Bericht: Dominik Braun, Lisa Seemann
Neue Regierung: Wo ist die grüne Verkehrswende?
Monitor. 09.12.2021. 04:58 Min.. UT. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste. Von Dominik Braun, Lisa Seemann.
Kommentare zum Thema, weiterführende Links und der Beitragstext als PDF
Georg Restle: "Seit gestern ist sie jetzt also im Amt – die neue Bundesregierung Und eine Schonfrist dürfte sie schon wegen Corona kaum haben, aber nicht nur deshalb. Die Kritik am Koalitionsvertrag war jedenfalls unüberhörbar, vor allem beim Thema Klimaschutz. Eine Verkehrswende wurde da von SPD und Grünen im Wahlkampf versprochen. Weg von Auto und Flugzeug, hin zu Bussen, Bahn und E-Mobilität. Übrig geblieben sind davon jede Menge vage Formulierungen – und ein Minister der FDP, dem das Auto deutlich mehr am Herzen zu liegen scheint als so manchem Grünen."
Das Auto, Liebling der Deutschen und einer der größten Klimakiller des Landes. Der Verkehrssektor ist für etwa 20 Prozent der deutschen Treibhausgas-Emissionen verantwortlich. Andere klimaschädliche Sektoren konnten ihren CO2-Ausstoß seit 1990 deutlich senken – im Verkehr sind sie sogar gestiegen. Grüne und SPD forderten deshalb vor der Wahl eine umfassende Verkehrswende.
Anton Hofreiter (B'90/Die Grünen), Bundestagsabgeordneter (07.10.2020): "Wir haben gesehen, dass seit 30 Jahren der CO2-Ausstoß im Verkehrsbereich nicht sinkt. Und deshalb ist es notwendig, da grundlegend was anders zu machen."
Sören Bartol (SPD), Bundestagsabgeordneter (07.10.2020): "Natürlich brauchen wir einen Umbau unseres Verkehrssystems hin zu mehr Nachhaltigkeit. Wir wollen ein Verkehrssystem, das Mobilität umweltgerecht ermöglicht und insbesondere in den Städten auch mit weniger Autoverkehr funktioniert."
Cem Özdemir, Bundestagsabgeordneter (10.12.2020): "Ich wünsche mir einen Verkehrsminister, eine Verkehrsministerin, die das klar benennt, die deutlich macht, wir müssen raus aus den fossilen Kraftstoffen!"
Das Verkehrsministerium haben SPD und Grüne nun aber anderen überlassen. Neuer Verkehrsminister ist Volker Wissing, FDP. Und die konnte sich offenbar mit vielen Positionen durchsetzen. Im Koalitionsvertrag ist von "Verkehrswende" wenig zu spüren. Die Ampel verspricht zwar einen deutlichen Ausbau der E-Mobilität – 15 Millionen E-Autos sollen bis 2030 unterwegs sein – aber konkrete Maßnahmen, mit denen Emissionen schnell gesenkt werden könnten, sind kaum vorgesehen. Das Tempolimit zum Beispiel könnte Emissionen senken und Sicherheit erhöhen. Kommt aber nicht. Die Pendlerpauschale ist nach Einschätzung von Fachleuten zwar sozial ungerecht und klimaschädlich – bleibt aber. Umweltschädlichen Diesel teurer machen? Ein offener Streitpunkt. Und auch eine grundlegende klimafreundliche Reform der Kfz-Steuer ist wohl nicht geplant. Mehr sei nicht drin gewesen, sagen Grüne und SPD. Zu wenig für eine echte Verkehrswende, sagen Fachleute.
Christian Hochfeld, Agora Verkehrswende: "Die Instrumente, die jemanden bewegen, ein Elektroauto zu kaufen im Vergleich zum Verbrenner, fehlen. Das heißt eine Differenzierung der Kfz-Steuer nach den CO2-Emissionen, eine Reform der Dienstwagenregelungen, eine Reform der Entfernungspauschale. All diese steuerlichen Instrumente, die sozusagen den das Elektroauto preislich attraktiv im Verhältnis zum Verbrenner machen, das ist leider bisher eine Leerstelle."
