Bericht: Julia Regis, Aiko Kempen, Ellis Fröder, Nadine Sander
Maskenaffäre der Union: Transparenz unerwünscht
Monitor. 11.03.2021. 05:32 Min.. UT. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste. Von Julia Regis, Aiko Kempen, Ellis Fröder, Nadine Sander.
Kommentare zum Thema, weiterführende Links und der Beitragstext als PDF
Georg Restle: „Jetzt aber erstmal zu dem Skandal, der die Republik seit Tagen beschäftigt und der an Schamlosigkeit wohl nur schwer zu überbieten ist. Unionsabgeordnete mit besten Regierungskontakten kassieren für ihre Vermittlungsdienste im Maskengeschäft Hunderttausende – und das mitten in einer Krise, in der viele Menschen und Unternehmen ums blanke Überleben kämpfen. Das seien ja nur Alleingänge einzelner Abgeordneter, sagt der CDU-Chef Armin Laschet. Und verschweigt dabei, dass das Ganze durchaus System hat.“
Frühjahr 2020, die Corona-Pandemie hat Deutschland erreicht – der Kampf um ein knappes Gut ist längst weltweit entbrannt. Schutzkleidung und vor allem Masken fehlen überall.
Jens Spahn, 5. April 2020: „Ein Produkt, das vor drei, vier, fünf Monaten noch wenige Cent gekostet hat, und das jetzt Gold wert ist – im wahrsten Sinne des Wortes.“
Masken mussten her, koste es was es wolle. Das Bundesgesundheitsministerium eröffnete ein so genanntes „Open-House-Verfahren“, garantierte jedem Anbieter einen Vertrag und eine üppige Bezahlung. 4,50 Euro bot das Ministerium für FFP2-Masken – ohne Sanktionen für unzuverlässige Anbieter oder schlechte Qualität. Ein Riesenfehler, sagen diese beiden Unternehmer – sie wollen unerkannt bleiben. Bis jetzt haben sie 50 Millionen Masken nach Deutschland geliefert – mit Prüfzertifikat. Sie hatten dem Ministerium damals schon angeboten, ihre Masken deutlich günstiger zu liefern. Kein Interesse, schrieb das Gesundheitsministerium. Stattdessen rief das Verfahren viele fragwürdige Geschäftemacher auf den Plan, sagen sie.
Unternehmer: „Das Open-House-Verfahren hat dazu geführt, dass Bieterkreise angesprochen wurden, die bei weitem nicht dafür qualifiziert waren. Es hat zu einem völlig überwucherten Beratermarkt geführt, weil jeder wusste, der sich mit dem Produkt irgendwo auskennt, dass der Preis völlig überzogen war und dass dort eine Marge ist, sodass auch mehrere Berater-Stufen an dem ganzen Produkt mitverdienen können.“
Das Gesundheitsministerium äußerte sich dazu auf Anfrage nicht. Doch Goldgräberstimmung herrschte nicht nur beim Bund. Überall wurden Masken gebraucht, überall im Land tauchten Firmen und Vermittler auf, die an den hohen Preisen mitverdienen wollten. Die beiden Unternehmer boten ihre Masken den Krisenstäben vieler Bundesländer an. Doch ohne entsprechende Kontakte keine Chance: Für Zugänge in die Ministerien hätten Berater und Vermittler jede Menge Provision kassiert.
Unternehmer: „Uns wurden mehrmals Verträge suggeriert oder Abnahmen angeboten, wenn auf dem Wege dorthin die sogenannten „helfenden Händchen“ bezahlt wurden. Da gab es mehrere Fälle mit diversen Abnehmern der öffentlichen Hand, wo dann auf dem Wege dahin ganz viel Geld abgezweigt werden sollte.”
Helfende Hände, alle wollten verdienen. Von diesem System profitierten auch die Unionspolitiker Georg Nüßlein und Nikolas Löbel, beide inzwischen Ex-Unions-Abgeordnete. Für Maskendeals sollen sie mehrere hunderttausend Euro Provision kassiert haben. Gegen Nüßlein wird ermittelt, er selbst bestreitet, eine Straftat begangen zu haben. Empörung bei der Union.
Armin Laschet, 8. März 2021: „Deshalb wird jetzt aufgeräumt. Schnell, konsequent, und auch durch Verschärfung der Regeln.“
Ein internes Unions-Schreiben kündigt jetzt einen strikten Verhaltenskodex an. Nebentätigkeiten sollen demnach stärker eingeschränkt werden, für Abgeordnete mit herausgehobenen Positionen sollen besonders strenge Regeln gelten. Wie der Verhaltenskodex kontrolliert werden soll – unklar!
Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen), Parlamentarische Geschäftsführerin: „Wir brauchen im deutschen Bundestag keinen freiwilligen Verhaltenscode, wir brauchen strengere Regeln, wir brauchen klare Änderungen von Gesetzen, die es gibt. Und das muss das Parlament insgesamt auf den Weg bringen. Eine freiwillige Selbstverpflichtung oder Verhaltenskodex innerhalb der CDU/CSU reicht da nicht aus.“
Freiwillige Regeln in der Union, während im Land das Geschäft mit politischen Kontakten offenbar weitergeht. Angeheizt durch die Pandemie. Was im letzten Jahr die Masken waren, sind jetzt die Schnelltests, sagen die beiden Unternehmer. Inzwischen beliefern sie etliche Alten- und Pflegeheime mit Schnelltests. Aktuell heiß begehrt. Doch bei öffentlichen Aufträgen gehe der Weg erneut nur über entsprechende Kontakte.
