Bericht: Jan Schmitt, Mathea Schülke, Julia Regis
Corona-Proteste: Rechts oder naiv?
Monitor. 10.09.2020. 09:57 Min.. UT. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste. Von Jan Schmitt, Mathea Schülke, Julia Regis.
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Georg Restle: „Jetzt aber erstmal zu den Corona-Protesten in Berlin vom letzten Augustwochenende. Ein ziemlich buntes Bild bot sich da, zumindest auf den ersten Blick: Regenbogenflaggen, Friedenstauben und Hippiesymbole auf der einen Seite, aber eben auch jede Menge solcher Fahnen: Reichs- und Reichskriegsflaggen, mit denen Rechtsextremisten die Proteste für sich nutzen wollten. Seitdem stellen nicht nur wir uns die Frage, was hat das eine eigentlich mit dem anderen zu tun? Wie weit haben die Organisatoren der Proteste die Tore aufgemacht für Nazis, rechte Hooligans und andere Rechtsextremisten? Oder gibt es da womöglich eine viel größere Nähe zwischen denen, die sich Querdenker nennen und denen, die da etwas ganz anderes im Schilde führen? Jan Schmitt, Mathea Schülke und Julia Regis.“
Eine Demonstration der Liebe, eine Demonstration für Frieden, eine Demonstration für Freiheit. Die Corona-Demo am 29. August in Berlin. So wurde sie in einem Video von Unterstützern zusammengeschnitten. Und so soll sie gesehen werden, zumindest wenn es nach den Organisatoren von Querdenken geht.
Michael Ballweg, Initiator Querdenken 711: „Wir sind eine friedliche Bewegung, die Demokratie lebt, Meinungen zulässt und das Schubladendenken, links, Mitte, rechts, ignoriert.“
Auch wir waren auf der Demonstration, aber uns zeigte sich ein ganz anderes Bild. Unter die Demonstrierenden mischten sich überall rechtsradikale Symbole, Reichs- und Reichskriegsflaggen und immer wieder Angriffe auf die Medien.
Demonstrant: „Ihr seid doch Lügner! Lügner, schämt euch, verpisst euch hier!“
Rechte Parolen und Symbole, aber von Querdenken kein Wort davon, kein Bild darüber. Nur die halbe Wahrheit?
Johannes Hillje, Experte für Rechtsextremismus: „Im Grunde macht die Querdenken-Bewegung das, was sie den anderen Medien vorwirft, nämlich eine Form von lückenhafter Darstellung der Realität. Wenn sie bestimmte Bilder, bestimmte Fahnen nicht zeigen, dann ist das einfach eine Form des Lügens, eine Form der Propaganda.“
Und auch bei den Teilnehmern wollen viele keine Rechten gesehen haben.
Demonstrantin: „Hier gibt’s keine Rechtsextremisten. Wir sind ganz normale Bürger.“
2. Demonstrantin: „Das sind nicht nur Rechtsradikale, die unterwegs sind. Das sind ganz normale … Wir sind die ganz normalen, friedlichen Bürger, die sich, die der Politik auf die Schliche gekommen sind, die nix mehr glauben.“
Reporter: „Haben Sie denn ein Problem, auf einer Demo zu sein, wo die Rechtsextremen mitmarschieren?“
3. Demonstrantin: „Ich weiß gar nicht, also … ich weiß gar nicht, wovon Sie reden. Also, ich sehe keine Rechtsextremen. Wo? Zeigen Sie mir bitte Rechtsextreme.“
Etliche Rechtsextreme waren unter den Demonstranten, auch sehr Prominente. Zum Beispiel Wolfram Nahrath, ehemaliger Vorsitzender der mittlerweile verbotenen Wiking-Jugend, die nach dem Vorbild der Hitlerjugend aufgebaut worden war, Mitglied der NPD und Neonazi-Anwalt. Robin Schmiemann, Mitglied der rechtsextremen verbotenen Vereinigung Combat 18, mit Kontakten zum Nationalsozialistischen Untergrund. Mike Sawallich, Neonazi aus Kassel und ein Freund des rechtsextremen Mörders des CDU-Politikers Walter Lübcke. Der versammelte deutsche Rechtsextremismus hatte für die Demo mobilisiert. Kein Problem für Veranstalter Michael Ballweg, sagt er bei studioM, dem Online-Format von MONITOR.
