MONITOR vom 19.08.2021
Scheitern mit Ansage: Die deutsche Afghanistan-Politik
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Kommentieren [44]Bericht: Nikolaus Steiner, Sandra Schmidt
Scheitern mit Ansage: Die deutsche Afghanistan-Politik
Monitor. 19.08.2021. 08:24 Min.. UT. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste. Von Nikolaus Steiner, Sandra Schmidt.
Kommentare zum Thema, weiterführende Links und der Beitragstext als PDF
Achim Pollmeier: "Chaos am Flughafen in Kabul. Ein Handyvideo, das offenbar zeigt, wie Taliban Angst und Schrecken verbreiten unter den Menschen, die noch irgendwie raus wollen aus Afghanistan, so wie die NATO und der Westen das Land nun auch verlassen. Auch wenn solche Videos aktuell schwer zu überprüfen sind, sie lassen die Verzweiflung der Menschen erahnen.
Willkommen zu dieser MONITOR-Ausgabe, die auch wir bis Sonntag noch etwas anders vorbereitet haben. Warum ging das am Ende so schnell mit dem Vormarsch der Taliban? Warum waren weder die Bundesregierung noch die Sicherheitsdienste darauf vorbereitet? Vielleicht hat man ja irgendwann einfach der eigenen Propaganda geglaubt, man sei in Afghanistan einmarschiert, um Frieden und Demokratie zu bringen, man würde dort einen demokratischen Staat mit funktionierenden Institutionen aufbauen, in dem die Menschen sicher sind. Doch darum ging es dem Westen nicht beim Einmarsch vor 20 Jahren – und erst recht nicht beim bedingungslosen Abzug in diesem Jahr, der den schnellen Vormarsch der Taliban überhaupt erst möglich gemacht hat. Die 20 Jahre in Afghanistan sind auch eine Geschichte von Vernebelung und Schönfärberei. Nikolaus Steiner."
Die Taliban erobern Afghanistan Tausende Menschen fliehen aus Angst um ihr Leben. Und die deutsche Politik gibt sich schockiert und ahnungslos.
Angela Merkel, 16.08.2021: "Bitter, dramatisch und furchtbar!"
Norbert Röttgen, 15.08.2021: "Das politische Scheitern des Westens nach 20 Jahren."
Heiko Maas, 16.08.2021: "Wir alle, die Bundesregierung, die Nachrichtendienste, die internationale Gemeinschaft – wir haben die Lage falsch eingeschätzt."
Falsch eingeschätzt? Die Machtergreifung der Taliban eine Überraschung? Afghanistan-Expert:innen widersprechen.
Prof. Ursula Schröder, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Universität Hamburg: "Im Prinzip war spätestens seit Mai klar, wenn man sich die Karten anschaut und die Gebietsgewinne der Taliban anschaut, dass die Taliban auf dem Vormarsch sind, dass denen nichts entgegengestellt wird und dass die Regierung fallen wird. Und daher war es absehbar, dass das passieren würde – das Tempo war überraschend."
20 Jahre hieß es von verschiedenen Bundesregierungen, dass man viel erreicht habe in Afghanistan. Wie kann das sein? Rückblick: 2001. Nach den Anschlägen vom 11. September marschieren die USA in Afghanistan ein. Zentrale Ziele: Die Taliban stürzen und das Terrornetzwerk Al-Qaeda zerschlagen. Auch die Bundesregierung will sich nach dem Sturz der Islamisten beteiligen. Es wird der größte Militäreinsatz in der Geschichte der Bundesrepublik. Es gehe auch um den Aufbau von Demokratie, von Rechtsstaatlichkeit, um Frauenrechte – heißt es von der Bundesregierung immer wieder. Von der blutigen Realität spricht kaum ein Politiker. Auch nicht der damalige Verteidigungsminister.
Franz Josef Jung (CDU), Verteidigungsminister, 2008: Wir sind dort nicht in einem Krieg. Wir sind dort in einem Stabilisierungseinsatz."
Die Bundesregierung will offenbar den Begriff "Krieg" um jeden Preis vermeiden. Stattdessen positive Botschaften: Man sei stolz auf die erfolgreiche Vernetzung von Diplomatie, Militär und Entwicklungshilfe.
Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, 08.09.2009: "Das ist ein nachhaltiger Erfolg deutscher Afghanistan-Politik."
Ein nachhaltiger Erfolg! Schon 2009 verschlechtert sich die Sicherheitslage zunehmend. Die Taliban verüben zunehmend Angriffe und Anschläge. Immer mehr westliche Soldaten sterben.
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Verteidigungsminister, 12.11.2009: "Ich muss die Dinge beim Namen nennen und einfach die Wahrheit aussprechen, und das sind kriegsähnliche Zustände in Teilen Afghanistans."
Von "kriegsähnlichen Zustände” spricht die Bundesregierung jetzt – knapp sieben Jahre nach dem Beginn des Einsatzes. Ihr Rezept, mehr deutsche Soldat:innen an den Hindukusch. 2010 veröffentlicht die Bundesregierung dann zum ersten Mal einen Fortschrittsbericht, der optimistisch klingt. Man könne von einem "Wendepunkt" sprechen, heißt es. Die Truppenaufstockung und die erfolgreiche Ausbildung der Sicherheitskräfte …
Zitat: "haben (…) die Voraussetzungen dafür geschaffen, den Abwärtstrend zu stoppen.”