Enttäuschung an der grünen Parteibasis. Monika Herrmann war lange Bezirksbürgermeisterin in Berlin. Für sie gehört eine klimafreundliche Verkehrspolitik zum grünen Markenkern. Mehr Platz für Radfahrer und generell weniger Autos. Auch dann, wenn es sich um E-Autos handelt.
Monika Herrmann, ehem. Bezirksbürgermeisterin Berlin Friedrichshain-Kreuzberg: "Das, was angesprochen wird, ist, dass wir den Antrieb verändern. Das reicht aber nicht. Also, nur eine Antriebswende letztendlich ist keine Verkehrswende. Wir bleiben also auf dem Fokus des Autos. Der Radverkehr steht drin. Da versucht man auch, den Status Quo zu halten, aber letztendlich, es gibt keinen Ausbau, es gibt kein Umdenken für die Städte."
Weniger Fliegen, mehr Bahnfahren. Auch das forderten Grüne und SPD vor der Wahl. Die Aussagen im Koalitionsvertrag bleiben aber auch hier ziemlich vage. Die Luftfahrt wolle man
Zitat: "nachhaltig und leistungsfähig weiterentwickeln",
heißt es jetzt. Von einem Verbot von Kurzstreckenflügen ist nicht mehr die Rede. Die Bahn soll zwar wettbewerbsfähiger gemacht werden. Günstiger aber nur "sofern haushalterisch machbar".
Alles in allem viel zu wenig, sagen Verkehrsexperten wie Christian Hochfeld.
Christian Hochfeld, Agora Verkehrswende: "Zunächst einmal werden wir die Klimaschutzziele im Verkehrssektor nicht erreichen. Das heißt, ich sehe auch nicht, dass in anderen Sektoren so viel mehr gemacht werden kann, dass man das ausgleichen könnte. Das heißt, wir werden auf jeden Fall unseren Kindern und den kommenden Generationen Mehrkosten aufbürden und gleichzeitig auch Freiheit nehmen. Freiheit, mobil zu sein und Freiheit, ihr Leben auszuleben.“
Gestern hat der neue Verkehrsminister sein Amt angetreten. Von seinem viel kritisierten Vorgänger Andreas Scheuer gab es Geschenke – und ein ziemlich vergiftetes Lob: „Der neue Koalitionsvertrag könnte von mir sein“, sagt der Mann, der bei SPD und Grünen als größter Verhinderer einer Verkehrswende galt.
Stand: 09.12.2021, 22:30 Uhr
28 Kommentare
Kommentar 28: Anonym schreibt am 18.01.2022, 11:35 Uhr :
In Moskau lacht man sich über Annalena, die von den WDR-Konsomolzen hochgejazzt worden ist , tot ! Gut so; so kann man auch Probleme mit Putin lösen !
Kommentar 27: Wann krachts in D ? schreibt am 13.01.2022, 10:42 Uhr :
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Kommentar 26: Anonym schreibt am 06.01.2022, 11:18 Uhr :
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Kommentar 24: Anonym schreibt am 06.01.2022, 09:13 Uhr :
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Kommentar 21: Grünspecht schreibt am 19.12.2021, 13:47 Uhr :
Eine fanatisch gelebte grüne Diktat-Politik ist gefährlicher für unsere Erde als eine vernünftige langsame Angleichung unseres Lebens in einer mit der Natur im Einklang stehende zukunfstorientierte Politik nach innovativer Ordnung. Heute leben fast acht Milliarden Menschen auf der Erde welche in ihrer Anzahl steigernd ist. Wer nicht möchte dass Natur, Fauna, Tier und Mensch sprichwörtlich „verhungern“ der sollte mit der derzeitig stattfindenden Politik einer plötzlichen Totalabschaltung lebensnotwendiger Dinge vorsichtig sein. Ein Staat der von einer gut funktionierenden Stromversorgung lebt dem kann man nicht einerseits einen zusätzlichen Stromverbrauch durch Elektroautos aufzwingen und zugleich Kraftwerke zur Stromversorgung abschalten. Ein Volk welches bisher ganz gut ohne Drogennutzung leben konnte sollte nicht durch Rechtsbeugung zur Drogennutzung animiert werden. Die meiner Meinung nach aggressiv-diktatorische grün-68er Ideologie passt nicht in die heutige und zukünftige Zeit.
