MONITOR vom 19.01.2023

Angekettet übers Meer: Geheime Gefängnisse auf europäischen Fähren

Versteckt in Lastwagen versuchen Flüchtlinge immer wieder, auf Fähren von Griechenland nach Italien zu gelangen. Doch oft werden sie entdeckt und unter unwürdigen Bedingungen zurückgeschickt: Eingesperrt in Metallschächten oder Toilettenräumen, angekettet auf Parkdecks. Das belegen Recherchen von MONITOR und internationaler Medienpartnern. Für Experten ein klarer Verstoß gegen Europarecht und Menschrechtskonvention.

Von Lisa Seemann, Julia Regis

Georg Restle: "Und jetzt zu unseren Recherchen über diese griechischen Fähren. Der Kontrast könnte wohl kaum größer sein. Oben auf dem Deck Reisende, die sich auf ihren Urlaub freuen oder die Sonne über dem Mittelmeer genießen wollen. Und tief unten im Bauch des Schiffes Menschen, die – mit Handschellen angekettet – illegal gefangen gehalten werden. In engen Gefängniszellen, Metallschächten wie diesem. Bis zu 35 Stunden lang, ohne Schlafmöglichkeit, ohne Toilette, ohne Verpflegung. Gemeinsam mit einem internationalen Journalistenteam waren wir in den letzten Wochen diesen geheimen Gefängnissen auf der Spur – mitten in Europa. Lisa Seemann und Julia Regis."

Marode Wände, fehlende Fenster, es ist kalt und feucht. In dieser alten Fabrikruine in der griechischen Hafenstadt Patras leben Flüchtlinge. Sie sind vor Krieg und Not geflohen, jetzt hausen sie hier in solchen Zelten, in einem inoffiziellen Lager. Eine Toilette gibt es nicht, nur dieses Loch. Es riecht modrig. Auch Balooch lebt hier, er ist 17 Jahre alt. Vor anderthalb Jahren floh er aus Afghanistan.

Balooch (Übersetzung Monitor): "Man kann sich vorstellen, wie wir hier leben. Wenn wir schlafen, hoffen wir, dass es nicht regnet. Denn wenn es regnet, kommt Wasser durch unsere Fenster. Wir haben nichts zu essen, wir haben keine Kleidung für den Winter, es ist kalt. Wir haben viele Probleme hier."

Vom Dach der Ruine sieht man den Hafen von Patras. Für Balooch und die anderen Flüchtlinge ein Ort der Hoffnung. Von dort fahren täglich Passagierfähren nach Italien – und sie wollen mitfahren. Als blinde Passagiere, über viele Stunden versteckt unter Lkw, eine gefährliche Reise. Balooch hat es selbst versucht, erzählt er uns. Doch als die Lkw in Italien von der Fähre fuhren, wurde er entdeckt.

Balooch (Übersetzung Monitor): "Sie haben mich am Hafen festgenommen und in einen Raum gebracht. Wie ein Gefangener wurde ich behandelt und festgehalten und dann ohne Befragung nach Griechenland abgeschoben. Auf der Fähre steckten sie mich dann in einen 2,00 Meter kleinen Raum. Es war sehr dunkel, es gab keine Matratze und kein Kissen, kein Bett. Und wir bekamen kein Essen und kein Wasser."

Mehrfach versuchte es Nawid – seinen Namen haben wir geändert. Zweimal wurde er zurückgeschickt, eingesperrt in einen Käfig, erzählt er uns.

Nawid (Übersetzung Monitor): "Während ich mich in diesem Käfig befand, dachte ich an die Schwierigkeiten, die ich auf dem Weg nach Italien hatte. Ich habe sie in Kauf genommen, aber ich habe es leider nicht geschafft. Wenn ich eine Klinge dabeigehabt hätte, hätte ich mir das Leben genommen."