Es sei eine "spürbare Trendwende im Jahr 2011" möglich.
Thomas Ruttig, Afghanistan Analysts Network: "Die Schönfärberei bestand darin, dass die Bundesregierung über Jahre die Lage in den Berichten, die sie vorgelegt hat, viel rosiger dargestellt hat, als sie in Afghanistan selbst war. Das geht mit den sogenannten Fortschrittsberichten der Bundesregierung los, die dann 2014 völlig eingestellt worden sind. Und es geht weiter mit den sogenannten Asyl-Lageberichten, wo auch die Sicherheitssituation total schöngeredet worden ist, damit man Leute nach Afghanistan abschieben kann."
Denn ab 2015 fliehen hunderttausende Menschen vor dem Krieg in Afghanistan nach Deutschland. Die Bundesregierung reagiert – und beginnt mit Abschiebungen. Schließlich sorge die Bundeswehr mit ihrer Ausbildungsmission ja für die nötige Sicherheit, so der damalige Innenminister.
Thomas de Maizière (CDU), Bundesinnenminister, 16.03.2016: "Wir wollen in Afghanistan bleiben mit deutschen Soldaten und Polizisten, um die Sicherheit in diesen Land zu verbessern. Und deswegen können wir erwarten, dass die Menschen in Afghanistan auch in diesem Land bleiben und selbst dieses Land aufbauen."
Thomas Ruttig, Afghanistan Analysts Network: "Ich glaube, das war nur noch eine rhetorische Kehrtwende und diese Behauptung hat ja mit der Realität überhaupt nichts mehr zu tun gehabt. Allein vieles von dem, was die Bundesregierung berichtet hat und dann auch in ihren Statements in die Bevölkerung getragen hat, war nur noch innenpolitisch motiviert, um halt zu verhindern, dass mehr Flüchtlinge aus Afghanistan nach Deutschland kommen."
2020 dann eine Zäsur. Die USA machen einen Deal mit den Taliban in Doha, Katar: Die NATO zieht ab und die Taliban verpflichten sich, keine US-Truppen und Verbündeten anzugreifen und keinen Terrorismus mehr zu unterstützen. Die afghanische Regierung ist nicht dabei – und auch von Menschenrechten ist auch keine Rede.
Prof. Ursula Schröder, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Universität Hamburg: "Es ging nicht um Rechtsfragen wie Menschenrechte, Frauenrechte, die Aufrechterhaltung von Freiheitsrechten wie Pressefreiheit, sondern es ging darum, einen Weg zu finden, wie die internationalen Truppen aus Afghanistan abziehen können."
Ein fast bedingungsloser Abzug. Dennoch unterstützt auch die Bundesregierung die Verhandlungen. Im Februar 2020 heißt es vom Auswärtigen Amt, der Deal von Doha gebe "Hoffnung auf Frieden für Afghanistan". Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte Deutschland, als zweitgrößtes NATO-Land und zeitweise zweitgrößter Truppensteller, protestieren müssen, sagt der ehemalige Wehrbeauftragte.
Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestags 2015-2020: "Deutschland hat den Spielraum, diplomatisch einzuwirken auf die USA, offensichtlich nicht genutzt. Ja, man hätte darauf beharren sollen, dass dieses gemeinsam Rausgehen der NATO aus Afghanistan nur dann erfolgen kann, wenn vorher die Bedingungen klar sind. Also wenn ein Frieden mit den Konfliktparteien ausverhandelt ist und nicht sozusagen erst rausgehen in der Hoffnung, dass dann vielleicht netterweise noch ein Frieden verhandelt wird."
Ein Frieden in weiter Ferne. Das weiß auch der US-Präsident und stuft öffentlich zugängliche Informationen über den Einsatz kurzerhand als geheim ein. So wurde vor drei Jahren von der NATO noch aufgezeigt, welche Gebiete in Afghanistan von den Aufständischen kontrolliert werden. Doch diese und andere wichtige Informationen wurden plötzlich als "geheim" eingestuft.
Thomas Ruttig, Afghanistan Analysts Network: "Man hat auch versucht, Afghanistan aus der öffentlichen Diskussion rauszunehmen. Und das ist vor allen Dingen im politischen Feld auch gelungen. Im Bundestag gab es ja zum Schluss nur noch sehr wenige Abgeordnete, die sich wirklich für Afghanistan interessiert haben und dem Thema gefolgt sind."
Raus aus der öffentlichen Diskussion, während die Taliban immer weiter vorrücken. Seit April dieses Jahres kontrollieren sie immer mehr Provinzen und Distrikte. Für eine baldige Machtergreifung gebe es aber keine Hinweise, beteuerte der Außenminister noch im Juni.
Heiko Maas (SPD), Außenminister, 09.06.2021: "Ich will mal sagen, all diese Fragen haben ja die Grundlage, dass in wenigen Wochen die Taliban in Afghanistan das Zepter in der Hand haben. Das ist nicht die Grundlage meiner Annahmen. Aber gleichzeitig gibt es einen Friedensprozess zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung, der ja nicht ausgesetzt worden ist und den ich auch nicht für unerreichbar halte."