Kommentar 19: Anonym schreibt am 16.12.2021, 18:06 Uhr :
"Regierung "ist nicht korrekt gegendert : Es muß heißen : Regierung*innen ! Schämt Euch ! Neulich hat im Morgenmagazin ein Moderator (Herr Wunn) Mitglieder/innen korrekt gegendert ! Seitdem gehts mir wieder besser !
Kommentar 12: Hilde P. schreibt am 12.12.2021, 10:16 Uhr :
An der Verkehrswende, wo bisher mächtige Großkonzerne und Millionen von selbstständigen Reparaturwerkstätten knabberten, knabbert nun einer mehr – ein Virus. Da tritt gleich in den Hintergrund, was zum ÖPNV eben noch bedeutender Diskussionspunkt war. Nun heißt es geimpft oder genesen. Der Fahrpreis, die Taktung, die Geschwindigkeit – für diejenigen, die nur gegen Tetanus, Malaria Masern, Pocken und Typhus geimpft sind, spielt das nun keine Rolle mehr. So kriegt man die Leute dann auch wieder in die Autos. Und die Züge fahren leer.
Kommentar 11: Radfahrer schreibt am 12.12.2021, 00:02 Uhr :
Der Umweltschutz ist extrem stark von einem vorgegebenen links-grün-68er ideologischen Gedankengut abhängig. Dass auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen Durchschnittsgewindigkeiten in Höhe von etwas über einhundert km/h gefahren werden, wie es einige Statistiken unterschiedlich aussagen das könnte vielleicht von kleinen Kindern geglaubt werden aber nicht von Autofahrern welche in ihrem Auto einen Bordcomputer haben. Wahrscheinlich ist vergessen worden die Standzeiten und Schrittgeschwindigkeitsfahrten bei Staus mit einzurechnen. Auch wurden denkbar die Geschwindigkeiten der Lastkraftwagen nicht mit eingerechnet. Fakt ist dass die gefahrenen Durchschnittsgeschwindigkeit auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen sich weit unter einhundertdreißig km/h bewegen; würde es nun eine feste maximal zu fahrende Geschwindigkeit unter günstigsten Bedingungen in Höhe von einhundertdreißig km/h geben würde sich die gefahrene Durchschnittsgeschwindigkeit nun sehr gering nach unten verschieben.
Kommentar 10: Maier schreibt am 11.12.2021, 02:50 Uhr :
Frau Baerbock fährt auch 650m Auto wegen der hohen Schuhe...... Schöne Ausrede. Warum nicht die Schuhe wechseln - hat sie nur ein Paar?
Kommentar 9: Maier schreibt am 11.12.2021, 02:48 Uhr :
Es ist völlig Wurst in welchem Sektor die Tonne CO2 vermindert wird. Wichtig ist es wo günstig und effizient geht. Sekorerbsenzählerei und -kleinstaaterei sind dabei nur hinderlich und unsinnig.
Kommentar 8: Maria schreibt am 10.12.2021, 10:17 Uhr :
Natürlich muss Frau Baerbock mit dem größten Flieger der Flugbereitschaft nach Paris und Warschau fliegen und mit den dicksten Limousinen fahren ? Es gibt auch kleinere Flieger in der Flugbereitschaft und auch kleinere Limousinen die weniger CO2 produzieren ? Frau Baerbock wird wohl die deutsche Frau mit den höchsten CO2 Verbrauch werden ? Die Grünen haben die Bundestagswahl nun mal nicht gewonnen und können so ihre maximal Ziele nicht umsetzen . Man kann einer Autohasser Partei doch nicht das Verkehrsministerium geben ? Die Grünen wollen eine doppelt so hohe CO2 Bepreisung wie die CDU . Anfang des nächsten Jahres wird wohl die nächste Erhöhung der CO2 Abgabe kommen ? Eine Deckelung der Gas und Energiepreise wie in Frankreich oder GB wird es wohl kaum geben . Alleine die Umstellung der Industrie wird mind. 6 Billionen kosten. Laut Experten. Die Kosten werden mit Sicherheit auf die Verbraucher umgelegt. Hunderttausende Arbeitsplätze werden vernichtet zb. Autoindustrie .
