Verharmlost und unterschätzt: Rechtsterrorismus und Antisemitismus in Deutschland

MONITOR vom 17.10.2019

Verharmlost und unterschätzt: Rechtsterrorismus und Antisemitismus in Deutschland

Kommentieren [22]

Bericht: Achim Pollmeier, Lara Straatmann, Lutz Polanz

Verharmlost und unterschätzt: Rechtsterrorismus und Antisemitismus in Deutschland Monitor 17.10.2019 06:39 Min. UT Verfügbar bis 30.12.2099 Das Erste Von Achim Pollmeier, Lara Straatmann, Lutz Polanz

Kommentare zum Thema, weiterführende Links und der Beitragstext als PDF

Georg Restle: „Unvorstellbar, ein Alarmzeichen. Die Reaktionen von Spitzenpolitikern auf den rechten Terroranschlag von Halle waren mindestens irritierend. Als hätte es nicht schon jede Menge Alarmzeichen gegeben. Ob Norwegen, Christchurch, München oder Kassel, weltweit nimmt die Gefahr durch den Rechtsterrorismus schon seit Jahren zu. Richtet sich gegen Andersdenkende, Muslime, und – wie in Halle – gegen Juden. Ein Terror, der seine ideologische Basis hat. Antisemitismus ist weit verbreitet in Deutschland, besonders unter Anhängern und Politikern der AfD. Achim Pollmeier, Lara Stratmann und Lutz Polanz.“

Das Attentat von Halle, der Terrorakt, der bis heute das Land erschüttert. Der Täter erschießt eine Frau und den Gast eines türkischen Imbisses. Der Tür der Synagoge ist es zu verdanken, dass er nicht bis zu 80 Juden tötete. Ein Massenmord an Juden – live übertragen im Internet – das war das Ziel von Stephan B. Er verachtete Frauen, Muslime – aber vor allem Juden. Radikalisiert im Netz, wo Terroristen wie der Attentäter von Christchurch verehrt werden, der 50 Muslime ermordete. Sie alle eint der vermeintliche Kampf gegen den sogenannten „großen Austausch”. Der Untergang der weißen Rasse, gesteuert von einer fremden Macht, einer jüdischen Weltverschwörung. Daraus speist sich der Hass von Stephan B.

Prof. Beate Küpper, Rechtsextremismusexpertin, Hochschule Niederrhein: „Der Antisemitismus ist ein ganz zentraler Kernbestand von rechtsextremer Ideologie, sowohl in der Form der direkten Judenfeindschaft. Wir haben den Antisemitismus aber auch als mal offen, mal subtil artikulierten antisemitische Verschwörung. Die berühmteste geht dann um George Soros, der eine Umvolkung plant und deswegen Flüchtlinge nach Europa holt.“

Umvolkung, fremde Mächte – auch führende AfD-Politiker bedienen solche Verschwörungsgedanken, die Bundesregierung als willfähriges Werkzeug.

Alexander Gauland, AfD Bundessprecher: „Sie will den Bevölkerungsaustausch unumkehrbar machen.“

Björn Höcke, AfD-Landessprecher: „An mancher Verschwörungstheorie ist doch ein Kern an Wahrheit zu finden, und ich habe so die dumpfe Vermutung, dass die Flüchtlingsströme, die jetzt in unser Land und nach Europa geleitet werden, dass diese Flüchtlingsströme vielleicht doch als Migrationswaffe eingesetzt werden.“

Eine Verschwörung, bei der in AfD-nahen Medien der Jude George Soros ganz offen als Drahtzieher benannt wird.

Prof. Beate Küpper, Rechtsextremismusexpertin, Hochschule Niederrhein: „Wir können ganz klare Bezüge der AfD in den Rechtsextremismus und auch in Antisemitismus finden, und zwar ideologisch über das Verständnis, eines völkischen Verständnis von Volk, das immer rassistisch und antisemitisch und ausgrenzend ist.“

Die AfD – eine antisemitische Partei? Nach dem Attentat von Halle weist der Parteivorsitzende das entschieden zurück.