Wieder beschönigende Worte der Bundesregierung. Für die deutsch-afghanische Journalistin Waslat Hasrat-Nazimi ist klar: Die Afghan:innen wurden im Stich gelassen.
Waslat Hasrat-Nazimi, Deutsche Welle, Leiterin Dari/Paschtu Redaktion: "Um das Gesicht zu wahren, hat man gesagt, ja, es läuft gut in Afghanistan, Afghanistan ist sicher. Wir arbeiten dran und es wird noch viel sicherer werden. Die afghanische Armee ist bald soweit. Dementsprechend finde ich, es ist einfach heuchlerisch jetzt so zu tun, als wäre alles gut gelaufen und als hätte man keine Verantwortung. Als würde man keine Verantwortung daran tragen und die Afghanen wären jetzt selber schuld und sollen das unter sich austragen."
20 Jahre hatte die Bundesregierung immer wieder von einem erfolgreichen Militäreinsatz in Afghanistan gesprochen. Ein Einsatz, der im Desaster endete.
Achim Pollmeier: "Heuchelei und Schönfärberei also, auch um den zynischen Umgang mit afghanischen Hilfskräften zu rechtfertigen, von denen man von Anfang an möglichst wenige nach Deutschland holen wollte. Und natürlich, um sich die Menschen vom Hals zu halten, die seit Jahren aus dem Land fliehen."
Stand: 19.08.2021, 22:15 Uhr
44 Kommentare
Kommentar 44: Jörg schreibt am 04.10.2021, 10:06 Uhr :
Ein ganz wichtiges Thema fehlt auch jetzt wieder in den aktuellen dt. Koalitionssondierungen der Ampel SPD/Grünen,FDP) : die Begrenzung der Kanzlerschaft in D auf 2 Legislaturperioden nach Vorbild in USA : Wäre das bereits in D geschehen, wären uns 8 Jahre massiver illegaler Massenmigrationspolitik mit gesellschaftlicher Spaltung in ganz Europa erspart geblieben ! Schon allein deswegen ist das US-Demokratiemodell dem noch jungem deutschen weit überlegen !
Antwort von Anonym , geschrieben am 06.10.2021, 05:08 Uhr :
Volle Zustimmung: In US müssen sich zudem die Kandidaten in einem aufreibenden Vorwahlkampf offentlich duellieren". In Deutschland werden hingegen die Kandidaten in allen Parteien in kleinsten Zirkeln der Alt-Granden undemokratisch unsichtbar ausgewürfelt getreu dem hier unisono praktiziertem Motto: Wer garantiert mir am besten meine Privilegie und Fleischtöpfe ? Genauso ist Laschet zum Kandidaten und ebenso Politstudiumabbrecherin und Apparatschick Baerbock auserkoren worden, im Wahlkampf gewogen, für zu leicht befunden worden und schließlich gescheitert !
Kommentar 43: Gerald Wilfried schreibt am 29.09.2021, 20:19 Uhr :
Welch ein Gejammer in der freiheitlich demokratischen BR. Dieses kapitalistische „Produkt“ BR suggeriert doch eifriger denn je , seit Anschluß Mitteldeutschlands auch hier, dass NUR sie in Wirtschaft, Politik und Umwelt Alles, aber auch alles besser und klüger im Griff hätte. Also, wer da noch solche Vereine von Schwarz bis Grün diese alle Disaster mit einem Wahlkreuz kürt, dem ist tatsächlich nicht zu helfen. Aufwachen…..
Kommentar 42: Bert schreibt am 17.09.2021, 04:34 Uhr :
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Kommentar 41: Jörg schreibt am 16.09.2021, 14:40 Uhr :
Das Gucken von je 2 Sendungen "Panorama" oder "Monitor" mit totaler Kritiklosigkeit von Islamismus, linker Ideologie, reicht bereits aus, um frei Haus verifiziert zu bekommen. , daß der Sender .mit linksradikalen Apologeten und Islamisten aktuell vollständig unterwandert sein muß ! Und für dieses Personal müssen die Leute mit dünner Geldbbörse auch noch zwangsblechen ! Das ist D in 2021 !
Kommentar 40: Das sind die Fakten ! schreibt am 05.09.2021, 10:50 Uhr :
Afghanistan hat nun eine iislamistisch orientierte Regierung aus Landsleuten, die die islamistisch orientierten 38 Mio Afghanen sich auch gewünscht hat , denn sonst wäre die totale Kontrolle der Taliban in nur 10 Tagen nicht möglich gewesen. Sie wollen also keine westlichen Besatzer und westliche Konolisatoren mehr haben.. Laßt sie dort endlich in Ruhe ihren Lebensstil leben. Die westliche Lebensart und Werte können nur an der EU-Schengen-Grenze verteidigt werden durch Zutrittsverbot, für alle die, die kein EU-Schengen-Visa haben .Die anderen müssen leider draußen bleiben, also die , die nicht politisch verfolgt sind, die über einen sicheren Drittstaat einreisen wollen und die. die meinen, sie könnten in einem seeuntauglichem Schlauchboot in die dt. Sozialversicherung einpaddeln, in die sie zuvor noch niemals im Unterschied zu Biodeutschen eine Anparleistung per öffentli. Lohnabgaben gezahlt haben, Das ist der Rechtszustand de lege lata und der überragende Mehrheitswilen .
