MONITOR vom 18.06.2020

Black Lives Matter: Rassistische Polizeigewalt in Deutschland

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Bericht: Lara Straatmann, Christina Zühlke, Aiko Kempen, Mathea Schülke, Jan Keuchel

Black Lives Matter: Rassistische Polizeigewalt in Deutschland

Monitor 18.06.2020 09:03 Min. UT Verfügbar bis 30.12.2099 Das Erste Von Lara Straatmann, Christina Zühlke, Aiko Kempen, Mathea Schülke, Jan Keuchel

Kommentare zum Thema, weiterführende Links und der Beitragstext als PDF

Georg Restle: „Trotz Corona demonstrierten Anfang Juni mehr als hunderttausend Menschen auf Deutschlands Straßen, weil ihnen eine Sache besonders wichtig ist: dem Rassismus die Stirn zu bieten. Einem Rassismus, den viele fast täglich in diesem Land erleben, weil sie schwarz sind oder sonst nicht ins Bild passen des weißen Durchschnittsdeutschen. Besonders oft begegne ihnen das, wenn sie auf deutsche Polizeibeamte treffen, sagen sie. Aber davon wollen viele Vertreter der weißen Mehrheitsgesellschaft offenbar nichts wissen. Kritik an der Polizei verbiete sich, hieß es heute aus der CDU. Dabei gibt es auch hier zahlreiche Fälle von rassistischen Übergriffen durch Polizeibeamte; nur so genau hinschauen möchte man hier eben auch nicht. Wir haben das getan, gemeinsam mit dem Handelsblatt.“

Hier Fahrrad zu fahren kostet Valiente viel Kraft. Das letzte Mal fuhr der Venezolaner hier im September 2019 entlang. Mit uns kehrt er zurück. Seinen richtigen Namen nennen wir zu seinem Schutz nicht. Damals ist der Pflegehelfer mit dem Fahrrad auf dem Weg zu einer Patientin. Kurz habe er mit seiner Frau telefoniert, auf Spanisch, Bescheid gesagt, dass er bald zu Hause sei. Er habe gemerkt, dass die Polizei ihm folgt. Kurz darauf fangen sie ihn ab. Und plötzlich eskaliert die Lage.

Valiente: „Drei Polizeibeamte sind zu mir angekommen und sofort geschlagen und attackiert, brutal attackiert. Er hat mich auf meine Hals sofort fest genommen. Ich konnte nicht richtig atmen.“

Ein Video zeigt ihn auf dem Boden liegend, umgeben von zahlreichen Polizisten. Sie hätten ihn beschuldigt:

Valiente: „Jemand von dieser Gruppe hat gefragt: Wo ist die Drogen? Du hast Drogen? Messer? Waffe? Sie haben mich über alles untersuchen.“

Er ruft, dass er ambulanter Pflegehelfer ist. Sie hätten ihm nicht geglaubt, bis sie seinen Dienstausweis gefunden hätten.

Valiente: „Ich habe gehört: Oh, Scheiße! Er ist wirklich eine Pflegehilfe. Und alle Polizisten verschwinden.“

Er bleibt zurück – mit zahlreichen Prellungen an Kopf, Hals, Oberschenkel, vom Arzt dokumentiert. Er kommt ins Krankenhaus, später in die Reha. Vor allem die psychischen Folgen sind geblieben. Für ihn ist klar, was der Auslöser für die Gewalt war.

Valiente: „Ich fühle, das war eine Rassismus-Attacke von Polizei.“

Die Polizei Berlin verweist wegen der laufenden Ermittlungen auf die Staatsanwaltschaft, doch die wiederum hat uns bislang nicht geantwortet. War es eine rassistische Tat? Das ist schwer zu belegen – wie so oft. Auffällig, Polizeieinsätze oder Kontrollen von nichtweißen Menschen arten immer wieder in massive Gewalt aus. Nur in wenigen Fällen gibt es Videomaterial. Etwa in Hamburg 2019 – Polizisten drücken einen Schwarzen Mann gemeinsam zu Boden. Einer der Polizisten presst sein Gesicht auf das Pflaster. Der Mann ringt nach Luft. Berlin, Kottbusser Tor 2018. Ein Polizist bringt einen Schwarzen Mann zu Boden, sie stemmen sich zu dritt auf ihn, schlagen zu. Ein Polizist kommt und tritt dem Mann in die Seite. Sind bei nichtweißen Menschen die Hemmschwellen niedriger? Ja, meint der aktive Polizist Oliver von Dobrowolski. Der Vorsitzende der Berufsvereinigung PolizeiGrün ist einer der wenigen internen Kritiker bei der Polizei.

