Verbrannt in der Gefängniszelle: Welche Rolle spielte die Polizei Kleve?

Bericht: Andreas Maus, Julia Regis

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Georg Restle: „Was passierte in diesem Gefängnis in Kleve, in dem ein junger Syrer unter ungeklärten Umständen verbrannte, und der dort niemals hätte inhaftiert werden dürfen? Diese Frage beschäftigt uns bereits seit Monaten, und jetzt auch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Düsseldorf. Eine entscheidende Frage dabei: Wie konnte ein hellhäutiger, unschuldiger Syrer mit einem dunkelhäutigen Mann aus Mali verwechselt werden, der in Hamburg per Haftbefehl gesucht wurde? Oder war es gar keine Verwechslung? Für NRW-Innenminister Herbert Reul wird es jetzt langsam eng. Denn offensichtlich wurde von Nordrhein-Westfalen aus eine Datenveränderung in einem polizeilichen Fahndungssystem herbeigeführt, die zur unrechtmäßigen Inhaftierung des jungen Syrers führte. Neue Recherchen von Andreas Maus und Julia Regis.“

Wochenlang saß Amad A. im Sommer 2018 in Kleve im Gefängnis. Nach einem Brand in seiner Zelle starb er wenige Tage später. Dabei hätte der Syrer niemals im Gefängnis sein dürfen. Es sei bei seiner Verhaftung zu einer tragischen Verwechslung gekommen, so die offizielle Version. Und so soll es abgelaufen sein: Bei der Polizei Kleve wird Amad A. überprüft. Dabei taucht in den Datenbanken angeblich auch dieser Mann aus Mali auf, der in Hamburg mit zwei Haftbefehlen gesucht wird. Zwischen den beiden völlig unterschiedlich aussehenden Männern soll es eine Übereinstimmung in den Datensätzen geben. Die Polizisten in Kleve gehen davon aus, dass es sich um ein und dieselbe Person handelt und fordern die Haftbefehle vom LKA Hamburg an. Die Fotos der beiden hat man in Kleve offensichtlich nicht verglichen. Anfang April zeigten Monitor-Recherchen, dass die Verwechslung so nicht möglich war. Denn die Übereinstimmung in den Datenbanken wurde erst nach der Verhaftung hergestellt. NRW-Innenminister Herbert Reul räumte die Datenveränderung ein. Allerdings habe die Polizei Hamburg die Daten verändert, die Polizisten in NRW treffe hier keine Schuld.

Herbert Reul (CDU), Innenminister NRW: „Da wo die Polizisten versagt haben, Fehler gemacht haben in Kleve, habe ich das benannt, da bleibts auch bei. Aber es geht nicht, dass wir denen was an die Backe kleben, was sie nicht zu verantworten haben. Bleibt die Frage offen, warum haben die das in Hamburg verändert? Die Frage kann ich aber nicht beantworten, sondern die müssen die Hamburger beantworten. Ist ja klar.”

Waren also allein Hamburger Beamte für die Änderungen verantwortlich? In einem internen Papier des LKA NRW wird zwar gesagt, dass die Datenveränderung in Hamburg stattfand. Doch heißt es darin auch, die Veränderungen seien laut LKA Hamburg „aufgrund der übersandten Papierlage der Polizei Kleve” übernommen worden.

Stefan Engstfeld (B‘90/Grüne), Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: „Natürlich trägt die Hauptverantwortung für alles, was passiert ist, in diesem Fall Nordrhein-Westfalen und nicht Hamburg. Und wenn wir uns die Papierlage angucken, stellt sich immer wieder die Frage, warum sollte Hamburg denn Sachen gemacht haben? Doch nur, weil es einen Zusammenhang gibt mit den Vorgängen aus Nordrhein Westfalen.”

Aber was ist mit der „Papierlage aus Kleve“ gemeint? Welche Unterlagen gingen von der Polizei Kleve nach Hamburg? Bei unserer Recherche entdecken wir ein Fax. Auf der ersten Seite: die sogenannte Anforderung der Haftbefehle. Darin bitten die Klever Polizisten das LKA Hamburg um die Übersendung der Haftbefehle. Auf diese Seite folgt dann ein mehrseitiges Dokument. Es sieht aus wie die Personen-Datei des Syrers Amad A. aus einer polizeilichen Datenbank. Doch merkwürdig, der Amad A., der hier beschrieben wird, soll mal hellhäutig und dann wieder schwarz sein. Unbegreiflich. Tatsächlich finden sich in diesem einen Datensatz Merkmale von zwei verschiedenen Personen. Zum einen die des Syrers Amad A., 1,72 m groß, westasiatisch und hellhäutig. Zum anderen die des mit Haftbefehl gesuchten Maliers, 1,80 m groß, afrikanisch und schwarzhäutig. Und diese beiden gegensätzlichen Beschreibungen wurden offensichtlich von der Polizei in NRW in diesem Dokument zu einem Datensatz zusammengefasst und dem unschuldigen Syrer Amad A. zugeordnet.

Annette Brückner, IT-Expertin für Polizeisysteme: „Also man hat sozusagen in diesem Ausdruck zwei Personen überlappen lassen und es so aussehen lassen, als wäre es ein und dieselbe Person, und das ist so befremdlich daran.“

Annette Brückner ist Expertin für polizeiliche Datensysteme. Für sie ist nicht nachvollziehbar, wie ein solches Dokument überhaupt entstehen konnte, und dann auch noch von Kleve nach Hamburg geschickt wurde.

Annette Brückner, IT-Expertin für Polizeisysteme: „Da muss man ja von vorne herein schon mal fragen, welches Interesse hatte eine Kriminalpolizei Behörde in Kleve, es so aussehen zu lassen, als sei der Syrer identisch mit dem Malier, obwohl nach der Aktenlage und auch nach der realen Welt das überhaupt nicht der Fall sein konnte. Und auch das lässt mich zu dem Schluss kommen, dieses Dokument ist auf merkwürdige Weise produziert worden.“

Hätten aber nicht die Hamburger Behörden misstrauisch werden müssen? Hamburg verweist zurück auf NRW, für eine einwandfreie Identifizierung seien die ermittelnden Beamten vor Ort verantwortlich. Und das waren in diesem Fall die Polizisten in Kleve.

Georg Restle: „Und damit bleiben wohl nur noch zwei Varianten übrig: Entweder wir haben es in Kleve mit Polizeibeamten zu tun, die die simpelsten Regeln der Polizeiarbeit nicht kennen - oder aber: Man wollte den unschuldigen, jungen Syrer gegen alle Regeln unbedingt ins Gefängnis bringen. Die Frage ist nur, welche der beiden Varianten ist eigentlich die beunruhigendere?“

Stand: 02.05.2019, 22:15 Uhr