Georg Restle: „Von wem, Herr Ballweg, glauben Sie, geht die größere Gefahr für Demokratie und Grundfreiheiten aus? Von den Regierenden in diesem Land oder von den Rechtsextremisten?“
Michael Ballweg, studioM, 03.09.2020: „Also, im Moment eindeutig von den Regierenden, die ja letztendlich Grundrechtseinschränkungen machen.“
Rechtsextremisten wie Martin Sellner dürfte das freuen. Er ist der Kopf der Identitären Bewegung, die die Erzählung vom „Großen Bevölkerungsaustausch“ vertritt. Für Sellner kommt Querdenken wie gerufen. Das erklärt er in einem rechtsradikalen Kampfblatt. Er schreibt: Die Demonstrationen würden ein
Zitat: „mögliches Mobilisierungspotential für rechte Massenbewegungen“
bergen. Und weiter:
Zitat: „Die Mehrheit der Teilnehmer an den "Querdenker"-Demos“ ist zwar weder explizit rechts
noch migrationskritisch. Sie ist aber eindeutig „rechtsoffen“.“
Es geht um sie: Friedensaktivisten, Esoteriker, Lehrer. Viele von ihnen sind sicher nicht ausgewiesen rechts, aber trotzdem demonstrierten einige nicht nur zufällig neben Rechtsextremen. Denn auch inhaltlich gibt es durchaus Schnittmengen.
Matthias Quent, Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft: „Geteilte Grundlage und besondere Andockpunkte zwischen dem diffusen Protestspektrum und dem rechtsradikalen Lager sind insbesondere Antisemitismus, die Ablehnung und der Hass auf die etablierten Medien, aber auch auf die etablierte Wissenschaft, auf den Staat in letzter Konsequenz und seine Symbole, was sich ausdrückt beispielsweise in Reichskriegsflaggen oder eben in der Ablehnung des deutschen Grundgesetzes.“
Und in dem Glauben, vereint als Minderheit erleuchtet zu sein.
Demonstrantin: „Kapiert endlich, was das deutsche Volk für einen Sinn und Zweck hat.“
Reporterin: „Was ist denn der Sinn und Zweck?“
Demonstrantin: „Wir, das deutsche Volk, wir bringen die Menschheit in die Freiheit.
Reporterin: „Aber stört Sie das nicht, wenn Sie hier mit Rechtsextremen auch laufen?“
Demonstrant: „Was heißt denn rechtsextrem?“
Reporterin: „Zum Beispiel Mitglieder der NPD, Mitglieder der Identitären Bewegung, die ja klar, also …“
Demonstrant: „Die Identitäre Bewegung, ist die negativ?“
Kein Problem mit einer Bewegung, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Rechte Gesten auch bei Querdenken in Wien. Hier wurde letzte Woche das Symbol der Lesben- und Schwulenbewegung, die Regenbogenfahne, auf der Bühne zerrissen. Die Herzen darauf: angeblich ein Zeichen für Pädophilie.
Sprecherin auf der Bühne: „Ihr seid kein Teil unserer Gesellschaft. Ihr seid kein Teil unserer Gesellschaft. Wir müssen unsere Kinder vor Kinderschändern schützen.“
Querdenken Österreich distanzierte sich später und nannte den Vorfall auf der eigenen Bühne eine „Gewalttat“. Mit Corona hat das alles weniger zu tun. Und auch in Berlin ging es auf der Bühne von Querdenken um ganz andere Fragen. Systemfragen, Umsturz-Fantasien.
