Monitor vom 01.10.2020

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Monitor vom 01.10.2020

Monitor 01.10.2020 28:28 Min. UT Das Erste Von Achim Pollmeier

Themen: Neue rassistische Chatgruppe bei der Berliner Polizei | EU-Migrationspakt: Neuanfang oder Etikettenschwindel? | Bundeswirtschaftsminister Altmaier: Plötzlich Klimaretter?  |  video

Polizeischild

Neue rassistische Polizei-Chatgruppe: Alltag oder Ausnahme?

Muslime werden als „fanatische Primatenkultur“ bezeichnet, Flüchtlinge mit Vergewaltigern oder Ratten gleichgesetzt. Nach dem Skandal um rechtsextreme Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen liegt MONITOR nun exklusiv ein bislang unbekannter rassistischer Polizeichat aus einem anderen Bundesland vor. Über mehrere Jahre offenbart sich dort die rechte Gesinnung einiger Polizist*innen. Das Beispiel zeigt auch, warum polizeiinterne Kritiker*innen sich dagegen oft nicht zur Wehr setzen.  |  mehr

Das Flüchtlingslager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos am 19. September 2020.

EU-Migrationspakt: Neuanfang oder Etikettenschwindel?

Bei der Vorstellung des neuen EU-Migrationspakts versprach Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen „frischen Start“: Schnellere Entscheidungen, gerechte Verfahren. Helfen soll dabei die neue „EU-Asylagentur“. Dabei gibt es die längst: Seit Jahren unterstützt die „EASO“ die nationalen Behörden in den griechischen Hotspots. An den chaotischen Zuständen dort hat das nichts geändert: Kritiker*innen sprechen von intransparenten Verfahren und fehlerhaften Entscheidungen. Was künftig wirklich anders werden soll, ist bisher völlig unklar.  |  mehr

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier bei einer Pressekonferenz bezüglich der Nationalen Wasserstoffstrategie im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie am 10.06.2020 in Berlin.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier: Plötzlich Klimaretter?

Der Bundeswirtschaftsminister entdeckt sein grünes Gewissen – zumindest öffentlich. Kürzlich legte Peter Altmaier überraschend einen 20-Punkte-Plan mit ehrgeizigen Vorschlägen zur Klimapolitik vor. Doch gleich sein erster Gesetzentwurf nach dieser Ankündigung spricht wieder eine andere Sprache. Mit der Novelle des EEG-Gesetzes blockiere Altmaier den Ausbau Erneuerbarer Energien und gefährde die eigenen Klimaziele, sagen Fachleute.  |  mehr

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