Oliver von Dobrowolski, Kriminalhauptkommissar, Vorsitzender PolizeiGrün e.V.: „Ich bin der Meinung, dass Menschen mit Migrationsgeschichte in Deutschland häufiger Opfer von illegitimer Polizeigewalt werden. Der Grund dafür ist einfach, dass sich diese Communities seltener an Polizei-Beschwerdestellen oder auch an externe Beschwerdestellen richten, weil sie halt auch Angst haben und ganz einfach auch die Kommunikationsdefizite da sind. Und das wird dann halt auch eiskalt ausgenutzt.“

Ausgangspunkt sind oft verdachtsunabhängige Kontrollen, dabei werden häufig Menschen anderer Herkunft herausgepickt und durchsucht. Experten sprechen von Racial Profiling. Dieses Vorgehen mahnte jüngst auch die Europäische Kommission gegen Rassismus des Europarats an und fordert eine wirksame Fehlerkultur.

Zitat: „Auch wenn es starke Indizien für ein ausgeprägtes Racial Profiling gibt, sind sich viele Polizeidienststellen und -vertreter dessen nicht bewusst oder leugnen dessen Existenz.“

Erstaunlich, unabhängige empirische Untersuchungen zu Racial Profiling oder Rassismus unter Polizisten gibt es nicht. Ein Grund offenbar: Widerstände bei der Polizei.

Prof. Tobias Singelnstein, Kriminologe, Ruhr-Universität Bochum: „Es gab in der Vergangenheit tatsächlich Studien in der Polizei, die dort relativ kritisch gesehen worden sind und wo die Polizei-Gewerkschaften sich dann erhebliche Mühe gegeben haben, dass diese Studien abgeändert werden oder gar nicht stattfinden können.“

Keine Zahlen, keine Aufklärung. Valiente, der in seiner Heimat selbst zehn Jahre als Polizist arbeitete, hat Anzeige erstattet. Die Polizisten wiederum haben ihn angezeigt – wegen Widerstands, Beleidigung und tätlichen Angriffs. Valiente bestreitet die Vorwürfe. Dass Opfer von Polizeigewalt ihrerseits angezeigt werden, kommt häufig vor.

Valiente: „Ich habe gegen Polizei gar nichts gemacht. Und deswegen ich warte von die Gericht eine richtige Gerechtigkeit.“

Doch Statistiken legen nahe, dass Opfer von Polizeigewalt selten Recht bekommen. Im Jahr 2018 gab es 2.126 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten wegen rechtswidriger Gewaltausübung. 89 % der Verfahren wurden eingestellt. In nur 2 % der Fälle wurde Strafbefehl erteilt oder Anklage erhoben. Staatsanwaltschaften, die Polizisten kaum anklagen? Deshalb fordern selbst Stimmen innerhalb der Polizei eine wirksamere Kontrollinstanz. Wie der Polizeibeamte Kai Seidensticker.

Kai Seidensticker, Polizeiforscher, LKA: „Wir bräuchten eigentlich eine wirklich unabhängige Instanz, die mit Beschwerden, mit Kontrollen umgehen kann und die auch hinreichend Befugnisse hat, damit umzugehen, so dass wir tatsächlich auch polizeilich da sagen können, wir haben kein Problem damit, unsere Tätigkeit tatsächlich überprüfen zu lassen.“

Seit einigen Jahren sollen sogenannte Landespolizeibeauftragte Ansprechpartner sein für Polizisten, aber vor allem auch für Bürger. Doch eine Umfrage von Handelsblatt und MONITOR zeigt: Für Bürger gibt es bei weitem nicht in allen Ländern unabhängige Anlaufstellen. Wer sich in diesen Bundesländern beschweren will, der kann sich nur an die Polizei selbst wenden - oder etwa an Petitionsausschüsse oder Abgeordnete. In anderen Ländern gibt es zwar Beschwerdestellen, aber die sind in das für die Polizei zuständige Innenministerium oder in die Staatskanzlei eingegliedert, also nicht unabhängig.

Nur in Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg müssen sich die Beauftragten allein dem Parlament gegenüber verantworten. Doch über weitreichende Ermittlungsbefugnisse verfügen auch sie nicht. Auch weil Polizeigewerkschaften dagegen immer wieder Sturm gelaufen sind.

Dietmar Schilff, stellv. Vorsitzender Gewerkschaft der Polizei: „Eine Stelle, die halt über das normale Maß hinaus, was wir jetzt gerade diskutieren und eingeführt haben, wird durchaus auch als Misstrauensorganisation gesehen. Deswegen muss man die Debatte weiterführen, die führen wir auch weiter.“

Kontrolle gleich Misstrauen? Das sieht man in Dänemark anders. Hier gibt es seit 2012 eine unabhängige Behörde. 34 Mitarbeiter klären Konflikte mit der Polizei auf. Anders als in Deutschland haben sie ein Millionen-Budget und weitreichende Ermittlungsbefugnisse.

