AfD und Europa: Zurück zur Großmacht Deutschland?
Monitor. 10.08.2023. 11:02 Min.. UT. Verfügbar bis 30.12.2099. Das Erste. Von Julia Regis, Véronique Gantenberg.
MONITOR vom 10.08.2023
AfD und Europa: Zurück zur Großmacht Deutschland?
Rechtsextreme Parolen auf offener Bühne, ein Rundumangriff auf europäische Institutionen und Menschenrechte. Die AfD-Europawahlversammlung hat einmal mehr gezeigt: Das rechtsextreme Lager rund um Björn Höcke hat sich durchgesetzt. Deutsche Großmachtphantasien erhalten auf dem Parteitag viel Applaus. Die AfD fordert die faktische Abschaffung der EU und setzt auf Nationalismus als Lösung – eine Gefahr für die Friedensordnung in Europa?
Von Julia Regis, Véronique Gantenberg
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Kommentieren [36]Christine Anderson (AfD) : "Dieser Laden ist ein einziges Irrenhaus! lasst uns um Gottes Willen diese kostspielige Party des linksgrün ideologischen Schwachsinns ein für alle Mal beenden. Dexit jetzt gleich und sofort. Fertig. Vielen Dank!"
Georg Restle: "Die Europäische Union ein Irrenhaus, Deutschland raus aus der EU! Dafür gabs dann frenetischen Beifall beim AfD Parteitag in Magdeburg.
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Nie zuvor sei die AfD so offen radikal aufgetreten wie bei diesem Parteitag, sagen Beobachter. Delegierte, die wie betrunken wirkten von den Umfrageergebnissen, die die Partei bundesweit bei über 20 Prozent sehen. Die Hebel der Macht, sie scheinen für viele in der AfD zum Greifen nah. Was die Partei damit vorhat - in Deutschland und für ganz Europa - auch das konnte man in Magdeburg beobachten. Deutschland soll endlich wieder Großmacht werden. Dafür soll die EU sterben, fordert der heimliche Parteichef Björn Höcke, der die Partei mit seinen Gefolgsleuten ideologisch längst fest im Griff hat. Julia Regis und Veronique Gantenberg waren in Magdeburg dabei."
Jubel beim Parteitag in Magdeburg. Die AfD strotzt vor Selbstbewusstsein, beseelt von hohen Umfragewerten und dem Erfolg bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg.
Maximilian Krah (AfD): "Wir wollen ganz Deutschland zu einem großen Sonneberg machen."
René Aust (AfD): "Jeder, der in der Vergangenheit gegen die AfD gewettet hat, hat verloren. Wir sind auf dem Weg zur einzigen Volkskraft in diesem Land!"
Die Partei wähnt sich vor den Toren der Macht und lässt jegliche Hemmungen fallen.
Peter Junker (AfD): "Unseren Nachwuchs schützen wir vor Perversitäten, vor Abartigkeiten, vor staatlich geduldeten Kinderfickern."
Marie-Thérèse Kaiser (AfD): "Genderideologie, Frühsexualisierung und natürlich der Bevölkerungsaustausch."
Irmhild Boßdorf (AfD): "Der Bevölkerungswandel, der das alte Europa in eine Siedlungsregion für Millionen Afrikaner und Araber umwandeln soll."
Die rechtsextreme Erzählung vom angeblichen Bevölkerungsaustausch - Hetze gegen Homosexuelle. Für langjährige Beobachterinnen der AfD zeigte sich in Magdeburg die Radikalisierung der Partei.
Ann-Katrin Müller, Journalistin "Der Spiegel": "Also dieser Parteitag beziehungsweise diese Europawahl-Versammlung hier in Magdeburg waren definitiv die radikalsten, die ich von allen erlebt habe. Einfach auch deswegen, weil es keinen Widerspruch mehr gab, wenn eben Völkisches, Rechtsextremes oder auch Antisemitisches auf der Bühne gesagt wurde. Im Gegenteil, es gab da sehr lauten Applaus. Und man kann heutzutage einfach sagen: Die AfD hat keine großen ideologischen Unterschiede mehr."
