Korpsgeist, Schikane, Mobbing: Wie kritische Polizisten ausgebremst werden

MONITOR vom 27.06.2019

Korpsgeist, Schikane, Mobbing: Wie kritische Polizisten ausgebremst werden

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Bericht: Christina Zühlke, Julia Regis

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Georg Restle: „Wenn es um die Frage geht, warum Sicherheitsbehörden sich im Kampf gegen rechtsextremistische Straftäter so schwer tun, gibt es oft eine Antwort: Dass es da eine gewisse ideologische Nähe gäbe zwischen nicht wenigen Polizeibeamten und rechten Kreisen. Ganz von der Hand zu weisen ist diese These sicher nicht. Und dazu kommt, in weiten Teilen der Polizei herrscht ein Korpsgeist, der es kritischen Polizeibeamten sehr schwer macht, auf Fehlentwicklungen wie Gewalt oder Rassismus hinzuweisen. Wehe dem, der da aus der Reihe tanzt, der muss oft mit üblen Folgen rechnen. Christina Zühlke und Julia Regis haben einige mutige Polizisten und Polizistinnen getroffen, die sich trotzdem getraut haben.“

Markus Keller, 28, aus Köln. Im Sommer 2016 war er - der eigentlich anders heißt - Teilnehmer beim CSD, der jährlichen Demo für die Rechte von Lesben und Schwulen. Im Gedränge vor den Toiletten eines Schnellimbiss, erzählt er, kam es zu einer Rangelei. Eigentlich habe er nur zwei Mädchen beistehen wollen, die bedrängt wurden. Doch dann begann ein bis heute währender Alptraum.

Markus Keller: „Und ich weiß nur, dass das alles sehr schnell ging, dass irgendein Polizeibeamter - ich habe den aber gar nicht so richtig wahrgenommen - als der … weil der war auch anscheinend alleine unterwegs, direkt auf mich zukam, sehr aggressiv, so sind meine Erinnerungen. Und dann kam es schon eigentlich wahrscheinlich zu dem Schlag.“

Ein sogenannter Blendschlag, wie es das Landgericht Köln später erläutert.

Zitat: „Der rechte Hinterkopf […] schlug aufgrund des Schlages […] heftig gegen die Wand, der Angeklagte sank zu Boden und verlor das Bewusstsein.“

Quelle: Urteil Landgericht Köln

Statt einen Krankenwagen zu rufen, nehmen die Polizisten ihn in Gewahrsam, nehmen ihm Blut ab, ohne richterlichen Beschluss. Mitten in der Nacht setzen sie ihn in Unterwäsche vor diese Hintertür des Polizeipräsidiums. Seine Kleidung ist unerklärlicherweise klatschnass.

Markus Keller: „Das ist ein Bild, was voller Scham ist. Ja, voller auch Schmerz und Leid und auch Gewalt.“

Der Fall von Markus Keller landete vor Gericht. Aber nicht er klagte gegen die Polizisten, die ihn schlugen. Er selbst wurde angeklagt. Wegen angeblichen Widerstands gegen die Staatsgewalt. Aus einem Opfer machte die Polizei einen Täter. Dass Markus Keller in zwei Instanzen freigesprochen wurde, verdankt er einer mutigen Kölner Polizeischülerin, die an jenem Tag dabei war. Sie steht daneben, während ihr Ausbilder ihn auf den Boden wirft und zuschlägt. Das bezeugt sie später vor Gericht. Sie sagt aus, dass der Kollege ihn:

Zitat: „Zwei- oder dreimal mit dem beschuhten Fuß trat und (…) mit der Faust schlug.“

Quelle: Urteil Landgericht Köln

Die Polizeischülerin hatte das Verhalten ihres Ausbilders zuvor schon häufiger infrage gestellt - und zahlte dafür offenbar einen hohen Preis. Sie hatte in fast allen Prüfungen Bestnoten. Doch bei der letzten Prüfung fällt sie plötzlich durch. Dagegen klagt sie beim Verwaltungsgericht Köln. Mit uns reden darf sie nicht. Aber der ehemalige Landtagsabgeordnete, Bernhard von Grünberg, hat sie auf ihrem Weg begleitet.