Unternehmer: „Das, was wir bei den Masken gesehen haben, wiederholt sich in unseren Augen auf dem Schnelltestmarkt jetzt 1:1. Seitens der Politik wird ein, anfangs ein sehr überhöhter Preis in den Markt geworfen, und in etlichen Fällen wurde uns ein Geschäft angedient, wo es dann am Ende hieß, wir sorgen dafür, weil wir den politischen Kontakt haben, der jetzt entscheidet, dass dieses Geschäft zustande kommt.“
Helfende Hände, die mitkassieren. Windige Geschäftemacher, die an der Krise verdienen wollen. Und Politiker, die ihnen dafür den Weg frei machen. Ein Verhaltenskodex für Abgeordnete wird daran kaum etwas ändern.
Georg Restle: „Die Unionsfraktion im Bundestag hat uns jetzt mitgeteilt, dass sie doch über schärfere gesetzliche Regelungen nachdenken wolle. Wir zweifeln da etwas. Schließlich war es ja die Union, die bei fast allen Versuchen, mehr Transparenz bei Nebeneinkünften zu schaffen, regelmäßig auf der Bremse stand.“
Stand: 11.03.2021, 22:15 Uhr
57 Kommentare
Kommentar 57: juergen schreibt am 13.05.2021, 12:24 Uhr :
Vorzimmerdame ! Quandt / Klatten erhalten je grob 365 Millionen Dividenden pro Jahr, 1 Mio pro Tag. Denen gehört ein Anteil an einem Weltweit agierenden Gross / Hightech Konzern. 30 bis 50 Millionen, hat eine "CSU - Tochter" bekommen, dafür dass sie BESTENFALLS die Telefonschranke zu Minister J.Spahn passieren konnt. Eine V O R Z I M M E R D A M E die 50 Tage lang ein Einkommen bekam, als gehörte ihr ein Weltkonzern mit hundert tausenden Mitarbeitern.
Kommentar 56: Rainer Helms schreibt am 06.04.2021, 00:00 Uhr :
Maskenaffäre? Das war gestern. Pokerface Latscheks Brückenlockdown als verzweifeltes Projekt für den Marsch-Weg zum Kanzlerthron. Im Weg nur die Stolpersteine –die restlichen Landesfürsten“kollegen“. Müller, Spahn ect. murren bereits deutlich, denn die schwarze Union bröselt , irrt ziellos umher – Wahljahr. IFO – Experte ARD 05.04.2021 23.15 Uhr weiß alles gut zu kritisieren. So müssen auch seine anderen Fachleut“kollegen“ aufpassen. Wer wird als DER Auskenner vorn liegen? Der unheimliche BRD-Föderalismuskram zeigt während der Seuche seine schädliche, tödliche Visage. Machtpoker, Egoismus der Herrschaftstypen mit hochdotierten Ämtern ist nicht gut für die Volksgesundheit und Volksfrieden. Aufwachen !!!
Kommentar 55: discovery learning schreibt am 05.04.2021, 15:42 Uhr :
Masken-, Impfstoff-, Waffen-, Steuer, -Terror, ...Affären in einer zivilisierten BRD ? Die Seuche mit internationaler Reiseerlaubnis scheint unantastbar und Favorit gegenüber all ihren Vorgängern? Fachleute kämpfen verzweifelt an der Niederringung einer seit Menschengedenken einmalig die ganze Welt betreffenden Situation. Meiner Meinung nach spielen hier auch erstmalig gesellschaftliche Aspekte eine nicht unerhebliche Rolle. Politische und wirtschaftliche Verwerfungen in jüngster Zeit haben aber auch zunehmend Bewegung in Richtung Rückkehr zu gerechteren Lebensverhältnissen eingeleitet. Hegemonistische Überheblichkeit hat die "rote Linie" weit überreizt und läßt sich am aktuellen Zerfall der klerikalimperialistischen schwarzen Union am besten verdeutlichen. Die bundesdeutsche Mu- Tante kann mit dem Impfstoff Wahlen, Volksabstimmung ohne Bedenken und ohne Nebenwirkung isoliert werden. Clean mittels Einigkeit. Dazu ist nur der gesunde Menschenverstand erforderlich !
Kommentar 54: meinungsfreiheit schreibt am 02.04.2021, 21:55 Uhr :
Es wird Zeit,die Merkelära durch eine solide Volksregierung abzulösen. Das makabre Staatsversagen ist unerträglich. diese schwarze Unionsherrschaft bereitet dem deutschen Volk nur Krisen, Not und Elend.
Kommentar 53: Christoph Kehrer schreibt am 02.04.2021, 00:48 Uhr :
krisen=hochkonjunktur für fiese Geschäfte.seuche setzt noch drauf.zig-affären der uniongruppe.brd-regierung ist unfähig für solide staatslenkung.kanzler muß abtreten und seine helfer.das alles wäre die erlösung...aber geht sie in erfüllung?imstoffe,masken,desinfektionsmittel,teste=erstmal werden spezies ihre gewinne machen.ach ja-wie gelangen immer mehr neue seuchenableger nach europa,nach deutschland?was würde dagegen helfen?ALLE REISEPÄSSE einziehen-dann klappts auch mit zukunft.
Kommentar 52: Dekan V. schreibt am 29.03.2021, 00:19 Uhr :
Maskenaffären, Spendenaffären, Rüstungsgüter und Waffenbeschaffung für befreundete Staaten, Aktionen gegen die einzige Opposition Deutschlands…Kann gar nicht sein. Schon gar nicht durch die Regierungsparteien Deutschlands. Hier scheinen unglaubwürdige Meldungen die Unantastbarkeit der Würde des Menschen entgegenzutreten. CDU, CSU, Grün, Rot, Gelb – alles lupenreine Demokratievereine, welche das uneingeschränkte Vertrauen der Bürger haben sollten. Große Denker und Schaffende unseres Volkes, wie Adenauer, Globke, Oberländer,Kohl, Merkel……daran sollten wir uns aufrichten. Dann klappts auch die nächsten 30 Jahre.