Heiko Schrang: „Die Zeit ist reif für ein neues System. Wenn ich schon höre ‚die Politik‘. Politiker sind für mich nichts weiter als die Unterhaltungsabteilung der Hochfinanz und der Pharmaindustrie.“
Hermann Ploppa: „Wir sind aber irgendwie ein bisschen genetisch höherstehend, als diese Eliten, diese verkommenen, verinzuchteten Eliten.“
Und immer wieder der Ruf nach Abschaffung des Grundgesetzes, nach einer neuen Verfassung. Auch beim Organisator der Querdenken-Proteste.
Michael Ballweg, Initiator Querdenken 711: „Wir sind die verfassunggebende Versammlung. Ich rufe alle Menschen bundesweit auf, nach Berlin zu kommen und gemeinsam mit uns an einer neuen Verfassung zu arbeiten.“
Eine neue Verfassung. Das kommt gut an. Vor allem in der rechtsextremen Szene. Martin Sellner schwärmt von der „gemeinschaftlich-nationale(n)“ Stoßrichtung und schreibt:
Zitat: „Das machte der Organisator Ballweg deutlich, als er (…) eine "verfassungsgebende Versammlung" ausrief und damit die Souveränitätsfrage stellte.“
Der Sprecher von Querdenken, Stephan Bergmann, geht noch einen Schritt weiter, weit hinein in die Ideologie rechtsextremer Reichsbürger. Er besteht darauf,
Stephan Bergmann, Sprecher Querdenken 711: „…dass das deutsche Volk sich in freier Selbstbestimmung eine eigene Verfassung geben darf und dass nur bis dorthin das Grundgesetz gilt, das ja eigentlich nur ein Besatzungsrecht ist.“
Das Grundgesetz nur Besatzungsrecht?
Johannes Hillje, Experte für Rechtsextremismus: „Wer argumentiert, dass Deutschland immer noch besetzt sei, nicht frei sei, der argumentiert wie die rechtsextreme Reichsbürgerszene, deren Kernelement ja ist, dass Deutschland unfrei, nicht unabhängig und eben immer noch besetzt sei von den Alliierten und deshalb befreit werden müsste.“
Und nicht nur das. Der Querdenken-Sprecher teilte bereits 2014 auf Facebook einen Post, der von der
Zitat: „Vermischung der Rassen mit dem Ziel einer hellbraunen Rasse in Europa“
warnte. Rassistische Posts – offenbar kein Ausschlusskriterium für das Amt als Sprecher von Querdenken. Eine Interviewanfrage blieb unbeantwortet. Aufgerufen zur Demonstration haben auch Alice Weidel und Björn Höcke von der AfD. Und mindestens 56 AfD-Abgeordnete kamen, meist inkognito. Manche mit Plakaten in der Hand, mit eindeutigen Botschaften: Politiker, Wissenschaftler und Journalisten mit anderer Meinung sollen abgeurteilt und weggesperrt werden. Meinungsfreiheit, wie sie bei der AfD verstanden wird. Freundlich begrüßt von den Organisatoren.
Markus Haintz, Anwalt Querdenken 711: „Ich weiß, dass Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordnete hier sind. Also, es ist durchaus so, dass es eine Opposition auch in der Politik gibt.“
Eine gemeinsame Opposition? Ein Schulterschluss mit der AfD? Abgeordnete anderer Parteien waren jedenfalls nicht dabei.
Johannes Hillje, Experte für Rechtsextremismus: „Das ist also eine ganz gefährliche Mischung, weil wir haben es mit offenen Rechtsextremisten zu tun und Offene für Rechtsextremismus. Und zu was das führen kann, das haben wir in der Geschichte ja schon erlebt.“
AfD und rechtsextreme Szene stehen für einen Systemwechsel schon lange parat. Die Querdenken-Bewegung hat die Türen dazu weit aufgemacht.