Eingesperrt für über 20 Stunden, ohne Essen, ohne Toilette, ohne Schlafmöglichkeit – und das mitten in Europa? Gemeinsam mit der Rechercheplattform Lighthouse Reports und europäischen Medienpartnern recherchieren wir viele solcher Berichte von Flüchtlingen. Wir bekommen auch ein Foto, das auf einer Fähre aufgenommen worden sein soll. Darauf zu sehen, ein Mann, der mit Handschellen an ein Metallregal gefesselt ist. In den Berichten geht es um diese Fährverbindungen: Routen zwischen Griechenland und Italien über die Adriatische See. Mehr als 30 Stunden kann eine Überfahrt dauern. Wir wollen wissen, werden auf diesen Routen tatsächlich Flüchtlinge eingesperrt – über viele Stunden unter unwürdigen Bedingungen – zurück nach Griechenland gebracht? Gemeinsam mit Journalistinnen und Journalisten aus anderen Ländern machen wir uns auf die Suche. Über mehrere Monate fahren wir verschiedene Routen über das adriatische Meer zwischen Griechenland und Italien. Verdeckt fragen wir auch Mitarbeiter auf den Fähren und tatsächlich, mehrere bestätigen, dass es auf den Schiffen Räume gibt, in denen Flüchtlinge festgehalten werden.

Stimmen nachgesprochen, Gedächtnisprotokoll:

Reporterin (Übersetzung Monitor): "Sie haben ein Gefängnis auf dem Schiff, ja?"

Fährmitarbeiter (Übersetzung Monitor): "Ja, ja.“

Reporterin (Übersetzung Monitor): "Ok."

Fährmitarbeiter (Übersetzung Monitor): "Garage 4, wir haben ein Gefängnis, ja."

Reporterin (Übersetzung Monitor): "In Garage 4?"

Fährmitarbeiter (Übersetzung Monitor): "Für fünf Menschen."

Reporterin (Übersetzung Monitor): "Fünf Menschen?"

Fährmitarbeiter (Übersetzung Monitor): "Für fünf Menschen, ja."

Reporterin (Übersetzung Monitor): "Ok, ok."

Fährmitarbeiter (Übersetzung Monitor): "Und ja, wir stecken sie ins Gefängnis und am Morgen, in Igoumenitsa, Polizei."

Reporterin (Übersetzung Monitor): "Aah, dann übergeben Sie sie, ok."

Fährmitarbeiter (Übersetzung Monitor): "Ja, ja."

Aber wie sehen diese "Gefängnisse" wirklich aus? Ein Flüchtling erzählt uns von einem alten Toilettenraum, darin eine alte Matratze. Eines der Teams folgt seinen Beschreibungen und findet eine verschlossene Tür. Die Klinke fehlt, aber durch das Loch können wir den Raum identifizieren. Ein Flüchtling hat hier offenbar auch seinen Namen eingeritzt. Touristen genießen an Bord die Überfahrt über die adriatische See, während im Bauch der Schiffe Flüchtlinge gefangen gehalten werden? Wir suchen anhand weiterer Hinweise auf den Parkdecks der Lkw – und wir werden fündig. Ein schmaler Schacht, Metallwände, nach oben hin vergittert. Am Boden liegen Pappkartons, darauf ein Tuch – eine dieser illegalen Gefängniszellen? Wir zeigen die Bilder den Geflüchteten in Patras. Erkennen sie den Raum wieder?

Nawid (Übersetzung Monitor): "Dieser Raum ist auf der Fähre Superfast."

Reporterin (Übersetzung Monitor): "Du warst in diesem Raum?"

Nawid (Übersetzung Monitor): "Ja, ich war in diesem Raum."

Hier habe man ihn eingesperrt und zurück nach Griechenland transportiert, erzählt er uns. Wir suchen weiter und eines unserer Teams findet auch den Ort, wo der Flüchtling festgekettet war. Gelbe Metallregale, gleich neben den Lkw. Auch die Kennzeichnung an der Wand ist identisch. Genau an diesem Gitterverschlag wurde der 20-jährige Afghane festgehalten.

Wenzel Michalski, Human Rights Watch Deutschland: "Wie die Flüchtlinge, Migranten behandelt werden auf diesen Fähren, darf es nirgendwo passieren auf der Welt. Also, das Menschenrecht – und das gilt eben auch für diese Menschen – gilt immer und überall für alle. Die Tatsache aber, dass das in der EU passiert, hat noch mal eine ganz andere Qualität, weil die EU ja sich als Wertegemeinschaft auch selber sieht und hier ihre eigenen Werte mit Füßen tritt."

Schutzsuchende eingesperrt unter unwürdigen Bedingungen mitten in der EU. Wer ist dafür verantwortlich? Wir fragen bei der Betreiberfirma der Fähren nach und konfrontieren sie mit unseren Recherchen. Das Unternehmen weist jegliche Vorwürfe zurück.