Jörg Meuthen, AfD-Bundessprecher: „Wir sind eine demokratische Rechtsstaatspartei, und sonst nichts. Wir sind entsetzt, wie jeder gute Demokrat das selbstverständlich ist über das grauenhafte Geschehen, das wir in Halle erleben mussten. Wir sind eine durch und durch pro-israelische und pro-jüdische Partei.“

Eine pro-jüdische Partei? Für Levi Salomon vom Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus sind solche Abgrenzungen nur leere Worthülsen.

Levi Salomon, Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e. V.: „Ich habe das mit meinen eigenen Augen gesehen. Viele prominente AfD-Mitglieder, bekannte Persönlichkeiten auf unterschiedlichen Kundgebungen und Demonstrationen, wo sie zusammen mit Rechtsextremisten gelaufen. Und jetzt sagen, sie sind gegen Antisemitismus, das glaube ich denen nicht.“

Und auch direkt nach dem Attentat in Halle wecken viele Äußerungen Zweifel. Der Landtagsabgeordnete Roland Ulbrich aus Sachsen etwa schreibt:

Zitat: „Was ist schlimmer, eine beschädigte Synagogentür oder zwei getötete Deutsche?”

Als ginge es um Sachbeschädigung.

Levi Salomon, Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e. V.: „Der Mörder wollte Juden töten, deswegen wollte er in die Synagoge reingehen und dort Massaker anrichten.“

Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag, entschuldigt sich heute für das Teilen eines Tweets, in dem es heißt:

Zitat: „Warum lungern Politiker mit Kerzen in Moscheen und Synagogen rum?”

Und ein Vorstandsmitglied der AfD in Sachsen stellt fest:

Zitat: „Nur mal zur Erinnerung: Der Psycho von Halle hat Deutsche erschossen, keine Semiten.”

Völkische und antisemitische Botschaften, die offenbar ankommen. Laut einer repräsentativen Umfrage aus dem vergangenen Jahr stimmen 22 Prozent der deutschen Bevölkerung der Aussage zu, Juden hätten zu viel Einfluss in der Welt. Unter den AfD-Wählern sind es 55 Prozent.

Oliver Decker, Leiter Kompetenzzentrum Rechtsextremismus, Uni Leipzig: „Wir sehen, dass unter denjenigen, die sich selber rechts oder rechts außen verorten sowohl höhere Antisemitismuseinstellungen anzutreffen sind, höhere antisemitische Ressentiments, als auch eine höhere Gewaltbereitschaft. Und das finden wir dementsprechend auch unter den Anhängerinnen und Anhängern der AfD wieder. Die Hälfte von ihnen teilt manifest ausdrücklich antisemitische Ressentiments. Das ist ein sehr hoher Wert und im Vergleich zu allen anderen Parteien sehr ungewöhnlich.“

Die AfD selbst macht für zunehmenden Antisemitismus Migranten verantwortlich. Die Vorsitzende der parteinahen Desiderius-Erasmus Stiftung, Erika Steinbach, schreibt:

Zitat: „Seit 2015 hat das Land nahezu zwei Millionen antisemitisch und israelfeindlich vorgeprägte Menschen muslimischen Glaubens aufgenommen. Seither gibt es nahezu tagtäglich offenen, gewaltgeprägten Antisemitismus auf unseren Straßen.”

Richtig ist: gerade in Städten häufen sich Schilderungen von Angriffen auf Juden durch arabische oder muslimische Täter. Statistiken dazu sind umstritten, aber: laut Bundeskriminalamt sind von allen antisemitischen Straftaten rund 90 Prozent rechtsextrem motiviert.

Levi Salomon, Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e. V.: „Wir sehen auf der Straße hunderte oder tausende Wutbürger. Und diese Wutbürger oder die führenden Personen von AfD und die anderen, das sind die geistigen Brandstifter. Der Mensch, kein Mensch wird als ein Terrorist geboren. Als Terrorist wird man.“

Und dann werden aus Worten Taten.

Stand: 17.10.2019, 22:15

Kommentare zum Thema

Kommentar schreiben

Unsere Netiquette

*Pflichtfelder

Die Kommentartexte sind auf 1.000 Zeichen beschränkt!