Bernhard von Grünberg, ehemaliger Landtagsabgeordneter (SPD): „Die Polizistin habe ich erlebt als sehr besonnen, sehr rational und eben auch weise in ihren Äußerungen. Und deswegen ist sie ein Ideal für die Polizei.“

In einem Brief, den die Polizistin in ihrer Verzweiflung an ihn und andere schrieb, heißt es:

Zitat: „Ich musste erleben, wie Polizeibeamte Bürger demütigen, physisch und psychisch misshandeln und andere Kollegen das decken oder gar mitmachen … und wenn man nicht mitmacht (…) man seinen Posten riskiert.“

Quelle: Brief Polizeischülerin

Tobias Singelnstein, Kriminologe, Ruhr-Uni-Bochum: „Wir sehen und hören in der Praxis sehr häufig, dass in den wenigen Fällen, wo Polizeibeamte gegen ihre Kollegen aussagen, Missstände öffentlich machen, sie danach nicht nur mit Isolation, sondern auch mit erheblichen Schikanen zu kämpfen haben.“

Die Erfahrung der Isolation machte auch Simon Neumeyer. Während seiner Ausbildung bei der Polizei in Leipzig erlebte eine fragwürdige Gruppendynamik.

Simon Neumeyer, ehem. Polizeischüler: „Und da sind dann halt so Sätze gefallen wie, „ich wähl lieber Braun als Grün“. Wo mir auch wirklich die Kinnlade auf den Tisch gefallen ist und ich dachte, hör mal, wie kannst du sowas sagen? Ich hab mich meistens offen eben gegen rassistische und fremdenfeindliche Äußerungen gestellt, wurde deswegen halt natürlich aus der Gruppe ausgegrenzt, hatte zum Beispiel beim Sport dann keinen Partner mehr.“

Simon Neumeyer verließ die Polizei und begann ein Studium. Erst dann hatte er den Mut, einen Chatverlauf zu veröffentlichen, der rassistische Kommentare seiner Kollegen zeigt. Dort heißt es zum Beispiel.

Zitat: „Wir sind aus Cottbus und nicht aus Ghana. Wir hassen alle … Afrikaner.“

Selbst von Ausbildern kamen fremdenfeindliche Kommentare, erzählt er, zum Beispiel im Schießunterricht.

Simon Neumeyer, ehemaliger Polizeischüler: „Da fiel halt so ein Satz, ja: „Passt bitte auf Leute, weil ihr müsst jetzt wieder gut schießen lernen, weil wir so viele Gäste in Deutschland haben.“ Und das ist schon wow, okay, damit sind Flüchtlinge gemeint. Damit ist gemeint, wir müssen wieder gut schießen lernen, weil tendenziell Flüchtlinge kriminell sind. Das ist einfach nur rechtsradikal und das von einem Ausbilder, das ist schon äußerst kritisch.“

Auf Monitor-Nachfrage erklärt das Landespolizeipräsidium Sachsen, bei den Ausbildern hätten sie

Zitat: „… keine Anhaltspunkte für das Vorliegen von rassistischen und antisemitischen Tendenzen …“

festgestellt. Simon Neumeyer sagt, ihm fehlte eine neutrale Person mit der er hätte reden können, eine Art Ombudsstelle. Innerhalb der Polizei - hatte er das Gefühl - sei Kritik nicht erwünscht.

