Ende der Zurückhaltung: Wie die Politik auf mehr Militäreinsätze einstimmt

Monitor. 20.02.2014. 08:13 Min.. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste.

Das Timing war wohl kein Zufall: Deutschland müsse sich „früher, entschiedener und substanzieller“ in der Welt einbringen, forderte Bundespräsident Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor wenigen Tagen. Verteidigungsministerin von der Leyen sekundierte umgehend, „rumsitzen und abwarten“ sei keine Option. Und Außenminister Steinmeier mahnte, Deutschland sei zu groß, „um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren“. Doch geht es den Ministern und dem Präsidenten wirklich um mehr Verantwortung - etwa für die Menschen in Mali und Zentralafrika? Oder geht es vor allem um den Druck und die Erwartungen der Bündnispartner, wie Frankreich und USA, die schon lange ein stärkeres militärisches Eingreifen Deutschlands fordern. Das scheiterte in der Vergangenheit oftmals am sogenannten Parlamentsvorbehalt. Doch nun soll eine Kommission prüfen, ob der Parlamentsvorbehalt eingeschränkt werden soll.