Georg Restle: „Und nochmal: Ja, es gibt sicher viele gute Gründe, gegen die Corona-Maßnahmen der Regierungen auf die Straße zu gehen. Aber keinen einzigen, es gemeinsam mit Rechtsextremisten zu tun.“
Stand: 11.09.2020, 15:00 Uhr
95 Kommentare
Kommentar 95: Ingo schreibt am 16.02.2021, 15:21 Uhr :
Hallo Herr Restle, warum ist die ANTIFA dann bei mittlerweile fast jeder Demo gegen die Corona-Maßnahmen des Bundesschneewittchen und ihrer 16 Zwerge? Wissen die nicht das man nicht mit Rechten läuft? Ich sage Ihnen mal was ganz deutlich: je mehr "normale" Menschen mit den wenigen Nazis laufen die Öffentlich/Rechtliche als Staatsfeinde No.1 sehen - um so wässriger wird Ihr Predigt. Die Menschen haben die Schnauze voll von Ihrer "Propaganda". Beispiel? Rechts - böse. Russland - böse. Nawalny - gut? Wenn irgendjemand in diesem Lande noch diese Doppelmoral zu Fall bringt, dann Menschen die quer denken und wach werden. Und das ist aus meiner Sicht der Riesenvorteil von Corona - es schauen sehr viel Menschen genauer hin! Gerade auch auf die Berichterstattung der Systemmedien. Habe die Ehre, Ingo Kaiser
Kommentar 94: Max Jakobs schreibt am 19.10.2020, 14:00 Uhr :
„Alternativlos“ heißt es immer, wenn Frau Merkel irgendwelche Maßnahmen verkündet. Diese Art von Realitätsverlust und Arroganz, dass man alle andere Optionen ausschließt und andere Meinungen nicht hört, hat die Rechtspopulisten in Deutschland stark gemacht. Die Merkel bezeichnet die Corona-Maßnahmen als „alternativlos“, also als etwas unausweichliches und Unvermeidbares. Dass sehr wohl andere Alternativen als Maskenterror und Abstandzwang gibt, sagen sehr viel Experten, auch darunter sehr viele Epidemielogen, Virologen, Mediziner und Gesundheitsexperten. Auch die Beobachtungen, in den Ländern, die keine Corona-Einschränkungen verordnet haben, belegen eindeutig, dass Covid-19 nicht gefährlicher als ein Grippe-Virus ist. Nun Fakten sprechen eine andere Sprache, als die Behauptung unserer Bundeskanzlerin, die uns vor einem gefährlichen Virus warnt. Wer Sollte dann da naiv sein Herr Restle? Die, die demonstrieren, oder die die nicht demonstrieren?
Kommentar 93: Heike Krüger schreibt am 19.10.2020, 09:17 Uhr :
Inzwischen hat sich das neue Coronavirus nach allen wissenschaftlichen Kriterien als eine Art Grippevirus geoutet. Das erstaunliche ist, dass die Merkelregierung weiterhin es so tut, als das neue Coronavirus eine gefährliche Krankheit wäre. Die Regierungschefs der Länder tragen diesen Kurs mit. Eine Mehrheit der deutschen Journalistinnen und Journalisten ziehen auch mit. Daher findet die Gegenbewegung kaum Gehör in der deutschen Medienlandschaft. Tausende Experten, die den Kurs der Regierung für schachsinnig halten, werden auch nicht gehört. Die Demonstranten werden verunglimpft. Deshalb kann die Tyrannei der Merkelregierung gegen das eigene Volk weitergehen und die Coronamaßnahmen der Regierung weiterhin nicht nur ein ganzes Volk traumatisieren, sondern auch einen schweren psychosomatischen Schaden an das Volk verursachen. Es ist nicht nur beschämend, was wir jeden Tag in Deutschland erleben, sondern eine große Schande für Deutschland, für die Demokratie und für die Menschenwürde.
