Offener Rassismus - die unaufhaltsame Radikalisierung der AfD

MONITOR vom 14.01.2016

Offener Rassismus - die unaufhaltsame Radikalisierung der AfD

Bericht: Achim Pollmeier, Kim Otto

Georg Restle: „Es gibt Kreise in Deutschland, in denen hat sich nach den Vorfällen von Köln so etwas wie klammheimliche Freude breit gemacht. Dazu gehört ganz sicher auch das Umfeld der AfD, die sich jetzt in einem nie erträumten Umfragehoch befindet. 10 Prozent sagen Meinungsforscher den Rechtspopulisten mittlerweile voraus - wobei der Begriff Rechtspopulismus vielleicht untertrieben ist. Denn das, was einige Vertreter der Partei mittlerweile so von sich geben, klingt schon eher rechtsextrem. Die Unterschiede zur NPD, sie beginnen jedenfalls zu verschwimmen - und das nicht nur hinter verschlossenen Türen, wie Achim Pollmeier und Kim Otto recherchiert haben.“

Merseburg in Sachsen-Anhalt, vergangenen Montag. Die erste große AfD-Demo in diesem Jahr. Die erste nach der Kölner Silvesternacht.

Demonstraten rufen: „Kriminelle Ausländer raus, kriminelle Ausländer raus, raus, raus!“

Pogromstimmung bei einer AfD-Demonstration.

Demonstraten rufen: „Wir wollen keine Asylantenheime! Wir wollen keine Asylantenheime!“

Zu den größten Einheizern der Partei gehört dieser Mann, der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. Die Ereignisse von Köln - er macht daraus nicht weniger als die Bedrohung des christlichen Abendlandes, so auch gestern Abend in Erfurt.

Björn Höcke, AfD-Vorsitzender Thüringen (13.01.2016): „Nach Köln tritt offen zu Tage, dass die Zukunft unseres Landes und unseres Volkes davon abhängt, ob es uns gelingt, die selbstmörderische Politik der Altparteien zu stoppen!“

Zuwanderer und Bürgerkriegsflüchtlinge gefährden die Zukunft des Deutschen Volkes. Darunter geht es bei Höcke nicht. Völkischer Nationalismus und auch Rassismus - vor einem Jahr galt das auch in der AfD noch als unsagbar. Doch unsere Recherchen zeigen, wie ein Netzwerk von extrem rechten Funktionären die Radikalisierung der Partei immer weiter vorantreibt.

Rückblick: Essen vor einem halben Jahr. Bundesparteitag der AfD.

Sprecher: „60 Prozent - Frauke Petry.“

Das Ende eines erbitterten Kampfes um die Ausrichtung der Partei. Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke und seine Mitstreiter wurden höhnisch vom Hof gejagt. Frauke Petry wurde Vorsitzende eines Vorstands mit etlichen Vertretern des rechten Parteiflügels - allen voran der mächtige Parteivize Alexander Gauland. Inzwischen geht es nur noch um die Frage, ob die AfD nun rechtspopulistisch oder schon rechtsradikal ist.

Prof. HaJo Funke, Rechtsextremismusforscher: „Petry war im Grunde die Übergangsperson, die dazu benutzt wurde, dem radikalen Flügel zur Macht zu verhelfen.“

Wie die AfD nun die Grenzen des Unsagbaren immer wieder erweitert, zeigte Höckes umstrittener Vortrag beim extrem rechten Institut für Staatspolitik. Vor Parteifreunden und Neurechten bis hin zum einschlägig bekannten Neonazi.

Höcke: „Die Evolution hat Afrika und Europa - vereinfacht gesagt - zwei unterschiedliche Reproduktionsstrategien beschert. Diese Erkenntnis, die ruft nach einer grundsätzlichen Neuausrichtung der Asyl- und Einwanderungspolitik Deutschlands und Europas, liebe Freunde.“

Matthias Quent, Kompetenzzentrum Rechtsextremismus, Uni Jena: „Das ist Rassismus, das ist purer Rassismus - die Abwertung von Menschengruppen aufgrund tatsächlicher oder fiktiver Merkmale, die dann in einem zweiten Schritt der rassistischen Argumentation begründet wird durch pseudowissenschaftliche, vermeintlich naturwissenschaftlich gestützte Befunde und Erkenntnisse, wie sie Herr Höcke da ausgeführt hat.“

Ein Rassismus, der in der AfD immer mehr Zustimmung findet. Hinter Höcke steht ein Netzwerk, das die Radikalisierung der Partei ganz offen betreibt. So auch die beiden Männer, die neben ihm marschieren. Zum einen Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher der Patriotischen Plattform in der

AfD, Landtagskandidat für Sachsen-Anhalt.