Niels Raasted, Chefermittler, Dänische Unabhängige Polizeibeschwerdebehörde (Übersetzung Monitor): „Die Polizeichefs in jedem Polizeibezirk sind verpflichtet, uns in diesen Fällen anzurufen, wenn eine Person bei einem Polizeieinsatz oder in Polizeigewahrsam schwer verletzt oder getötet wurde. Und dann werden wir reagieren und die Ermittlungen von einem sehr frühen Stadium an übernehmen.“

Reporterin (Übersetzung Monitor): „Was ist das Wichtigste an Ihrer Arbeit?“

Niels Raasted, Chefermittler, Dänische Unabhängige Polizeibeschwerdebehörde (Übersetzung Monitor): „Unsere Unabhängigkeit.“

Valientes Chancen, Recht zu bekommen sind in Deutschland eher gering. Die Polizei versucht, ihn nun zum Täter zu machen. Er kann wenig tun, fühlt sich ohnmächtig.

Valiente: „Traurig und enttäuscht. Ich wünsche, dass alle Leute wissen, dass ich unschuldig bin.”

Valiente ist in psychologischer Behandlung, gilt als berufsunfähig. Seinen Job als Pflegehelfer musste er aufgeben.

Georg Restle: „An alle, die solche Filme immer wieder missverstehen wollen: Nein, natürlich sind nicht alle Polizisten, nicht alle Deutschen und nicht alle Weißen Rassisten. Aber es gibt eben viel zu viele davon. Auch hier in Deutschland. Auch bei der Polizei.“

Stand: 18.06.2020, 22:30 Uhr

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86 Kommentare

  • 86 Jürgen (Volljurist) 07.09.2020, 03:17 Uhr

    Esken hat wieder Stöckchen geworfen und ihre Schranzen wie Restle beim Regierungsfunk haben auf der Stelle in geradezu devoter Manier apportiert! Was muß eigentlich noch Alles passieren, um die gegenseitige Abhängigkeit von Politik und Regierungsfunk nachzuweisen . Der Eine kann ohne den Anderen nicht. Beide wären ohne den Anderen ein Nichts ! Der Staatsfunk ist Nichts Anderes als so eine Art Pressestelle des jeweiligen Landesfürsten, bei dem der Sender jeweils ansässig ist. Der linkslastige WDR ist das Ergebnis jahrzehntelanger poltischer Einflußnahme der SPD auf die .Anstalt ! Diese macht devot Regierungshofberichterstattung u. die Politik bedankt sich mit Bestandsschutz des ÖRR u. einem fürstlich hohem Gehaltsniveau ihrer Cheflakeien wie Restle auf Kosten der Allgemeinheit, die dieses Spiel mittels GEZ-Zwangssteuer mitmachen muß !. Unter diesen Zwangszahlern gibt es Viele, die bereits große Mühe haben, die Zwangssteuer aufzubringen, z.B. Armutsrentner : Erbärmlich ist das !

  • 82 Anonym 16.08.2020, 22:56 Uhr

    Viele Kommentare hier sind so entsetzlich gemein, dass ich, hätte ich Migrationshintergrund, Angst hätte, das Haus zu verlassen.

  • 78 Anonym 03.08.2020, 14:05 Uhr

    Die Lebenswirklichkeit von Multi-Kulti in D. ist inzwischen, auch wenn es einige Wenige wie Restle noch nicht bemerkt haben , daß viele von den jungen Migranten im wehrdienstfähigen Alter, die zuvor fast Alle noch nicht einen einzigen einen Cent Steuern und Sozialabgaben gezahlt haben und sich hier daher ohne Gegenleistung an den gedeckten Tisch setzen . die dt. Gesellschaft verachten, , sich nicht integrieren wollen und an der dt. Gesellschaft nur interessiert sind, soweit es von dieser Materielles zu holen gibt. Solange ich nicht die wahre Identität dieser Leute kenne, die seit 2015 zu ca. 80 % massenhaft ohne Ausweispapiere ins Land gekommen sind, solange kommt bei mir keiner von denen ohne Ausweis über die Türschwelle ! Ich bin froh wie die ganz überwältigende Mehrheitsgesellschaft, daß die Polizei ihre Arbeit verrichtet, so wie das bisher getan hat, auch wenn das wenigen Spinnern aus dem linken Milieu, wie Esken oder Restle nicht paßt !

