnis.

6. Juli 2018: Amad A. wird von Polizisten in Kleve überprüft. Gleich mehrere Beamte rufen seine Daten in verschiedenen Polizeidatenbanken auf. Keinem sollen dabei die offensichtlichen Widersprüche in den Datensätzen aufgefallen sein. Hellhäutig – schwarzhäutig. Noch am selben Tag kommt der Syrer in Haft. Konnte wirklich keiner der Beamten erkennen, dass sie mit Amad A. den Falschen ins Gefängnis brachten? In einem Bericht des Landeskriminalamts NRW zum Fall Amad A. heißt es:

Zitat: „Beamte hätten „den Widerspruch (...) erkennen können” und „zum Anlass weiterer kriminalistischer Recherchen nehmen können.”

Erkennen KÖNNEN? Oder erkennen MÜSSEN?

Sven Wolf (SPD), Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Kleve, NRW: „Es hätte auffallen müssen. Da sind wir inzwischen auch der festen Ansicht, dass jedem, der in das System reingeguckt hat, hätte merken müssen, dass die Geburtsorte der beiden Personen unterschiedlich sind, ob man jetzt viel Kenntnis über Geographie hat oder nicht, aber das hätte man merken müssen. Man hätte sich die Fotos angucken können und hätte feststellen können, das ist ein Syrer und ein Schwarzafrikaner, und der Unterschied wäre sehr deutlich geworden.“

Trotzdem stellte die Staatsanwaltschaft Kleve die Ermittlungen gegen Polizeibeamte wegen Freiheitsberaubung ein. Es sei kein vorsätzliches Verhalten erkennbar. Also alles nur fehlerhafte Polizeiarbeit? Dagegen spricht jetzt ein entscheidendes Detail, der Anruf einer Staatsanwältin bei der Polizei in Kleve.

Es ist der 27. Juli 2018. Der Syrer Amad A. sitzt seit fast drei Wochen unschuldig in Haft, wegen der Haftbefehle des Maliers Amedy Guira. Da meldet sich eine Staatsanwältin aus Braunschweig. Sie hatte nach dem Malier gefahndet und war von der Polizei Kleve benachrichtigt worden, man habe ihn gefasst. Bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig aber fallen die Unterschiede zwischen dem Syrer und dem Malier auf. Die Staatsanwältin spricht mit dem Klever Polizisten Frank G. und vermerkt zu diesem Telefonat schriftlich:

Zitat: „Die Person Amed Amed ist nicht identisch mit der Person Amed Guira, die in diesem Verfahren angeklagt ist.”

Stefan Engstfeld (B‘90/Grüne), Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Kleve, NRW: „Spätestens dieser Tag, wo die Staatsanwaltschaft aus Braunschweig mit Nordrhein-Westfalen telefoniert hat und klargemacht hat, dass dort offensichtlich nicht der Gesuchte inhaftiert ist, sprich Nordrhein-Westfalen hätte wissen müssen, dass dort jemand unschuldig inhaftiert ist.“

Und noch etwas passiert, das diesen Verdacht erhärtet. Derselbe Beamte sucht am gleichen Tag auch in den Datenbanken erneut nach Amad A. und dieses Mal auch gezielt nach Amedy Guira. Das belegen Abfrage-Protokolle vom 27. Juli 2018. Der Anruf der Staatsanwältin und die Datenbankrecherche. Warum ist danach nichts passiert? Wollte man Amad A. im Gefängnis halten – wider besseres Wissen? Das will jetzt der Untersuchungsausschuss klären.

Sven Wolf (SPD), Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Kleve, NRW: „Der Polizeibeamte hätte sechs Wochen vor dem Brand zum Hörer greifen können, hätte in der JVA anrufen können und hätte Amad A. ohne Zweifel das Leben retten können.“

Zwei Monate nach dem Anruf stirbt Amad A. nach dem Brand in seiner Zelle. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wegen Freiheitsberaubung aufgenommen – gegen den Polizeibeamten. Amad A. wurde hier auf einem Friedhof in Bonn beerdigt. Für einen Grabstein hat eine Initiative zuletzt Geld gesammelt, um an ihn zu erinnern und damit nicht vergessen wird, was mit Amad A. passiert ist.

Georg Restle: „Manchmal müssen Journalisten einen langen Atem beweisen, heißt natürlich bleiben wir an der Geschichte auch weiterhin dran!“

Stand: 10.07.2020, 15:00 Uhr