Kommentar 51: Anonym schreibt am 26.03.2021, 05:31 Uhr :
Die Merkel-Administration und ihre GroKo wird historisch als Pleiten,Pech und Pannen-Laienspielschar in die Geschichtsbücher eingehen. AM hätte bereits als lame duck viel früher abdanken müssen und dem Unions-Erben die Chance geben müssen, sich als Kanzler zu bewähren. Auch das hat sie verspielt, weil sie förmlich an der Macht hängt, wie der Junkie an der Nadel zum Schaden der Nation und der Partei. Intelligente Geister wurden in der Vergangenheit von ihr stets weggebissen nach dem Motto: Wenn ich nur Luschen herum dulde , erstrahlt die eigene Person umso mehr ! Man schaue sich nur die Ansammlung von Luschen in der Ministerriege an, alle ohne Kompetenz,Charisma, beliebig austauschbar. In D bedarf es dringend einer Kanzlerschaftsbegrenzung auf maximal 8 Jahren wie in USA , so daß sich solche monarchiegleichen Machtverhältnisse bis in alle staatlichen Institutionen hinein erst gar nicht entwickeln können. So war für viel "Mist" einsame Kanzlerentscheidungen verantwortlich.
Kommentar 49: Restless schreibt am 25.03.2021, 11:44 Uhr :
Ich meine mich zu entsinnen, dass seit vielen Jahren ein Gerangel um den Erlass eines Gesetzes herrscht, dass Bestechungs- und Schmiergeldwirtschaft in der Bundesrepublik explizit unterbinden soll. Es geht hierbei nicht um eine Gesetzesverschärfung, es geht darum, dass es ein solches Gesetz für Deutschland nicht gibt. Darin zieht Deutschland mit "Musterstaaten" wie z. B. dem Sudan gleich. Es wird entweder auf eine diesbezüglich bereits ausreichend vorhandene Gesetzgebung verwiesen oder darauf, dass man das quasi gar nicht bräuchte, weil solche Umtriebe in Deutschland schlicht nicht vorstellbar wären. Es ist nichts gegen saubere Geschäfte von Politkern einzuwenden, außer der Frage, weshalb sich Politiker nicht voll und ganz ihrer Tätigkeit als Politiker widmen. Der einfache Handwerker, der im Rahmen von Nachbarschaftshilfe außerhalb seiner regulären Arbeitszeit tätig ist, muss sich im Falle des Vorwurfs von Schwarzarbeit ebenfalls erklären.
Kommentar 48: Anonym schreibt am 25.03.2021, 09:08 Uhr :
DEM DEUTSCHEM VOLKE; bei Merkel ganz zuletzt ! Und die Deutschen habens wohl immer noch nicht kapiert ! Niemand klebt so beharrlich auf dem Thron wie die Sonnenkönigin !
Kommentar 47: meinungsfreiheit schreibt am 24.03.2021, 23:50 Uhr :
es ist zeit, dass die merkelära geht. es wird immer schlimmer mit diesem egotrip. die deutschen menschen sterben oder sind für den rest des lebens geschädigt. der internationale gerichtshof sollte umgehend handeln.
Kommentar 46: K. Pfeiffer schreibt am 24.03.2021, 16:55 Uhr :
Unsere Kanzlerin hat wie Sie es von ihrem Vorgänger gelernt hat über die jahre alles ausgesessen. Jetzt da Handeln angesagt wäre erkennt man ihre Schwäche. Die schwarzen Amigos die seit einem halben Jahrhundert dieses Land mit kurzer Unterbrechung regiert haben und ihre Gier von Jahr zu Jahr gesteigert haben, im Einklang mit der Wirt schaft, L. Erhard war dagegen ein Sozialdemokrat. das schlimme an der ganzen Sache es gibt keinen einzigen PÜolitiker deer noch Eier in der Hose hat. Mit einer Ausnahme K, Lauterbach.
Kommentar 45: Gerald Wilfried schreibt am 24.03.2021, 14:52 Uhr :
TOLLE Sendung! So ehrlich und wissenswert für die deutschen Menschen. Weshalb nur gibt es nicht noch mehr solche freundlichen Erklärer der menschenfreundlichen, friedliebenden Angela Merkel Regierung. Sie sollte doch noch für viele Jahre alles weiter so richtig machen. Feine Leute in den Medien. Sie braucht solch ein Land wie Deutschland. Geschult, informiert, kennen alle Hintergründe und behandeln gelegentlich Andersdenkende fair und zuvorkommend. So ist Kapitalismus schon immer das Beste, was sich Volk verdient hat. Wäre da nicht die Opposition....
Kommentar 44: Brüder und Schwestern schreibt am 22.03.2021, 15:56 Uhr :
Naja, viele halten sich an notwendige Vorsichtsmaßregelungen - haben Menschen bei Gefahr immer erkannt und dafür gesorgt. Nur – was ist denn jetzt los? Nicht doch! Solches Jammern wegen etwas, was ja hier in einem freiheitlichen, demokratischen und menschenfreundlichem Gebilde wie einer BRD gar nicht sein kann und darf. Tun nicht eine CDU und Co. seit nach 1945 denn nicht alles, damit die Würde des Menschen unantastbar ist? Schaut auf die bestialische DDR, die dort ein grausames Regime veranstaltete. Alle waren froh, 1989/90 in letzter Sekunde zu entkommen, oder? Jetzt, im „Westen“ – Friede, Freude , Sonnenschein. Es passt doch alles. Keine Betrug, keine Beobachtung, freundliche Arbeitgeber, sicheres Zuhause, Gerechtigkeit sowieso… Immer wählt schön weiter das alte Zeug und regt Euch nicht dauernd hinterher wieder auf.
Kommentar 43: Elvira D. schreibt am 21.03.2021, 22:56 Uhr :
Wieviel Affären möchte sich das deutsche Volk von ihrer geliebten Politmannschaft denn noch gönnen? Umfragen lassen erkennen, es wäre soweit, eine friedliche, sichere und gerechte Leitung des Staates mit Bürgern aus dem Volk zu schaffen. Aber dann sollte bei den nächsten Wahlen auch der Mut nicht fehlen.