Simon Neumeyer, ehem. Polizeischüler: „Das merkt man auch schon in der Ausbildung dadurch, wie das vermittelt wird. Also es ist so, dass nicht vermittelt wird, was passiert wenn ihr Fehler macht und man dann darauf achtet, dass man keine Fehler macht. Sondern es wird darauf geachtet, was passiert, wenn ihr Fehler macht und wie kommt ihr da am besten wieder raus.“

Tobias Singelnstein, Kriminologe, Ruhr-Uni-Bochum: „In der Polizei herrscht ein Verständnis und eine Haltung vor, dass man Probleme lieber nicht nach außen trägt, lieber nicht transparent macht, sondern eher versucht intern zu lösen. Das heißt, teilweise unter den Teppich zu kehren.

Dieter Müller war vor 40 Jahren selbst mal Polizist. Auch er bezeichnet sich als kritischen Geist, sei dafür am beruflichen Aufstieg gehindert worden. Er verließ die Polizei, studierte, wurde Professor an einer Polizeihochschule und hat über 2.500 Kommissare ausgebildet. Bilder der Vereidigung von Polizeianwärtern in Köln aus diesem Jahr. Für Experten wie Dieter Müller ist Zusammenhalt in der Polizei auch Folge schwerer Arbeitsbedingungen. Aber er warnt vor den Gefahren, die ein falscher Korpsgeist für die Gesellschaft haben könnte.

Dieter Müller, Hochschule der Sächsischen Polizei: „Die negativen Folgen könnten sein, dass man einer geschlossenen Einheit gegenübersteht, die nicht kritikfähig ist und die aus eigenen Fehlern nicht lernen kann und nicht lernen will. Das heißt, ich stehe einem festgefügten Block gegenüber, der sich gegebenenfalls auch nicht mehr an den Rechtsstaat hält.“

Was das bedeutet, Markus Keller hat es selbst erlebt. Der Richter in der Urteilsverkündung sagte, er schäme sich für diesen Staat, der einen Menschen so behandele. Und die Kölner Polizeischülerin? Sie kämpfte zwei Jahre, bis man ihr vor Gericht schließlich einen Vergleich anbot. Sie durfte die Prüfung wiederholen, musste aber auf ca. 80.000,- Euro Schadensersatz - unter anderem wegen Verdienstausfalls - verzichten. Sie bestand die Prüfung mit Bestnote und arbeitet nun als Kommissarin - außerhalb von Köln.

Georg Restle: „Die Kölner Polizei teilte uns heute auf Anfrage mit, junge Polizisten und Polizistinnen würden stets dazu ermuntert, sich kritisch mit Fehlern auseinanderzusetzen. Schön wär's!“

Stand: 28.06.2019, 13:00

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30 Kommentare

  • 30 Neuber von Neuberg 14.07.2019, 13:57 Uhr

    Das die Polizei, wie Sie so schön sagen: Ausgebremst wird , Vermute ich seid längerer Zeit. Das bestätigt 1mal mehr, das die Politik von " OBEN ANGEORDNET" nicht zum Schutz der Bürger , sondern zum Schaden des Volkes ist. Ich bin Opfer schlimmster Krimineller Angriffe mit Körperverletzungen und die Staatsanwsltschaft hält es nicht für nötig zu ermitteln . Dies ist ein unwürdiges Verhalten gegenüber soliden Bürgern.

  • 29 Stephan Mertens 13.07.2019, 18:54 Uhr

    Die Kommissarin (Glückwunsch zur Standhaftigkeit auch bei der Ausbildung) gehört in Vorträge für Zivilcourage bei der Polizeiausbildung. Die Staatsanwaltschaft möge Revision einlegen wegen der ausgebliebenen Entschädigungszahlung für den Verdienstausfall. Zudem hätte der Prüfer wegen Befangenheit keineswegs eingesetzt werden dürfen - dies wäre ein selbstverständlicher Prozess juristischer Hygiene gewesen.