  • 76 Anonym 26.07.2020, 19:03 Uhr

    Die Sozen Esken , Dreyer bzw. OB Geisel als Fan von Antisemit Farid Bang flehen mit ihren Stellungnahmen zum Thema geradezu den völligen Untergang der Alten Tante SPD herbei, als wenn aktuell 14 % noch nicht schlecht genug wäre ! Sicherlich kommt als nächste SPD-Forderung : Erst einmal Freibier für alle Plünderer und Autonomen bei der nächsten City-Randale-Party;, bevor es zum gemeinsamen Plündern in die Geschäfte geht ! Was haben die Deutschen eigentlich alles an Schandtaten verbrochen, um von solchen Politikern regiert zu werden ? Hier zeigt sich zum XXXX-ten Male die totale Realtätsblindheit der Spitzensozis. Und dann faseln diese aktuell auch noch von einem Kanzlerkandidaten 2021! Einfach sensationell unglaublich ! Der Fachmann staunt und der Laie wundert sich !

  • 75 Anonym 26.07.2020, 16:58 Uhr

    Statements von Esken,Dreyer,OB Geisel/ Antisemit FaridBang u,a. innerhalb der letzten 3 Wochen zu angeblichem Rassismus in Gesellschaft ohne Vorlage jeglicher Beweise ! Projekt "Grabplatte über die SPD " ist gestartet ! Und das ist auch gut so ! Wer braucht diese Partei noch ? Diese Partei ist inzwischen so lästig wie Fußpilz !

  • 72 Restle, fahr hin ! 17.07.2020, 14:17 Uhr

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  • 71 nur meine Erfahrung ! 10.07.2020, 15:59 Uhr

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  • 70 Günther Angert 07.07.2020, 14:40 Uhr

    Angesicht stetig steigender Gebühren, wäre es an der Zeit zu sparen. Politsendungen im Ersten sind schon lange zu links grüner Hass und Hetzpropaganda verkommen, Also überflüssig. Kein Bericht von linker Gewalt der Antifa, von Verbrechen von Ausländer, nein nur einseitige Hetze, eine Schande. Dafür werden Gebühren verschleudert? Aussagen vor der Kamera von sogenannten Zeugen so oft wiederholt bis es passt gegen Aufwandsentschädigung, oder doch Honorar? Machen Sie endlich Schluss mit diesen Mist, Schund und Dreck, es spart auch ordentlich Geld. Geld für anspruchsvolles Programm nicht diesen Mist.

  • 69 Jürgen (Volljurist) 07.07.2020, 13:16 Uhr

    Der Staatsfunk mit seiner Allzweckwaffe Restle macht hier wieder Männchen vor der Politik, indem er ohne jegliche seriöse, repräsentative Nachweise der Polizei pauschal Rassismus unterstellt, nachdem die große SPD-Vorsitzende Saskia Esken nur wenige Tage zuvor exakt den gleichen Vorwurf pauschaler rrassistischer Polizeigewalt ebenfalls ohne Angabe jeglicher Nachweise aufgestellt hatte. Was muß eigentlich noch geschehen, um nachzuweisen , daß der Staatsfunk als 4. Gewalt ein Totalversager ist und sich nach seinem Selbstverständnis als Verkäufer von Regierungspolitik verstehen muß ! Hier zeigt sich deutlich das gegenseitige Abhängigkeitsverhältnis von Politik/Regierung und ihrem Staatsfunk. Der Eine ist vom Anderen so abhänigig wie der Junkie an der Nadel ! Was das mit freiem Journalismus zu tun hat, ist mir ein unlösbares Rätsel !

  • 68 Rudolf Franke 07.07.2020, 09:31 Uhr

    Nicht alle, selbstverständlich nur eine kleine Zahl der Beamten würden sowas tun. Aber warum wollen Diese es nicht so genau wissen, was Kollegen in der anderen Schicht so treiben?? Da fängt ein strukturelles Problem an.

  • 67 Hetschold Heinz-A. 06.07.2020, 23:34 Uhr

    Wären wir ohne wissenschaftliche Erkenntnisse/Studien im Umgang mit dem Pandemieproblem so umsichtig und relativ erfolgreich geworden? Warum haben die Bundesinnenminister und auch der Landesinnenminister NRW Angst vor Wissenschaft und Aufklärung? Das hat man nur, wenn man zutreffende,unbequeme und kritikwürdige Ergebnisse fürchtet. Moral? Nicht nachweisbar! Angst sichtbar!