Antwort von Anonym , geschrieben am 08.09.2021, 11:21 Uhr :
Der vorbezeichnete Rechtszustand ist eindeutig und und gewährt Asyl nur im Ausnahme- und nicht, wie es in Deutschland massiv seit 2015 illegal praktiziert worden ist, im Regelfalll. Die Trümmer dieser Politik sind jetzt offenbar und Europa wird noch viel Mühe und Kummer haben, diese zu beseitigen. Die links-grüne Utopie des Multi-Kulti spaltet massiv jede Gesellschaft, destabilisiert somit den Staat, und ist praktisch gescheitert. Dafür wird primär die Sonnenkönigin in Berlin mit ihren am Zeitgeist orientierten Entscheidungen verantwortlich gemacht. Das zeigt sich jetzt in desaströsen Umfrageergebnissen: Seit Kohl auf weniger als 50 % in nur 23 Jahren gefallen. Das sind also die Früchte massiver Multi-Kulti-Schusseligkeit in D.. Merkel hätte bereits 2018 abtreten , einem Nachfolger die Chance geben müssen, sich zu profilieren. Stattdessen hat sie mit ihrer Encourage egoistisch alle kritischen intelligenten Geister weggebissen zum Schaden der Nation und ebenso ihrer Partei !
Antwort von Anonym , geschrieben am 11.09.2021, 07:52 Uhr :
Die Merkel-Bilanz beweist, daß das US-Demokratie-Modell dem deutschen haushoch überlegen ist, allein schon deswegen, weil dort die Amtszeit eines Präsidenten auf höchstens 8 Jahre begrenzt ist. Die Merkelianer hatten die letzten 16 Jahre intensiv dazu genutzt, Macht und Fleischtöpfe auszubauen, besonders durch Lancierung von willfährigem Personal in staatl. Institutionen, Justiz, wie z.B. Verfassungsgericht,,Medien, besonders dem Staatsfunk. Das Ergebnis war eine grottenschlechte Politik vorbei an den Interessen der Mehrheitsgesellschaft zum Schaden der gesamten Nation. Das ist besonders an ihrer Einladung "Wir schaffen das !zur illegalen Massenmigration von Ungebildeten mit völlig anderen Werten aus Schwellenländern evident , die hier nicht integrierfähig sind und künftige exorbitant teure Bürde für die europäischen Gesellschaften sind. A. Merkel hat dadurch ihre Partei geschreddert, von Kohls fast 50 % auf jetzt wohl nur noch 22 % , historisch ein Desaster ohne Vorbild !
Kommentar 39: Müller, F. schreibt am 04.09.2021, 11:48 Uhr :
Es ist nicht gut für unser Deutschland wenn folgend wieder Millionen von strenggläubigen Mohamedaner zu uns umsiedeln. Eine Religionsgemeinschaft welche nach religiösen Regeln über tausend Jahre zurück lebt, welche dem männlichen Geschlecht einen weitaus höheren Wert zugesteht als Frauen, welche Bestrafungen im Fall von Vergehen nach Scharia-Regelungen vollzieht, deren Gläubige um sich aus der Volksgemeinschaft sichtbar auszugrenzen, abzusondern, täglich vorsätzlich eine besonders auffällige Kleidungstracht trägt, die brauchen wir nicht in Deutschland. Wer zu uns umsiedeln möchte, so meine ich, der sollte sich dem bisherigen überwiegend in diesem Land lebenden Volk anpassen, assimilieren und nicht unser Land in Richtung Lebensstil seines Geburtslandes verändern wollen. Wer zu umsiedeln will der sollte es vollen Herzens tun, eine deutsche Staatsangehörigkeit beantragen und bei derer Anerkennung seine bisherige Staatsangehörigkeit zurückgeben.
Kommentar 38: discovery learning schreibt am 03.09.2021, 15:26 Uhr :
Hinterher - alte Weisheit, "wissen" die in Medien sich "präsentierenten" Zeitgenossen natürlich stets alles besser ---- die derzeitige Seuche, Flutkatastrophe, Militärniederlage und kleingeistige Aufreger. Journaille alles zusätzlich süffisant mit angeblich präziser Recherche und besorgter Mutti-Rhetorik und Mimik süffisant. Deutsche Bevölkerung mit einem äußerst maroden Polit- und Wirtschaftssystem auf sich allein gestellt diskutiert nur so dahin? Es reicht natürlich nicht, Meinung, Kritik nur zu äußern oder warn-demonstrieren. Und dann diese bekannten Herrschaften auch noch weiter wählen?
