MONITOR vom 26.07.2018

Pflegenotstand absurd: kein Bleiberecht für ausländische Pflegekräfte

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Bericht: Nikolaus Steiner, Julia Regis

Pflegenotstand absurd: kein Bleiberecht für ausländische Pflegekräfte

Monitor 26.07.2018 08:51 Min. Verfügbar bis 30.12.2099 Das Erste

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Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister: „Stellen schaffen ist das eine, Stellen finanzieren ist das eine. Jetzt muss man sie auch besetzen mit entsprechenden Fachkräften. Und der Arbeitsmarkt ist in vielen Bereichen sehr leergefegt. Und auch die Frage in den Blick zu nehmen - das will ich ausdrücklich nochmal sagen - auch im Ausland Fachkräfte anzuwerben.“

Georg Restle: „Das Irrsinnige daran: Während ausländische Pflegekräfte angeworben werden sollen, werden gleichzeitig Pflegekräfte ins Ausland abgeschoben. Als vor drei Wochen 69 Flüchtlinge in diesem Flugzeug von München nach Afghanistan abgeschoben wurden, befand sich unter ihnen auch Abdul Sultani, ein 23-jähriger junger Mann, der gerade seine Ausbildung zum Altenpflegehelfer antreten wollte. Seinen Ausbildungsvertrag hatte er schon unterschrieben, in diesem Pflegeheim in Oberschwaben hätte es also losgehen können. Aber statt als Pflegehelfer in Deutschland zu arbeiten -  droht ihm jetzt ein Leben als Obdachloser in Afghanistan.

Und Abdul Sultani ist kein Einzelfall. Auch ausgebildete Pflegekräfte, die in ihren Einrichtungen dringend gebraucht werden, müssen damit rechnen, jederzeit in ihre Herkunftsländer abgeschoben zu werden. Auch in Länder, aus denen sie dann wieder angeworben werden sollen. Schwer zu begreifen das alles. Nikolaus Steiner und Julia Regis haben Menschen besucht, die an einer solchen Politik verzweifeln - und dafür jeden Grund haben.“

Geschafft, ein Zeugnis für zwei Jahre harte Arbeit. Schüler an der Geschwister-Scholl-Schule in Leutkirch bekommen ihre Abschlüsse überreicht. Darunter Flüchtlinge aus Mali, Gambia, Nigeria, die nun ausgebildete Altenpflegehelfer sind. Pflegekräfte, die Deutschland dringend braucht. Aber, ob sie auch in Deutschland bleiben dürfen, ist unklar. Bei einigen wurden die Asylanträge schon abgelehnt, die Anerkennungsquoten für Flüchtlinge aus diesen Staaten sind vergleichsweise niedrig. Am Ende droht die Abschiebung. Für den Klassenlehrer Bernhard Thomiczek absolut unverständlich.

Bernhard Thomiczek, Studiendirektor, GSS Leutkirch: „Wir brauchen Pflegekräfte händeringend. Hier sind Pflegekräfte, die mit ausgestreckten Händen sagen, hier, wir sind da, wir sind gut ausgebildet. Wir sind gut angekommen in Deutschland, wir sind integriert, nehmt unsere Hilfe an. Wir helfen ja auch - auch Deutschland - in Bezug auf den Pflegenotstand.“

Fachkräfte wie er werden gebraucht: Tete Yacinthus aus Togo, Westafrika. Gerade hat er seine dreijährige Ausbildung zum Altenpfleger im Haus St. Konrad am Bodensee absolviert. Für ihn ein Traumjob.

Tete Yacinthus, Altenpfleger: „Also was ich in meinem Beruf mag, ist diese Zufriedenheit der Bewohner, dass ich so wie eine Ergänzung zu ihm komme, ihn zufrieden und glücklich mache. Und ich glaube, dieser Beruf ist jetzt für mich eine Berufung.“

Yacinthus ist bei den Kollegen und Bewohnern außerordentlich beliebt.

Barbara Schleif: „Er ist aufmerksam und er ist nicht schnell. Dass man sich nicht gehetzt fühlt. Immer behutsam. Es ist einfach gut, wenn er da ist.“

Aber ob er auch in Deutschland bleiben darf, weiß er nicht. Yacinthus kam als Flüchtling, sein Asylantrag wurde abgelehnt. Es droht ihm die Abschiebung.

