Ende des iranischen Atomdeals? Militärische Eskalation mit Ansage

MONITOR vom 17.05.2018

Ende des iranischen Atomdeals? Militärische Eskalation mit Ansage

Bericht: Achim Pollmeier, Nikolaus Steiner, Lutz Polanz

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Georg Restle: „Es waren erschütternde Bilder aus dem Gaza-Streifen am Montag. Rücksichtslos schießt die israelische Armee auf palästinensische Demonstranten, darunter auch Frauen und Kinder. Mindestens 60 erschossene Palästinenser, tausende Verletzte, viele mit Schusswunden. Das sind die Zahlen der UNO über einen der dunkelsten Tage im Nahost-Konflikt. Und nein, das waren keine „Zusammenstöße“, wie viele deutsche Medien behaupten, sondern ein „maßlos übertriebener Einsatz von Gewalt“, ein mögliches Kriegsverbrechen, begangen von der israelischen Armee und deren Führung. So jedenfalls nennt es der zuständige Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen.

Guten Abend und Willkommen bei Monitor.

Die Bilder aus dem Gaza-Streifen geben eine böse Vorahnung davon, was da möglicherweise noch auf uns zukommt. Die Eskalationsspirale im Nahen Osten dreht sich unaufhaltsam - und es sind vor allem der US-amerikanische Präsident und der israelische Regierungschef Netanjahu, die zurzeit Öl ins Feuer gießen. Das Ziel scheint klar, militärische Aktionen gegen den großen gemeinsamen Feind Iran. Regimewechsel - koste es, was es wolle. Das hatten wir schon mal, vor 15 Jahren, als der Gegner noch Irak und Saddam Hussein hieß. Und auch damals kam es auf die Wahrheit nicht an. Achim Pollmeier, Nikolaus Steiner und Lutz Polanz über erschreckende Parallelen.“

Vergangene Woche, israelische Luftangriffe über Syrien. Ihr Ziel: Milizen aus Iran, Israels erklärtem Erzfeind. Nach Armeeangaben eine Reaktion auf deren Raketenangriffe. Vorboten eines Flächenbrandes?

Angela Merkel: „Die Eskalation der vergangenen Stunde zeigen uns, dass es wahrlich um Krieg und Frieden geht.“

Krieg oder Frieden - vor allem die USA haben den Konflikt neu angeheizt.

Donald Trump, US Präsident (08.05.2018) (Übersetzung Monitor): „Mit diesem verrotteten, faulen Abkommen werden wir eine iranische Atombombe nicht verhindern.”

Der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran. Ein Erfolg für die Hardliner in der Regierung - vor allem für diesen Mann: John Bolton, der neue Nationale Sicherheitsberater der USA und erbitterter Gegner des iranischen Regimes. Bolton lobt den Ausstieg auf allen Kanälen.

John Bolton (Übersetzung Monitor): „Wir verlassen uns nicht auf Papierversprechen. Wir müssen dieses gefährliche Regime stoppen. Die Botschaft lautet: Eure guten Zeiten sind vorbei.”

Der Atomdeal mit Iran. Laut Experten führte er immerhin zu einer leichten Öffnung im Land. Bis mindestens 2030 verzichtet das Regime auf die Entwicklung nuklearer Sprengköpfe, unter Kontrolle der Vereinten Nationen.

Prof. Götz Neuneck, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik: „Die Inspektionen, die es heute gibt, sind die umfassendsten Inspektionen bei einem Nicht-Nuklearwaffenstaat, die es überhaupt gibt. Das ist alles möglich gewesen und waren Zugeständnisse des Iran. Das wird alles weggeworfen im Augenblick.“

Donald Trump verkündete, er wolle Iran in ein strengeres Abkommen zwingen. Sein eigener Sicherheitsberater John Bolton hingegen hat immer wieder klargemacht, was er von solchen Abkommen hält - gar nichts. In der New York Times schrieb er im Jahr 2015:

Zitat: „Iran wird sein Atomprogramm nicht durch Verhandlungen aufgeben. Die unbequeme Wahrheit ist, dass nur militärische Aktionen zum Ziel führen.“

Prof. Götz Neuneck, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik: „Das heißt, wenn man das Iran-Abkommen, die Instrumente, die man hat, durch die Diplomatie, die Sanktionen und durch die IAEO einfach negiert, dass es eigentlich nur noch eine militärische Lösung am Ende gibt, die Präventivschlag heißt. Das heißt, man steuert im Grunde genommen durch seine eigene Politik wieder hin zu einer militärischen Intervention.“

Militärschläge gegen Iran? Israels Premier Netanjahu droht damit schon lange. Vor zwei Wochen präsentierte er das hier: Aktenordner und Datenträger - von seinem Geheimdienst aus dem Iran geschmuggelt. Angeblich neue Beweise, dass Iran ein Atomwaffenprogramm hatte. Die Botschaft: Iran habe gelogen, die Mullahs würden sich nie an das Abkommen halten. Doch die vermeintlich neuen Erkenntnisse hat die Internationale Atomenergiebehörde schon in mehreren Berichten dokumentiert - zuletzt vor drei Jahren. Kein Grund, das Abkommen zu kündigen, sagen Experten.

Ali Vaez, International Crisis Group (Übersetzung Monitor): „Es war nichts Neues, was Premierminister Netanjahu dort präsentiert hat. Das eigentliche Ziel war es, Präsident Trump dazu zu bringen, den Atomdeal zu kündigen. Schließlich war Netanjahu schon vorm ersten Tag an der schärfste Gegner des Abkommens.“

Kein Beweis für einen Bruch des Abkommens. Und trotzdem die Forderung nach einem Regimewechsel - auch mit militärischen Mitteln? Das gab es schon einmal. Vor 15 Jahren, als Diktator Saddam Hussein das Nachbarland Irak regierte. Kontrolleure der Vereinten Nationen suchten monatelang nach Massenvernichtungswaffen im Land. Sie fanden nichts. Trotzdem drängte er die USA auch damals schon zum Militäreinsatz: Benjamin Netanjahu.

Benjamin Netanjahu, 12.09.2002 (Übersetzung Monitor): „Wenn Sie Saddam ausschalten, garantiere ich Ihnen, es wird enorme positive Auswirkungen auf die ganze Region haben.“

Und auch ein damaliger Staatssekretär behauptete immer wieder, der Irak entwickle und besitze Massenvernichtungswaffen: John Bolton. Das gleiche Muster.

John Bolton, 01.11.2002 (Übersetzung Monitor): „Trotz der UN-Sanktionen hat der Irak weiterhin ein aggressives Atom- und Chemiewaffen-Programm.“

Die Hardliner hatten Erfolg. Und auch damals wurden angebliche Beweise präsentiert. Vom US-Außenminister im UN-Sicherheitsrat: Es klang fast wie heute.

Powell (Übersetzung Monitor): „Saddam Hussein ist fest entschlossen, die Atombombe zu bekommen.“

Den angeblichen Beweisen folgte der Krieg gegen den Irak. Das Regime von Saddam Hussein wurde gestürzt. Doch statt Frieden herrschen in der Region bis heute Gewalt und Terror. Der IS wurde hier groß. Doch die Geschichte von den angeblichen Massenvernichtungswaffen erwies sich als eine einzige Lüge. Sicherheitsberater John Bolton verteidigt den Einmarsch bis heute. Der Sturz des Regimes im Irak damals sei richtig gewesen. Und genau so richtig sei heute ein Regimewechsel in Iran.