Kommentar 37: Silvio Trommer, Hamburg schreibt am 02.09.2021, 23:56 Uhr :
Krieg ist und bleibt der Motor des Westkapitalismus.Vorgängerregime bereiteten mit Unterjochung und Kolonisierung Jahrhunderte vorher den Boden für die jetzige noch schlimmere Situation der Völker der Welt vor. Sowohl damals ohne, nach Zwischenspiel und Vernichtung des Warschauer Bündnisses, nachher ohne diese "rote" Gefahr, gehts im Sinne der Rüstung und Profiteure zu Lasten der Menschen weiter. BR-Propaganda forciert Heileweltszenerien und "Erfolge" eines System, welches sich selbstherrlich immer mehr erhöht. Unmittelbar vor 1914 oder gar 1939 wähnten sich genauso "schlaue" Leute, vor allem an Schaltstellen des Staates, im sicheren Fahrwasser. Fehleinschätzung!!!Afghanistan wurde das Korea und Vietnam 2.0. natürlich dieses mal mit der unbedingten Beteiligung der Bundeswehrmacht. Ich würde solche Leute auch nicht in meine Wohnung lassen bzw. nach Überfall Widerstand bis zuletzt leisten. Ich bin weder Freund noch Feind der Mitteloststrukturen. Die brauchen uns nicht.Es ist ihr Land!
Kommentar 36: Anonym schreibt am 01.09.2021, 18:23 Uhr :
Deutsche Politiker und ihre treuen Verstärker in den Medien, wie dem Staatsfunk, vertreten schon lange nicht mehr die Interessen des eigenen Volkes ! Ihre großte Sorge die die sie umtreibt, ist, wie wird erreicht , daß es allen auf dem Planeten mit 8 Mrd. Bewohnern, die meinen bislang materiell zu kurz gekommen zu sein, gut geht. Das sind mindestens 2 Milliarden. D hat dagegen nur 83 Mio Einwohner, wovon bestenfals l die Hälfte Steuern und Soziaabgaben zahlt. . Daß das auf Dauer nicht klappen kann, werden diese Leute erst dann merken, wenn hier alles irreversibel in Trümmern liegt. Bereits jetzt ist die öffentl. Hand exorbitant verschuldet. Es wird alles nur noch auf Pump finanziert. !15 % der Unternehmen in D sind Zombis, leben nur wg.staatlicher. Subventionen . Viele Deutsche sehnen sich nach einem Realitätspolitiker wie Sebastian Kurz. Nur den gibts ihier nicht. In D wird nur die Politik gemacht, die in den Medien steht. Das gilt besonders l für A. Merkels Groko.
Antwort von Wann knallts hier? , geschrieben am 12.09.2021, 10:31 Uhr :
Die Mißachtung der Volksinteressen in D ergibt sich besonders aus der Höhe der Bezüge der 21,3 Mio. biodeutschen Rentner : Während ein Beamter immerhin im Schnitt eine Alterspension von 2520 Euro pM. erhält, bekommt ein sog. Eckrentner, d.h., ein Rentner, der die Regelaltersgrenze erreicht hat und mindestens 45 Jahre Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung gezahlt hat, durchschnittlich eine Rente von Euro 1263 ; exorbitant düster siehts für Rentnerinnen aus, weil sie wg. Kindererziehung Lücken bei der Rentenversicherung haben, so daß sie im Alter i.d. Regel mit dem Existenzminimum abgespeist werden. Ein junger Migrant, der ohne jegliche Ausbildung erstmalig sein Bein auf dt. Boden setzt und somit noch niemals öffentliche Abgaben gezahlt hat,bekommt nach nur einem Jahr das volle Hartz 4- Leistungsniveau, also etwa das Gleiche , was biodeutsche Rentner trotz lebenslanger Arbeit auch erhalten. Das ist skandalös das , was die GroKo so unter sozialer Gerechtigkeit versteht !
Kommentar 35: Bodo Ballermann schreibt am 01.09.2021, 01:00 Uhr :
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Kommentar 34: Anonym schreibt am 31.08.2021, 17:08 Uhr :
Zum Glück kontrollieren die Taliban ihre Grenze. Sollte noch einmal so ein Migrantenschwall von zumeist Analphabeten und schlecht Gebildeten oder gleich mehrere wie 2025 nach Germoney kommen, ist hier der Soziale Frieden dahin und dann ist hier die Hölle los. D lockt immerhin mit dem höchsten Sozialleistungsniveau für Migranten, zu dem sie im Unterschied zu Biodeutschen , die dafür in der Regel ein Leben lang gearbeitet haben, nicht beigetragen haben. Durch die Belastung der Sozialkassen mit immer mehr Migranten , schmelzen Renten bereits jetzt immer mehr ab wie der Schnee in der Sonne und die Beiträge für Kranken-und Pflegeversicherung, die Steuerquote werden bereits jetzt immer höher. Wenn dann noch der regelmäßig fällige Konjunkturabschwung mit Freisetzung von Mio. Arbeitskräften hinzukommt, wirds hier richtig düster., insbeondere weil das Geld der öffentl. Hand in der Vergangenheit massiv verpulvert worden ist. Bereits jetzt wird das Meiste bereits auf Pump finanziert.