Kommentar 42: P. Binder schreibt am 21.03.2021, 14:09 Uhr :
Masken Skandal gibt es viele in der Politik. Allein der Krankenhaus Skandal in Stuttgart. 19 Millionen € Kosten wurden bis heute verursacht Prozesse laufen noch. Damalige Entscheidungsträger waren die GRÜNEN Politiker und Amtsträger in den Kliniken als Vorgesetzte. Wo bleiben hier die Laufende Berichte in der Presse und im Fernsehen. Selbst Monitor verzichtet hier auf ein Nachfassen. Die Grünen Amtsträger sind vorzeitig in die Pension oder politisch untertaucht. Super 19 Millionen € Schaden von Grüne Entscheidungsträger gehen 600.000 € CSU Politiker Schaden. Beides ist nicht vertretbar, aber zur Zeit ist vor der Wahl und hier wird nur einseitig berichtet.
Kommentar 40: Elvira D. schreibt am 19.03.2021, 22:17 Uhr :
Seite zur Sendung ist hervorragend. Sie bildet optimal alle Meinungen des Volkes ab und verdient es, besonders ausgezeichnet zu werden. Niemand wird hier je gesperrt, der Die ungeschminkt kritisieren möchte. Sowas kann aber schon deshalb garnicht erst vorkommen, weil die BRD nur von lupenreinen Demokraten gelenkt wird. Der feine und faire Umgangston und die Toleranz des leitenden Sprechers gegen evtl. Einwände natürlich Uneinsichtiger sind absolut einzigartig. Seine Sicht auf Thema Seuche entspricht auch der hervorragenden Staatslenkung - und er steuert lediglich fachmännische Beiträge dazu bei. Am besten gefällt es uns Bürgern, wie der erfahrene und moderne Wortführer dieser Sendung mit ebenso optimalen Videoclips mit sichtlicher Genugtuung bei jeder passenden Gelegenheit die Opposition AfD fertig und lächerlich machen kann. Es muß also auch einfach stimmen, dass da Faschisten am Werk sind. In der BRD hatte man schon gleich anfangs damit niemals was zu tun....
Antwort von Aga Bellwald , geschrieben am 22.03.2021, 09:57 Uhr :
Was Sie nicht sagen... Hat aber mit dem Beitrag zum Maskenbeschiss durch einige CSU-Abgeordnete herzlich wenig zu tun.
Antwort von Farben, M. , geschrieben am 23.03.2021, 14:57 Uhr :
Hallo Elvira, „...niemand wird hier je weggesperrt...“, schön, wie Sie das beschrieben haben. Auch das mit dem fairen Umgangston und Toleranz sowie fachmännische Beträge sowie lupenreiner Demokratie erweckt interessante Aufmerksamkeit. Wenn ich ihren Beitrag nicht als ironischen Beitrag verstanden hätte dann hätte ich sehr an ihre Gedanken gezweifelt. Ja, mit dem „Wegsperren“, noch werden hier bei Monitor nur Beiträge „weggesperrt“ und vorher wird denkbar versucht Teilnehmer über IP-Adressen ausfindig zu machen. Nach der BT-Wahl wird es ernst werden für kritische Bürger im Land. Wenn links-grün-68er gesinnte „Grün-Rot-Rot“ Parteien an die Regierungsmacht gekommen sind werden wahrscheinlich nicht nur Beiträge weggesperrt. Es ist irgendwie offensichtlich an der Haustür unseres Deutschland wieder eine Einparteien-Diktatur steht. Es wird nicht mehr viel Zeit verstreichen und es wird eine neue PDS gegründet mit starken Eigenschaften der SED, einschließlich einer neuen Stasi.
Kommentar 38: Weg mit GEZ-Steuer ! schreibt am 19.03.2021, 09:07 Uhr :
So langsam scheinen die bislang sehr obrigkeitsgläubigen Deutschen aufzuwachen und lassen sich nicht mehr von durchweg gierigen Politikern , gestützt durch die Dauerpropaganda ihrer opportunen Schranzen im Staatsfunk so sehr t wie eine Zitrone auspressen, daß sie das Spiel gerade noch so mitmachen. Weil die Rezession aber erst begonnen hat , also noch viel schlimmer wird, geht D wirtschaftlich und gesellschaftlich düsteren Zeiten entgegen mit heftigen Existenzsorgen in der breiten Bevölkerung. , Insolvenzen und Verteilungskämpfen ! Mit Wumms in die Krise !. Die Party , befeuert durch stetig fallende Zinsen seit 1982, ist definitiv für lange Zeit beendet ! Die wohlstandsverhätschelten FFF-Kids etc. werden noch ihr blaues Wunder erleben, wenn Pappi in einigen Jahren betriebsbedingt der Arbeitsplatz gekündigt wird und das Geld gravierend reduziert von der ARGE kommt.
Kommentar 37: Weg mit GEZ-Steuer ! schreibt am 19.03.2021, 09:07 Uhr :
So langsam scheinen die bislang sehr obrigkeitsgläubigen Deutschen aufzuwachen und lassen sich nicht mehr von durchweg gierigen Politikern , gestützt durch die Dauerpropaganda ihrer opportunen Schranzen im Staatsfunk so sehr t wie eine Zitrone auspressen, daß sie das Spiel gerade noch so mitmachen. Weil die Rezession aber erst begonnen hat , also noch viel schlimmer wird, geht D wirtschaftlich und gesellschaftlich düsteren Zeiten entgegen mit heftigen Existenzsorgen in der breiten Bevölkerung. , Insolvenzen und Verteilungskämpfen ! Mit Wumms in die Krise !. Die Party , befeuert durch stetig fallende Zinsen seit 1982, ist definitiv für lange Zeit beendet ! Die wohlstandsverhätschelten FFF-Kids etc. werden noch ihr blaues Wunder erleben, wenn Pappi in einigen Jahren betriebsbedingt der Arbeitsplatz gekündigt wird und das Geld gravierend reduziert von der ARGE kommt.