Tete Yacinthus, Altenpfleger: „Das war echt ein Schock, weil ich schon dreieinhalb Jahre hier gelebt habe, eine neue Sprache gelernt und dann kommt so einen Bescheid, dass ich weggehen muss. Ja, also, ich, also … Meiner Meinung nach ich, ich gehöre schon hierher.“

Roland Hund, Einrichtungsleiter, Haus der Pflege St. Konrad: „Als dann im vergangenen Oktober sein Ablehnungsbescheid in seinem Asylverfahren kam, war das für uns als Einrichtung natürlich ein Riesenschock. Weil wir planen mit ihm, wir haben in ihn investiert und unsere Bewohner brauchen ihn schlichtweg und wir brauchen ihn, um im Team gute Arbeit machen zu können.“

Dass jemand wie er, der qualifiziert, beliebt und gut integriert ist, Deutschland vielleicht schon bald wieder verlassen muss, können die Bewohner des Haus St. Konrad nicht verstehen.

Barbara Schleif: „Ich finde es unglaublich, weil er alle Eigenschaften besitzt für einen guten Pfleger. Und dass man dann überhaupt in Erwägung zieht, ihn wegzuschicken, finde ich gar nicht gut.“

Yacinthus hat nun gegen den Ablehnungsbescheid Klage eingereicht und hofft, dass er vor Gericht Erfolg haben wird und dann bleiben darf. Für die Einrichtung wäre das ein großer Gewinn, denn sie finden so gut wie keine Fachkräfte mehr.

Roland Hund, Einrichtungsleiter, Haus der Pflege St. Konrad: „In den letzten zwei Jahren die Stellenausschreibungen, die wir sowohl in Print, aber auch in deutschlandweiten Onlinemedien gemacht haben, haben nahezu null Resonanz erzeugt. Nahezu null heißt, zum Teil keine einzige Bewerbung.“

Das Problem: Im Asylverfahren wird lediglich geprüft, ob jemand schutzbedürftig ist, zum Beispiel weil in seinem Heimatland Krieg herrscht. Die Behörden entscheiden dann im Einzelfall, ob ein Asylbewerber oder ein Flüchtling mit Duldung eine Ausbildung machen oder in einem Pflegeheim arbeiten darf. Das wird von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich gehandhabt. Der Grundsatz aber bleibt: wer keinen Schutz bekommt, muss gehen - auch ausgebildete Pflegekräfte. Aber warum ist das so? Ein Interview mit dem Bundesgesundheitsminister bekommen wir dazu nicht. Zur drohenden Abschiebung von Pflegekräften gibt es vom Ministerium keine Antwort. Stattdessen ist von einer Anwerbeinitiative die Rede, von Pflegekräften, die sich regulär aus dem Ausland bewerben sollen.

Zitat: „Voraussetzung ist, dass die Qualifikationen stimmen und die Pflegekräfte aus dem Ausland über ausreichende Sprachkenntnisse verfügen.“

Jens Spahn (CDU), Bundesgesundheitsminister, 03.07.2018: „Ich weiß, dass in einigen dieser Länder jedenfalls der Arbeitsmarkt sehr, sehr viele ausgebildete Pflegekräfte hat, die keine Chance bekommen, im eigenen Land eine Anstellung zu finden. Die aber eine Perspektive suchen.“

Um welche Länder es vor allem gehen soll, benennt der Gesundheitsminister im Zeitungsinterview:

Zitat (Bild am Sonntag, 01.07.2018): „Im Kosovo ist jeder Zweite unter 25 Jahre alt. In Albanien ist es ähnlich. Und dort ist die Pflegeausbildung häufig besser, als wir denken.“

Pflegekräfte aus Albanien holen? Rolanda Lamnica kommt aus Albanien. Sie lebt schon hier und soll jetzt gehen. Obwohl sie eine ausgebildete Hebamme ist und im Frühjahr eine Ausbildung zur Altenpflegerin angefangen hat, bei der Caritas in Düsseldorf. Aber die musste sie jetzt abbrechen, weil ihr Asylantrag nicht fristgerecht eingereicht worden sei. Jetzt soll sie Deutschland verlassen.

Rolanda Lamnica: „Ich frage mich jeden Tag, warum, wozu, was habe ich gemacht? Wo sind meine Fehler? Ich habe meine Sprache gelernt, deutsche Sprache gelernt? Warum soll ich zurück, wenn ich schon hier bin? Ich habe schon mein Arbeitsplatz bei der Caritas, warum soll ich zurück?“

Dass der Bundesgesundheitsminister jetzt Pflegekräfte aus Albanien anwerben will, während die Albanerin Lamnica abgeschoben werden soll, finden sie bei der Caritas absurd.