  • 66 M. Müller 06.07.2020, 19:47 Uhr

    Vor Jahren klagte mir ein guter Bekannter, der aus Pakistan stammt, dass seine beiden Söhne ziemlich häufig von der Polizei kontrolliert würden. Das war zu der Zeit, als die Gefahr durch islamistischen Terror permanent im Zunehmen begriffen war. Mein Bekannter hielt das für diskriminierend. Ich bezog die Position, dass dies notwendig sei, weil nicht zuletzt auch er und seine Familie durch diesen Terror bedroht seien. Natürlich werden Bürger, die Merkmale von gesuchten Tätern oder potentiellen Gefährdern aufweisen, im Bedarfsfall verstärkt von den Sicherheitskräften kontrolliert. Mit Diskriminierung oder Rassismus hat das nichts zu tun. Es ist doch so, wenn etwas passiert, wirft man der Polizei hinterher oft vor, warum sie nicht genauer hingeschaut hat. Wie oft wird sich beschwert, dass wenn man die Polizei braucht, sie nicht da wäre oder sie erst gar nicht käme. Dass Polizeibeamte nach zahlreichen Attacken aus einschlägig dafür bekannten Kreisen misstrauischer werden, wen wundert das?

  • 65 Martha R. 06.07.2020, 14:56 Uhr

    Es gibt Polizeigewalt und es gibt Rassismus. Beides gibt es in US-Amerika wie auch hier im EU-Bundesstaat Deutschland. Also auch in Europa wie auf der ganzen Welt. Rassismus geht auch von dunkelhäutigen Menschen gegen hellhäutige Menschen aus. In Amerika ist das so, so wie das auch in Europa der Fall ist. In Trumps Amerika ist es offensichtlich schwieriger einen Rassisten zu überführen als bei uns. Bei uns kann es hingegen sehr leicht geschehen, dass man als Rassist vorverurteilt wird, nur weil man sich als hellhäutiger Mensch seiner persönlichen Bürgerrechte wegen gegen einen dunkelhäutigen Menschen zur Wehr gesetzt hat, ohne Handgreiflichkeiten. Mit solcherlei Vorurteilen sind hierbei besonders jene Leute rasch zur Hand, die sich ihrer eigenen Hautfarbe oder Abstammung schämen, was vermutlich der krankhafteste Auswuchs von Rassismus an sich ist.

  • 64 Fools pass laughing still 06.07.2020, 13:31 Uhr

    Ich führe unser heute extrem vergiftetes Gesellschaftsklima wesentlich mit darauf zurück, dass es sich etabliert hat, Tätern bzw. Randalierern wie in Stuttgart schon im Vorfeld Blankofreibriefe als den eigentlichen Opfern aufgrund irgendwelcher unglücklichen Umstände auszustellen -> GutmenschInnen. Hinzu kommt die inzwischen grassierende Unart, dass man völlig haltlose und schuldzuweisende Unterstellungen in den Raum wirft, weil das in unserer schwammigen Auffassung von Diskussionskultur darauf abzielt, der so beschuldigten Partei eine gewisse Erklärungsnot aufzunötigen -> allerliebst geübte Verfahrensweise von Frauen, auch Politikerinnen -> jüngst: Saskia Esken beschuldigt pauschalisierend die Polizei. Hinterher wird dann relativiert und hilft das nicht, wird Opferlämmchen gespielt oder sich hinterm "großen starken Bruder" versteckt. Ganz wie damals, als wir an Fasching noch Prinzessin sein durften. Und so geht es hier langsam auch zu: Wie beim never ending Kinderfasching für Große!

  • 62 Stopp mit WDR-Hetze !!! 05.07.2020, 11:14 Uhr

    Wie lange wird der Stalinorgel WDR noch unter Mißachtung des Rundfunkstaatsvertrages illegal erlaubt, sich über Biodeutsche ohne Vorlage von Beweisen pauschal auzukotzen und diese permanent ohne jegliche Nachweise als Rassisten , Verschwörungstheoretiker, Faschisten, Nazis , Oma-Nazischweine, Oma-Umweltsäue zu beschimpfen und und für diesen Schiß dann auch noch für die exorbitant höhen Gehälter ihrer Propagandisten wie Restle bei Armutsrentnern, Arbeitslosen, Niedriglöhnern etc. per GEZ-Zwangssteuer ungehemmt abzukassieren ? Wie lange darf der Staatsfunk dem Bürger, der gefrämten, massenmanipulierenden Staatsfunk überhaupt nicht sehen will, noch auf der Nase herumtanzen ? Wer braucht das noch ? Ist die Republik noch ein Rechtsstaat oder bereits eine Bananenrepublik ?