Kommentar 36: Anonym schreibt am 18.03.2021, 21:25 Uhr :
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Kommentar 35: Berliner schreibt am 17.03.2021, 19:39 Uhr :
Ich meine dass Politikfunktionen nicht als Sprungbrett zur persönlichen Bereicherung genutzt werden sollten. Jedoch sollte Transparenz nicht nur für konkurrierende Parteien der Grünen gelten. Ich kann mich noch daran erinnern dass in der Vergangenheit auch einige Spitzenpolitiker der grünen Partei nach ihrer Führungstätigkeit in der Politik gut dotierte Beraterfunktionen in der Wirtschaft nicht ablehnend gegenüber standen.
Kommentar 33: Stopp mit WDR-GEZ-Abzocke schreibt am 17.03.2021, 14:33 Uhr :
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Kommentar 32: Wolfgang Krecker schreibt am 17.03.2021, 12:34 Uhr :
Da werden Leute als sogenannte Maskenexperten vor die Kamera geholt, ohne dass man die erkennen kann. Diese Experten verkauften - wie auf dem Video klar zu erkennen ist - KN95 Masken mit CE Kennzeichnung! Welches Konformitätsbewertungsverfahren haben diese Masken denn durchlaufen damit sie eine CE-Kennzeichnung tragen dürfen? Die Deutsche Apothekerzeitung schreibt in einem Artikel :Kunden müssen nicht automatisch misstrauisch werden, wenn ihre Masken aus China stammen und das Zeichen KN95 tragen. Das europäische CE-Kennzeichen hat auf solchen Masken dann aber nichts zu suchen. Wie kommen solche Leute und solche Produkte in Ihre Sendung? Das Thema ist OK und richitg beschrieben, aber solche "Zeugen" einzuladen ist unseriös!
Antwort von Gerd , geschrieben am 23.03.2021, 12:01 Uhr :
"Da werden Leute vor die Kamera geholt", - "Wie kommen solche Leute und Produkte in die Sendung?" usw. Na, wie wohl? WER macht denn dieses Format der "Aufklärung" denn eigentlich im Wahren ??? Ist evtl. die Ursache, die Quelle von diesem neuerem Debakel nicht etwa verantwortlich? Nachdenken und wählen.....
Kommentar 31: Anonym schreibt am 15.03.2021, 13:51 Uhr :
Merkel hat D bislang gründlich ruiniert: europaweite Migrationskrise,,Rentnerarmut, gespaltene Gesellschaft, Pandemieversagen, Brexit; höchste Steuerbelastung in der OECD; versaute Energiewende, exorbitant hohe Mieten, leere Staatskassen und jetzt auch noch Finanzierung von Terrorismus durch die Corona-Hilfen. Jetzt rächt sich, daß Merkel und ihre Klatschhasen im ÖRR alles weggebissen haben, was ihr hätte gefährlich werden können !
Kommentar 29: Anonym schreibt am 15.03.2021, 08:27 Uhr :
Historisch wurde in der Bundesrepublik noch niemals so gegen die Interessen des eigenen Volkes regiert, wie in den letzten 3 Dekaden: z.B. per hoher finanzieller Belastung durch Millionenen zugewanderter meist junger Männer mit geringster Bildung und damit einhergehender starker Erodierung des allgem. Rentenniveaus, so daß ein Drittel von Arbeitnehmern trotz 45 Jahre entrichteter Sozialversicherungsbeiträge mit Renten in Höhe des Existenzminimums (Euro 1140,-) auskommen müssen, verfehlte Energiewende, Deindustrialisierung z.B. in der Auto-Industrie, Subventionierung von Mittelmeerstaaten wie Spanien oder Italien, Frankreich, die ein wesentlich pro-Kopf-Vermögen haben, als in Deutschland, Finanzierung jeglichen Zeitgeist-Schnickschnacks wie Greta-/-FFF-Forderungen , Finanzhilfen und Steuersubventionierung an Großunternehmen,die zumeist ohnehin bereits in Luxembourg geringst versteuern. Das Land geht düsteren Zeiten entgegen, je mehr die Rezession sich jetzt entwickelt !
Kommentar 27: E. Zimmermann schreibt am 13.03.2021, 19:20 Uhr :
Da bin ich aber mal gespannt: Egal mit wem ich wo in diesem Lande über das Staatsversagen des Regimes in Kontakt bin – alle haben die Schnauze voll ! Und, interessant: Niemand will zugeben, immer diese CDU oder ihre Blockflöten gewählt zu haben. Wie nur dass? Ja, musste erst die Seuche (zufällig???) auf den Plan kommen, damit wer einmal richtig nachdenkt ? Demos, Proteste nehmen zu. Wasserwerfer und Knüppel im Einsatz? Es würde nicht wundern, wenn Regime alles versucht, seine Gewalt gegen Opposition einzusetzen. Im Fokus: Die Alternative für Deutschland, die einzige Opposition in Deutschland. Auch wenn sie vom Merkelregime mit voller Absicht teilweise durch V-Leute, Störer und kriminellen Typen attackiert wird – Sie ist die Zukunft für Deutschland und hoffentlich Ansporn für Bürgerrechtsbewegungen in vielen Ländern.
