Vergessene Tote: Europas neue Abschottungspolitik

MONITOR vom 03.12.2020

Vergessene Tote: Europas neue Abschottungspolitik

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Bericht: Nikolaus Steiner, Lara Straatmann, Borhan Akid, Frank Konopatzki

Vergessene Tote: Europas neue Abschottungspolitik Monitor 03.12.2020 09:27 Min. UT Verfügbar bis 03.12.2099 Das Erste Von Nikolaus Steiner, Lara Straatmann, Borhan Akid, Frank Konopatzki

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Georg Restle: „Menschenleben zu retten sei jetzt das Allerwichtigste, das Recht auf Leben stehe schließlich über allem, sagen einige Politiker – klar, wenn es um Corona geht. Das Gleiche gilt aber offenbar nicht mehr, wenn es um die Menschen geht, die nach wie vor zu Hunderten im Mittelmeer ertrinken. Auch dieses sechs Monate alte Kind hat die Flucht nach Europa im November nicht überlebt. Insgesamt sind allein in diesem Jahr offiziell 1.290 Menschen im Mittelmeer und im Atlantik ertrunken – die tatsächliche Zahl dürfte sogar noch deutlich höher liegen. Jetzt aber droht neues Elend. Während die Mittelmeer-Routen dicht gemacht wurden, fliehen wieder mehr Menschen über den Atlantik nach Europa, auf die Kanarischen Inseln. Hier droht ihnen künftig die harte Hand der Europäischen Union in Form eines neuen Flucht- und Migrationspakts, den Kommissionschefin Ursula von der Leyen gerade ausgearbeitet hat. Und der hat offenbar nur ein Ziel: Weitere Abschottung. Nikolaus Steiner, Borhan Akid und Frank Konopatzki.“

„Mein Baby, ich habe mein Baby verloren“, schreit diese Frau. Bilder einer dramatischen Rettungsaktion. Es ist der 11. November, zentrales Mittelmeer, internationale Gewässer. Die zivile Rettungsorganisation Proactiva Open Arms hat Dutzende Flüchtlinge auf einem Schlauchboot in Seenot entdeckt. Es besteht akute Lebensgefahr.

David Lladó, Einsatzkoordinator Open Arms (Übersetzung Monitor): „Wir waren gerade dabei, die erste Person an Bord zu nehmen, als das Schlauchboot in zwei Teile zerbrach und alle Menschen ins Wasser fielen.”

Panik bricht aus. Viele der Geflüchteten können nicht schwimmen. Die Retter versuchen, zunächst Frauen und Kinder an Bord zu nehmen. Zwei Säuglinge ziehen die Seenotretter aus dem Wasser. Doch plötzlich gibt es eine ganze Reihe medizinischer Notfälle.

Aridai Resendiz, Ärztin Open Arms (Übersetzung Monitor): „Wir mussten dann an Bord eine sogenannte Triage anwenden. Wir hatten zwei kleine Babys mit Herzstillstand, einen Fünfzehnjährigen, der nicht mehr atmete und fünf weitere Menschen, um die wir uns kümmern mussten.”

Für den sechs Monate alten Joseph kommt jede Hilfe zu spät. Er stirbt kurze Zeit später an Bord der Open Arms. Fünf weitere Menschen können nur noch tot geborgen werden. Und es sind nicht die einzigen Toten. Das Sterben im zentralen Mittelmeer geht weiter. Allein im November sind mehr als 120 Menschen ums Leben gekommen. Darunter diese Toten hier, die am 12. November an einem Strand in Libyen liegen. In diesem Jahr sind schon mindestens 722 Menschen alleine im zentralen Mittelmeer gestorben. Und die Dunkelziffer ist groß.

Federico Soda, Internationale Organisation für Migration (IOM) (Übersetzung Monitor): „Unsere Daten sind sehr konservativ, weil wir nur bestätigte Todesfälle aufnehmen auf der Basis von Augenzeugenberichten, Berichten von Küstenwachen, NGOs und Handelsschiffen. Aber einiges wird sicherlich nicht erfasst. Ich gehe davon aus, dass es wesentlich mehr Tote gibt, die niemals entdeckt werden und die in keinem Bericht auftauchen.”