Kommentar 92: Anna B. schreibt am 13.10.2020, 15:39 Uhr :
Die Meinungsmanipulation beginnt schon mit der Überschrift: Corona-Proteste: Rechts oder naiv? Ich frage mich deshalb öfter: warum berichten die Medien so offensichtlich tendenziös und manipulativ? Haben nicht die öffentlich-rechtliche Rundfunksender den Auftrag unparteiisch zu sein und objektiv zu berichten? Laut dem Artikel 11, Absatz 2 Staatsrundfunkvertrag und laut dem Grundgesetz schon. Aber wer kontrolliert die Medien, wenn die meistens manipulativ und tendenziös berichten? Warum sollte man auch dafür Gebühren zahlen? Warum gibt es in Deutschland keine ausgewogene und objektive Berichtserstattung? Warum respektieren die Medien in Deutschland das Grundgesetz nicht und warum Verstößen die Politiker täglich gegen das Grundgesetz?
Kommentar 91: laura aus hamburg schreibt am 12.10.2020, 09:14 Uhr :
Naiv? wer ist naiv? Die Einführung der Maskenpflicht hat dazu geführt, dass viele Menschen ihr Einkaufsverhalten geändert haben. Viele gehen deshalb ungern in die Geschäfte rein, da man gezwungen wird die widerlichen Lappen am Gesicht zu tragen. Das schreckt viel Menschen ab und macht das Einkaufen zu einer Quälerei. Diese unsinnige Maskenpflicht oder besser gesagt Maskenzwang beim Einkaufen ist eine wichtige Ursache, dass viele Existenzen vernichtet worden sind oder viel Selbständige in finanzielle Not geraten sind. Man muss nicht alles was in Deutschland schief läuft, dem Virus in die Schule zu schieben. Die Merkel-Regierung hat immer noch nicht kapiert, dass die übertriebe Maßnahmen und Corona-Einschränkungen zu einem Kollaps in der Wirtschaft und zum Unbehagen in der Gesellschaft geführt haben und nicht die Gefährdung durch das Corona-Virus. Die Fehler der Politiker hat nicht mit Corona zutun, sondern mit der Unfähigkeit und Dummheit in der deutschen Politik zu tun.
Kommentar 90: Dirk Bismark schreibt am 09.10.2020, 10:03 Uhr :
Viele Menschen haben aufgrund der idiotischen, chaotischen und rücksichtlosen Maßnahmen der Bundesregierung in Umgang mit der Pandemie Covid-19 ihre Arbeitsplätze verloren und wurden finanziell ruiniert. Das anders geht, zeigen andere Länder wie die Schweiz, Finnland, Island, Weißrussland, Dänemark, Schweden, Island, Japan, Korea, Singapur etc. Die Maßnahmen der Bundesregierung wurden ohne jegliche wissenschaftliche Evidenz und Schaden-Risiko-Auswertung verordnet und umgesetzt. Der Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt hat mal in einem Interview gesagt: die Dummheit der Regierungen, darf nicht unterschätzt werden! Die Dummheit der Bundesregierung bezüglich der Coronaeinschränkungen wurde bedauerlicherweise leider von allen massiv unterschätzt. Dass die Volksvertreter öfter Fehler machen, öfter lügen, und nicht selten keine Ahnung vom Fach haben (Fachkompetenz Fehlanzeige), ist ja schon sehr lange bekannt. ....................................................................................