Hans-Thomas Tillschneider: „Björn Höcke hat da in einer Rede bei einem minderwichtigen Anlass etwas gesagt, was unausgegoren war. Und ansonsten ist alles was er sagt, tadellos.“

Tillschneider hat Kontakt zu extrem rechten Kreisen, ist bundesweit vernetzt. Er gehört zu denen, die den rechten Parteiflügel organisieren und zusammenhalten. Wie auch André Poggenburg, seit dem Essener Parteitag Mitglied des AfD-Bundesvorstands und einer von Höckes engsten Verbündeten. Er war dabei, als Höcke seine Rassentheorie darstellte - und hat damit offenbar wenig Probleme.

André Poggenburg: „Ich finde nicht, dass es rassistisch zu interpretieren ist. Ja, wer das macht, der soll das machen, ich kann das so nicht sehen.“

Biologische Rassentheorien - aber kein Rassismus? Die Vorsitzende Frauke Petry distanzierte sich zumindest offiziell von Höcke. Doch gleichzeitig unterstützt sie seine engsten Verbündeten im Wahlkampf, wie hier im Dezember in Magdeburg. Wie passt das zusammen?

Reporter: „Haben Sie ein Problem, heute mit den - sagen wir mal - sehr extrem rechten Ihrer Partei hier aufzutreten?“

Frauke Petry, Sprecherin AfD-Bundesverband: „Ich bin hier beim Landesverband Sachsen-Anhalt, unserem Partnerverband und ich möchte gern wissen, woher Sie diese Anschuldigung nehmen.“

Reporter: „Nun hat Herr Poggenburg Herrn Höcke in Schutz genommen.“

Frauke Petry, Sprecherin AfD-Bundesverband: „Es gibt in der AfD einen Bundesvorstand, der dazu befugt ist, dieses Thema zu diskutieren und das werden wir tun.“

Reporter: „Aber Sie haben kein Problem mit Herrn Poggenburg …?“

Frauke Petry, Sprecherin AfD-Bundesverband: „Ich habe Ihnen bereits geantwortet auf diese Frage und Sie müssen diese Frage nicht zum dritten Mal wieder stellen. Dankeschön.“

Mit ihren Versuchen, gegen Höcke vorzugehen, konnte Petry sich nicht durchsetzen - gegen das rechte Netzwerk der Partei scheint sie machtlos.

Prof. HaJo Funke, Rechtsextremismusforscher: „Insofern zeigt sich, dass eine Rechtsradikalisierung der Partei betrieben wird und sie mitten dabei sind - und da dies ein dynamischer Prozess ist - der im Grunde nicht mehr aufgehalten werden kann, weil die Mechanismen, die Machtmechanismen in einer Partei so sind.“

Machtmechanismen, die sich besonders beim parteiinternen Schiedsgericht zeigen. Es entscheidet bei Parteiausschlussverfahren - auch gegen rechtsextreme Mitglieder. Doch vier der fünf Richter wurden vom rechten Parteiflügel selbst durchgesetzt. Die Machtverhältnisse sind also klar. Da ist der Fall Dubravko Mandic, ein Rechtsanwalt aus Freiburg. Bei Facebook machte er schon oft deutlich, wo er steht:

Zitat: „Von der NPD unterscheiden wir uns vornehmlich durch unser bürgerliches Unterstützer-Umfeld, nicht so sehr durch Inhalte,“

schrieb er. Wegen seiner rassistischen Äußerungen sollte Mandic eigentlich aus der Partei geworfen werden, zum Beispiel weil er US-Präsident Obama wiederholt als „Quotenneger“ bezeichnete. Er selbst hat damit bis heute offenbar kein Problem.

Dubravko Mandic: „Zum Schaden der Partei haben das andere veröffentlicht. Und warum ist er ein Quotenneger? Ja, mein Gott, das ist keine Beleidigung Obamas, das beleidigt oder kritisiert vor allem diejenigen Menschen, die solche Menschen missbrauchen.“

Unter dem neuen AfD-Vorstand wurde das Partei-Ausschlussverfahren bisher einfach nicht weiter betrieben - und das ist kein Einzelfall. Präsident des Bundesschiedsgerichts ist Eberhardt Brett, einer der Wunschkandidaten des rechten Flügels. Von den rassistischen Äußerungen seines Parteifreunds Mandic will er nichts wissen.

Eberhardt Brett: „Der Mandic, ein junger Mann, der glaub ich noch ein paar Sporen verdienen muss.“

Reporter: „Aber schon ziemlich rassistische Sprüche macht.“

Eberhardt Brett: „Die hab ich nicht gehört.“

Bei diesem Schiedsgericht muss wohl niemand ein Ausschlussverfahren wegen rechtsradikaler Äußerungen fürchten.