  • 27 Fred 13.07.2019, 17:21 Uhr

    Oft ist die Arbeit gut und wichtig die unsere Polizei für uns tut, aber einen gewissen Bias innerhalb der Einheiten ist nicht von der Hand zu weisen. Auch wenn es so scheint, niemand ist über jeden Zweifel erhaben auch nicht unsere Polizei. Kritik in so einem Millieu zu üben ist schwierig und bedeutet meist Folgen mit denen sich die meisten Menschen die nur das richtige tun wollen nicht auseinandersetzen wollen. Es fehlt ein wirsames internes Korrektiv. Dann müsste man auch nicht auf beruflicher Ebene seinen Kopf riskieren wenn man Fehler oder offen absichtliches Fehlverhalten anspricht oder anklagt. Journalisten bräuchten mehr Möglichkeiten in der Berichterstattung und die Behinderung dieser müsste mehr folgen haben. Dann liegt die Deutungshoheit der Erzählung socher Geschichten auch nicht mehr bei Täter oder Opfer.

  • 26 Hubert Traber 13.07.2019, 17:17 Uhr

    Ich habe vor ca 3 jahren in der eigenen Wohnung selbst Polizeigewalt erlebt - sie kamen aus heiterem Himmel mit einem Hausdurchsuchungsbefehl an, um meine Waffen zu konfiszieren, für die ich seit rd.40 Jahren eine legale Waffenbesitzkarte hatte und damit nie in Erscheinung getreten bin. Es war erforderlich, für mich den Notarzt zu rufen, immerhin stand ich im 80 Lebensjahr. Mein Anwalt hat dann zusammen mit den zuständigen Behörden die Sache unter den Teppich gekehrt - er selbst wollte wegen dieser Sache sich nicht unbeliebt machen! So läuft das ab! Aber es ist doch so, der Staat schafft die Probleme und die Polizei muss dafür den Kopf hinhalten und sich verprügeln lassen - so gesehen kann ich diese Leute auch verstehen, wenn sie dazu übergehen, jeden Widerstand definitiv und schnell zu brechen. dabei trifft es dann auch mal einen Unschuldigen. Nur man hat auch die Möglichk, aus Risikobereichen sich zu entfernen.

  • 25 Squareman 13.07.2019, 17:00 Uhr

    Die Polizei dein Freund und Helfer, der Satz stammt ja nicht von ungefähr aus der Zeit des dritten Reiches. Die Polizei war doch als erstes unter dem braunen Banner vereint. Nach 45 hat sich nicht groß was geändert. Das Motto war lieber ein Nazi als ein Kommunist. Dank Radikalenerlass blieb die Polizei auch von Leuten verschont die vielleicht links hätten sein können. Dazu die Auffassung das die Polizei keine Fehler macht. Wenn sich doch mal jemand gegen die Polizei wehrt kommt sofort eine Anzeige wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt. Beispiel gibt es genug, getan hat sich nichts.

  • 24 Burkhard Fahl 13.07.2019, 16:10 Uhr

    Ich habe Null Verständnis für diese Vorgänge. Kann man mal erfahren warum Revision eingelegt wird.

  • 23 Sabe 13.07.2019, 15:09 Uhr

    ich weiß noch, wie bei einer Demonstration vor einigen Jahren grundlos auf einen Zivilisten (Rathausplatz, Hamburg) eingeprügelt wurde. Dass der sich nichts hatte zuschulden kommen lassen, war in dem Fall schon deswegen klar, da es sich um einen verdeckten Ermittler handelte. Obwohl - das ist wohl mittlerweile keine vernünftige Herleitung für gesetzeskonformes Verhalten...