Dabei gibt es durchaus Rettungsschiffe, die verhindern könnten, dass Menschen ertrinken. Doch viele sind von Behörden festgesetzt, wegen angeblicher technischer Mängel etwa oder weil die ordnungsgemäße Registrierung angezweifelt wird. Sechs Schiffe wurden von Italien an die Kette gelegt. Manche Begründungen klingen geradezu absurd. Die Sea-Watch 4 zum Beispiel. Das Rettungsschiff habe zu viele Rettungswesten an Bord geladen, lautet einer der Vorwürfe.

Philipp Guggenmoos, Rettungsorganisation „Sea-Watch” e. V.: „Wir sind ein Seenotrettungsschiff. Wir wollen Menschen aus Seenot retten. Und nun wirft der italienische Staat uns vor, dass wir zu viele Rettungswesten haben.”

Zu viele Rettungswesten gebe es auch an Bord der Alan Kurdi, dem Rettungsschiff der Organisation Sea-Eye. Auch dieses Schiff ist seit Wochen in Italien festgesetzt. Unter anderem, weil die Crew bei Rettungseinsätzen die gesetzliche Höchstarbeitszeit überschritten habe, erklärt die erste Offizierin.

Anna Schiller, Rettungsorganisation „Sea-Eye” e. V.: „Wir hören nicht auf zu arbeiten, nur weil wir jetzt 14 Stunden schon auf der Uhr haben an dem Tag. Sondern wir machen einfach so viel, wie gemacht werden muss für die Menschen, denen sonst nicht geholfen wird.”

Die evangelische Kirche in Deutschland unterstützt die Seenotrettung im Mittelmeer, auch finanziell. Dass Schiffe jetzt nicht auslaufen dürfen, ist für den Ratsvorsitzenden ein politischer Skandal.

Heinrich Bedford-Strohm, Ratsvorsitzender Evangelische Kirche Deutschland: „Dass Menschen nicht ertrinken, das gehört zu den absoluten Grundlagen humanitären Handelns, erst recht des Handelns, was sich vom christlichen Glauben her ergibt. Und deswegen ist die Tatsache, dass das jetzt – aus welchen Gründen auch immer und mit welchen Begründungen auch immer – faktisch verhindert wird, das ist für mich unerträglich und mit unseren Menschenrechtstraditionen nicht vereinbar.”

Und jetzt drohen neue Dramen. Draußen auf dem Atlantik, vor den Kanarischen Inseln. Bilder von gestern, spanische Seenotretter haben Dutzende Geflüchtete entdeckt und bringen sie in einen Hafen von Gran Canaria. Auf den Kanarischen Inseln kommen seit einigen Wochen immer mehr Menschen an. Alleine in diesem Jahr sind es schon 19.566. Menschen aus Marokko, Senegal, Mali. Mindestens 568 sind im Atlantik gestorben. Die Bürgermeisterin Onália Bueno erhebt schwere Vorwürfe gegen die spanische Regierung.

Onália Bueno, Bürgermeisterin Mogán (Übersetzung Monitor): „Die spanische Regierung wusste von dieser Krise. Es gab Berichte von Frontex und Geheimdienstberichte aus den afrikanischen Ländern, dass sich viele Menschen hierher auf den Weg machen, weil der Korridor über das Mittelmeer dicht ist. Obwohl die Route über den Atlantik die gefährlichste überhaupt ist. Aber es wurde einfach nichts gemacht.”

Im Norden der Insel wurde nun ein neues temporäres Lager errichtet. Hinein dürfen wir nicht. Maximal drei Tage dürfen Menschen hier festgehalten werden. Aber wir hören, dass einige schon viel länger hier sind. Vorwürfe, die nun von der Justiz untersucht werden. Die Freiheit von Menschen beschränken, um sie möglichst schnell abzuschieben? Spanien tut offenbar im Kleinen längst das, was die EU im Großen vorhat. Denn die EU-Kommission hatte jüngst einen Vorschlag für einen sogenannten neuen Asyl- und Migrationspakt vorgelegt.