Damit hat er sich endgültig durchgesetzt, Björn Höcke, Chef des rechtsextremen Landesverbands in Thüringen. Auch die Kandidaten, die die Partei für die Europawahl kommendes Jahr aufstellt, sind nahezu durchgehend auf seiner Linie. René Aust etwa, aus dem rechtsextremen thüringischen Landesverband. Er wurde von Höcke als Kandidat vorgeschlagen; offenbar entgegen ursprünglicher parteiinterner Absprachen. Am Ende steht er weit vorne auf Listenplatz 3. Oder Christine Anderson aus Hessen; seit 2019 sitzt sie für die AfD bereits im EU-Parlament - in Magdeburg landet sie auf Listenplatz 4. Sie war schon zu Beginn Mitglied von Höckes völkischem Flügel. Und Maximilian Krah, er wird zum AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl gewählt. Auch er ein Hauptakteur des ehemaligen Flügels; und bestens vernetzt in rechtsextremen Organisationen. Erst im Juli war er wieder zu Gast bei Götz Kubitschek und seinem rechtsextremen Institut für Staatspolitik.
Prof. Wolfgang Schroeder, Politikwissenschaftler Universität Kassel: "Wenn man jetzt den Parteitag nimmt, dann kann man sagen, also auf der personellen Seite hat sich dieser extreme Flügel durchgesetzt. Das sind durchweg Kandidaten, die eine starke Ablehnung der Europäischen Union - so wie sie ist - formuliert haben. Es sind Kandidaten, die durchweg einen völkischen Nationalstaat sehr stark herausstellen und damit das Nationalstaatsprinzip über alles andere."
Was eine AfD mit Höcke als Chefideologen von der EU hält, macht der gleich am ersten Parteitagswochenende deutlich.
Björn Höcke (AfD): "Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann, da bin ich überzeugt, ja."
Tod der EU? Im Programm rüstet die AfD zwar rhetorisch ab, inhaltlich aber nicht. Es heißt hier, die EU sei "nicht reformierbar", ein "gescheitertes Projekt". Stattdessen strebe man einen "Bund europäischer Nationen" an. Was das für die EU bedeutet, wurde auf dem Parteitag klar:
Thomas Röckemann (AfD), Mitglied des Kreistages Minden-Lübbecke: "Man muss das Übel an der Wurzel packen oder dem Drachen sozusagen den Kopf abschlagen - und ich sage dabei nur Ursula von der Leyen."
Alexander Wiesner (AfD), Mitglied des Landtages Sachsen: "Diese EU in der jetzigen Form ist der Feind der freien Völker, der Feind aller stolzen und patriotischen Nationalstaaten."
Die EU als Feind? Jene Europäische Union, die als Friedensprojekt entstanden und über 70 Jahre gewachsen ist, als Lehre aus zwei Weltkriegen. Ein Freiheitsraum, dem die AfD offenbar ein Ende setzen will.
Prof. Carlo Masala, Politikwissenschaftler, Universität der Bundeswehr: "Wenn man die EU - so wie sie in der jetzigen Form ist - auflösen würde, dann würde das bedeuten, dass ein einheitlicher Raum, ich sage jetzt mal von Recht und Freiheit, nicht mehr existieren würde. Dass eine wirtschaftliche Entwicklung, die insbesondere der Bundesrepublik Deutschland zugutekam, so nicht mehr weiterlaufen würde."
Welche Rolle Deutschland in Europa künftig spielen soll, auch darauf gab AfD in Magdeburg eine Antwort. Zu Beginn des Parteitags sprach der bulgarische Ultranationalist Kostadin Kostadinow:
Kostadin Kostadinow (übersetzt): "Es ist höchste Zeit, dass Ihr Land seinen rechtmäßigen Platz als Großmacht einnimmt, und das nicht nur in Europa."
Deutschland als Großmacht - von den AfD-Delegierten gibt es dafür Applaus und schließlich Standing Ovations. Spitzenkandidat Krah sagt später:
Maximilian Krah (AfD): "Bei dem Kollegen aus Bulgarien muss ich ja sagen: Mein lieber Schwan, da können wir uns noch mal Mut und Leidenschaft abschauen, damit es so weit kommt."
Einiges "abschauen" von jemandem, der sich Deutschland als Großmacht - nicht nur in Europa, sondern in der Welt - wünscht.
Prof. Carlo Masala, Politikwissenschaftler, Universität der Bundeswehr: "Das ist der klassische Nationalismus des 18. und 19. Jahrhunderts. Also wo im Prinzip viele europäische Staaten ihre Fantasien über die Vergrößerung, entweder ihres eigenen Territoriums oder die Vergrößerung ihres politischen Einflusses, in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft hatten."
Zurück zum Nationalismus? Wie sähe ein solcher Staat aus, ginge es nach der AfD? Dafür hat die Partei ein großes Vorbild:
Matthias Helferich (AfD), Mitglied des Bundestages (fraktionslos): "Ungarn ist eigentlich der Sehnsuchtsort für viele Patrioten und Konservative in Deutschland, die sich in der AfD versammeln."