Kommentar 26: Stoppt die GEZ-Vampire schreibt am 13.03.2021, 07:13 Uhr :
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Kommentar 25: Anonym schreibt am 13.03.2021, 02:31 Uhr :
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Kommentar 24: F. Mayer schreibt am 12.03.2021, 23:57 Uhr :
Was reden Politiker sowie Politjournalisten von Masken? Werden damit die Dinger gemeint welche aussehen wie Kaffeefilter, welche die Bevölkerung von Politiker gezwungenermaßen trägt aber von den göttlichen Politikern sowie Journalisten in keiner TV-Talkrunde getragen werden? Betreff dieser Masken brauchen sich Politjournalisten nicht aufzuregen. Soweit sie in den Medien kritische Meinungen aus der Bevölkerung wegen des Nichttragens von Politiker sowie Journalisten unterdrücken scheinen sie das Thema nur hochzuspielen um den Unionsparteien Schaden zuzufügen (um sinnbildlich schmutzige Wäsche zu waschen). Es wird in den Medien offen Wahlpropaganda für „Rot-Rot-Grün“ betrieben. Es wird Zeit dass die Unionsparteien, die FDP und AfD auch einmal in den bisher verborgenen „Kisten“ der imaginären Koalition „Rot-Rot-Grün“ nach etwas brauchbar Negatives für den Wahlkampf suchen. Selbstverständlich verurteile auch ich wenn Politiker in die eigene Tasche arbeiten, so wie nun wieder zu sehen ist.
Kommentar 23: Stefan Musiol schreibt am 12.03.2021, 17:01 Uhr :
Als Erstmaßnahme brauchen wir eine unabhängige, spezialisierte Korruptionsstaatsanwaltschaft mit umfassenden Aufklärungsrechten wie in Österreich, die Stichprobenkontrollen durchführt und verdachtsunabhängig Auskünfte anfordern kann. Sonst wird sich diese Zersetzung der Staatsorgane durch Korruption durchsetzen. Gelegenheit macht Diebe.
Kommentar 22: Don.corleone schreibt am 12.03.2021, 11:38 Uhr :
@-Uwe Werner No. 7 : DU hast diesen Mega-Skandal irgendwie NICHT verstanden : Das Problem ist, daß gewählte Abgeordn. ihre Pos. ausnutzen, zum Schaden d. Dt. Malochers, sich die Taschen mit Hunderttausende Euronen vollstopfen , v.d. Moral ganz zu schweigen ! Noch schlimmer ist, daß es Nicht knallharte Gesetze gibt, die dieses dann auch sanktionieren . Es fehlt die STRAFE ! Jeder läppische Schwarzfahrer muß z.Not 6 Monate ins Gefängnis ....... wg. 3,50 EU .. ................ALLES KLAR !. ? Wo sind jetzt d. Dt. Staatsanwälte . Siehst DU gehst d. eklatanten Unterschied ? Hinzu kommt, daß die cdu/csu-merkel als kapitalaffine Partei geradezug prädistiniert ist , wg. d. überproportionalen Fa.Verbindungen , diese Verbrechen auch durchzuziehen . 15 Mille p. M. reichen Denen NICHT !. Die Gier ist äußerst erschreckend . ICH fordere Rücktritt von Laschet u. merkel /cdu ,, wobei dieser Skandal nicht mehr zu heilen ist. Das Totalversagen d. Union m. Laschet a.d.Spitze ist Nicht mehr ausz
Kommentar 21: Jürgen Klinger schreibt am 12.03.2021, 09:02 Uhr :
Jede Generation hat ihre spezifischen Stärken und Schwächen. Die Schwäche der heutigen Generation besteht darin, dass sie das Phänomen der Public Privat Partnership intellektuel nicht nicht wirklich durchdringen kann und sich von dessen intendiertem Anschein abspeisen lässt. Political fast food eaters.
Kommentar 20: Anonym schreibt am 12.03.2021, 07:13 Uhr :
Ich hoffe das die kommenden Wahlen diese Meinungen auch wiedergeben.
Kommentar 19: Gabichen schreibt am 12.03.2021, 06:56 Uhr :
Es ist einfach eine Schande ☀️Wie die sich an unseren Steuergelder bereichern ☀️Arme Rentner müssen Flaschen sammeln ☀️Traurig 😞 traurig 😞
Kommentar 17: Niel Püsch schreibt am 12.03.2021, 00:21 Uhr :
Denkt man daran, daß sich gerade diese Partei besonders gegen ein Lobby-Register - und vor allem, gegen ein funktionierendes - gestemmt hat : gerade diese Bagage hat den Skandal nun r e d l i c h verdient. Was will man mehr? Auch das Timing vor Wahlen: optimal. Also, es geht doch; bitte weiter so im Sinne positiven Denkens.
Antwort von B.Emmerich , geschrieben am 13.03.2021, 00:28 Uhr :
Herr Niel Püsch, meinst Du die Organisation, welche Adenauer, Globke, Kiesinger als Vergangenheit hat und noch immer wie einer Anderer in den 30,40er Jahren Kommunisten und weitere Andersdenkende attackiert?
Kommentar 16: P.English schreibt am 12.03.2021, 00:12 Uhr :
affären cdu ? wie kommt´s denn so plötzlich-die momentane abkehr von hass und häme gegen die alternative für deutschland und ihre wähler?könnten da nicht evtl. die blockflöten der cdu das rennen 2021 machen und da ist es nicht schlecht,mal pö-a-pö eigene vorstandssessel zu sichern?na gut, die brd-stasi muß ja auch erstmal nach letzter schlappe neue pfeile spitzen.
Kommentar 15: Anonym schreibt am 11.03.2021, 23:18 Uhr :
Leider wurden im Beitrag wenig bis keine harte Fakten und auch keine Namen genannt. Die Sachlage ist, soweit bekannt, niederschmetternd. Trotzdem führt der Sendungsbeitrag nur zu wagen Vermutungen, solange nichts Belagbares dahintersteht.
Kommentar 14: Anonym schreibt am 11.03.2021, 22:32 Uhr :
Es wird Zeit, dass die Regierungspolitiker endlich begreifen, was sie angerichtet haben mit Deutschland. Und ich bin froh, dass der WRD, der ja auch Staatsfunk ist, den Mut aufbringt, endlich wieder ein klein wenig kritisch zu berichten - auch wenn es gegen die Herrschenden ist. Ich möchte auch betonen, dass wir, das Volk, der Souverän sind und die Regierung unsere Angestellten. Das scheint leider in Vergessenheit geraten zu sein.