Kommentar 33: Wann knallts hier ? schreibt am 31.08.2021, 06:03 Uhr :
Es werden aktuell wieder die gleichen Fehler gemacht, wie 2015. Das Volk wird wieder mit der medialen Moralkeule bearbeitet. Es kann wieder kommen , wer Lust hat. Keiner wird mehr abgeschoben. Alle können es sich hier in der sozialen Hängematte gut einrichten, die dazu zuvor im Unterschied noch niemals durch öffentliche Lohn- und Gehaltsabgaben beigetragen haben. Andererseits sinkt das Rentenniveau immer mehr und Politiker fordern eine immer weitere Verlängerung der Lebensarbeitszeit. Die Steuerquote wird immer höher geschraubt, so daß von Einkommen inzwischen durchgängig 50 % abgezogen wird . Die Verschuldung der öffentlichen Hand ist historisch aktuell am höchsten. In D sind 15 % aller Unternehmen Zombi-Unternehmen, die sich nur mit billigen Krediten und staatlichen Subventionen über Wasser halten. Es gibt l nur aufgeblähte Blasen bei Vermögenswerten, wie Aktien, Immobilien . Aktuell erinnert viel an das Ende der goldenen 1920er Jahre,Infllation !, Internetblase 2000, 2008 !
Kommentar 32: Anonym schreibt am 30.08.2021, 19:21 Uhr :
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Kommentar 30: Sven Freiberg, Ulm schreibt am 29.08.2021, 17:51 Uhr :
GEZ:Eingaben, Proteste,Vorschläge...aus der Bevölkerung? Dies wäre das Letzte, was sich die Eliten in dieser BR gefallen ließen. Bürgerbegehren gehen den Großkopferten in Politik und Wirtschaft gegen den Strich. Populistische Propaganda und Heileweltflimmerfetzen sind ihre altbewährten Mittel gegen "aufsässige"Untertanen. Ja, deshalb gab es bekanntlich irgendwann dann auch mal Widerstand gegen solcherart gesellschaftpolitischer Abnormitäten. In Deutschland bloß sehr sehr selten. Nicht auszuschließen, daß wir wieder mal einen "Schwung" neuer "Deutscher" bekommen. Die bunte "Vielfalt" der Wahrheitsmedien wird Neuankömmlingen ganz sicher prima gefallen. Wahl 2021, na da bin ich gespannt!
Antwort von Aga Bellwald , geschrieben am 08.09.2021, 16:39 Uhr :
Sven Freiberg, was hat jetzt das mit dem Thema Afghanistan zu tun?? Können Sie das den geneigten Leser*innen der Kommentare erklären?
Kommentar 29: Manelore schreibt am 27.08.2021, 17:44 Uhr :
Schade, kein Wort über die Rolle der USA und ihre materelle und finzelle Unterstützung der Taliban in der zeit russischen Besetzung Afghanistans
Kommentar 28: Ernst Albert Stein schreibt am 27.08.2021, 03:31 Uhr :
Immer mehr Völker-also die mit optimalen Politikern im Amt-besinnen sich wieder auf die jahrhundertelange traditionelle und bewährte Eigenständigkeit und Akzeptanz iherer Nachbarn.Wieder?Ja,Trauma EU endlich passé.Denn Grenzzäune und Kontrollen waren einst Garantie für Sicherheit und Integrität für jedes Volk.Handel und Wandel wurden im gegenseitigem Sinne abgestimmt.Spät,aber notwendigerweise werden sicherheitsrelevante Maßnahmen wieder aktiviert.Andere Völker,andere Sitten sind eben zu akzeptieren.Anderen Völkern eigene Konzepte aufzwingen-dies klappte noch nie für Dauer.Die BR-Merkel-Riege jedoch meint, ihre vermeintlich führende Auffassung von gesellschaftspolitischen Ansichten auch allen anderen Völkern beibringen zu müssen-Niederlage und Rückzug deutschen Militärs traditionell schmerzlich wie seit 120 Jahren bekannt-Bumerang von Wanderflüchteten im Gepäck!Es wird nicht lang dauern,Malinesen nach!!! geschlagener Bundeswehrmacht auf dem Trip nach Deutschland. >DEUTSCHLAND ???
Kommentar 27: discovery learning schreibt am 27.08.2021, 00:24 Uhr :
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Kommentar 26: I. schreibt am 26.08.2021, 10:26 Uhr :
Nicht nur unser Einsatz an der Seite der USA im Krieg gegen die Afghanen war falsch, auch der „Krieg“ an der Seite der Grünen gegen Kohle- und Atomstrom ist falsch. Auch wenn unser kleines Deutschland keine Kohle mehr fördert und verbraucht wird sich der weltweite CO- Anteil in der Luft kaum verändern. Alleine China fördert um des eigenen Wirtschaftsförderung (und damit auch zu Gunsten der eigenen Bevölkerung) wegen über 50 % der Weltförderung an Kohle.
