MONITOR vom 18.11.2021
Europa macht dicht: Flüchtlinge vor geschlossenen Grenzen
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Kommentieren [96]Bericht: Lara Straatmann, Lutz Polanz, Luisa Meyer
Europa macht dicht: Flüchtlinge vor geschlossenen Grenzen
Monitor. 18.11.2021. 04:58 Min.. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste. Von Lara Straatmann, Lutz Polanz, Luisa Meyer.
Kommentare zum Thema, weiterführende Links und der Beitragstext als PDF
Georg Restle: "Diese Bilder beschäftigen uns jetzt schon seit Wochen, die äußerst robuste Sicherung der EU-Außengrenze zwischen Polen und Belarus. Eine humanitäre Katastrophe für tausende Männer, Frauen und Kinder, die der belarussische Diktator Lukaschenko ganz gezielt herbeigeführt hat. Eingesperrt zwischen zwei Staaten, ohne jeden legalen Zugang zu Asylverfahren. Und auch wenn sich die Lage mittlerweile zu entspannen scheint, Völkerrechtler sehen darin einen klaren Bruch europäischen Rechts, der von Politikern allerdings kaum gerügt wird. Offenbar nicht mal von denen, die sich in der Vergangenheit immer so lautstark für den Schutz von Flüchtlingen eingesetzt haben. Erstaunlich, wie schnell das alles zu gehen scheint bei den Grünen, auf dem Weg von der Opposition in die Regierung. Lara Straatmann, Lutz Polanz und Luisa Meyer."
Seit Wochen sitzen sie hier in der Falle – gestrandet an der geschlossenen EU-Außengrenze zwischen Polen und Belarus. Eingeschleust vom belarussischen Diktator Lukaschenko. Asyl, darum sind sie hier. Doch sie haben keine Chance, nirgendwo; auch nicht an den legalen Grenzübergängen. Mit Wasserwerfern wurden sie daran gehindert, ein Grundrecht einzufordern. Dabei sieht das europäische Recht ausdrücklich vor, dass ein Staat
Zitat: "... den effektiven Zugang ..."
zu einem Asylverfahren
Zitat: "... einschließlich an der Grenze …"
gewährleisten muss.
Prof. Jürgen Bast, Völkerrechtler, Universität Gießen: "Das ist für die Europäische Union, die sich als Rechtsgemeinschaft begreift, ein dramatischer Zustand, wenn ihre eigenen Gesetze sagen, es gibt ein Recht auf einen Asylantrag an der Grenze, und hier offenbar mit politischer Rückendeckung von vielen genau dieses Recht ignoriert wird."
Politische Rückendeckung für einen Rechtsbruch? Was sagen die Grünen, die sonst immer für Flüchtlingsrechte einstanden? Die grüne Doppelspitze fordert, man müsse …
Zitat: "... eine Aufklärungskampagne in den Herkunftsländern starten".
Auf Twitter plädierte Annalena Baerbock für "humanitäre Soforthilfe" und "gemeinsamen Grenzschutz" mit Polen. Kein Wort über das Recht auf ein Asylverfahren. Dabei klang das im Wahlkampf bei Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock noch anders:
Annalena Baerbock, Potsdam, 31.08.2021: "Wir haben Platz, das muss der Maßstab für die nächste Bundesregierung sein, im Zweifel auf Humanität zu setzen und zu sagen, wir haben Platz, wir können Menschenleben retten."
Und heute? Eine Interviewanfrage lehnte Baerbock aus Termingründen ab. Verwunderung über die Grünen bei denen, die in diesen Tagen für die Aufnahme der Flüchtlinge auf die Straße gingen. Grenzschutz wichtiger als Menschenrechte? Und das von den Grünen?
Demonstrantin: "Ich glaube, man ist da schon ein bisschen auf dem Mainstream, wie sichern wir jetzt die Grenzen. Und das finde ich äußerst gefährlich."
2. Demonstrantin: "Ich kann nicht sagen, dass ich nicht erwartet hätte, dass es relativ schnell dazu kommen würde, dass sie ihre eigenen Werte, ihr eigenes Wahlprogramm, vergessen."
Kritik kommt auch vom Flüchtlingshelfer Ruben Neugebauer, er war gerade an der polnischen Grenze.
Ruben Neugebauer, Seebrücke: "Es geht hier um rechtsstaatliche Grundprinzipien und darum, ob man – ebenso wie das die Grünen auch im Wahlkampf gesagt haben – für das Grundrecht auf Asyl steht und die letzten Tage lassen da schon befürchten, dass sich die Grünen eben von den anderen Ampel-Parteien da um den Finger wickeln lassen."