  • 22 Freund und Helfer? 13.07.2019, 15:04 Uhr

    Der Beitrag belegt, dass das Problem rechtswidriger Polizeigewalt ein systemisches ist. Es gibt nicht nur keine Fehlerkultur, die diesen Namen auch nur ansatzweise verdient - nein es besteht sogar eine kollektive Vertuschungs- und Kriminalisierungsmentalität gegen die Opfer und solche Kolleg*innen, die Fehlverhalten in den Focus rücken. Bei aller Lobhudelei und Verweise auf die Härten eines exekutiven Gewaltberufes - das geflügelte rassistische Wortspiel von den vereinzelten schwarzen Schafen in der ansonsten ach so blütenweißen Herde sollte durch die bildliche Fassung des Phänomens im Engischen ersetzt werden: dort sind es nämlich faule Äpfel. Dieses Sprachbild schlösse nämlich ein, dass die guten Äpfel am Ende selbst faulen, wenn der Korb nicht konsequent von faulen befreit wird. Doch genau das ist es, was hierzulande strukturell eben nicht passiert! Und wenn soo viele Polizist*innen angeblich einen soo guten Job machen würden, wäre doch aber das Problem nicht soo endemisch - oder?

  • 21 Dietmar Koether 13.07.2019, 13:39 Uhr

    Ich war Zeuge bei dem Polizeiübergriff auf den jüdische Gastprofessor im Bonne Hofgarten. Die polizeiliche Vernehmung fand am 30.07.2018 im Kölner (!?) Polizeipäsidium statt, da die Ermittlungen nicht von der betroffenen Behörde erfolgen kann. Die Vernehmung hatte offensichtlich das Ziel, mich unglaubwürdig zu machen. Es wurden abstruse Details erfunden und abgefragt. Wenn ich diese dann nicht im Sinne der Fragenden beanwortete, wurde meine gesamte Aussage infrage gestellt. Dabei konnte ich sicher Aussagen, dass die schon am Boden liegende und fixierte Person von einem dazukommenden Polizisten mit einem ausholenden Faustschlag am Kopf getroffen wurde. Das Verfahren ist nun wohl im Sande verlaufen, ich habe nichts mehr davon gehört.

  • 20 Wagner 13.07.2019, 12:51 Uhr

    , Wie hätten wir es gerne, bei diesen laschen Politik, Gesetzen, die Polizei muss sich mit irgend solchen Chaoten rumschlagen ob links oder rechts, Clans, Rocker, Flüchtlinge usw. die mit Voller Härte gegen unsere Polizei vorgehen. Die Polizei muss sich ans Gesetz halten , das natürlich frustrierten ist für die Beamten wenn am anderen Tag einige wieder auf freien Fuß sind. Super Staatsanwaltschaft. Toll mich wundert das nicht wenn einige Polizisten vielleicht falsch Reagieren.Und was müssen die einstecken, die Gewalt gegen die Polizei hat sich in den letzen Jahren stark erhöht. Es langen ja nicht mehr 2 Beamte, nein eine ganze Einheit muss Anrücken. Um der Lage Herr zu werden.

  • 19 A. Niegel 13.07.2019, 12:45 Uhr

    "J.H. am 27.06.2019 : ...schon wieder Unverschämtheit gegenüber der Polizei ... einfach mal selbst auf die Straße stellen ... Eine Schande dieses Magazin!" Eine Schande(!) also, dieses Magazin. Gibt es eine schönere Bestätigung für das, was die Redakteure in ihrem Beitrag darstellen?! Auf diese Weise verbereitet sich eine alte, deutsche Primärtugend wieder in unserer Gesellschaft - statt den Verstand zu benutzen und Regeln zu befolgen, wird mit dem Rückenmark die Empörung ausgelebt. Mit der gleichen Art von Empörung protestierten vor ein paar Jahren 'ehrenwerte Deutsche' gegen die Ausstellung, die mit historischen Quellen von den Verbrechen der Wehrmacht berichtete. Schließlich war ihr Onkel, Bruder, Vater usw. ein anständiger Mensch und hat das Vaterland tapfer verteidigt. Aber diesen Zusammenhang versteht man nur, wenn Gehirn & Verstand nicht dauernd durch Rückenmark & Empörung an der Arbeit gehindert werden.