Kommentar 25: Björn schreibt am 24.08.2021, 17:14 Uhr :
Man braucht sich gar nicht um die Schuldfrage zu kümmern . Das ist nur ein Ablenkungsmanöver des Staatsfunks ! Bekanntllich meint es die Poliitik mit dem Staatsfunk exorbitant gut in Deutschland und sichert im Internetzeitzeitalter immer noch seinen Bestand administrativ durch die Zwangs-Gez. Das sind pro Jahr gesamt 8,5 Mrd. Euro., obwohl fast. jeder Haushalt in D über einen Internetanschluß verfügt, über den jede Informaion weltweit billigst zur Verfügung steht. Der Staatsfunk hat somit für die meisten Bürger keinen Nutzwert mehr. Würde man die Zwangs-GEZ abschaffen., könnten mit dem ersparten Geld die 38 Mio. Afghanen in ihrer Heimat vollversorgt und ihnen auch noch eine Berufsausbildung finanziert werden. Das würde auch dem Sozialen Frieden in Europa dienen, denn noch mehr Migranten mit anderer Religion, fehlender Bildung , anderen Werten spaltet die Gesellschaft und destabilisiert somit den Staat. Es wird hier also ständig von Staatsfunkern exorbitant Mitleid geheuchelt !
Kommentar 23: Stefan Thamke schreibt am 23.08.2021, 04:37 Uhr :
Die Hilfskräfte werden im Stich gelassen, damit es keine Stimmverluste bei der Wahl gibt. Die Perle der Uckermark geht über Leichen.
Kommentar 22: Felix Bender schreibt am 23.08.2021, 04:22 Uhr :
Der Afghanistan-Einsatz hat über 2000 Mrd $ gekostet. Bei 38 Mio Einwohnern pro Kopf 52 630 $. Für dieses Geld wäre jeder Afghane Demokrat geworden.
Kommentar 21: Huhn schreibt am 22.08.2021, 23:57 Uhr :
Nun beabsichtigen besonders die Grünen massenhaft Afghanen nach Deutschland zu holen. Scheinbar wissen viele Politiker nicht dass Afghanistan ein Vielvölkerstaat mit rund fünfzig verschiedenen Volksstämmen, rund fünfzig verschiedener Muttersprachen und rund zweihundert verschiedener Dialekte ist. Zudem gab es in Afghanistan noch nicht einmal ein einheitliches staatliches System welches nur annähernd dem der EU-Staaten entspricht. Bei den so genannten Afghanen zählt an erster Stelle der islamische Glaube mitsamt seiner Regeln. Es gibt dort kaum eine Identifikation zum afghanischen Staat. Etwas vergleichbares gibt es nur einzeln bei den eigenständigen Stämmen, welche jedoch untereinander vielfach verfeindet sind. Nach dem strenggläubig gelebten islamischen Glauben sind die Geschlechter nicht gleichberechtigt und religiös Andersdenkende zählen als sogenannte Ungläubige nicht in gleicher Wertigkeit wie Islamgläubige. Unsere Politiker holen afghanische Probleme zu uns ins Land.
Kommentar 19: J.J. schreibt am 22.08.2021, 22:49 Uhr :
Der Afghanistankrieg war vom Anfang an ein Angriffskrieg, und ein solcher steht uns Deutschen nicht zu. Die Bundeswehr wurde zum Schutz unseres Heimatlandes gegründet, folgend mit Vertrag zum Schutz der NATO-Staaten zum gegenseitigen Schutz vor Angriffe externer Länder. Nach den Kriegsjahren gab es das Versprechen dass ein deutscher Soldat niemals mehr den Boden eines anderen Landes betreten dürfe. Kurz nach dem 2. Weltkrieg galt dass ein deutscher Mann niemals mehr eine Waffe in der Hand halten dürfe. Doch alles galt nicht mehr nachdem Führer der Grünen und SPD unser Deutschland in den völkerrechtswidrigen Balkankrieg zogen. Dann folgte der Angriffskrieg (er durfte offiziell nicht als Krieg benannt werden) auf die Afghanen. Uns deutsche Bevölkerung wurde erzählt dass unsere Soldaten dort Kindergärten, Schulen und Brunnen bauen würden. Heute wird uns erzählt dass durch den Krieg die Frauenrechte in Afghanistan durchgesetzt werden sollten. Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt?
Kommentar 18: Mario Eisemann schreibt am 21.08.2021, 02:27 Uhr :
Es ist "der kleine Mann", der unsere Wertegemeinschaft trägt. Er ist der frustrierte Diener der Ausbeuter und erhebt sich in seiner Kleidung aus Bangladesch und dem Coltan aus dem Kongo in seinem Handy über die "ungebildeten Wirtschaftsmigranten".
Kommentar 17: Aga Bellwald schreibt am 20.08.2021, 17:41 Uhr :
Sehr, sehr traurig und erschütternd, wie 20 Jahre Bemühungen um etwas Stabilität und Demokratie, um Grundrechte, vor allem Frauenrechte in Afghanistan, langsam aber sicher drohen, zumindest durch den radikalen Teil der Taliban in Grund und Boden gestampft zu werden. Und doch: ich hoffe, dass die Zivilgesellschaft trotz allem so stark sein wird und die Angriffe auf ihre fragilen Freiheitsrechte abwehren kann. Die Menschen lassen sich die über Jahre gewonnenen Rechte sicher nicht mehr nehmen. Dennoch glaube ich nicht, dass der Westen künftig mit militärischen Mitteln Völker zu ihrem demokratischen Glück - nach den hiesigen Vorstellungen - zwingen kann. Ich wünsche mir, dass die westlichen Staaten, auch die CH, die Geflüchteten bei sich aufnehmen, auch wenn es nur vorläufig ist. Fordern wir deshalb unsere Regierungen mit Petitionen und Appellen dazu auf, dies zu tun, sonst machen wir uns mitschuldig an dem, was den Menschen künftig durch die Herrschaft der Taliban zuzstossen droht.