Bundestag vergangene Woche: Die Ampelkoalition zeigt Geschlossenheit beim Thema Flüchtlinge. Die europapolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, fordert Solidarität:
Franziska Brantner, 11.11.2021: "Lassen Sie mich ganz klar sagen, wir werden Polen, wir werden unsere baltischen Partner nicht alleine lassen in dieser schwierigen Zeit."
Solidarität mit Polen, aber auch mit den Flüchtlingen? Wir fragen nach. Wie halten es die Grünen mit dem Grundrecht auf Asyl an Europas Außengrenze?
Franziska Brandtner (B'90/Grüne), Mitglied des Bundestags: "Ich denke, dass es eben eine gesamte Problemanalyse braucht und dass man auch nicht nur einen Schritt rausnehmen kann, sondern dass man gemeinsam Lösungen suchen muss."
Erstaunlich vage Töne einer künftigen Regierungspartei, für die die Menschenrechte eigentlich zum Markenkern gehören. Für Völkerrechtler Jürgen Bast droht hier eine Verschiebung der Debatte und eine Aushöhlung des Asylrechts.
Prof. Jürgen Bast, Völkerrechtler, Universität Gießen: "Da mache ich mir große Sorgen, wenn sich hier jetzt gewissermaßen ein neuer Konsens bildet, dass, wenn höhere politische Interessen auf dem Spiel stehen, dass dieses Recht auf Asyl an den europäischen Grenzen demontiert wird."
Wasserwerfer gegen Flüchtlinge. Und kaum noch politischer Widerspruch, dass hier ein Grundrecht außer Kraft gesetzt wird.
Georg Restle: "Gut möglich, dass Annalena Baerbock die neue Außenministerin dieses Landes wird – eine Völkerrechtlerin."
Stand: 18.11.2021, 22:35 Uhr
96 Kommentare
Kommentar 96: Anonym schreibt am 12.12.2021, 05:34 Uhr :
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Kommentar 94: Gert Spötter schreibt am 07.12.2021, 16:54 Uhr :
Der Papst will ja nun 50 "Geflüchtete" im Vatikan aufnehmen. 50 sind dann ja wohl eine Art "Obergrenze" für den Papst. Mehr geht nicht ? Und wir sollen päpstlicher sein als der Papst ? Ohne Obergrenze ? Oder mit Obergrenze ? Und was wenn die Obergrenze erreicht ist ? Nix ? Oder Grenzen zu ? Das können wir doch jetzt schon haben und locken keine Menschen mehr auf den gefährlichen Weg in die EU. Und....wir begrenzen Folgen und Kosten für uns. Das ist mir, ehrlich gesagt, am wichtigsten.
Kommentar 93: Anonym schreibt am 07.12.2021, 04:30 Uhr :
Seit Merkel hat der islamistische Terror und die Messerkriminalität in D eine neue Dimension bekommen , die AFD sich dauerhaft etabliert und die Union selbst ist auf historische Tiefstwerte geschreddert ! Was soll daran erfogreich sein, wie es der Staatsfunk ständig jubelnd propagiert ? Ich bin wohl im falschen Film !
Antwort von Max , geschrieben am 09.12.2021, 01:46 Uhr :
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Kommentar 91: Anonym schreibt am 05.12.2021, 04:16 Uhr :
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Kommentar 87: Anonym schreibt am 30.11.2021, 04:35 Uhr :
Wieso ist nach Propaganda des Staatsfunks ein Migrant, der aus einem sicheren Drittland kommt, ein Schützbedürftiger !Was sie lockt, ist ausschließlich die All-inclusive-Versorgung speziell in D. Zwischen Staatsfunk und Politik gibts ohnehin eine für das Volk verheerende Symbiose. Der Staatsfunk verblödet das Volk mit seinem unterirdischem Doof-Programm immer mehr, so daß es nicht mehr imstande ist, schlechte Politiker zu durchschauen und zu kritisieren und die Politik bedankt sich, indem es den verblödeten Staatsfunkern künstlich ihren Bestand garantiert !
Kommentar 85: Anonym schreibt am 30.11.2021, 03:40 Uhr :
Ich boykottiere inzwischen die Giftspritze WDR total und habe meine GEZ-Zahlungen eingestellt. Das war ein Akt der Selbstachtung !Um diese luxuriös materiell verhätschelten Spinner von Monitor mit ihrem Oberlehrer Restle, die der Sender offenbar direkt vor der Klippschule aufgesammelt hat, weiterhin luxuriös durchzufüttern, bedarf es schon eines Totalblackouts !
Antwort von Aga Bellwald , geschrieben am 07.12.2021, 19:09 Uhr :
Und davon, glauben Sie vermutlich, sind Georg Restle und sein Team sicher schwer beeindruckt, nicht wahr? Ich kann mir vorstellen, dass Sie sich mit der Zahlungsverweigerung der Rundfunkgebühren ein gröberes Problem einhandeln, aber damit können Sie sicher gut leben, nicht wahr?