Ursula von der Leyen (CDU), EU-Kommissionspräsidentin (19.11.2020) (Übersetzung Monitor): „Das jetzige System funktioniert nicht mehr. Unser neuer Asyl- und Migrationspakt bietet einen Neustart. Das Erste, was wir ins Auge fassen, ist ein robustes und gerechtes Management an unseren Außengrenzen mit effizienteren und schnelleren Verfahren. Das ist entscheidend.”

Schnelleres und effizienteres Grenzmanagement? Schaut man sich die Pläne der EU-Kommission im Detail an, fällt ein Zitat ins Auge: Demnach...

Zitat: „(…) sind die Antragsteller an der Außengrenze oder in den Transitzonen oder in deren Nähe unterzubringen.“

Und die neuen Verfahren können

Zitat: „(…) bei Bedarf auch die Inhaftnahme umfassen.”

Der Europarechtler Jürgen Bast befürchtet, dass die Pläne der EU-Kommission zu einer systematischen Inhaftierung von Asylsuchenden führen könnten. Ein klarer Verstoß gegen Menschenrechte.

Prof. Jürgen Bast, Europarechtler, Universität Gießen: „Man darf Menschen nicht einfach irgendwo festhalten. Und der bloße Umstand, dass man einen Asylantrag gestellt hat, ist kein Haftgrund. Und der bloße Umstand, dass ein Asylantrag von jemand gestellt wird, aus dessen Herkunftsland die Wahrscheinlichkeit nicht hoch ist, dass der Asylantrag erfolgreich sein wird, ist auch kein Haftgrund. Dieser ganze Grundansatz, Menschen – weil sie in eine bestimmte Klasse, in eine bestimmte Gruppe fallen – zu inhaftieren, der ist menschenrechtlich und grundrechtlich nicht tragfähig. Das ist vom Grundansatz her verfehlt.”

Die EU-Kommission teilt dazu mit, dass ihr Vorschlag keine Haft vorschreibe. Ob Asylantragsteller inhaftiert würden, liege im Ermessen der jeweiligen Mitgliedstaaten. Auf den Kanaren jedenfalls sollen jetzt neue Unterkünfte für Tausende Menschen gebaut werden. Kritiker befürchten, dass neue Elendslager wie in Griechenland entstehen könnten.

Heinrich Bedford-Strohm, Ratsvorsitzender Evangelische Kirche Deutschland: „Die Verletzung der Menschenwürde, eine Unterbringung, die dieser Menschenwürde widerspricht, darf nie als Mittel der Abschreckung verwendet werden. Man muss andere Wege finden, um Menschen von der lebensgefährlichen Fahrt aufs Meer abzuhalten. Wenn sie aber in einer Situation der Not sind, dann muss man schlicht helfen und dann muss man sie mit Würde behandeln. Das gilt auf den Kanaren, das gilt überall in Europa.”

Georg Restle: „Dort droht also ein neuer Brennpunkt der europäischen Flüchtlingspolitik? Eines scheint aber immer deutlicher zu werden, allein mit Abschottung wird die Europäische Union dem Flüchtlingsproblem nicht Herr werden. Und ihren hohen menschenrechtlichen Ansprüchen keinesfalls gerecht.“

Stand: 03.12.2020, 22:15

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86 Kommentare

  • 86 Anonym 05.01.2021, 09:23 Uhr

    Wer , wie der ÖRR in Übereinstimmung mit Migrationslobbyisten ständig dem Volk wahnhaft einzuhämmern versucht, es gäbe eine Migranten-"EU- Abschottungspolitik" einen "latenten Rassismus in der gesellschaftlichen Mitte", obwohl D seit 1960 ständig Migranten aufgenommen hat, so daß aktuell 25 % der Bevölkerung Migrationshintergrund haben und diese dann auch noch unentgeltlich versorgt, eine Ausbildung finanziert haben , so daß diese jetzt ganz überwiegend integriert sind, der muß schon eine veritable Meise zwitschernd unter dem Pony haben !