Kommentar 16: Hoffmann schreibt am 20.08.2021, 11:36 Uhr :
Immer wieder das gleiche Schema, die USA überfallen in der Funktion als uneingeschränkte erdbeherrschende Macht (gibt alleine rund 75 % gesamter Militärkosten aller Erdstaaten für sich aus) andere Länder der Erde welche sich nicht der USA gefügig unterordnen. Deutschland wie andere EU-Staaten haben auf Erwartung der US-Politiker unter US-Führung mit in die Kriege zu ziehen und nachfolgend die Kriegsflüchtlinge aufzunehmen. So wird es nun auch wieder mit den Flüchtlingen des Vielvölkerstaates Afghanistan geschehen.
Kommentar 15: Anonym schreibt am 20.08.2021, 09:40 Uhr :
Der Lieblingsfeind der roten Socken im Staatsfunk Trump ist inzwischen weg; der Demokrat Biden ist kurz im Amt und schon ist außenpolitisch mit seinem plötzlichen ad hoc-Rückzug aus Afghanistan das totale Chaos da, das besonders Europa in Gestalt neuer Massenmigration von ungebildeten Wirtschaftsmigranten ,besonders aus Afghanistan viele Jahre lang ausbaden muß . Tja, so können die Staatsfunker sich irren, genauso wie z.B.beim Brexit, als die Briten entgegen dem Votum der Staatsfunker mit großer Mehrheit für den EU-Austritt gestimmt hatten. Zwischen öffentl. Meinung u. Staatsfunkpropaganda besteht inzwischen eine große Diskrepanz: Während Staatsfunker Massenmigration seit 2015 als Bereicherung proklamieren, denkt das Volk völlig anders ! Laut Civey machen sich 72 % der Bvölkerung erhebliche Sorgen wg. der Massenmigration ! Also auch hier agitieren die Staatsfunker wieder völlig abgehoben vom Volkswillen ! Was die Staatsfunker so daher daherreden , ist somit ein Kontraindikator!
Antwort von Anonym , geschrieben am 22.08.2021, 18:47 Uhr :
Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)
Kommentar 14: Torsten Cammert schreibt am 20.08.2021, 00:18 Uhr :
Pünktlich vor den Wahlen droht eine neue Flüchtlingskrise. Die Union war im Wahlkampf immer als Garant für einen moralisch vertretbaren Schutz vor den Verlierern unserer Weltordnung erfolgreich. Die Doppelrolle als Brandstifter und Feuerwehr ist ihr Perpetuum mobile, das die Kassen der Reichen füllt.
Kommentar 13: E.Dreier schreibt am 19.08.2021, 23:36 Uhr :
Der Röttgen von der cdu hätte ja noch gern weiter Krieg in Afghanistan geführt, was sagt uns das?
Antwort von Paul Klausewitz , geschrieben am 23.08.2021, 10:31 Uhr :
Das denke ich auch, so wie dieser Mann immer wieder kriegstreibend für Beteiligungen unseres Deutschland an US-Kriege wirbt. Dieser gefährliche, unfriedliche Mann der denkbar in die Nazizeit hätte gepasst darf in seiner offensichtliche Abneigung gegen Russland und Unterwürfigkeit zur USA niemals die Macht im Land erhalten um Kriege zu führen, ansonsten besteht die Gefahr dass die Erde zukünftig ohne uns Menschen leben muss (vergleichbar so wie in dem Kinofilm „Planet der Affen“). Kriege zerstören, bringen Unglück und bringen keinen Frieden. So hat es auch wieder der Afghanistankrieg (ein reiner unberechtigter Angriffskrieg in dem unzählige Menschen starben) bewiesen.
Kommentar 12: E.Dreier schreibt am 19.08.2021, 23:12 Uhr :
Eine ganz einfache Frage. Was hat DE und die Nato in Afghanistan jemals zu suchen?
Antwort von Mike Behne , geschrieben am 21.08.2021, 07:37 Uhr :
Die Nato hat ein Abwurfgebiet für ihre Bomben gesucht. Bis zu 7500 Abwürfe im Jahr. Irgendwo muss das Zeug doch hin.
Kommentar 11: E.Dreier schreibt am 19.08.2021, 23:04 Uhr :
Dieser Bundeswehrsoldat bei Illner hat aber sehr viel Lametta an der Uniform. Welche Dienste hat er erfolgreich absolviert, war der gar in Afghanistan und hat dort gekämpft?
Antwort von Albers , geschrieben am 20.08.2021, 12:18 Uhr :
Warum sollte er in Afghanistan gekämpft haben ? Er bräuchte nicht einmal für Deutschland kämpfen. Wenn er mit Deutschland nichts anfangen kann oder für ihn Deutschland ein "mieses Stück Sch...." ist dann kann er doch einfach seinen Sold abkassieren und wenn es ernst wird sagt er "Soldaten sind Mörder" oder meldet sich mit Kopfschmerzen krank. Warum denn nicht ? Paßt doch wunderbar in diese Gesellschaft.