Kommentar 83: Anonym schreibt am 28.11.2021, 19:19 Uhr :
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Kommentar 82: Anonym schreibt am 28.11.2021, 14:54 Uhr :
Das vorletzte Mal habe ich Monitor, Panorama und Konsorten 2018 gesehen ! Über die Gründe braucht man ja wohl nicht mehr zu sprechen !
Kommentar 81: Anonym schreibt am 28.11.2021, 08:09 Uhr :
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Kommentar 80: Anonym schreibt am 28.11.2021, 02:57 Uhr :
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Kommentar 79: Anonym schreibt am 27.11.2021, 20:55 Uhr :
Man kann an den verblödeten Volltönern im Staatsfunk, wie Restle , nur noch verzweifeln ! Der illegale Migrationsdruck ist jetzt bereits hoch und er wird immer höher, je mehr in die Welt hinausposaunt wird, daß D es mit seinen Gesetzen nicht so genau nimmt ! l
Kommentar 78: Anonym schreibt am 27.11.2021, 14:05 Uhr :
Die als Endlosschleife ständig aufgewärmten Monitor-Themen wie Gendern ,Nazis Migranten, Seenotrettung , wo weiß ich, FFF,Greta, Rechtspopulisten, interessieren in der Gesellschaft fast Niemanden, evtl. noch einigen, von Helikoptereltern verhätschelten, spätpubertierenden urbanen talentfreien Wohlstandskids , die von Tuten und Blasen keine Ahnung haben. Daraus setzt sich auch das Personal des Staatsfunks zusammen ! Die glauben noch alle an die Weltrevolution und trällern ständig das Konsomolzenlied ! Staatsfunkglotze ist pure Zeitverschwendung und sollte nach der Netzrevolution endlich beerdigt werden ! Grabplatte drüber und Amen mit kirchlichem Beistand !
Kommentar 75: Hermann Heldt schreibt am 26.11.2021, 18:49 Uhr :
Das sind keine Flüchtlinge, das sind Menschen,die ein besseres Leben suchen, ein besseres Leben ist aber kein Asylgrund. Deswegen müssen diese Menschen wieder zurück ins Herkunftsland und dort für eine bessere Zukunft eintreten.
Kommentar 73: Anonym schreibt am 26.11.2021, 12:27 Uhr :
Anja Reschke von Panorama behauptet ernsthaft: "Die wollen nur Wasser, sonst nichts "! Wieso haben sie an Schleuser Euro 15.000,- bezahlt, wenn sie nur Wasser wollen ! Wasser gibts im Irak auch billiger !Also wieder irre Massenmigratotionspropaganda vom ÖRR ! Staatsfunk tickt also wieder aus, will uns verblöden und ist wieder total gaga ! Wir sind nicht die Melkkühe des Staatsfunks ! Was muß man sich noch alles vom Staatsfunk bieten lassen ?
Kommentar 71: Anonym schreibt am 25.11.2021, 14:23 Uhr :
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Kommentar 70: Gerald Wilfried schreibt am 25.11.2021, 13:32 Uhr :
Ein Teil Europas hat schon mal„dicht“gemacht-in den 60ern.Warum überhaupt so spät,war bereits damals schon unklar.Jedenfalls wurde verhindert, was nun seit den 90ern als Freibrief u.a. für angebliche Demokratie herhalten soll:Massenwanderungen, Turbolenzen quer Beet.Brauchen etwa einige Regime neue „Staatsbürger“,die sich besser steuern lassen als die immer im Wege stehende störrische Opposition?Unübersehbar,wie dramatisch sich die Weltwirtschaftslage entwickelt.Deutsche Machtpolitik hat sich traditionell des Schwarzen Peters bemächtigt und macht gemeinsam mit Ihresgleichen wieder mal recht intensiv Front gegen die alten „Feinde“jenseits ihres Einflusses.Und-noch nie hat eine abgelöste BR-Elite der nächsten einen dermaßen chaotischen Scherbenhaufen hinterlassen wie die Merkelära-grenzenlos…Zähneknirschend wird zwar die nun unausweichliche Grenzsicherungsmethode politkommentiert,kann aber das Kunstprojekt EU auch nicht am weieren Verfall hindern.Römisches Reich lässt grüßen!