Antwort von Jürgen Klinger , geschrieben am 12.03.2021, 09:06 Uhr :
Das Volk? Nun, man kann sich einen armen Mann reich und eine hässliche Frau schön saufen. Mit dem Volk geht das auch. Wer die Mechanismen von Systemen nicht studieren will, kann, mag, wird schwerlich die Systeme verstehen. Ich empfehle seit 20 Jahren das Studium eines Buches, das Hans W Graf, "gebaut" hat: Korruption: Die Entschlüsselung eines universellen Phänomens 2000, ISBN: 3826745442
Kommentar 13: GEZAbzocke ? Nein Danke! schreibt am 11.03.2021, 13:55 Uhr :
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Kommentar 12: Rudolf Wolff schreibt am 11.03.2021, 13:09 Uhr :
Das was im moment an Korruption und die selbstbereicherung in der Union abläuft ist meines erachtens nach die Spitze vom Eisberg, da wird noch viel mehr kommen denn dafür ist die Union ja wohl bekannt.r.wolff
Antwort von Jürgen Klinger , geschrieben am 12.03.2021, 09:15 Uhr :
Mir fällt dazu wieder ein, wie das damals mit der EStG-Reform ging, nachdem der Genosse der Bosse, der ja als Präside der Hannoveraner Erbfreunde bestens vernetzt und als Pate des Seeheimer Kreises auch eine schlagkräftige Gruppe von Paladinen hatte, die Macht in der SPD usurpierte. 2002 hat der BMF vom Bundesverband deutscher Banken ein Schreiben bekommen, in dem die Notwendigkeiten für die Modernisierung des deutschen Steuerrechts umfänglich erklärt wurden. 2006 fanden dann im Begründungsschreiben des BMF für das damals dem Bundestag vorgelegte und mehrheitlich von den Fraktionen der CDU, SPD und CSU verabschiedete EStG-Steuerreformgesetz zahlreiche Passagen an Begründungen, die "wortgleich" aus dem Schreiben des Bundesverbandes deutscher Banken abgeschrieben waren. Und die Crux? Na, die Änderungen der Kapitalsteuerrückerstattungen für ausländische Investoren haben die Multimilliardenbetrügereien mit den Cum-Ex-Deals und Cum-Cum-Geschäften erst möglich gemacht. Schlau, gell?!
Kommentar 11: Wilfried Bauer schreibt am 11.03.2021, 12:20 Uhr :
Wer sich seine Naivität noch bewahrt hat, wird jetzt fragen, ob sich durch die „Maskenaffäre“ etwas ändern wird. Natürlich nicht. Man wird die „bedauerlichen Einzelfälle“ mit großem, selbstgerechtem Tamtam opfern und sie werden eine adäquat dotierte Anschlussverwendung in der Wirtschaft finden – so wie jedes Mal.
Kommentar 10: Katrin schreibt am 11.03.2021, 12:17 Uhr :
Jetzt Masken, früher waren es Flüge auf Kosten der Steuerzahler. Geld frisst Charakter. Wie auch beim Impfstoff, wenn ein Mediziner einen eigenen Impfstoff entwickelt, ermittelt die Staatsanwaltschaft, anstatt sich intensiv mit ihm auseinanderzusetzen. Oder Firmen, die auf Masken, (vom Bund bestellt) sitzenbleiben. Schön wäre es, wenn die Hunderttausende Euro nun an gebeutelte Corona Bürger gehen würden.
Kommentar 9: Anonym schreibt am 11.03.2021, 02:22 Uhr :
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Kommentar 7: Anonym schreibt am 10.03.2021, 20:51 Uhr :
Die monarchische Sonnenkönigin in Berlin gibt aktuell Durchhalteparolen aus und sagt, wir müten noch 3 bis 4 Monate durchhalten ! Selbst beim Zählen hat sie Schwierigkeiten ! Bis zu r BT-Wahl im September sinds noch 6 Monate ! Mal sehen, was dann vom Land noch übrig geblieben ist. Die Amtszeit eines Kanzlers in D müßte , so wie es FDP vorschlägt , dringend begrenzt werden , etwa wie in USA auf höchstens 8 Jahre ! Hoffentlich kommen ihre verrückten Klatschhasen im Staatsfunk nicht auf die Idee, sie solle noch mal eine Legislaturperiode anhängen ! Den Leuten im Staatsfunk ist ja jede Regierungspropaganda Recht. Deswegen sitzen sie ja auch dort !
Antwort von Don.Corleone , geschrieben am 12.03.2021, 11:49 Uhr :
Die Sonnenkönigin suhlt sich in ihrer grenzenlosen Macht u. dubioser Beliebtheit , obwohl ihre gesamte Regierungszeit ein Chaos nach d. anderen , verbrannte Erde , hinterläßt ! 2015 Mega-Gau Asylanten-Einladung, dann d. Atomausstieg nach d. Einstieg., dann von Tönnies bis zum Masken-Gau ! u.viele andere Versagen .! Das Allerschlimmste, wenn merekel ihre wöchenl. Kanzlerweisheiten dem Deutschen Volke näher bringt,, also, d. Papst könnte es Nicht besser vortragen, triefend vor Lamoryanz u. Streicheleinheiten .....! Und, außer AUSSITZEN keine Reaktion auf das MACHEN !. merkel/cdu wartet immer, bis andere vorpreschen , im Anschluß greift sie sich das Optimalste raus u. heftet es an i.Fahne ! Das merkel/cdu/System ! Noch Fragen? Ja, Wer erlöst uns von d. inkompetenten Person ? Wann wird Kanzlerschaft auf 3 Jahre begrenzt ? Wa.darf d. Dt.malocher seinen Kanzler wählen ? Nur nach einer Revolution ? WER bricht d. Herrscher-Syndikat in Deutschland auf u. bringt es zu Fall ?