John Bolton, 01.07.2017 (Übersetzung Monitor): „Ich sage es seit über zehn Jahren. Die Politik der Vereinigten Staaten sollte zum Ziel haben, das Mullah-Regime in Teheran zu stürzen.“

Prof. Götz Neuneck, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik: „Das ist tatsächlich die Parallele, dass man den Eindruck hat, dass hier wieder dieselben Personen, die damals schon 2003 behauptet haben, es gäbe ein bestimmtes Programm im Irak, was es nachweislich nicht gegeben hat, haben auch die amerikanischen Geheimdienste und Streitkräfte festgestellt, dass so ein Programm de facto jetzt wieder da ist.“

Ali Vaez, International Crisis Group (Übersetzung Monitor): „Das sind wirklich beängstigende Ähnlichkeiten. Auf der Grundlage von Geheimdienstinformationen wird die Bedrohung durch den Iran übersteigert, um bestimmte politische Ziele zu erreichen. Das sollte uns Sorgen machen.“

Die religiösen Hardliner in Teheran unterdrücken nicht nur Gegner im eigenen Land. Sie drohen Israel mit Vernichtung, unterstützen Milizen in der Region. Wie seine Gegner rüstet Iran deutlich auf. Probleme für die es keine einfachen Lösungen gibt. Aber ein Regimewechsel mit militärischen Mitteln? Vor 15 Jahren endete das im Desaster. Schwer vorstellbar, dass es dieses Mal anders wäre.

Stand: 15.05.2018, 14:24

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12 Kommentare

  • 12 Miriam S 03.06.2018, 10:51 Uhr

    "USA und Israel wollen unbedingt einen Krieg führen. Diese beiden Nationen sind für die Destabilisierung der Region. Das leider war schon immer so. Europa muss sich schützen und sich zu einem starken Vereinigten Europa machen. Wir können uns nicht mehr auf die USA verlassen. " und nicht nur Destabilisierung dieser Region, sondern auch noch der Region Ukraine und Russland... Eine Eigenständigkeit der EU wird sicher nicht erreicht durch engere Bindung an die NATO, etwas, was aber Vorhaben von Merkel und Co ist: man verschweigt: die NATO ist beherrscht von den USA und im Rahmen der NATO rollen aktuell US - Militärkolonnen nach Osten über deutsche Autobahnen nach Polen: Aufmarsch gegen die "BÖSEN " Russen. "Wir" lassen uns Sand in die Augen streuen !

  • 11 heiko 29.05.2018, 16:57 Uhr

    Hallo Micha der Iran hat seit 100 jahren kein Land mehr angegriffen ! Meiner Meinung nach destabilisieren die USA,Saudis den Nahen und mittleren Osten.Irakkrieg(Golfkrieg), Syrien usw. Den Krieg in Syrien gibt es doch nur noch weil die USA und Saudis es so wollen und Mrd. investieren zb. um Waffen in Eu Ländern zu kaufen.Der Iran hat den Irak und vor allem Syrien im Kampf gegen Teroristen massiv unterstützt und den Irak wie auch Syrien stabilisiert. Das gefällt natürlich nicht allen.Ihnen wohl auch nicht? Wo sind eigentlich die Kontrollen des N -Anlagen in Israel.Der Iran hat praktisch keinen Einfluss auf die Huthis in Jemen und die Hilfe waren Öllieferungen.Der Süd Libanon ist auch seit vielen Jahren ruhig ,trotz fast täglicher Provokationen Israels (Eindringen in den libanesischen Luftraum usw.)150000 Raketen bitten eben auch Schutz genau wie das Raketenprogramm des Iran.Ohne den hätte es längst Krieg gegeben. Wir brauchen einen AW freien Nahen Osten und keinen neuen Krieg !!!

  • 10 Micha 27.05.2018, 17:36 Uhr

    Leider stellt sich "Monitor" in eine unsägliche (linke) Tradition des Appeasements gegenüber dem klerikalfaschistischen Mullahregime, das unter dem "gemäßigten" Präsidenten Rohani sogar mehr Todesurteile vollstreckt als unter Ahmadinejad, von der Terrorunterstützung in Syrien, Libanon (Hisbollah) und im Jemen (Huthis) ganz zu schweigen. Auch kein Wort in Ihrem Beitrag dazu, dass militärische Nuklearanlagen im Iran durch das Atomabkommen grundsätzlich von den Inspektionen durch die IAEA ausgenommen sind! Gegen diese Desinformation hilft nur Aufklärung, wie sie als einer der wenigen Prof. Stephan Grigat betreibt, sieh sein Vortrag "Israel, Iran und die atomare Bedrohung" auf Youtube.