  • 85 Jörg Hochschullehrer 05.01.2021, 08:49 Uhr

    D ist inzwischen Auswanderungsland für Hochqualfizierte: 2019 verließen 270.000 Akademiker D meist nach Österreich Schweiz, USA: Dafür ist D Einwanderungsland für Armutsmigranten aus Schwellenländern, vorrangig aus Afrika mit geringer bzw. fehlender Bildung (Analphabeten), die entweder nicht arbeiten wollen oder auf Grund fehlender Bildung nicht arbeiten können und somit nicht integriert werden können . Diese landen dann in die dt. Sozialversicherungssysteme . Im Ergebnis ist das eine gravierende Enteignung von Biodeutschen, die zuvor in der Regel lebenslang in die Sozialversicherung eingezahlt haben, denn durch deren Ansparleistung müssen jetzt Migranten alimentiert werden, die zuvor noch niemals auch nur einen Cent eingezahlt haben. Daß dadurch Renten und Gesundheitsleistungen immer niedriger ausfallen, der Eintritt in die Rente immer später erfolgt und das System kollabieren muß, ist völlig klar ! Das sind also die Früchte naivster, infantiler Multi-Kulti-Duseligkeit in D.

  • 42 Anonym 16.12.2020, 05:34 Uhr

    Was hat die ganze Propaganda der illegalen Migration besonders durch den linkslastigen Staatsfunk gebracht: ? Eine Wanderung von zumeist Armutsmigranten aus armen Schwellenländern und islamischen Staaten mit zumeist geringer Bildung, fehlenden Sprachkenntnissen, anderen Werten in die dt. Sozialsysteme mit etwa 1 Million zusätzlichen Hartz-vier Empfängern ! Das sind also die Früchte jahrelanger naivster propagierter RRG-Multi-Kulti - Duseligkeit in D durch die "wahren Anständigen", natürlich allesamt aus dem linken Gesellschaftsspektrum ! Vor dieser illegalen Migration hatte Genosse Helmut Schmidt noch bis kurz vor seinem Tod in vielen Interviews stets gewarnt und daher diese Massemigration abgelehnt ! Wie Recht der Mann hatte im Unterschied zu den Genossen der letzten Jahre , von den noch naiveren Grünen ganz zu schweigen ! Wann beginnt in D endlich wieder eine Epoche rational denkender intellektueller Politiker und Journalisten zum Vorteil Deutschlands ?

  • 41 Anonym 15.12.2020, 09:49 Uhr

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  • 40 H. Georg Hertle 15.12.2020, 06:04 Uhr

    Studie des Watson Institutes for International and Public Affairs an der Brown University (Providence/Rhode Island). Dieser Studie zufolge haben die Kriege der USA und ihrer Verbündeten – darunter Deutschland – in den vergangenen zwei Jahrzehnten mindestens 37 Millionen Menschen auf die Flucht getrieben. Nur der Zweite Weltkrieg hat mehr Flüchtlinge produziert als sie.

  • 39 Anonym 15.12.2020, 04:52 Uhr

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  • 38 Anonym 15.12.2020, 04:52 Uhr

    Die nach wie vor statt findende illegale Massenmigration von überwiegend armen Wirtschaftsmigranten aus Schwellenländern und islamischen Staaten nach Deutschland, die hier ihre materielle Lebenssituation verbessern wollen, führt letzten Endes dazu, daß Biodeutsche, die ein Leben lang gearbeitet, Steuern und Sozialversicherungsbeiträge bezahlt haben, generellals Altersversorgung genau das erhalten werden , was in D neu ankommende junge Migranten auch erhalten. Das ist bereits jetzt vielfach die Realität, insbesondere bei Frauen, die wegen Kindererziehung nicht durchgängig gearbeitet haben,. Dann wird der Generationenvertrag gekündigt, weil kein jüngerer Biodeutscher mehr bereit sein wird , die Renten zu finanzieren ! Oder um es mit den Worten des früheren ARD-Korrespondenten Scholl-Latour auszudrücken: Wer halb-Kalkutta aufnimmt, wird selbst zu Kalkutta ! Das ist dann das, was sich besonders die Linksparteien (Grüne,SPD,Linke) so unter "Sozialer "Gerechtigkeit" in D vorstellen !