Matthias Quent, Kompetenzzentrum Rechtsextremismus, Uni Jena: „In der Partei ist zu beobachten, dass auf immer mehr Schlüsselpositionen und Verantwortungspositionen sich Rechtsextreme und ihre Unterstützer breit machen und somit zentrale Schaltkreise in diesem Parteiapparat übernehmen.“

Und das geschieht keinesfalls zufällig. Auch der mächtige Parteivize Alexander Gauland gehört zu Strippenziehern des rechten Flügels. Und das ist sein neuer Stellvertreter in Brandenburg. Andreas Kalbitz war bei den rechtsextremen Republikanern, schrieb für rechte Blätter und hat zahlreiche Anknüpfungspunkte im rechtsradikalen Milieu. Im Herbst wurde er zum zweiten starken Mann des Landesverbandes gewählt.

Andreas Kalbitz: „Neuigkeiten kann ich Ihnen da nicht vermelden, es gibt auch nichts, was sie da irgendwie skandalisieren ließe.“

Reporter: „Immerhin, sie waren bei den Republikanern …“

Nachfragen unerwünscht. Die Alternative für Deutschland, sie ist im Aufwind. Und während die Umfragewerte steigen, rückt sie konsequent nach ganz rechts außen.

Markus Frohnmaier, AfD-Landesvorstand Baden-Württemberg: „Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk, und zwar nur für das Volk gemacht. Denn wir sind das Volk, liebe Freunde.“

Georg Restle: „Rechte Umsturzparolen aus einer Partei, die im März in drei Landtage einziehen will. Fragt sich, von wem in diesem Land die eigentliche Gefahr ausgeht.“

Stand: 15.01.2016, 12:29

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62 Kommentare

Neuester Kommentar von "Armin Schmidt", 13.04.2017, 15:46 Uhr:

Es ist traurig hier diese ganzen Rassisten und Nazis zu entdecken. Was ist nur los mit Euch?

Kommentar von "Thomas", 20.01.2016, 12:49 Uhr:

Wieder Hetze gegen AfD- was anderes hätte ich von Monitor kaum erwartet. Bitte einmal SCHÄMEN. Prof. Funke als "Experte"- das ist der Brüller. Das ist ein "Mietmaul". Bei euch wäre Karl-Eduard von Schnitzler auch Experte.

Kommentar von "Josh Friedrich", 17.01.2016, 14:54 Uhr:

Von den insgesamt 50 Kommentaren sind allein 39 pro AfD. Legt man diese Zahlen zugrunde, würde die AfD bei den nächsten Wahlen 78% bekommen. Man könnte, wenn man nach der Anzahl der Foreneinträge ginge sobald die AfD auch nur erwähnt wird, schon den Eindruck gewinnen das da Volkes Stimme spricht. Lüg(ck)enpresse (welch grossartiges Wortspiel von Bernd Höcke), Mainstreamgehirnwäsche und Staatsfernsehen ist ja mittlerweile bei den Anhängern der AfD gesetzt, wenn es um deren mediale Behandlung geht. Es ist mittlerweile völlig gleichgültig wie und was berichtet wird, sobald Bernd Höcke und Frauke Petry nicht als die neuen Messiase und ultimativen Wahrheitsverkünder gepriesen werden, ist die Berichterstattung subjektiv. Ich finde es wirklich besorgniserregend, dass sich der Begriff "rechts" derart gewandelt hat, das man nur noch von "besorgten Bürgern" spricht, sobald es sich um die Parteigänger und Demonstranten der AfD handelt. Man ist nicht sofort rechts, wenn man Kritik an der Flüch ...

Kommentar von "George Stark", 17.01.2016, 07:50 Uhr:

Lob vorab: immerhin schaltet der WDR hier Kommentare frei, die der SWR nicht mal mit der Kneifzange anfassen würde und im elektronischen Nirwana verschwinden lassen würde. Zum Essener Parteitag: " Lucke und seine Mitstreiter wurden höhnisch vom Hof gejagt" - genau so war es nicht, sondern Lucke, der Oberdemokrat, der ein halbes Jahr zuvor einen 60%igen Sieg gefeiert hat, um danach ein halbes Jahr lang die unterlegenen 40% zu diffamieren, hat ein demokratisches Ergebnis nicht akzeptiert, sondern ist, ganz beleidigte Diva, schlechter Verlierer und schlechter Demokrat, aus der Partei ausgetreten - per Weckruf-Verein innerhalb der Partei hatte er es auch darauf angelegt. Soweit zum Thema unabhängige Berichterstattung von Merkels Mainstream-Media - ÖR-Machterhaltungsmaschine, zwangsfinanziert - weiter so!