Karsten Hilse (AfD), Mitglied des Bundestages: "Viktor Orbán macht eine sehr stringente, auf das ungarische Volk bezogene Politik. Deswegen ist Viktor Orbán schon so was wie ein Vorbild, ja, das kann man so sagen, ja."
Jörg Urban (AfD), Landesvorsitzender Sachsen: "Ja, Präsident, er regiert und er macht eine Politik, die dem sehr nahekommt, was wir uns für Deutschland wünschen."
Ausgerechnet Ungarn. Wo Regierungschef Viktor Orbán seine Großmachtfantasien immer wieder ganz unverhohlen zum Ausdruck bringt. Etwa, wenn er bei einem Fußballspiel einen Schal trägt, darauf: Ungarn in den Grenzen vor 1920. Sein Sprecher zeigte sich demonstrativ vor einer Karte eines Großungarns, das etwa Teile der Ukraine oder Rumäniens einschließt. Auf offener Bühne spricht Orbán von einer Expansion Ungarns.
Viktor Orbán, Ministerpräsident Ungarn, 18.02.2023 (Übersetzung Monitor): "Die nationale Einigung wird weitergehen und die Ungarn jenseits unserer Grenzen können weiterhin auf uns zählen, weil wir das gleiche Blut teilen."
Im Inneren regiert Orbán autokratisch. Trotz zahlreicher Proteste hat er die Medien überwiegend unter seine Kontrolle gebracht, die Freiheit der Universitäten eingeschränkt, Rechte von Minderheiten stark beschnitten. Orbán selbst nennt das "die illiberale Demokratie". Ein Vorbild für Deutschland?
Maximilian Steinbeis, Jurist, Herausgeber "Verfassungsblog": "Orbán hat die Justiz unter seine Kontrolle gebracht. Orbán hat das Verfassungsgericht unter seine Kontrolle gebracht. Orbán hat den Staatsaufbau unter seine Kontrolle gebracht. Orbán hat das gesamte, den gesamten öffentlichen Raum unter seine Kontrolle gebracht. Also in vieler Hinsicht kann man sagen, dass das Playbook von … für die Machtergreifung, des autoritären Populismus in weiten Teilen aus Ungarn kommt."
Ein Drehbuch für die Machtergreifung mit legalen Mitteln - um dann autoritär durchzuregieren. Eine Blaupause - auch für Deutschland? Nicht erst seit den ersten Wahlerfolgen auf kommunaler Ebene träumt man mit Blick auf die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im kommenden Jahr von absoluten Mehrheiten.
Björn Höcke (AfD), Landesvorsitzender Thüringen, 05.11.2022: "Wenn wir 2024 die Machtfrage stellen -und wir werden es tun - wenn wir hier die Hebel der Macht im demokratischen Sinne in die Hände bekommen, dann werden wir unserem deutschen Vaterland treu dienen."
Die Hebel der Macht - sie wären dann in den Händen einer Partei, die mit der alten Friedensordnung in Europa nicht mehr viel im Sinn hat.
Georg Restle: "Deutschland und Ungarn als Großmächte in Europa. Das gab es schon mal, und es nahm kein gutes Ende. Es müsste einen eigentlich gruseln bei diesem Gedanken; aber offenbar schreckt der Extremismus der AfD immer weniger Menschen im Land. Und manchmal frage ich mich, was wohl die Überlebenden des Holocausts dazu sagen würden, von denen die allermeisten längst verstorben sind. Mit einer dieser Zeitzeuginnen habe ich vor sechs Jahren gesprochen, auch sie ist heute tot. Agnes Heller, eine ungarische Jüdin. Für wie gefährlich hielt sie die AfD und die Haltung der Deutschen dazu? Damals, als die AfD in Umfragen bei noch zwölf Prozent lag?"
Agnes Heller †: "Die größte Gefahr ist Gleichgültigkeit. Die größte Gefahr ist, nicht bewusst zu sein, dass eine Gefahr überhaupt existiert und gibt in Europa. Das ist die größte Gefahr. Wenn man die Gefahr sieht, dann kann man es vermeiden, dann kann man etwas gegen diese Gefahr tun. Wenn man sie nicht sieht, wenn man so bequem ist, sagt, es wird schon nicht schief gehen, alles wird gut gehen, dann werden die Gefahren wirklich bedrohlich sein. Das ist die größte Gefahr - Gleichgültigkeit."