  • 37 Bernd Weber 14.12.2020, 18:03 Uhr

    Sehr geehrte Damen und Herren, Corona schien alles zu überdecken. Das Elend in den Flüchtlingslagern, die über das Mittelmeer Flüchtenden usw. waren, meinem Eindruck nach, nur noch ein Randthema. Eine Sendung wie die vom 3.12. würde ich lieber nicht sehen müssen , denn sie beschreibt das unfassbare Leid; dennoch bin ich sehr dankbar, dass diese Menschen nicht in Vergessenheit geraten. Meine große Hoffnung, dass ihnen geholfen wird, dass die Menschenwürde wirklich allen zuteil wird. Bleiben Sie am Ball, die Menschen müssen wachgerüttelt werden, es muss alles getan werden, um das Leid zu beenden. Übrigens: Das Interview mit dem EKD-Ratsvorsitzenden hat mir geholfen, meine Gedanken über einen Kirchenaustritt beiseite zu schieben. Es grüßt Sie Bernd Weber

  • 36 Hilflos 13.12.2020, 00:31 Uhr

    Es sind ganz furchtbare Realitäten, die sich im Zusammenhang mit den Flüchtlingen abspielen und ich glaube es ist sehr schwer, wenn nicht unmöglich einen gerechten und menschenwürdigen Ausweg zu finden. Denn wahr ist auch, dass nicht die Hälfte aller Einwohner aus Krisengebieten hier in Europa untergebracht werden können. Die Ursachen in den jeweiligen Ländern können die EU-Staaten leider auch nicht beheben. Natürlich muss versucht werden politische und finanziele Unterstützung mit viel Know how in diese Länder zu bringen. Das Geld wird ja immer gern, meist von den wohlhabenderen Führungsschichten genommen aber Kontrollen und Bedingungen für dessen Verwendung werden wohl meist nicht akzeptiert. Flüchtlinge, die offensichtlich in ihrem Land durch Krieg oder schwere Verfolgung gefährdet sind müssten natürlich sofort aufgenommen werden. Das ist aber schwer auszusortieren. Als in Europa Bombardierungen und Willkür herrschten kam kein Mensch auf die Idee illegal auszuwanden. Was tun ???

  • 33 Anonym 11.12.2020, 04:06 Uhr

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  • 30 Anonym 10.12.2020, 08:07 Uhr

    Wenn man die atypischen, infantilen Wortbeiträge von Georg Restle einmal etwas genauer analysiert, stellt sich zwangsläufig die Frage, wieso diesem Mann noch nicht die Geschäftsfähigkeit entzogen worden ist. Der gesamte eindimensionale Georg Restle- Kosmos dreht sich ausschließlich um , Nazis, . Rassisten , Rechtspopulisten, von der sog. Mittelschicht malträtierte Migranten, die er offenbar wahnhaft glaubt, überall zu sehen ! Normal ist das nicht !

    • Aga Bellwald 15.12.2020, 17:07 Uhr

      Frage zurück an Anonym: Wie infantil ist denn IHR "Beitrag"? Nicht gerade die feine englische Art, finden Sie nicht? Doch unter der Bezeichnung "Anonym" lässt es sich gut gegen diejenigen hetzen, die sich ihre Menschlichkeit noch bewahrt haben und zu dieser stehen. Ich glaube, Ihre Schimpferei beeindruckt Georg Restle kaum, da können Sie motzen, so lange Sie wollen.