  • 9 uwe 18.05.2018, 11:38 Uhr

    Nachtrag,was viele auch nicht wissen.Der Iran kämpft in Syrien und auch im Irak gegen Terroristen zb.IS,Nusra usw. hauptsächlich mit Militärberatern und von Iran finazierten Milizen .Auch im Irak ,der dank Hilfe der USA heute schiitisch regiert wird ,kämpften vom Iran finazierte und ausgerüstete Milizen westlich von Mosul gegen den IS und befeiten Kirkuk.Der Beitrag ist nicht zu unterschätzen und auch im Irak gab es Militärberater. Israel unterstüzt dagegen nachweislich (gibt es selber zu) den IS,Nusra an der Grenze zum Golan,(der völkerrechtlich zu Syrien) gehört,mit Waffen, Geld,Verpflegung und med. Unterstüzung .Diese bekommen medizinische Behandlungen in Israel usw.!!! Der Iran müsste unter Druck die Namen seiner Nuklearwissenschaftler der UN melden kurz darauf wurden viele nacheinander im Iran umgebracht !So kann Vertrauen missbraucht werden. Israel versucht seit Jahren einen Krieg gegen den Iran zu organisieren.Die USA sind nicht die treibende Kraft?

  • 8 uwe 18.05.2018, 08:46 Uhr

    Ausgerechnet Israel läßt keinerlei Kontrollen seines Atomwaffenprograms und seiner Anlagen zu.Die neuen Beweise sind alter Kramm aus den Jahren 2003/4. Die IAEO hat die neuen Beweise wie auch andere angefordert aber nichts bekommen !Man weigert sich.Nur zum Verständniss.Der Iran hat in Syrien keine eigenen Stützpunkte und Truppen sondern nur Militärberater. Bei den letzten Angriffen mit 70 Raketen von Israel wurde kein Iraner getötet oder verletzt.Laut iranischen Außenministerium hat auch nicht der Iran zurück geschossen sondern Syrien selbst.Das sagen auch die Syrer.Israel behauptet immer viel ,nur es stimmt selten.Seit 10 Jahren behaupten die der Iran steht kurz vor einer AB. Trump sagte gestern zu Nordkorea,"Sollte die Führung nicht zu einem Deal mit den USA bereit sein,werde sie,wahrscheinlich so enden wie der libysche Machthaber Gaddafi.Dieses Vorbild würde sehr wahrscheinlich greifen." Gaddafi wurde unmittelbar nach Friedensabkommen mit den Westen beseitigt !

  • 7 Katrin Umbreit 17.05.2018, 22:40 Uhr

    Guten Abend,ich finde Ihre Sendung sehr interessant.Zwei Beiträge interessieren mich besonders.Hartz4Satz und Thema Schule.Ich bin selbst Grundschullehrerin mit Leidenschaft.Was derzeit hier in den Schulen passiert ist so nicht mehr von den Lehrern aufzufangen. Ganz schlimm für die Gesundheit der Lehrer,ganz schlimm für die Bildung ,die unter diesen Bedingungen nur bergab gehen kann!Wenn es Sie interessiert ,erzähle ich Ihnen gerne mehr,aber anonym. Das zweite Thema Grundsatz Hartz 4 interessiert mich aus anderer Sicht.Meine Tochter studiert,sie wird auch Lehrerin.Ich bin Grundschullehrerin in Thüringen(noch immer schlechter bezahlt als in anderen Bundesländern bzw.gegenüber anderen Lehrern). Mein Mann arbeitet als Maler hat nur 1100 Euro im Monat raus.Meine Tochter bekommt keinen Cent Bafög.Wir müssen sie vollständig alleine finanzieren(kleine Wohnung,Lebenskosten,Bücher,doppelt TV Gebühr für uns,Arztkosten,Semestergebühr...)Mein Mann sein Lohn ist somit fast weg.Sehr ungerecht!Danke