Kommentar von "Chris", 16.01.2016, 18:18 Uhr:

Die extrem unfaire mediale Behandlung der AfD in der Gründungsphase rächt sich bitterlich. Der Partei ist das Urteil der Medien mittlerweile egal und man rechnet mit zweistelligen Ergebnissen im März bei den Landtagswahlen. Es ist einfach kein guter Stil gegen politische Minderheiten zu agitieren statt mit ihnen in den Dialog zu treten. Jetzt sieht es so aus, dass die AfD genau dahin driftet, wo man sie am Anfang schon haben wollte.

Kommentar von "H.sommer", 16.01.2016, 09:38 Uhr:

Hallo und guten Morgen, Ihr Beitrag, den ich gestern auf Tagesschau 24 sah, ist an Manipulation und regierungstreuem Einheitsjournalismus nicht mehr zu überbieten. Einfach traurig! Dafür zahlen die Steuerzahler??? Ein Akademiker-Haushalt in Norddeutschland.... MfG H.S.

Kommentar von "Knallzigarre", 15.01.2016, 21:58 Uhr:

Die Eskalation der Meinungsmanipulation von Oben kann nur mühsam mit der Eskalation der Gewalt auf der Straße mithalten. Gelingt der Versuch die Realität wieder in die dumpfen Schubladen der Mainstream-Ignoranz zurückzudrängen? Es kommt leider nur zu aber-witzigen Durchhalteparolen. Ihr bemüht euch, die Zuschauer zurück zu holen und behauptet, dass wir schon soviel erreicht haben, obwohl erkennbar noch gar nichts erreicht ist, was verloren gehen könnte. Und sie locken mit einer Freiheit, die gerade im Sturzflug verloren geht. Die Realität schieflaufender Einwanderung war vor der Silvesternacht und bleibt nach der Silvesternacht, wie sie ist. Die Silvesternacht hat lediglich die öffentliche Wahrnehmung der Realität minimal aufgebrochen und deswegen sind die Manipulatoren so hysterisiert aktiv, nämlich um die öffentliche Wahrnehmung in die dumpfen Schubladen der Ignoranz zurück zu pressen. Aber nun jetzt wo ihr unter Druck steht, euch zu den “Silvesterereignissen, plötzlich auftr ...

Kommentar von "Michael Heinricks", 15.01.2016, 16:39 Uhr:

Selbst an der kleinen Basis ist dieser Extremismus sichtbar: so schwadronierte das Kreis Klever Kreistagsmitglied Habicht bei einer Diskussion über Gleichstellung, eine "Endlösung" für diese Frage gäbe es nicht..man soll mit diesem Gender-Wahn aufhören!

Kommentar von "Stefan K.", 15.01.2016, 16:14 Uhr:

Putzig, wenn die immer gleichen Linksideologisierten Studienabbrecher wie dieser Hajo Funke als "Rechtsextremismusexperten" herhalten müssen. Das nimmt Euch keiner mehr ab, da könnt Ihr gegen die AFD hetzen wie Ihr wollt.

Kommentar von "Vicky", 15.01.2016, 15:18 Uhr:

Danke für diesen guten Bericht über die rechtsgerichtete, oder gar inzwischen schon rechtsextreme "Partei". Und ganz wunderbar zu sehen wer hier alles seine "Nettigkeiten" zum besten geben muss. Denn wer rechtes Gedankengut vertitt, rechte Parolen mitjohlt, oder gar selbst gewaltätig wird, den muss man nicht ein eine (rechte) Ecke stellen. Joes Kommentar von 10:52 schließe ich mich vorbehaltlos an.

Kommentar von "Pantoffeltierchen", 15.01.2016, 14:26 Uhr:

An alle die hier nach Objektivität schreien, ohne mit Fakten eine zu subjektive Berichterstattung darzulegen,oder das öffentl, rechtl Fernsehen gar gleich als zwangsfinanzierte Rotfaschisten betitelt, habt doch einfach mal Mut zu Eurer eigenen Grundeinstellung! Reflektiert Euch mal selbst und stellt vl. dabei fest: - ja ich möchte einfach keine "fremden" Menschen - ja die Selbstbestimmtheit bzw. Liberalismus überfordert mich - ich suche Struktur - die komplexen Fragen und daraus komplexen Antworten einer globalisierten vernetzten Welt überfordern mich - ich will einfache Antworten und dass alles so bleibt wie es ist - ja ich bin irgendwo selbstgerecht! Checkt Ihr nur einfach nicht, dass Ihr mit dieser eindimensional, emotionalen Haltung am Ende den Wohlstand in diesem Land und diesem Kontinent gefährdet?! Dass die Flüchtlingsthematik alles andere als optimal verläuft, steht außer Frage! Die Antworten einer AfD hierzu sind aber ebenso unzureichend. Dafür schafft diese Partei es ...

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