Antwort von Silvio Trommer, Hamburg , geschrieben am 16.12.2021, 15:32 Uhr :
ja frau maria,aber alle ihre geschilderten umstände sind wohl noch lang nicht so kritisch wie die damals hinter dem „eisernen vorhang“?oder?
Kommentar 7: Toni Binder schreibt am 10.12.2021, 01:16 Uhr :
Die Grünen verraten Ihre Verkehrswende, die FDP die Freiheit für ein selbstbestimmtes Leben da sie eine Impfpflicht auch nicht mehr ausschließen. Eine Ampel, bei der rot, gelb und grün gleichzeitig leuchten, kann nur zu Unfällen führen und Unfallschäden werden alle etwa gleich haben. Hier gibt es keine Gewinner und Verlierer ist auf jeder Seite der Wähler. Besser nicht regieren als schlecht regieren hat zwar Lindner zuerst in die Welt gesetzt, gilt aber für alle. Mein Vorschlag, lieber Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten statt durchregieren. Das „Durchregieren“ führt zwangsläufig zu Begriffen wie Corona-Diktatur und Klima-Diktatur, zumindest bis zur nächsten Wahl.
Kommentar 6: Ingrid Meier schreibt am 09.12.2021, 22:39 Uhr :
Was für ein schrecklicher und polemischer Bericht . Wie komme ich von A nach B und dann dauert das mehrere Stunden und kostet ein Vermögen? Sollte auf der als Beispiel aufgeführten Strecke eine völlig unrentable Busverbindung z.B. jede Stunde eingerichtet und aufrecht erhalten werden? Für wie viele Benutzer? Bezahlt von wem? Selbstverständlich werden wir auf die individuelle Mobilität nicht vollständig verzichten können. Aber wäre der Umwelt wirklich damit gedient, wenn z. B. auf dieser im Beitrag dargestellten Strecke täglich ein Bus mehrmals pro Tag mehr oder weniger leer verkehren würde?
Antwort von Haupts , geschrieben am 10.12.2021, 09:38 Uhr :
Bezahlt von wem ? Von den Reichen natürlich. Die verzichten auf ihren Schampus und bezahlen künftig alles....
Kommentar 5: Verkehrswende schreibt am 09.12.2021, 22:39 Uhr :
Warum nicht wieder zurück zu Pferd und Kutsche. Wenn ich höre das E Autos in den Städten nicht reichen dann frage ich mich wo es da um das Klima geht. Und ich frage mich ob einige Menschen noch in einer Realität leben oder nur noch in ihren eigenen Lebensumständen denken? Nicht jeder kann nur noch mit dem Fahrrad unterwegs sein und möchte das vielleicht auch nicht!!! Aber in unserer Veränderungswütigen Gesellschaft muss ja jeder auf irgendwelche Trends mit aufspringen und Ideologien Preisen um sich Profilieren zu können und der allgemeinen Meinung zu entsprechen. Aber dann auch bitte von jeglichen sogenannten und geliebten Elektronischen Fortschritt zurück, denn wir verbrauchen im Moment soviel Strom als niemals zuvor!!! Wieder zurück zu mehr Manuell!!!
Kommentar 4: Gerhold Gassner schreibt am 09.12.2021, 22:34 Uhr :
Es ist eigentlich ein Verrät an den Wählern, die Grün gewählt haben. Machen sich die Grünen das klar? Keine Verkehrswende!