22 Kommentare

  • 22 Rudolf Wolff 30.10.2019, 10:18 Uhr

    Wir haben ca. 24700 Gewaltbereite Neonazis da Frage ich mich was geschieht wenn diese im Schulterschluss Terror - Anschläge in unseren Land ausüben, sind unsere Sicherheitskräfte darauf eingestellt und ich Frage mich wie lange wird es dauern bis man reagiert. r.wolff

  • 21 Rudolf Wolff 29.10.2019, 16:38 Uhr

    Ich weis nur einst der Nationalsozialismus hat nie aufgehört zu Existieren er hat sich nach 1945 in der damals gegründete CDU festgesetzt darüber sollte man sich mal im klaren sein die CDU hat sich gespeist aus der Braunen Pest ( Pardon aber ich sehe es nicht anders ) und heute fragen wir uns warum die Neonazis so ein Zulauf haben ich bin davon Überzeugt das es daran liegt weil unsere Politik Total Versagt hat denn das einzige was die Politik noch kann ist auf einer Art und weise Steuergelder zu verschwenden die ich als Kriminell bezeichnen möchte denn unsere Politik lebt in einer Welt die ich als ein Neo-Feudalismus sehe und wie sieht bei der unerwünschten Sozialschwachen Minderheit aus diese Menschen werden durch den SOZIALSTAAT kaputtgespielt siehe Hartz4 wer nicht spurt den treffen unmenschliche Sanktionen bis hin zum Ausschluss aus der Menschlichen Gesellschaft, der sogenannten und das nenne ich Neo - Knechtschaft und so wird man zur Beute der Neo-Nazis, 1: 0 für Politikr.wolff

  • 20 Markus 27.10.2019, 19:14 Uhr

    Die Wahl in Thüringen ist noch keine Stunde vorbei und schon geht die Hetze aus den anderen, sich selbst demokratisch bezeichnenden Parteien gegen die AfD weiter. So etwas zeichnet doch ein ein gestörtes Demokratieverständnis auf. 23,6 % der Wähler wollten durch die Wahl die AfD in der Landesregierung mit regieren lassen doch die anderen Parteien schließen weiterhin ein Regierungsbündnis mit der AfD aus. Nach dieser Art von undemokratischer Ausgrenzung brauchen wir Wähler doch eigentlich nicht mehr zur Wahlurne zu gehen wenn nach der Wahl die Wählermeinung einfach undemokratisch ignoriert wird. Ist es Dummheit oder unbedingte Folgsamkeit zu deren ideologischen Demagogen der bisherigen stärkeren Parteien mit der AfD nicht sprechen zu wollen. Ein „weiter so“ in der bisherigen Hetze gegen die AfD das erinnert mich an eine dumme Durchhaltestrategie bis zum bitteren Ende. Mit Sicherheit wird man in Zukunft mit der AfD sprechen und koalieren müssen, es ist nur eine Frage der Zeit.

  • 17 Löser, P. 25.10.2019, 15:35 Uhr

    Die einseitige Berichterstattung u. auch die einseitigen Handhabungen unseres Staates hinsichtlich Islam, Juden und Deutsche nimmt an Stärke zu. Lt. Medien hat Anfang Oktober ein offenbar muslimischer Mann versucht in einer Berliner Moschee einzudringen u. hat nachdem er aufgefallen ist mit einem Messer Polizisten verletzt. Nachdem er festgenommen wurde ist er inzwischen wieder auf freiem Fuß. Er hatte sich angeblich selbst in eine Psychiatrie eingewiesen aus der er sich scheinbar wieder verselbstständigt hat. In etwa vergleichbar ist es auch mit dem Fahrer des Lkw der angeblich vorsätzlich den gestohlenen Lastwagen in an einer Ampel stehende Pkw fuhr. Hinsichtlich des Verbrechens in Halle weiß kaum mehr jemand dass der Täter zwei Menschen umgebracht hat. Hinsichtlich des Verbrechens in Chemnitz weiß eine Masse in der Bevölkerung nur noch dass es angeblich „Hetze“ gab, dass vorher ein Mensch ermordete wurde, das ist aufgrund der einseitigen Berichterstattungen unserer Medien vergessen