Antwort von Anonym , geschrieben am 15.03.2021, 23:38 Uhr :
Die Sonnenkönigin ist intellektuell für das Amt schlichteg überfordert . Nur Pleiten ,Pech und Pannen: fatale Grenzöffnung in 9/13: Brexit ; vermurkste Energiewende mit den inzwischen weltweit höchsten Stromkosten, gespaltene Gesellschaft, enorme Rentnerarmut: ein Drittel erhält weniger als Euro 1040 p.M.trotz jahrzehntelanger Entrichtung önfentlicher Abgaben , Pandemieversagen. etc. Daß sie gleichwohl immer noch auf ihrem Thron sitzt, hat sie ihren Klatschhasen in den dt. Medien , besonders im Staatsfunk zu verdanken, die sie geradezu abgöttisch ohne jegliche Kritik hochgejubelt haben. Die öffentl. Kassen sind bereits leer !.Wie soll D durch den kommenden Wirtschaftsabschwung kommen ?. Bereits jetzt findet ein umfassender Arbeitsplatzabbau statt. Es gibt mindestens 500o Zombies in D , die nur durch Subventionen und Niedrigzins am Leben gehalten werden . In der Krise zeigt sich die Qualität von Politikern. In D ist davon weit und breit Nichts zu sehen ! Nur Luschen ohne Ende !!
Kommentar 5: Anonym schreibt am 10.03.2021, 18:29 Uhr :
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Kommentar 4: Uwe Werner schreibt am 10.03.2021, 14:23 Uhr :
Ich verstehe den Unmut nicht. Für die Vermittlung von Geschäften werden überall Provisionen gezahlt. In der Corona-Krise für Masken, für Geräte, und auch für tausend andere Dinge. Diese laufen in der Wirtschaft überall auf der Welt ab. Aber wenn dies ein Parlamentarier tut, ist dies verwerflich? Die Aufregung derer welche mittels eines Lobby-Register solcherlei Vorgänge beobachten wollen ist unredlich. Denn kein Lobby-Register zeigt die einzelnen Details und Positionen, lediglich gesamthaft das Einkommen. Und wenn jemand mit Masken handelt ist es verwerflich, wenn Maschinen dahinterstehen, in Ordnung? Auch PV-Anlagen (Solarpanels) sind mit Steuergeld hochsubventionierte Erzeugnisse aus Fernost. Auch daran verdienen viele Unternehmen. Der eigentliche Skandal liegt darin, dass man die Masken von China bezieht, obwohl in DE und EU Millionen von Arbeitnehmern arbeitslos sind. Gleichzeitig Milliarden an Transferzahlungen und Programmen in der EU. Aber Bezug der Masken vom Entwicklungsland..
Antwort von Stephan B. HH-Altona , geschrieben am 11.03.2021, 22:29 Uhr :
Moin Herr Werner, die Vermittlung derartiger Geschäfte scheint wohl irgendwo geregelt zu sein; das ist nicht der Punkt. Gibt es im zuständigen Bundesministerium keinen Mitarbeiter, der kaufmännisch und medizinisch vorgebildet ist, um so große Einkäufe von Materialien durchzuführen? Reicht es nur zum EInkauf von Büromaterial? Armes Bumdesministerium der Gesundheit.
Antwort von Wolfgang Krecker , geschrieben am 17.03.2021, 12:47 Uhr :
Uwe Werner, Sie scheinen überhaupt nicht so wissen, was nötig ist, solche Masken zu produzieren! Von den Zulassungsverfahren bis hin zu der Produktion. Das kann man nicht in ein paar Wochen aus dem Boden stampfen. Und in der Produktion arbeiten kaum Menschen, auch in China nicht. Das geht fast 100% vollautomatisch. Ihre Vergleiche mit dem vielen Million Arbeitslosen in der EU ist purer Populismus! Wenn Masken mit 70$Cent eingekauft werden und hier dem Bund für 4,50€ in einer Notsituation angeboten werden, halten Sie das für normales Geschäftsgebaren? Das Container voll mit Masken von Kriminellen abgefangen wurden und die LKW Fahrer mit viel Bargeld dazu gebracht wurden, die Container an andere Verladeplätze zu bringen ist also auch normales Geschäft!? Man macht halt Gewinne! So soll also Ihre Welt funktionieren! Das macht mir Angst.
Kommentar 2: Uwe Brinkies schreibt am 10.03.2021, 09:36 Uhr :
Also dadurch eloxiert die Gesellschaft und gibt denen Futter die gegen unsere Gesellschaft Form sind. Mfg
Antwort von meinungs`freiheit` , geschrieben am 11.03.2021, 14:20 Uhr :
Genau - und dieses Gesellschaftsmodell von gestern fault an allen Ecken. Mitbestimmung des deutschen Volkes in Sachen Frieden,Sicherheit, Gesundheit und Gerechtigkeit? Der traurige!!! Lacher Nummer Eins in der Geschichte .
Kommentar 1: meinungs`freiheit` schreibt am 09.03.2021, 21:32 Uhr :
Maskenaffäre, aber auch so was! Krisengewinnler-keine Neuigkeit.Was alles von und mit CDU seit Bestehen schon möglich war, schau in Historie.Und,was hätte hätte Fahrradkette längst…Nun wirbelt es bei den mit Auszeichnungen überhäuften Showpolit“fachexperten“ wieder mal.Vorsichtig nur !!! wird mit dem Kritikfinger in Richtung Hofberichtmentoren gewackelt, um auch mal für mögliche Nachfolgevereine der CDU in alter Manier verwendbar zu sein. Obwohl-bis auf den Namen gibt es keine Unterschiede und der einst berühmte Redaktionsschwenk von Medien angesichts der Stunde Null wurde nie ein Problem. Gäbe es neutrale, unabhängige Informationsplattforen für Deutsche, wären keine Wendehalsverenkungen notwendig.