  • 61 Stopp mit Manipulation ! 05.07.2020, 04:56 Uhr

    Es ist erschreckend , wie bereits in den Vorkommentaren hingewiesen und bei o.a. Kommentar erneut nachgewiesen, anzusehen, wie drastisch der Staatsfunk inzwischen qualitätsmäßig gesunken ist: Es wird darin nur noch den größten Deppen im Land das Forum geboten, sich vor einem Millionenpublikum höchstmöglich dumm, krawallig, provozierend. popagandistisch darzustellen. Außer Schlagworten , unbewiesenen Behauptungen , Banalitäten und ähnlich Sensationellem kommt da Nichts mehr ! Restles hinreichend bekannten atypischen Wortbeiträge, wie hier, sind dafür der beste Beweis. Staatsfunk zu sehen, muß inzwischen bei objektiver Bewertung als Höchststrafe beurteilt werden ! Arme Zuschauer ! Dafür müßt ihr auch noch Zwangsgebühren berappen in Gesamthöhe von unfassbar 9 Mrd. Euros p.A. Was liesse sich alles mit diesem Geld sinnvoll gemeinwohldienlich finanzieren, insbesondere vor dem Hintergrund, daß inzwischen so gut wie Jeder sich seine Informationen weltweit aus dem Netz holen kann !

  • 60 Herr, schick Gehirn ! 04.07.2020, 20:27 Uhr

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  • 59 Jürgen (Volljurist) 04.07.2020, 13:54 Uhr

    Hier einige Tatsachen für die ARD-ALLzweckwaffe Restle: ca. 77 % - 80 % aller Migranten, die nach D. kommen , legen keine Ausweispapiere vor, so daß Behörden nicht deren Identität kennen. Der Anteil von Ausländern in Gefängnissen liegt auf Rekordniveau: 61 % der Knackis in Hamburg sind Ausländer; in Berlin 51 %. Der Ausländeranteil von Strafgefangenenen am Bevölkerungsanteil (13 %) ist daher weit überdurchschnittlich hoch. Wenn jetzt die Polizei diese Leute kontrolliert faselt Restle erregt gleich wieder von Polizeiwillkür und rassistischer Polizei, ohne dafür Beweise zu liefern . Offensichtlich ist Restle die Maulhure seines großen Vorbildes, der SPD-Vorsitzenden Esken, die das wenige Tage zuvor auch ohne Nachweise behauptet hat. Ich kann es kaum erwarten, welchen Unsinn Restle beim nächsten Kommentar vom Teleprompter absondern wird . Der Staatsfunk ist beim Diskurs gesellschaftlicher Probleme inzwischen ein Totalausfall. Den braucht niemand ; weg mit GEZ-Zwangsgebühren !!

  • 58 Stoppt den Depp Restle 04.07.2020, 09:08 Uhr

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  • 57 Anonym 03.07.2020, 22:23 Uhr

    Der Fall Jatta vom HSV zeigt bereits, daß man in D. nur bei Wenigen weiß. wer da alles in in den letzten 5 Jahren millionenfach ins Land gekommen ist. Ca. 80 % der Antragssteller haben sich dabei bei Behörden ohne Ausweispapiere vorgestellt. Zu glauben, diese seien auf der Reise nach D. verloren gegangen, ist einfach nur noch naiv und infantil. Wenn die Polizei also deutlicher diesen Personenkreis kontrolliert, dann ist es abwegig, darin Rassismus zu sehen ! Im übrigen habe ich diesen Kommentar nur zufällig gesehen. Restles PolitKommentare sind regelmäßig bereits derart niveaulos, daß ich mir das erst gar nicht antue. Im übrigen ist bestenfalls der Videotext des ÖRR konsumierbar. . Alles andere fällt durch und interessiert mich nicht. Es gibt inzwischen auch keinen Qualitätsunterschied zwischen ÖRR und Privatsendern. Im Gegenteil: Ntv ist 1000 Male qualitativer als der gesamte ÖRR und dann auch noch kostenlos. Staatsfunk gibts nur noch, weil Politiker ihn stützen !

    • Fools pass laughing still 06.07.2020, 14:02 Uhr

      Das verstehen Sie vollkommen falsch. Sie haben doch gehört, was die Bundeskanzlerin gesagt hat. Sie hat gesagt: "WIR SCHAFFEN DAS." Im übertragenen Sinne heißt das: 'FROHES SCHAFFEN, IHR ALLE ZUSAMMEN (ich bin dann nämlich mal weg)'. Wenn Ihnen gesagt wird, dass der Mülleimer voll ist, wird Ihnen das dann gesagt, damit sie sich dessen vergewissern und bestätigen, dass der Mülleimer tatsächlich voll ist? Nein, es ist die unverhohlene, dafür aber umschweifige Aufforderung, Sie sollen jetzt sofort den Mülleimer leeren. Diese Form von Diplomatie hat sich in den letzten Jahrzehnten bis in die höchsten Etagen eingeschlichen und dort breit gemacht bzw. hilft sie dort beim bequemen aussitzen. Wer an "Muttis" Busen nuckelt, der singt natürlich "Muttis" Lied. Genuckelt wird viel, der fehlende Biss beim ÖRR lässt eine andere Aufnahme von Kost kaum mehr zu und Obacht: Zahnen tut weh! Natürlich verliert man das eine oder andere Dokument im Laufe des Lebens, aber verlieren Sie mal Ihren Perso!