Kommentar 3: Ernst schreibt am 09.12.2021, 22:29 Uhr :
Hier wird das in der Berichterstattung auch einseitig betrachtet. 20% CO2 Ausstoß Verkehr. Es wird aber immer nur die Sicht PKW dargestellt und was eingespart werden kann. Es gibt LKW, Schiffe, Busse, Diesel Locks, Flugzeuge, Landwirtschaft, Baumaschinen... Wenn das alles betrachtet wird wieviel % bleibt noch übrig für den PKW.
Kommentar 2: Anonym schreibt am 09.12.2021, 16:03 Uhr :
Die Hochkonjunktur der letzten Dekade ist vorbei ! Die Rezession kommt mit mageren Steuereinkünften in den nächsten Jahren. Die Staatsknete ist allerdings weg ! In nächster Zeit redet Keiner mehr von Verkehrswende, Greta oder FFF!. Die Leute haben dann ganz andere Probleme: Wie erhalte ich meinen Arbeitsplatz, wie zahle ich meine Miete ? FFF,Greta, Nazis, Rechtspopulisten, Gendern , grüne Verkehrswende sind typische Luxusprobleme, die kaum Jemanden interessieren, erst recht nicht in der Rezession !
Antwort von Don.Corleone , geschrieben am 09.12.2021, 18:56 Uhr :
Der ganze Scheißdreck d. Grünen ist zum Kotzen: Denn, Wir haben an CO2 Anteil v. o,oooo3 % cjina dagegen 1/3 , Usa noch schlimmer . Und. China baut ca. 30 neue KOGLE-KW--Polen= 80 % m. Kohle, die stören sich einen Dreck darum. Zumal, d. immensen Kosten.. Das Ausland sagt wieder, wie bei merkel/cdu (Gottseidank endlich weg vom Fenster), " die Deutcshen sind verrückt, wie immer " ! Re cht haben Sie .
Antwort von Anonym , geschrieben am 10.12.2021, 10:26 Uhr :
Und nicht vergessen: Die Brötchen müssen künftig auch noch bezahlt werden ! Die naiven,materiell verwöhnten Greta-Fans und FFF-Pilger werden noch ihr blaues Wunder erleben, wenn Pappi und Mammi künftig den Arbeitsplatz verlieren und sie die Sozialkohle von der ARGE abholen , sie ohne Arbeit zu Hause rumsitzen müssen ! Geschichte wiederholt sich regelmäßig ! Das gabs bereits Alles , ab 1929 ff,, ab 2000 ff, ab 2008 f..D war noch niemals so schlecht auf eine wirtschaftliche Repression vorbereitet,wie aktuell ! Das Land ist bereits am Ende der Hochkonjunktur rekordhoch verschuldet ! Denn das Geld der öffentl. Hand wurde in der Vergangenheit für jeden Zeitgeistschnickschnack,wie jeden Greta-Schrei,für jeden Furz im Universum verprasst, zudem noch Millionen,Wirtschaftsmigranten mit Wir schaffen das ! ,Wir haben Platz ! angelockt,die wg. dürftigster Bildung oft lebenslang alimentiert werden müssen und an die verprasst, die dafür am lautesten geschrien haben. Das sind die Früchte der GroKo !
Antwort von Anonym , geschrieben am 10.12.2021, 17:41 Uhr :
Der ganze aktuelle teuerste Zeitgeist-Grün- Hype ist der totale Wahnsinn. D produziert z.B. zwar saubere Luft. Dadurch wird aber keine einzige Tonne Erdöl oder Kohle weniger aus dem Boden gefördert. Da D jetzt auf dem Weltmarkt weniger fossile Brennstoffe nachfragt,kommen die dadurch etwas gesunkenen Weltmarktpreise nur Deutschlands Mitbewerbern, wie z.B. China ,Indien zu Gute, die dann weiterhin ihre Schadstoffe über höhe Schornsteine entsorgen, der Wind dann zu uns trägt. Bereits jetzt muß D z.B. Atomstrom von Frankreich beziehen ! Auch in diesem Segment wird in D nur Zeitgeistpolitik betrieben. Dafür können sich die Deutschen dann zwar Klimaweltmeister nennen, ein Titel für den man sich aber Nichts kaufen kann, der die Bürger nur teuerst belastet, weil man das Geld nur einmal ausgeben kann !Der ÖPN auf dem Land ist allerdings sehr verbesserungsfähig ! Das ist allerdings das Einzige, was für die Gesellschaft von dem Grün-Wahnsinn von Interesse wäre.
