Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien: Öl statt Menschenrechte?

Monitor. 06.10.2022. 08:33 Min.. UT. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste. Von Nikolaus Steiner, Julia Regis, Frank Konopatzki.

Der Koalitionsvertrag der Ampel ist unmissverständlich: keine Rüstungsexporte an Länder, die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind. Also vor allem nicht nach Saudi-Arabien.

Doch zeitgleich zur Reise von Bundeskanzler Scholz in das ölreiche Land genehmigte die Bundesregierung plötzlich doch Teile und Munition für Eurofighter und Tornado, mit denen Saudi-Arabien seit Jahren Krieg im Jemen führt. Die Bundesregierung spricht von "Ausnahmen", Kritiker von einem "Kniefall" vor einem menschenrechtsverachtenden Regime.