Zitat: "Wir betonen, dass Handlungen, Verhaltensweisen und Praktiken wie die von Ihnen erwähnten niemals auf einem Schiff der Attica Gruppe stattgefunden haben."

Man halte sich an nationales und internationales Recht. Hat es alles nie gegeben? Kaum vorstellbar angesichts der Berichte und Bilder, die wir gesammelt haben. Und noch erstaunlicher, weil bereits seit Jahren Menschenrechtsorganisationen immer wieder von solchen Praktiken berichten. Auch am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte waren unwürdige Bedingungen bei der Rückführung schon 2014 Thema. Damals wurde Italien verurteilt, weil Flüchtlingen kein Zugang zu einem angemessenen Asylverfahren gewährt wurde. Seitdem wird Italien vom Europarat überwacht. Unsere Recherchen zeigen, offenbar hat sich seitdem nichts geändert. Noch immer werden Flüchtlinge ohne ausreichendes Verfahren zurückgeschickt. Wir haben das italienische Innenministerium mit den Vorwürfen konfrontiert. Trotz mehrmaliger Nachfrage, keine Antwort. Wir fahren nach Bari, einem der italienischen Häfen, in denen die Flüchtlinge per Fähre ankommen. Hier treffen wir den Polizeidirektor der Stadt. Wir erzählen ihm von unseren Recherchen. Er bestreitet jegliche Verantwortung, die Polizei verhalte sich korrekt.

Giovanni Signer, Polizeipräsident Bari (Übersetzung Monitor): "Ich sage, das kann man ausschließen. Jeder, der internationalen Schutz oder Asyl beantragen möchte, kann das hier tun."

Die Rechtsberaterin für Asyl- und Migration Erminia Rizzi aus Bari widerspricht. Sie kennt viele solcher Fälle. Die Flüchtlinge hätten auch heute meist keinen Zugang zu einem angemessenen Verfahren.

Erminia Rizzi, Rechtsberaterin für Asyl- und Migration, Bari (Übersetzung Monitor): "Wenn sie gefunden werden oder wenn sie vom Schiff kommen, hält die Grenzpolizei sie sozusagen in abgeschirmten Bereichen fest. Sie treffen also nie jemanden von den Organisationen, die nach bestehenden Vereinbarungen mit der Regierung eigentlich Unterstützung und Information anbieten sollen. Sie kommen nur in Kontakt mit der Grenzpolizei. Wenn die sie festhält, dann so lange, bis die Fähre sie wieder zurück bringt."

Und noch eine Frage stellt sich: Darf Italien Flüchtlinge überhaupt nach Griechenland zurückschicken, obwohl ihnen dort extreme Not und Obdachlosigkeit drohen? Immer wieder urteilen Gerichte, dass Flüchtlinge genau aus diesem Grund nicht nach Griechenland zurückgeschickt werden dürfen.

Dana Schmalz, Rechtswissenschaftlerin, Max-Planck-Institut: "Es gab immer wieder Entscheidungen, dass die Lebensbedingungen für Asylsuchende und sogar anerkannte Flüchtlinge in Griechenland nicht ausreichend sind, also Verletzungen von menschenrechtlichen Vorgaben darstellen. Und ob das der Fall ist, muss im Einzelfall geprüft werden. Und dafür muss es eben ein Verfahren geben."

Balooch hatte diese Chance offenbar nicht – trotz miserabler Lebensbedingungen. Seine Situation erscheint ihm aussichtslos.

Balooch (Übersetzung Monitor): "Als ich zurückgebracht wurde, war ich so enttäuscht und traurig, weil ein neuer Versuch sehr schwierig ist. Ich möchte zu meinem Bruder nach England, aber es ist schwer."

Balooch möchte es wieder versuchen. Nur raus aus Griechenland! Bis es eines Tages klappt – vielleicht.

Georg Restle: "Die Europäische Kommission weiß seit rund zehn Jahren von solch illegalen Flüchtlingstransporten auf Passagierschiffen. Mit unseren Recherchen konfrontiert, antwortete sie uns, dass die Achtung der Menschenwürde für sie oberste Priorität habe. Wäre dann nur gut, wenn sie gegen solche Zustände auch endlich mal vorgehen würde."