Henric Peeters, Vorstandsvorsitzender Caritasverband Düsseldorf: „Das ist natürlich total widersinnig, dass jemand, der sich gut integriert hat, der sich engagiert zeigt in der Arbeit, ausgerechnet jetzt ausreisen muss, weil bestimmte rechtliche Vorgaben nicht erfüllt sind. Das ist vollkommen widersinnig, und die Kolleginnen und Kollegen, die Bewohner, die Angehörigen verstehen das überhaupt nicht.“

Dass Flüchtlinge, die in der Pflege arbeiten, auch langfristig bleiben dürfen, könnte man im Rahmen eines Einwanderungsgesetzes regeln. Das soll kommen, aber erst 2020 in Kraft treten. Wohlfahrtsverbänden dauert das viel zu lange, angesichts des massiven Pflegenotstands brauche es jetzt sofort gesetzliche Regelungen.

Michael Bammessel, Präsident Diakonie Bayern: „Ich finde es absurd, Menschen abzuschieben, die wir hier dringend brauchen und die hier auch etwas leisten können. Ich möchte, dass wir da einen Abschiebestopp bekommen, einen gesicherten Aufenthaltsstatus für Leute, die in der Pflege ausgebildet sind.“

Altenpfleger Tete Yacinthus möchte bleiben. Er hatte schon mehrere Jobangebote. Aber er will hier weiter arbeiten, im Haus St. Konrad am Bodensee. Sofern die Politik ihn lässt.

Stand: 27.07.2018, 11:30 Uhr

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15 Kommentare

  • 15 Jürgen Prade 19.09.2019, 11:59 Uhr

    Guten Tag Herr Restle, wieder einmal herzlichen Dank für Ihren gut recherierten Bericht über Pflegekräfte, die abgeschoben werden sollen. Was für ein Irrsinn!!! Ich betreue als Flüchtlingspate in Schleswig-Holstein junge Afghanen. Einer davon hat nach komplett abgelehntem Asylverfahren eine Pflegehelferausbildung absolviert und wird demnächst voraussichtlich einen gesicherten Aufenthaltsstatus (§ 25 AufenthG) bekommen. Die Praxis ist in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich. Es ist eine Schande, dass im grün regierten Baden-Württemberg überhaupt Afghanen abgeschoben werden!

  • 14 nie wieder spd 05.08.2018, 19:16 Uhr

    Wir haben offiziell 2,3 Millionen Arbeitslose! Seit Jahren heißt es „Fordern und Fördern“. Aber ausser Forderungen gegen Arbeitslose und Harz4-Empfänger ist nichts passiert. Das man die Ausbildung zum Altenpfleger bezahlen muss (!?), soll erst nächstes Jahr abgeschafft werden. Eine bessere Bezahlung der Pflege steht dann aber immer noch in den Sternen. 2000€ netto schon in der Ausbildung. Nicht mehr als 6 Stunden pro Tag und 5 Tage pro Woche arbeiten. Und die Garantie, dass Pflegekräfte schon nach 30 Berufsjahren eine anständige Rente bekommen. Es wäre so einfach. Aber lieber denkt man über weitere Milliarden für die Bundeswehr nach und über Atomwaffen für Deutschland. Frau Merkel und der Rest ihrer Regierung muss weg! Ebenso die Parteivorstände der Regierungsparteien. Die planen wahrscheinlich schon den nächsten Krieg.

  • 13 Meixner Elisabeth 05.08.2018, 11:42 Uhr

    Die Abschieberegelung ohne individuelles Abwägen widerspricht jedem gesundem Menschenverstand. Menschen , die sich hier integrieren wollen und schon auf dem Weg dazu sind, abzuschieben in eine absolut ungewisse Zukunft, finde ich als Irrsinn.

  • 12 Ludger Moritzer 03.08.2018, 17:21 Uhr

    Das ist tatsächlich völlig absurd. Nein es ist peinlich und beschämend für unsere ach so christlich orientierte Politik. Die Kirchen sollten allmählich mal den Mund aufmachen, und ihre Reichtümer einsetzen. Die Oberen der katholischen Kirche sollten sich da an Papst Franziskus orientieren.