  • 56 D. Mayer 02.07.2020, 12:46 Uhr

    Sprechen wir eigentlich nur noch von Rassismus, wenn man Menschen mit heller/weißer Hautfarbe dadurch an den Pranger stellen kann? Sind wir schon so weit, dass man Ordnungshüter generell als kriminell oder rassistisch brandmarkt und Kriminellen aus vorgeblich alles verstehender Toleranz grundsätzlich den Status von Opfern zubilligt? Was ist mit der muslimischen Clan-Kriminalität in Deutschland? Wo bleiben eine ernstzunehmende Kritik sowie empfindlich treffende Sanktionen seitens der Bundesregierung betreffend Erdogans Terror gegen Kurden und andere Minderheiten in der Türkei? Jüngst der randalierende Mop in Stuttgart mit deutlich überproportional vielen Ausländern. Relativiert wird in der Art: durch Frust fehlgeleitete erlebnisorientierte Jugendliche - und ganz wichtig: natürlich mindestens zur Hälfte Deutsche. Krampfhafte Versuche, eine Verbindung zu Rassismus und Polizeigewalt in den USA erkennen zu wollen. So macht man sich die Welt im verlotterten Merkel-Deutschland nett zurecht!

  • 55 Silke 01.07.2020, 16:00 Uhr

    Angriffe auf Polizisten laut PKS 2019 36.126 Fälle deutlicher Zuwachs an Gewalt gegen Polizisten! Laut Zeugenaussagen waren die Videos von Polizeigewalt einer der Gründe von Stuttgart und auch die Polizeigewerkschaft ist der Meinung,dass die Berichterstattung und die Videos von Polizeigewalt der Nährboden für Stuttgart waren ! Wo ist den der Beweis das es rassistische Gewalt war? Warum werden wenige Einzelfälle so pauschalisiert ?

  • 54 Klaus K. 01.07.2020, 15:36 Uhr

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  • 53 Lady Luck 01.07.2020, 12:59 Uhr

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  • 52 Helft dem Restle ! 29.06.2020, 19:14 Uhr

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  • 51 Klaus K., Hochschullehrer 28.06.2020, 16:34 Uhr

    Zwischen Staatsfunk und Herrschenden bestand schon immer eine Symbiose ; d.h. , eine Lebensgemeischaft zum gegenseitigem Vorteil , zum Schaden des Volkes: Politiker liefern und ihre Medienlakeien in Redaktionen und Aufsichtsräten machen artig brav Regierungshofberichterstattung. Die Politik bedankt sich und garantiert Bestandsschutz des ÖRR mit fürstlich hohem Gehaltsniveau. durch die GEZ - Zwangssteuer, obwohl der Staatsfunk nach der Nachrichtenrevolution durch das Netz inzwischen ein Relikt aus der Steinzeit ist. So ist es auch hier wieder gelaufen: SPD-Esken hat zuerst den pauschalen Rassismusvorwurf gegen die Polizei erhoben, ohne irgendwelche Beweise zu liefern und ihre Lakeien, beim WDR/ÖRR, wie Restle, haben begeistert geklatscht und und daraus eine Polizeirassismusdebatte aufgeblasen , ebenfalls ohne Beweise zu liefern, genauso wie es vorliegend bei o.a. Kommentar ersichtlich ist. Der ÖRR ist inzwischen als 4. Gewalt ein Totalausfall und bei mir völlig unten durch !

  • 49 Jörg 28.06.2020, 05:26 Uhr

    Bei Restle-Kommentaren fällt mir nur noch Eins ein : Und ewig grüßen die linksextremistischen Autonomen, Antifa und der Schwarze Block, die mit renitenten Migranten zusammen für die Randale in Stuttgart und anderswo ursächlich sind. Also einfach mal Videos googeln unter o.a. Begriffen. Nach Meinung des Chefs der Dt. Feuerwehrgewerkschaft Maier habe es diese Gewaltexzesse früher nicht gegeben und beständen erst in letzter Zeit. Es ist erschreckend, daß der WDR auf solche linken "Gehilfen" wie Restle total abfährt und diesen für seinen vom Teleprompter abgelesenen Unsinn auch noch aus Minirenten und löhnen fürstlich entlohnt. Von Restle kommen immer nur populistische Schlagworte wie jetzt hier wieder das der black lives matter , das er einfach aus den USA auf D. überträgt. Für die Krawalle in den USA ist die extrem ausgeprägte unzureichende soziale Absicherung von Schwarzen Amerikanern ursächlich. Das gibt es in D nicht , somit auch kein genereller Rassismus !