Kommentar 89: Dr. Herbert Antl schreibt am 07.10.2020, 18:35 Uhr :
Die Sendung war inhaltlich beschämend, handwerklich bestürzend. 3 Damen werden nach Rechtsradikalen befragt, die unter 80000 Demonstranten sich befinden sollen. Eine fragte noch: "Wo sind die Rechten?" Jetzt hätte der Schwenk kommen müssen: Da! Stattdessen: Schnitt. 5 Rechtslastige, deren Namen keine zwei Deutschen kennen, werden mühsam aus der Menge herausgefiltert. Hätten die Damen deswegen die Demonstration verlassen sollen? Nach dieser Logik sollte sich das WDR-Team vor den Kölner Dom stellen und jedem Besucher, der zur Messe will, mitteilen, ob sich Rechtsradikale evetl. schon darin aufhalten, oder, näherliegend, vor das "Früh" zu stellen und zu warnen, falls ein rechtslastiger Zecher an der Theke steht. Die 3 Damen sind nicht verantwortlich, wenn die Behörde den Rechten sowohl einen Stand als auch das Demonstrationsrecht genehmigt. Das Monitor-Teamt fordert anscheinend die rechte Gesinnung für eine Demonstration. Die Freie Meinung ist nicht nur ein Restle sondern gehört Allen.
Kommentar 88: Nico schreibt am 05.10.2020, 14:34 Uhr :
Die staatlichen Rundfunksender berichten kritisieren ständig die Missstände in aller Welt. Was sie jedoch selten tun: die Missstände im eigen Land öfter anprangern. Mit Corona-Einschränkungen der Regierung läuft auch genau nach diesem Muster. Die Rundfunksender berichten ständig von angeblichen strengeren Corona-Einschränkungen von anderen Ländern. In den Ländern, wo keine Corona-Maßnahmen gab und gibt oder wo die Corona-Maßnahmen längst abgeschafft wurden, wird weder thematisiert noch berichtet. Diese total eindimensionale Berichtserstattung, in der viele Informationen den Deutschen vorenthalten werden, nennt man Zensur und Meinugsmache. Diese brutale Zensur, Meinugsmache und Gehirnwäsche ist einer angeblichen Demokratie nicht würdig. Genau so wenig, wenn man die Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen sind, zu verunglimpfen.
Kommentar 86: Norbert Hellmann schreibt am 29.09.2020, 14:09 Uhr :
Lieber Herr Restle: Die massive Beeinträchtigung der Lebensqualität und die gezielte Angstmacherei in der deutschen Medienlandschaft aufgrund von Corona-Hype oder besser gesagt Corona-WAHN sind nicht nur verantwortungslos, sondern auch lebensgefährlich. Der Corona-STRESS gezielt geschürt und gestreut durch die Medien, und die Corona-MAßNAHMEN durch die Regierung haben schon viele Menschen das Leben gekostet. Die Corona-Maßnahmen bedeuten NUR eins: eine massive Erhöhung des alltäglichen STRESS für Jung und Alt. Dass der STRESS lebensgefährlich und tödlich ist (Herzinfarkt, Schlaganfall, Bluthochdruck, Depression, Selbstmord…), das bestätigen nicht nur viel Kardiologen und Mediziner, sondern auch viele Psychiater und Gesundheitsexperten…NUN finde den FEHLER in den angeblich alternativlosen Corona-Maßnahmen der MERKEL-Regierung?
Kommentar 85: Rüdiger C. schreibt am 28.09.2020, 15:16 Uhr :
Liebe (naive) Redaktion von Monitor! Der Corona-Wahnsinn und das tägliche Leid der Bevölkerung aufgrund der Corona-Wahn der Politiker und der Medien in Deutschland geht weiter und ist kein Ende in Sicht. Unsere Bundeskanzlerin und unser Bundesgesundheitsminister, beide haben selbst keine Ahnung weder von der Medizin, der Immunologie noch von der Psychologie und dem Gesundheitsschutz definieren die Gesundheit der Bürgerin und Bürger „mit den lächerlichen Infektionszahlen von Covid19“. Da kann man sagen armes Deutschland!!! Mich wurde wirklich interessieren, ob das alles nur mit der Dummheit unserer Volkvertreter zu tun hat, oder ist die Korruption und Vetternwirtschaft im Spiel???
Kommentar 83: Biber schreibt am 26.09.2020, 18:52 Uhr :
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