  • 11 Familien mit Kinder werde überversorgt und pflegebedürftige Menschen lässt man verarmen 02.08.2018, 11:07 Uhr

    Das über Jahrzehnte Phrasengerede über einen Pflegenotstand ist fruchtlos. Anstatt über mehr Personal, über höhere Löhne des Personals zu diskutieren sollte der Staat endlich die Gelder erhöhen die ein pflegebedürftiger Mensch im Pflegezustand für seine Unterbringung im Pflegeheim benötigt. Die Vollverpfegung in einer „Gefängniszelle“ (auch ohne Komfort) in einem Pflegeheim kann in der höchsten Pflegestufe schon rund 5000,00 € pro Monat kosten. Wenn zum Beispiel ein Ehepartner aufgrund einer Erkrankung voll pflegebedürftig ist wird letzendes das in Besitz beider Ehepartner befindliche Haus verkauft oder versteigert werden müssen; folgend reicht das Geld jedoch immer noch nicht aus um die Pflegebedürftigkeit des Ehepartners zu bezahlen. Erst nachdem der Ehepartner den Offenbarungseid abgelegt hat gibt eine Möglichkeit dass der Staat die Kosten übernimmt (es sei denn es gäbe noch Kinder aus dieser Ehe welche zur Finanzierung gewungen werden). Für Militär u. Krieg, dafür ist Geld da.

  • 10 L. 01.08.2018, 10:22 Uhr

    Die Unparteiische Monitorsendung. Immer wieder ist hier zu erkennen dass nur „ausländische Menschen“ gut und Menschen welche hier in Deutschland über Generationen leben alle schlechte rassistisch / nationalistisch besessene Menschen sind. Ob es Asylanten, Pflegekräfte, Muslime usw. sind, diese Menschen werden hier immer wieder vorzüglich behandelt. Anderseits jedoch diejenigen beschimpfen welche ihr Heimatland zuerst beschützt haben möchten, genau wie es im Grundgesetz beschrieben verankert ist.

  • 9 Ruth Garbe 28.07.2018, 20:39 Uhr

    Gerne möchte ich die ausländischen Pflegekräfte unterstützen bleiben zu können!!!!!!!!!!!!!!!!!! Was kann ich tun ??? Herzlichen Dank für Ihre Beiträge. Viele Grüße Ruth Garbe

  • 8 Neumann 27.07.2018, 19:31 Uhr

    Danke! Das war eine sehr gute Sendung! Gut, dass Sie diese Arbeit genau so machen! Und: Dafür zahle ich gerne meinen GEZ-Beitrag!

  • 7 ruth hackl 26.07.2018, 23:58 Uhr

    Nicht zu fassen!!! Logistik funktioniert nicht!!!

  • 6 I.B. 26.07.2018, 23:06 Uhr

    Pflegekräfte werden grundsätzlich viel zu schlecht bezahlt! Pflegekräfte mit Migrationshintergrund sind nicht dafür verantwortlich, dass sich daran seit Jahren nichts geändert hat...Ich kenne kaum Deutsche, die diesen Job machen wollen, das liegt nicht alleine am Lohn. Lösungen mit eigenen Leuten sind daher sehr unrealistisch. Menschen die in der Pflege arbeiten wollen abzuschieben, ist wirklich das dämlichste was sich unser Staat leistet. Mein Eindruck ist, dass dies Schreibtischentscheidungen sind von Menschen/Politikern, die wenig bis keine Ahnung haben um wen es geht. Und ja Bleiberecht für Geflüchtete die sich Ihren Lebensunterhalt selber verdienen und nebenbei noch unsere -Alten-; versorgen....

    • Klaus Keller 27.07.2018, 21:28 Uhr

      Im Gegensatz zu Ihnen kenne ich viele Deutsche, die „diesen Job machen wollen“ und gemacht haben. Als Betriebswirt habe viele Gespräche mit Pflegekräften über Kosten und Erträge in der stationären Pflege geführt, ist allerdings ein Jahrzehnt her. Man kann auch ohne Unterstellungen gegen Landsleute den guten Willen von Zuwanderern loben. Ich glaube schon, dass Zuwanderer „auf der Suche nach einem besseren Leben“ mit eigenen Einsatz den Wohlstand erreichen wollen, den sie aus alten deutschen Krimiserien in Afrika kennen. Aber selbst wenn es einzelne schaffen bleibt es unter dem Strich eine Einreise in die Sozialsysteme. Denn selbst wer hier aufgewachsen ist, Sprache und Kultur kennt, hat mit 20%iger Wahrscheinlichkeit keine Möglichkeit zur Teilhabe an der Gesellschaft. Zuwanderer sind nicht für Lohndumping verantwortlich, werden aber gerne dazu missbraucht mit genau dieser Argumenttation. Teure gegen billige Arbeitskräfte auszutauschen wird mit Zuwanderung über Asylmissbrauch erleichtert