Kommentar 68: Anonym schreibt am 25.11.2021, 09:41 Uhr :
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Kommentar 67: Anonym schreibt am 25.11.2021, 06:30 Uhr :
Das desaströse Erbe, das die GroKo der Nation hinterlassen hat, wird sich bald zeigen, wenn die Welt von der Hochkonjunktur in die Rezession abtaucht, die Steuereinnahmen wegbrechen und die Probleme mit fehlendem Geld nicht mehr zugekleistert werden können. Zuerst werden Niedriglohnjobber betriebsbedingt gekündigt. Das sind erheblich schlecht gebildete Migranten aus Schwellenländern, die dann von der Gesellschaft alimentiert werden müssen, falls das nicht ohnehin bereits geschieht. Zwei Drittel der seit 2015 nach D gekommenen Syrer im erwerbsfähigem Alter sind trotz Hochkonjunktur immer noch arbeitslos und leben bereits seit ihrer Ankunft von Staatsstütze. Ein Drittel aller Frauen mit Migrationshintergrund hat keinen Job. Später sind auch erheblich Biodeutsche davon betroffen. Mit dieser ganzen irren Massenmigration aus der 3.Welt gehts für D direkt zurück ins Mittelalter ab ins Grab ! D importiert geradezu beifallklatschend seine Probleme, die es nicht zu haben braucht,selbst!
Kommentar 63: Anonym schreibt am 24.11.2021, 12:59 Uhr :
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Kommentar 60: Karin schreibt am 24.11.2021, 03:59 Uhr :
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Kommentar 58: Peter schreibt am 23.11.2021, 15:45 Uhr :
Richtig so! Grenze dicht machen !Wer im Schnitt Euro 15.000,- für den Shuttle an Schlepper verausgaben kann, gehört nicht zu den Armen Ich kann auch nicht in den Irak ohne Visum huschen, rumheulen, wie arm ich angeblich bin, und sagen, ich bin verfolgt, alimentiert mich mal lebenslang !
Kommentar 56: Anonym schreibt am 23.11.2021, 12:48 Uhr :
Ich will raus aus meiner winzigen überteuerten 1-Zi-Butze und in die Schweiz emigrieren , um mich dort vollversorgen zu lassen für lau ! Ich kann auch immer so schön traurig gucken und erzählen, wie gnadenlos bei mir das Schicksal zzugeschlagen hat und Ich hoffe, die Weltbesten, die Allergutsten von Monitor helfen mir dabei ! Dann guck ich auch immer Monitor ! Hört Ihr ? Immer !
Antwort von Aga Bellwald , geschrieben am 09.12.2021, 18:06 Uhr :
Das können Sie gerne machen. Dann landen Sie als erstes in einem gefängnisähnlichen Bundeszentrum mit strengem Regime. Und wenn es mit Ihrem Asylantrag nicht klappen sollte, gibt es bis zur Ausschaffung Nothilfe in Form von Sachleistungen oder 8.- Fr. pro Tag. Damit lässt sich in unserem äusserst günstigen Land super leben. Einen schönen Abend noch.
Kommentar 54: Anonym schreibt am 23.11.2021, 08:47 Uhr :
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Kommentar 52: Anonym schreibt am 22.11.2021, 15:14 Uhr :
Nach einer repräs. Untersuchung der Hans-Seidel-Stiftung sehen 42,7 % der Bevölkerung Islamisten als größte Bedrohung von Juden an ! Nicht jedoch bei GAGA-WDR, der dafür bekanntlich dt. Räääääääääääääääächte verantwortlich macht ! Der Staatsfunk war schon immer ein Skandalmedium und eine Giftspritze gegen Biodeutsche und wird es auch immer bleiben !Keiner zockt Biodeutsche derart brutalst ab und quält sie wie Vieh, wie der Staatsfunk !
Kommentar 51: Anonym schreibt am 22.11.2021, 11:31 Uhr :
Ein bescheuerter Sender ist das ! Während hier jeder Migrant bzw. Ausländer als unbefleckter Heiliger erklärt wird, alles vertuscht wird,was die an Straftaten auf dem Kerbholz haben, werden Europäer generell als Rassisten, Untermenschen, Nazis erklärt ! Dumm, dümmer, am dümmsten ! Das ist der Staatsfunk ! Die größten Volltrottel im Land müssen sich inzwischen im Staatsfunk befinden !
Kommentar 50: Anonym schreibt am 22.11.2021, 11:06 Uhr :
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Kommentar 49: Anonym schreibt am 22.11.2021, 10:11 Uhr :
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Kommentar 45: Anonym. schreibt am 21.11.2021, 17:26 Uhr :
Richtig so, keinen Zustrom mehr nach Deutschland! Deutschland ist KEIN MIGRATIONSLAND und, Sozialstaat für die halbe Welt! Der Bürger muss das alles zahlen und, zahlt bereits genug, was unsere Politiker/BR hier bereits an Steuergeldern einnehmen und, auch verschleudern! Dafür geht der Burger nicht arbeiten! Alleine dazu noch diese ausl. Schuldenerlasse! Das hat kriminelle Züge! Zähne du mal deine Steuern nicht, was dann passiert..! Es reicht!