Antwort von Anonym , geschrieben am 11.01.2022, 23:38 Uhr :
Der exorbitant teure Grün-Hype in D ist ein Lehrstück dafür , wie obrigkeitshörig die Deutschen sind . Es gibt in D zwar jede Menge Arme (ca. 22 % sind offiziell arm und krebsen am Existenminimum herum) , aber sie folgen blind allem, was ihnen per Moralkeule von ihren sog. Volksvertretern mit Propaganda ihrer Klatschhasen im Staatsfunk eingetrichert wird. Daß D nicht gerade über die intellektuell hellsten Volksvertreter verfügt,wird bereits verifiziert, wenn man sich ihre vielen abgebrochenen Werdegänge im Netz näher anschaut.
Kommentar 1: Karl Nickel schreibt am 09.12.2021, 10:12 Uhr :
Neue Regierung - wo ist die grüne Verkehrswende, andere Frage wie kann die Grüne Baerbock in Europa mit dem Flieger überall hinfliegen wo doch das Flugzeug zum Klima-Killer Nr. 1 bei den Grünen ist. In Europa kann sie auch mit dem Zug fahren. Aber so ist es ja immer, selber Wein saufen und der Bevölkerung Wasser anbieten. Diese GRÜNE-IDEOLOGIE macht uns alle ärmer, heißt die Inflation an, Sparkonten werden kleiner und das gesamte Leben teurer denn wir zahlen nicht nur unsere eigenen hohen Energiekosten sondern auch die der anderen die alles auf die Preise aufschlagen können. Kapieren sie daß vom Monitor Herr Restle ?
Antwort von Aga Bellwald , geschrieben am 09.12.2021, 17:44 Uhr :
Karl Nickel, in einem Punkt gebe ich Ihnen Recht: Reisen mit dem Zug ist auch für Eure neue Aussenministerin möglich, und ich hoffe, das wird sie dann auch so machen. Aber wie stellen Sie sich das vor, wenn's in die USA, nach Russland, China oder sonst wo auf der Welt hingehen soll? Zu Fuss? Mit dem Fahrrad? Ich denke, Videokonferenzen in Coronazeiten lägen noch drin, aber es wird sehr mühsam werden, wenn Baerbock mit ihren Amtskollegen Gespräche führen sollte. So Face to Face ist halt doch die bessere Variante. Das hat nichts mit Wasser predigen und Wein saufen zu tun, sondern ist die harte alltägliche Politiker*innenrealität. Und ich glaube, die Monitoris kapieren das auch. Viel Spass bei der Sendung.
Antwort von Haupts , geschrieben am 10.12.2021, 09:32 Uhr :
Die beiden größten privaten Arbeitgeber in HH sind Airbus und Lufthansa Technik (LHT). Wenn deutlich weniger geflogen wird können Sie die in Kürze schließen. Wenn deutlich weniger geflogen werden soll ist es nichts mehr mit Urlaubsflügen nach....dann sind Griechenland, Spanien und, und, und in Kürze Pleite. Mal an die Folgen gedacht ? Und wer glaubt das da andere mitmachen ? Okay, die Grünen und die Linken. Und Sie ? Sie auch ? Und mit dem Auto zum Camping an die Ostsee ist auch bald nichts mehr. Benzin und Diesel müssen nämlich so teuer werden, das Sie sich das nicht mehr leisten können und so stoppen wir dann in D den Klimawandel ? Aber ggf. gibt es ja einen sozialen Ausgleich. Fahren Sie dann doch wieder mit dem Auto ? Drehen die Heizung rauf ? Das ist doch alles ein Witz.