  • 16 Harke, Jürgen 24.10.2019, 23:27 Uhr

    Wie immer möchte ich auch nach dieser Monitor-Ausgabe dem Redaktions- team und Herrn Restle ganz herzlich für die ausführlichen Hintergrund- informationen danken und Sie bitten, weiterhin mit so viel Professionalität und Courage über aktuelle politische Themen zu berichten und sich auch durch Drohungen nicht einschüchtern zu lassen. Woher sollen wir als nomale Bürger denn sonst diese kritischen Informationen bekommen ?! Ich lese zwar gerne Zeitung, aber bei Ihnen erhalte ich sie in kurzer und prägnanter Form aufbereitet - wunderbar ! Mit freundlichen Grüßen und großem Dank Jürgen Harke, Berlin

  • 14 Dietrich-Nis Schlömer 21.10.2019, 07:03 Uhr

    AfD ist der politische Arm zum Rechtsextremismus im Bundestag. An diesem Satz stimmt alles, dahinter stehen 87% der Deutschen Bevölkerung in Deutschland.

    • Silke 22.10.2019, 09:37 Uhr

      Das der Täter nichts aber auch gar nichts mit der Afd zu tun hatte scheint Sie nicht zu stören? Ich kenne keine Gewalt die von der AfD begangen wurde ,genau das Gegenteil ist der Fall.Keine Partei in Deutschland ist solcher Gewalt ausgesetzt wie die AfD !(Antifa) Wenn Ihre Aussage richtig wäre ,würde die AfD sofort verboten werden ! Was Sie betreiben ist Hetze gegen eine Partei die demokratisch von Millionen Deutschen gewählt wurde. Ihre Aussage ist falsch und grenzt an Volksverhetzung ! Welche Umfrage bestätigt Ihre 87 %? Ich kenne keine solche !

    • Michael Pigrim 23.10.2019, 20:42 Uhr

      D. N. S. Ein " Kurzer" mit 87% u. seine Wirkung........ .Schon klar.

  • 13 Dreus 21.10.2019, 00:31 Uhr

    Verschiedene antisemitische Taten haben nichts miteinander zu tun, außer der Zielgruppe. Man muss nicht so tun als sei das ein Gesamtkomplex wo der eine dem anderen die Hand reicht. Antisemitismus durchzieht verschiedene gesellschaftliche Kreise. Insofern ist es auch eine Unverschämtheit diese Tat zur medialen Agitation gegen eine Partei zu missbrauchen. Und das kurz vor der Wahl. Die Aussage von Levi Salomon ist objektiv Hetze gegen eine Partei, sie wird als Wegbereiterin von Terrorismus bezeichnet. Total over the top. Und ich bin nicht mal ein Freund dieser Partei, ganz im Gegenteil.

  • 12 Andreas Schröder 19.10.2019, 10:04 Uhr

    Hallo, ich würde gerne die Texte im Unterricht einsetzen, bin aber rechtlich daran gehindert. Wir planen unseren alljährlichen Mahngang zur Synagoge unserer Stadt, der in diesem Jahr hochaktuell ist. Gibt es eine Möglichkeit zur Nutzung? Beste Grüße Andreas Schröder

  • 11 Hansi 18.10.2019, 20:39 Uhr

    Man könne seine Meinung zu bestimmten Themen nicht oder nur mit Vorsicht frei äußern, sagten 78 Prozent der Deutschen jüngst in einer Allensbach-Umfrage (FAZ), gut zwei Drittel (69 %) äußerten sich Anfang der Woche bei einer Sachsen-Umfrage von Infratest (MDR) ähnlich. Und auch in der jüngsten Shell-Jugendstudie beklagen 68 Prozent der Jugendlichen (12–25 Jahre), dass man nicht offen über zum Beispiel Migrationsprobleme diskutieren könne. Ich finde diese Umfragen erschreckend ,dass passt nicht mehr in eine freiheitliche Gesellschaft ? Bei Hart aber Fair oder Anne Will werden ja schon mehr als die Hälfte der Kommentare gesperrt?Gnadenlose Zensur und polit, gewollt ? Man darf sich nur noch polit, korrekt äußern ?