Kommentar 44: Karin schreibt am 21.11.2021, 16:04 Uhr :
Die Deutschen müssen endlich tapfer sein, sich ehrlich machen ! Wollen sie weiterhin Millionen fast nur ungebildete Wirtschaftsmoigranten aus Schwellenländern anlocken mit hohen Sozialleistungen, die höher sind, als, wie es der griechische Integrationsminister kürzlich festgestellt hat , griechische Löhne ! Dann müssen sie diese allerdings teuerst finanzieren. Als Dank können sie sich dann stolz Moral-/ Gutstenweltmeister nennen und ihre Politiker sind in jedem ausländischem Land hoch geschätzt willkommen. Das war im Ergebnis die Merkel-Politik der letzten 2 Dekaden,deretwegen die Öffentliche Hand jetzt auch konsequent exorbitant rekordhoch verschuldet ist und die EZB eine Enteignung der Sparvermögen durch Minus-Zinsen betreibt, obwohl die Inflation galoppiert. Oder setzt sich der gesunde Menschenverstand durch und es wird eine gesetzeskonforme Politik gemacht, so daß nur die ins Land gelassen werden, die politisch verfolgt sind oder Qualifikation/Fachausbildung nachweisen können?
Kommentar 43: Rainer schreibt am 21.11.2021, 15:29 Uhr :
Warum dar der Restle im öffentlich rechtlichen Fernsehen so übelst hetzen.....und Unwahrheiten verbreiten ? 1. Es handelt sich hier nicht um Flüchtlinge die vor Krieg und Gewalt fliehen. 2.Die Grenztruppen der Polen machen das einzig richtige, in dem sie die europäische Außengrenzen schützen....dazu sind wir in Deutschland doch garnicht mehr in der Lage. Hier sind kriminelle Banden und Menschenhändler am Werk,die für viel Geld wohlhabende Meschen von überall einschleusen.Warum sagen Sie das nicht...Herr Restle ? Entschuldigung,aber "Monitor" ist zu einer Hetzsendung verkommen....erinnert mich an DDR Zeiten "der schwarze Kanal" Beschämend ,dass auch ich für solche Schmutzsendungen Gebühren zahlen muß.
Kommentar 41: Der totale WDR-Wahn: schreibt am 21.11.2021, 00:01 Uhr :
Skandalsender kanns einfachj nicht lassen. Er erklärt die Polen als brutale Untermenschen, nur weil die durch ihren Grenzsschutz nur das tun, was besonders den Deutschen nützt, denn D zieht Wirtschaftsmigranten mit den weltweit höchsten Sozialleistungen wie ein Magnet geradezu an. Im übrigen ist der WDR maßgeblicher Treiber des Problems, weil er durch seine Propaganda in Übereinstimmung mit Frau Wir schaffen das ! geradezu einen Goldgräberansturm provoziert, daß die dicken Goldnuggets hier auf der Straße liegen und man sie nur einzusammeln bräuchte. Deshalb schwärmen sie auch alle von Germoney und Mutti und wollen nur hier her , obwohl sie D gar nicht kennen ! Was den Staatsfunk zu dieser ewigen Propaganda antreibt,ist mit Naivität nicht mehr erklärbar: Er kann gar nicht anders, weil er bereits von Migrantenlobbies umfassend unterwandert ist. Das erklärt auch seine ständige irre Berichterstattung: Migranten sind stets Heilige,Biodeutsche ,Polen u.a. stets Rassisten,Untermenschen !
Kommentar 38: Anonym schreibt am 20.11.2021, 18:52 Uhr :
Die Früchte der immer mehr gespaltenen Gesellschaft durch immer weiteren Import von Wirtschaftsmigranten mit völlig Eu-fremden Werten und Lebensentwürfen , die nur da sind, weil hier das höchste Sozialleistungsniveau für lau abgegriffen werden kann , zeigt sich aktuell an der Gewaltorgie in Rotterdam. Das ist wieder das bekannte Milieu von Linksautonomen,Migranten, Hooligans, die nicht wissen, was sie in der vielen Freizeit sinnvoll anstellen sollen ! Das wird hier auch noch statt finden. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben !
Kommentar 33: Anonym schreibt am 20.11.2021, 02:48 Uhr :
Polen macht kluge Realitätspolitik, während die Deutschen tagträumen , Merkel unterwürfig sinnlos Luksschenko anbettelt, deutsche Gutstste aus dem linken Milieu sich für die moralisch Überlegensten im Universum halten !
Kommentar 32: Anonym schreibt am 20.11.2021, 02:35 Uhr :
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Kommentar 31: Helmut schreibt am 19.11.2021, 21:26 Uhr :
Auf die Grünen prügeln das können die Medien gut. 16 Jahre waren sie nicht an der Regierung. Was soll das für eine Sendung sein? Geht es um Flüchtlinge oder nur um ein Bashing der Grünen. Haben wir nicht andere Probleme die in den letzten 16 Jahren entstanden sind?