  • 6 reimi 17.05.2018, 22:10 Uhr

    USA und Israel wollen unbedingt einen Krieg führen. Diese beiden Nationen sind für die Destabilisierung der Region. Das leider war schon immer so. Europa muss sich schützen und sich zu einem starken Vereinigten Europa machen. Wir können uns nicht mehr auf die USA verlassen.

  • 5 Edgar Gättner 17.05.2018, 21:59 Uhr

    Verdammte Kriegertreiber! Dieselben Verbrecher wie vor Beginn des Irak-Kriegs.

  • 4 Miriam S 17.05.2018, 18:32 Uhr

    Kurzform ? der Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten ist längst da und greift immer weiter um sich und nicht nur Trump ist ein Spieler, da gibt's schließlich auch noch Netanjahu... Der Brand dient den geostrategischen Zielen der USA und sichert Netanjahu die Stellung als braver Statthalter der USA. Er bildet sich zwar ein, Bedeutung zu haben in der ganzen Region: dass er sich da mal nicht täuscht.

  • 3 heiko 17.05.2018, 13:49 Uhr

    Nachtrag,laut Wikipedia sind im Irak durch das UN Embargo bis zu 1,5 Millionen Kinder gestorben.Für mich ist das eines der größten Verbrechen des Westens? Der Irak hatte nachweislich alle CW vernichtet genau wie Libyen.Kaum war das geschehen gab es Krieg.Begründet mit Lügen.Im Iran versucht man genau das gleiche?Lügen Lügen und Kriegsdrohung.Es gibt aber noch andere Parallelen der Irak,Libyen und Iran haben versucht den Ölhandel ohne Dollar abzuwickeln. Folge war Krieg.Lustig ist,daß die Embargopolitik der USA dazu geführt hat,daß genau das passiert ist.In China Schanghai kann man Öl Future des Iran in Yuan abrechen.Rußland und China wurden zu diesem Schritt praktisch gezwungen. Auch die EU will Ölgeschäfte mit den Iran in Euro abwickeln.Venezuela hat das auch vor.Also Schuß ins eigene Bein.Nordkorea begreift auch langsam den Verrat der USA und wird seine AB sicher nicht abgeben?Das Raketenprogramm des Iran ist seine einzige Lebensversicherung und genau da will man ran.Warum ist klar !

  • 2 heiko 17.05.2018, 11:52 Uhr

    Meiner Meinung nach liegt das Problem darin,dass der Westen das illegale ohne jede Kontrolle der Atomernergiebehörde durchgeführte Atomwaffenprogramm Israels toleriert hat.Israel hat dadurch heute ca.150 AB und bedroht damit regelmäßig direkt und indirekt seine Nachbarstaaten. zb.Syrien, Libanon und den Iran,dem man regelmäßig mit Krieg droht.Der Iran hat übrigens niemals behauptet Israel auszulöschen.Das ist ein bewiesener absichtlicher Übersetzungsfehler !Man sagte das zionistische Regime muss weg,was Regimewechsel bedeutet.Den übrigens Israel und die USA mehrmals im Iran versucht haben.Folge war,das Staaten die sich bedroht fühlten das gleiche versucht haben wie Israel zb.Lybien,Syrien,Irak,Saudi Arabien, und eben der Iran.Wie das für Syrien,Irak und Libyen ausging ist ja bekannt.Der Irak und Libyen hatten einen Vertrag mit den Westen die MW zu zertören ,kaum war das geschehen wurden die Regime durch Krieg beseitigt und die Staaten zerstört.Im Iran wird man das genau so machen?