  • 48 Sheila Jones 27.06.2020, 13:43 Uhr

    Es wird stets von einigen Politikern und Teils der Media kommuniziert, dass rassistische Polizeigewalt bzw Rassismus bei der Polizei nur "bedauerliche Einzelfälle" sind. Aber, als zugewanderte lebendige Person in Deutschland, habe ich einen unglaubliche Vorfälle mit der Polizei in Deutschland erlebt, sodass ich es bis heute es kaum fassen kann. Es muss nicht unbedingt eine körperliche Polizeigewalt sein, die seelige rassistische Polizeigewalt ist genau so schlimm. Solche Erfahrung prägt einem dein ganzes Lebenlang, sodass du das Polizeiapparat als ganzes mit einem ganz anderen Auge auf der Straße täglich begegnet. Klar, als ein rationaldenkender Mensch, weißt man auch dass nicht alle Polizeibeamter sind so, aber deine Erfahrungen sind so tief in dir, dass du nicht anders kannst. Wenn sie sich dran interessiert sind, habe ich e. Geschichte über rassistische Polizeigewalt - seelige Gewalt zu erzählen! Ich glaube das hat fast jeder Zugewanderte Person, bedauerlich hier in Deutschland.

  • 44 Irene Reindl 26.06.2020, 12:55 Uhr

    Man pickt sich also ausschließlich solche Vorfälle mit Schwarzen heraus (und natürlich waren es immer unschuldige Opfer von Polizeigewalt, die nix gemacht haben) und ignoriert dabei großzügig, dass es garantiert um ein Vielfaches mehr solcher Vorfälle mit Weißen gibt, um daraus dann ein Rassismus-Problem bei unserer Polizei zu konstruieren? Ganz großes Kino. Wie wäre es mal mit einem Bericht über Gewalt gegen Polizisten, die täglichen Angriffe auf sie, neuerdings gerne in Großfamilienstärke und die Unwilligkeit von Politik und Justiz, dem einen Riegel vorzuschieben?

  • 38 Gegen WDR-Hirnwäsche 24.06.2020, 09:48 Uhr

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  • 37 Dirk G. 24.06.2020, 01:00 Uhr

    Ich freue mich schon auf die nächste Sendung wenn Herr Restle das Thema Stuttgart aufmacht. Aus den Erfahrungen der letzten Jahre habe verschiedene Szenarien im Kopf, wie mit diesen Ausschreitungen, die natürlich auch rassistisch motiviert waren weil es ganz klar gegen die Vertreter des deutschen Staates in dem Moment, die Polizisten ging. Variante 1: Stuttgart wie es wirklich war, alles nicht so schlimm, nur aufgebauscht (ähnlich wie im Fall des Rheinbades mit seinem "Lebhaften Badebetrieb", den Begriff "Party- und Eventszene" gibt es dafür schon. Variante 2: Es werden Fälle herausgesucht, bei denen es Beschuldigungen von Teilnehmer aus dieser Partyszene gibt gegen mögliches Fehlverhalten der Polizisten, möglicherweise wird da auch die Drogenkontrolle die als Auslöser gilt unter die Lupe genommen. Variante 3: Es wird berichtet, aber relativiert (Beengte Verhältnisse, nie eine Chance gehabt, Rassismus erlebt, corona usw. Variante 4: Es wird gar nicht darüber berichtet.

    • Lady Luck 01.07.2020, 13:25 Uhr

      Den Zahn einer Thematisierung der Krawalle in Stuttgart erlaube ich mir Ihnen hier und jetzt zu ziehen. Das Thema ist vom Tisch. Dieses Thema war den Medien bereits zwei Tage nach diesen Ausschreitungen kaum noch ein Wort wert. Dieses Thema ist vom Tisch, weil es vom Tisch zu sein hat. Die Politik ermuntert zur freiwilligen Selbstkontrolle und es wird freiwillig ganz brav Folge geleistet. Ganz im Sinne einer Meinungsbildung im Zeichen eines frei entfesselten Mainstreams. Kretschmann und Kuhn jammern ängstlich um "ihr Stuttgart", Özdemir wird ausfallend. Ein Stuttgart, dass es für alteingesessene Stuttgarter und Bürger des Umlandes in dieser multikulturell-grün regierten Stadt heute so nicht mehr zu finden gibt. Anscheinend haben K.&K. noch nicht realisiert, dass Stuttgart als sechstgrößte deutsche Stadt größer ist als das Weindorf. Ich wohne in Stuttgart, ich beobachte die fragwürdigen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte hier mit Besorgnis. Krawalle waren hier irgendwann zu erwarten.