Kommentar 30: Anonym schreibt am 19.11.2021, 16:09 Uhr :
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Kommentar 29: Anonym schreibt am 19.11.2021, 10:34 Uhr :
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Kommentar 28: silke schreibt am 19.11.2021, 09:46 Uhr :
"Was Polen in der Migrantenkrise macht, ist richtig ... was Polen hier an der Außengrenze macht, dient der gesamten EU und vor allem Deutschland."( Seehofer) Polens Regierungschef sagte, wenn wir die Grenze der EU nicht verteidigen ,werden Millionen kommen ? Gestern wurden fast 400 Flüchtlinge von Minsk wieder nach Erbil und Bagdad geflogen. Heute ist der nächste Flug ! Es gibt praktisch fast keine Flüchtlinge mehr unmittelbar an der Grenze .Der Grenzübergang ist leer, alle Flüchtlinge in Lagerhallen untergebracht und gut versorgt ! Frau Merkel hat in einem Telefongespräch mit Lukaschenko umfangreiche Hilfen zugesagt und Gespräche über die Aufnahme von Flüchtlingen mit der EU. (Härtefälle ,Familien) Deutschland hat ja schon viele tausend Flüchtlinge die über Polen kamen aufgenommen ! Flüchtlinge wurden in Polen in Krankenhäusern und Flüchtlingsheimen aufgenommen ! Alle Flüchtlinge kamen aus sicheren Gebieten ( Istanbul,Bagdad Erbil,Damaskus usw.) Also alles in Ordnung ?
Kommentar 27: Spunk schreibt am 19.11.2021, 09:23 Uhr :
Brechen nicht die Migranten das Gesetz indem sie illegal über die Grenze gehen? Bricht nicht Lukaschenko das Gesetz wenn er Migranten nach Belarus einfliegen lässt und diese dann als Invasionsarmee gegen die EU schickt? Belarus ist ein sicheres Land, für die Migranten gibt es also keinen Grund weiter zu ziehen. Deutschland ist nicht für die ganze Welt verantwortlich, und kann auch nicht die ganze Welt retten.
Kommentar 26: Lothar Paul schreibt am 18.11.2021, 23:03 Uhr :
Im Wahlkampf haben sich die Grünen noch zum Grundrecht von Geflüchteten eingesetzt, politisches Asyl an der Grenze zur EU beantragen zu können. Trotz der menschenunwürdigen, unchristlichen Handlungen der Polen an der Grenze zu Belorussland scheinen die Grünen dieses Grundrecht gänzlich vergessen zu haben. Machtgier ist auch ihnen wichtiger als Menschenrecht! Ich bereue zutiefst, ihnen meine Stimme zu Bundestagswahl gegeben zu haben!
Kommentar 25: Aga Bellwald schreibt am 18.11.2021, 22:50 Uhr :
Danke, dass Ihr an diesem Thema dran bleibt. Ich verstehe nicht, wie eine Partei wie die Grünen ihre Menschen- und Asylrechtspolitik so mir nichts, dir nichts über den Haufen werfen kann. Was will sie denn wem damit beweisen? Etwa, dass nur, wer in der Asylpolitik Härte zeigt, regierungsfähig ist? Passt auf, liebe Grüne, es könnte passieren, dass ihr von einer anderen Partei, die mit A beginnt, Applaus für Eure Haltung bekommt, und das wollt ihr doch sicher nicht, oder??
Antwort von Thomas Holm , geschrieben am 19.11.2021, 09:46 Uhr :
Könnte doch sein, das auch Grüne begreifen das es einen Rechts und Sozialstaat mit offenen Grenzen mit Ansprüchen für alle nicht geben kann ? So schwer ist das eigentlich nicht zu verstehen. Übrigens sind die Kirchen in meinem Umfeld auch alle verschlossen und Zugriffsmöglichkeiten auf Konten von Linken, Grünen und Kirchen habe ich und die Menschen in meinem Umfeld leider auch nicht. Wäre das nicht ein Anfang ? Sie, das Monitor Team, Kirchen, Kirchenleute, Grüne, Rote usw. öffnen ihre Türen und Konten für alle ....
Antwort von Aga Bellwald , geschrieben am 19.11.2021, 18:28 Uhr :
Thomas Holm, von welchen Ansprüchen reden Sie da? Diese Menschen, die hierher wollen, wünschen sich, ein ganz normales Leben führen zu können, ohne Angst vor einem autoritären Staat a la Irak, Syrien, Afghanistan usw. Das kann man ihnen ja wohl nicht vergönnen. Und ich finde, dass so reiche Länder wie Deutschland oder die Schweiz es sich leisten können, einige von ihnen aufzunehmen. Im übrigen wollen z. B. viele nicht in die CH sondern nach GB oder Frankreich. Ich möchte mal wissen, wie wir uns verhielten, wenn wir in Diktaturen lebten und Knall auf Fall das Land verlassen müssten. Nein, so hochmütig sollten wir uns gegenüber Schutzsuchenden NICHT verhalten. Einen besinnlichen Abend noch.