  • 5 Gerd Schmidt 26.07.2018, 22:29 Uhr

    Sehr geehrte Redaktion, so langsam reicht es! Sie sprechen von Pflegenotstand in Deutschland, aber wir bilden keine Leute, wohlgemerkt aus Deutschland, aus! Warum finden Sie denn keine Leute? Weil dort der Lohn immer weiter gedrückt wird. Was passiert jetzt mit unseren Flüchtlingen? Sie drücken weiter den Lohn. Deswegen werden sie auch gern genommen. Es sind billige Arbeitskräfte! Abgesehen davon, sind das keine Flüchtlinge. Es sind Migranten! Wer zig sichere Länder durchquert um nur in Deutschland Asyl zu beantragen, der hat laut Grundgesetz KEINEN Anspruch auf Asyl! Wenn ich Ihre Reportage sehe, dann weiß ich warum ich keine GEZ mehr bezahlen will. Wenn Sie sich einmal so für die deutsche Bevölkerung einsetzen würden, dann wären wir in Deutschland schon weiter. Wo sind denn die Kindergartenplätze für die deutsche Bevölkerung damit mehr Kinder geboren werden? Migranten sind keine Lösung. Wir müssen das Problem im eigenen Land lösen, mit eigenen Leuten!

    • Thommi Tulpe 26.07.2018, 22:52 Uhr

      Sehr geehrter Herr Schmidt. Ich denke, Sie denken zu einseitig. Sicherlich sollten Probleme eines Landes zunächst in dem Land gelöst werden, wo das Problem besteht - egal ob das Land Deutschland, ein Land Afrikas oder irgendwo anders auf dieser Welt ist. Aber was kann der "Migrant", wie abfällig Menschen genannt werden, für den Pflegenotstand hierzulande? Welche Schuld hat der "Migrant" an der Profitsucht irgendwelcher Pflegedienste, der Löhne drückt? Hat der "Migrant" unsere Regierung zu verantworten, welche unfähig ist, Wahlversprechen einzulösen? So man auch deutsche Probleme lösen wollte, müsste man praktisch die gesamte Welt, die eben profitorientiert ist, ändern. Das ist das Problem - nicht die "Migranten". Es geht um Menschen, die wir alle auf dieser Welt sind! Um Menschen, die hier Hilfe brauchen, diese durch "Migranten" haben könnten. Es geht aber auch um Menschen, die wegen der westlichen Gewinnoptimierung in ihrer Heimat keine Zukunftsperspektive haben.

    • Gerd Schmidt 26.07.2018, 23:33 Uhr

      @Thommy Thulpe Wir können und ich persönlich will nicht die ganze Welt retten. Menschen hin oder her. Da bin ich, im Gegensatz zu unserer Kanzlerin, anders eingestellt. Wie Sie richtig sagen haben wir durch die Politik unserer Regierung mehr als genug Probleme, da brauche ich nicht zusätzlich noch Migranten. Bitte googlen Sie mal: "Kliniken im Harz Politiker kritisiert: Viele Fachärzte können „kaum Deutsch“. Da haben Sie das gleiche Beispiel bei den Ärzten! Wir haben genug eigene Probleme, eigene Arbeitslose, eigene unterbezahlte Arbeiter. Liebe SPD (ich wähle Euch nicht) aber das wäre doch mal ein Thema dessen Ihr Euch annehmen könntet, statt ebenfalls die Welt retten zu wollen? Also, das was Ihr früher mal gemacht habt. Herr Thulpe mir reicht es wenn ich solche Reportagen sehe, die vollkommen am Thema vorbei gehen. Ich will unser Land wieder voran bringen im Gegensatz zu unserer Frau Bundeskanzlerin die sich der Welt oder Europa verpflichtet fühlt und der Monitor-Redaktion.

    • Klaus Keller 27.07.2018, 08:49 Uhr

      Das sehe ich auch so. Fehlentwicklungen muss man korrigieren, nicht miteinander verbinden. Die Kombination der Fehlentwicklung im Bereich Pflege mit der Fehlentwicklung beim massenhaften Asylmissbrauch ist unter dem Strich keine Lösung von Problemen sondern nur eine Verlagerung von Problemen.