  • 10 Ulrike 18.10.2019, 13:33 Uhr

    Zitat Focus ,Ein Großteil der Jugendlichen in Deutschland fühlt sich in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt. Das ergab die Shell-Jugendstudie. So gaben 68 Prozent der Befragten zwischen 15 und 25 Jahren an, dass die Aussage "In Deutschland darf man nichts Schlechtes über Ausländer sagen, ohne gleich als Rassist beschimpft zu werden" voll und ganz oder eher stimme zu. Ich hoffe wir bewegen uns nicht in Richtung Überwachungsstaat (zb.Internet) ,einer Gesellschaft der Verbote wo man sich nicht mehr traut seine Meinung zu sagen oder der Medien die uns vorschreiben wollen was wir denken sollen, einer Meinungsdiktatur wo andere Meinungen betraft werden? Ich habe des öfteren den Eindruck wir bewegen uns in diese Richtung?

    • Aga Bellwald 19.10.2019, 16:33 Uhr

      Niemand "verbietet" Kritik an Ausländer*innen, wenn sie berechtigt ist und nicht auf die Person selber - wegen ihrer Herkunft - abzielt. Aber Rassismus und Antisemitismus sind KEINE Meinungen sondern Verbrechen, und beides gilt es, zu bekämpfen, hier und überall, wo diese Ideologien auftauchen. Und überhaupt: ist es denn unbedingt nötig, überall seinen Senf zu allem und jedem dazuzugeben? Lieber mal richtig hinhören und sich erst dann äussern, wenn man sich sicher ist, zu einer Sache/einem Thema was beitragen zu können.

    • Michael Pigrim 21.10.2019, 19:23 Uhr

      Aga Bellwald. Ich habe auch ihren Senf gelesen......

  • 9 Silke 18.10.2019, 08:31 Uhr

    Als Bundespräsident Frank Steinmeier in Halle war um Kränze zu legen und zu trauern ,hat er sich nicht im Dönerladen sehen lassen ! in dem Dönerladen wurde ein deutscher erschossen davor eine deutsche Frau und auch auf die muslimischen Mitarbeiter wurde geschossen. Erst nachdem sich der Besitzer und seine muslimischen Angestellten in der Bild beschwerten hatte er mal angerufen! 2 Deutsche wurden erschossen und 2 schwerverletzt über die kaum einer spricht? Die die darauf hingewiesen haben im wurden gleich als Antisemiten beschimpft ! Das die Statistik zu antisemitischen Straftaten nicht korrekt ist, ist allgemein bekannt daauf haben schon viele Juden zb. Herr Wolfenson in der Welt hingewissen !Zitat Tagesschau Demgegenüber steht eine Zahl, die der Studie "Jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Deutschland" Dort gaben Opfer von antisemitischen Gewaltdelikten zu 81 Prozent an, dass die mutmaßlichen Täter einer "muslimischen Gruppe" angehört hätten. Bitte korrekt arbeiten Monitor !

    • Matti Illoinen 21.10.2019, 17:25 Uhr

      Naja, wer sich bei "Bild" beschwert....(.?) Ich möchte einmal darauf hinweisen, alleine seit dem Mauerfall, gab es mehr als 170 Opfer rechter Gewalt, tausende und Abertausende Beleidigungen, Angriffe auf Flüchtlinge, Brandanschläge Flüchtlingsheimen und anderen Minderheiten. Warum wollen Teile der deutschen Gesellschaft aus der Geschichte nichts lernen. Ständig wird wiederholt, man ist nicht verantwortlich dafür was die Väter und Urgroßväter gemacht haben, aber sehr wohl heute dafür verantwortlich, dass sich auf deutschen Boden dieses Grauen nicht wiederholt. Das noch heute, mehr als 70 Jahre danach, Ausländer, Körperbehinderte Minderheiten Muslime, und Juden, beleidigt, angegriffen, angezündet, verletzt und getötet werden, und aus diesem grunde noch immer vor jüdischen Einrichtungen von Polizei bewacht werden müssen, dafür trägt Deutschland die Verantwortung Nur weil Deutschland die selbstbegonnen Kriege verlor, war diese menschenverachtende Ideologie nicht weg.

    • Michael Pigrim 23.10.2019, 20:53 Uhr

      Matti ???oinen Wie viele Opfer gab es denn vor dem Mauerfall? Sie Armer ,umzingelt von bösen,rechten Deutschen!

studioM