Kommentar 24: Cornelia Oles schreibt am 18.11.2021, 22:47 Uhr :
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Kommentar 22: Gerald Schädlich schreibt am 18.11.2021, 22:42 Uhr :
Warum glauben Sie, dass Migranten, die mit Touristenvisum durch mehrere Länder bis an die EU-Grenze gereist sind, durch Polen nach Deutschland reisen können um sodann Asyl in Deutschland beantragen zu können? Die Genfer Flüchtlingskonvention sagt, dass man Flüchtlingsstatus nur dann für sich beanspruchen kann, wenn man in dem nächsten Staat, in dem keine kriegerischen Kampfhandlungen mehr stattfinden angekommen ist. Frau Baerbock behauptet von sich "Völkerrechtlerin" zu sein, Ich als Volljurist komme immer mehr zu dem Ergebnis, dass "Völkerrechtler" von internationalem und nationalem Recht keine Ahnung haben
Kommentar 21: Ilse schmeller schreibt am 18.11.2021, 22:41 Uhr :
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Kommentar 20: Martina Goldschmidt schreibt am 18.11.2021, 22:40 Uhr :
Ich kann mich noch gut an die Berichte meiner Großeltern über Krieg und Flucht erinnern, "Leider" haben die meisten jetzt lebenden Deutschen diese schrecklichen Erfahrungen nicht mehr machen müssen. Sonst könnten sie wohl kaum diese furchtbaren Kommentare von sich geben.
Antwort von Thomas Holm , geschrieben am 19.11.2021, 09:54 Uhr :
Oder gerade deshalb ? Möglicherweise wissen diese Leute das es in sehr vielen Gesellschaften nicht funktioniert mit Multikulti. Viele der Migranten kommen ja offensichtlich aus dem Irak. Da klappt es nicht mit Schiiten, Sunniten, Kurden, Jesiden und Christen. In Europa, z.B. Frankreich klappt es auch nicht. Die dänische Regierung will das Asylrecht drastisch begrenzen. Ein Kluger lernt aus Erfahrung, ein Weiser aus der Erfahrung anderer.....
Antwort von Illegale Massenmigration , geschrieben am 21.11.2021, 08:22 Uhr :
Der vorgenannte Vergleich mit den Vertriebenen nach Weltkriegsende ist absurd .Die aktuelle Massenmigration, besonders in die dt. Sozialversicherung, beruht einzig auf das weltweit höchste Sozialleistungsniveau in D für Wirtschaftsmigranten aus der 3. Welt, für lau ohne jegliche Gegenleistung . Das ist der größte Pull-Faktor und das wird von dt. Medien, Frau Wir schaffen das , Frau Wir haben Platz !, auch emsig in die ganze Welt hinausposaunt , wo es mittels Internets dann auch bis in jede Hütte Afrikas gelangt. In vielen afrik. Staaten müssen Frauen im Schnitt 5 Kinder versorgen bei generell schlechter Wirtschaft, Massenarbeitslosigkeit,Korruption. Sie sitzen dort millionenfach bereits auf gepackten Koffern, warten nur auf das Zeichen , so wie 2015 von Frau Wir schaffen das !,um in die EU zu kommen. Es geht hier um Hunderte Millionen möglicher Wirtschaftsmigranten. Wenn dieser teure Treck erst mal angelaufen ist, ist er nicht mehr zu stoppen ! D ruiniert sich damit selbst !
Antwort von Don.Corleone , geschrieben am 21.11.2021, 18:44 Uhr :
@-Martina Goldschmidt : DEIn Fehler ist, daß DU unterscheiden mußt, ob es um Heimat-Deutsche Staatsbürger geht, oder um wildfremde aus allen Herren Länder. Das ist doch der gravierende , entscheidende Unterschied . Damals waren Beide Seiten Dt. Staatsbürger . Das kann ich im vorliegenden Fall NICHT erkennen !. noch Fragen ? Deutschland ist doch Nicht d. "Caritas". Wo Jeder nur anklopfen braucht u. schon ist seine Existenz a. Staatskosten bis ans Lebensende gesichert ......! Das maacht Kein Staat von 196 Staaten a.d. Erde.. Nur Deutschland /merkel/system macht das , ein Skandal g. d. Eigene Volk, wo 30,4 Mio im Prekariat verharren . Wo merkel keinen C19-Bonus f. Millionen Dt. Rentner übrig hat ! Die D. aufgebaut haben, zig Jahre d. Sozialsystem am Laufen gehalten haben ..... Noch Fragen ?
