Monitor vom 02.05.2019

Elektroschocker für die deutsche Polizei: Wie gefährlich sind Taser? | Eskalation in Libyen: Flüchtlinge im Kreuzfeuer | Das große Artensterben: Wie die Agrarpolitik Julia Klöckners die Artenvielfalt bedroht | Verbrannt in der Gefängniszelle: Welche Rolle spielte die Polizei Kleve?

Elektroschocker für die deutsche Polizei: Wie gefährlich sind Taser?

Innenpolitiker in ganz Deutschland fordern ihn: den flächendeckenden Einsatz von Tasern für Polizeibeamte. Mit den Elektroschockern sollen Gefährder binnen Sekunden mit Stromstößen außer Gefecht gesetzt werden können – ohne ihnen zu nahe kommen zu müssen. Erfahrungen aus den USA und den Niederlanden zeigen allerdings: Der Einsatz der Taser taugt nur sehr bedingt als Ergänzung zum Schlagstock und ist oft lebensbedrohlich. Auch in Deutschland kamen binnen weniger Monate zwei Menschen ums Leben – in beiden Fällen waren Taser im Einsatz.

Eskalation in Libyen: Flüchtlinge im Kreuzfeuer

Luftangriffe, Panzerfäuste, Granatbeschuss – die Kämpfe in der libyschen Hauptstadt Tripolis werden immer heftiger. Im Kreuzfeuer auch: Die mehr als 3000 Geflüchteten, die in den Flüchtlingsgefängnissen in der Falle sitzen. Viele von ihnen wurden zuvor auf dem Mittelmeer von der libyschen Küstenwache abgefangen. Die Vereinten Nationen finden jetzt deutliche Worte: Die Eskalation der letzten Tage mache deutlich, dass Libyen kein sicherer Ort sei, an den Menschen aus Seenot zurückgebracht werden könnten. Dennoch halten EU und Bundesregierung an der Unterstützung der Libyschen Küstenwache fest, die die Flüchtlinge in den Bürgerkrieg zurückbringt.

Das große Artensterben: Wie die Agrarpolitik Julia Klöckners die Artenvielfalt bedroht

Auf der großen UN-Konferenz zur Artenvielfalt in Paris zeichnen Experten ein dramatisches Bild: die Zerstörung der Artenvielfalt und der Ökosysteme habe ein bedrohliches Niveau erreicht. Bis zu einer Million Tier- und Pflanzenarten könnten schon in kurzer Zeit für immer verloren sein. In Deutschland dafür maßgeblich verantwortlich: die Agrarpolitik mit ihren Monokulturen und dem ungebremsten Einsatz von Düngemitteln und Pestiziden. An der deutschen Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner prallen solche Warnungen aber offensichtlich ab. Selbst wissenschaftliche Erkenntnisse und den Rat unabhängiger Experten ignoriert die Ministerin mittlerweile – ganz im Sinne der Interessen der Agrarlobby.

Verbrannt in der Gefängniszelle: Welche Rolle spielte die Polizei Kleve?

Die unrechtmäßige Inhaftierung des Syrers Amad A., der nach einem Brand in der JVA Kleve ums Leben kam, ist auf eine nachträgliche Veränderung von Daten durch die Polizei zurückzuführen. Das deckten MONITOR-Recherchen Anfang April auf. Das zuständige NRW-Innenministerium räumte die Datenveränderung ein, verwies aber auf das LKA Hamburg als dafür verantwortliche Stelle. Neue Unterlagen, die MONITOR vorliegen, deuten aber darauf hin, dass die Polizei in NRW maßgeblich zu der Datenveränderung beigetragen hat, die Amad A. zu Unrecht hinter Gitter brachte.