Antwort von Anonym , geschrieben am 07.12.2021, 22:51 Uhr :
Der Vergleich mit den dt. Vertriebenen nach Weltkriegsende ist hanebüchen ! Die damaligen Flüchtlinge , sind vertrieben worden , ihr Eigentum wurde konfisziert, sie haben Alles verloren, mußten ihre verbliebenenen paar Habseligkeiten gewöhnlich in jeweils 2 Koffern packen und mußten auch noch viele Kilometer mit Bollerwagen nach D wandern. Heute bezahlen zumeist junge männliche Migranten teure Schlepper. kommen per One-way-Ticket per Flugzeug über die grüne Grenze ohne jeglichen Verfolgungsdruck bzw. Vertreibungsdruck auf der Suche nach der materiellen Rund-Um-Versorgung nach Germoney ! Was sie lockt , ist die Rund-umVersorgung in D. Das gibts weltweit auch nur in Germoney seit der atypischen Politik von Frau Wir schaffen das !
Kommentar 19: Olaf schreibt am 18.11.2021, 22:40 Uhr :
Interessant, wie das bayerische Staatsfernsehen nun argumentiert. Kaum ist Söder vermeintlich raus aus der Verantwortung, schon kommt die "Moral" zum Vorschein. Schämt euch, ihr verdammten Bayern, schämt euch! Erstickt an eurem scheinheiligen Katholizismus und schämt euch!
Kommentar 18: Georg Wesser schreibt am 18.11.2021, 22:36 Uhr :
Das sind doch keine Asylanten, was bringt Ihr denn für einen Quatsch.
Kommentar 17: Anonym schreibt am 18.11.2021, 21:54 Uhr :
Zum Glück hat Restle bislang noch nicht dem redseligem links-grünen naiven Propagandaduo Margot Käßmann und dem Oberhirten der ev. Kirche , Sozi Bedford-Strohm die Bühne gegeben, hart schuftende Biodeutsche als Kuli für Wirtschaftsmigranten unentgeltlich einzuspannen . Hoffentlich bleibt das auch so! Wegen dieser beiden habe ich nämlich fluchtartig ihre Kirche verlassen !
Antwort von Anonym , geschrieben am 19.11.2021, 05:02 Uhr :
Die beiden Vorgenannten lassen sich ihr schnödes opulentes Bischofsgehalt sogar vom Staat voll bezahlen ! Offenbar haben sie selbst keinen Draht mehr zum Allmächtigten, kein Wunder , was die so den ganzen Tag mitteilsam predigen !
Kommentar 16: Ingo Giesen schreibt am 18.11.2021, 18:17 Uhr :
Vielen Dank für ihre guten Sendungen
Kommentar 15: Hans-Peter schreibt am 18.11.2021, 18:16 Uhr :
Gott Sei Dank hat Deutschland keine direkte Grenze zu Weißrußland, denn sonst hätten wir wiederum ein neues "2015"mit Millionen von muslimischen Einwanderen. Polen sei Dank für die Abwehrmaßnahmen
Antwort von Theresa , geschrieben am 18.11.2021, 22:49 Uhr :
Genau das hab ich mir auch schon gedacht, manche Menschen haben jegliche Realität verloren.
Antwort von Gerald Wilfried , geschrieben am 21.11.2021, 17:59 Uhr :
Tragisch-komisch: Allmählich erinnert sich der Duktus einiger unserer Besserwisser-"Spezies", wozu sich einmal Lebewesen ALLER Art Grenzen gesetzt hatten, damit geregelte Koexistenz funktioniert. "Spitze", wie solche gesellschaftlichen Grundelemente von Wichtigtuern beharkt werden....
Kommentar 14: Anonym schreibt am 18.11.2021, 13:03 Uhr :
Polen sind die wahren Altruisten in der EU und machen die Drecksarbeit für die Deutschen, deren sog. Volksvertreter sich dafür aber zu fein sind und die sich dann auch noch dafür auf die Schulter klopfen feiern lassen und meinen , sie wären die tollsten Sozialleistungsgönner und Moralaposteln auf dem Planeten, während sie das eigene Volk für noch mehr teure Wirtschaftsmigranten hart wie ein Kuli, Sklave, ein Pferd schuften lassen und im Ruhestand dann auch noch mit Almosenrenten gewöhnlich nur gering über Existenzminimum, trotz häufigst lebenslanger Maloche und ebenso gezahlter Öffentl. Abgaben abspeisen lassen.Von dieser Sorte Volksvertreter gibts in D inzwischen jede Menge ! Man schaue sich dazu nur mal die vielen exorbitant weltteuersten aufgeblähten Parlamente in D mit den vielen Kostgängern an. Hauptverantwortlich dafür ist Frau Wir schaffen das !, weil sie laut GG die "Leitlinien der Politik" bestimmt.Eine einzige Heuchelei ist das Alles in D zum Schaden der EU-Staaten