Stand: 11.08.2023, 16:56 Uhr
36 Kommentare
Kommentar 36: Sylke schreibt am 11.08.2023, 11:23 Uhr :
die EU ist leider nicht mehr das, was die Erschaffer gewollt haben. Undemokratisch, korrupt und übergriffig. Ich sehe viel Revormbedarf dort aber keinen Willen etwas zum Guten zu verändern also ggf wirklich zurück zu dem alten EWG
Kommentar 34: Bude schreibt am 11.08.2023, 10:25 Uhr :
Die international-sozialistischen Grün-68er haben sich sichtbar kaum für Deutschland eingesetzt. Sie nutzen sichtbar Gelegenheiten unseren Heimatstaat, auch der Industrie Schaden zuzufügen. Wir (Staat und Volk) sind denen ausgesprochen „egal“. Es ist bei vielen grün-68er Gesinnten noch deutlich eine Seelen-Verwandtschaft zu den ideologischen Ideen der früheren K-Gruppenzeit zu spüren. Im Laufe der Jahre konnten wir bei den vielen „durchschlagenden“ Demonstrationen seitens grün-68er gesinnten Demo-Teilnehmer immer wieder hochgehaltene Spruchtücher mit den Aufschriften „Deutschland verrecke“, „Scheiß Deutschland“, „Nie wieder Deutschland“ sehen. Und wie geht es heute Deutschland durch eine praktizierte grün-68er Politik? Inflation hoch. Deutschland ist durch Geld-, Waffenlieferungen massiv am Krieg in Ukraine beteiligt. Ein Krieg um Landes- Verwaltungsgrenzen. Millionen Ukrainer denke ich wollten lieber friedlich lebend neue Landesgrenzen festgeschrieben haben als im Krieg sterben.
Kommentar 33: Berta Honig schreibt am 11.08.2023, 09:52 Uhr :
Dass die AfD sich durchsetzte liegt weniger an der AfD-Zukunftsplanung sondern mehr an der bisher praktiziert katastrophalen Politik der grün-68er orientierten Ampelregierung. Wenn nationales Denken (hier Nationalismus bezeichnet) eine Gefahr für die „Friedensordnung in Europa“ ist dann frage ich mich warum unsere international-sozialistisch gesinnten Grün-68er den praktizierten Nationalismus/Rassismus in den Ländern ostwärts von Deutschland massiv mit unseren Steuergeldern und unseren Waffen unterstützen. Die bisherigen Waffenlieferungen in die Ukraine hätten an die Bedingung wie diplomatische, kompromissbereite Waffenstillstands-Verhandlungen geknüpft sein müssen. Der ukrainischen Regierung bedingungslos unser sauer erarbeitetes Steuergeld (und unsere Waffen) schicken damit diese mit unserem Geld, unseren Waffen machen kann was sie will das ist ein großer Fehler und fördert den Nationalismus/Rassismus/Revanchismus in der Ukraine und anderen Ländern östlich von Deutschland.
Kommentar 31: Bürger schreibt am 11.08.2023, 09:22 Uhr :
Sie schreiben doch, einfallen Russische Armee... Sollten wir Putler gewinnen lassen? Nichts aus der Geschichte gelernt...
Kommentar 30: Manni schreibt am 11.08.2023, 09:01 Uhr :
"Großmacht Deutschland" ist viel besser, als "Musel- Deutschland ! Das droht uns nämlich , wenn die aus der Klappsmühle entwischten Irren der grünen Kita-Sekte,die sich jetzt in der Ampel versuchen, uns auch künftig zum Affen /Kulis von Millionen Muselanalphabeten machen wollen. und voll gegen die Wand fahren. .
Kommentar 29: Anonym schreibt am 11.08.2023, 08:40 Uhr :
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Kommentar 28: Hemmi schreibt am 11.08.2023, 06:31 Uhr :
Spätestens die Worte des Herrn aus Ungarn sollten wachrütteln. Das trieb sogar einigen im Saal eine Verwunderung ins Gesicht.
Kommentar 27: Truth schreibt am 11.08.2023, 05:13 Uhr :
Was für eine verlogene Sendung. Gibt es eigentlich gar kein Unrechtsbewusstsein mehr bei den Medien? Nur noch manipulative und diskriminierende Berichterstattung. Es ist traurig, wie für Geld soviel gelogen und betrogen wird.
Kommentar 26: Anonym schreibt am 11.08.2023, 04:44 Uhr :
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Kommentar 25: Mario Opitz schreibt am 11.08.2023, 01:11 Uhr :
"Die Zukunft Europas wird nur demokratisch sein, wenn sie sozialistisch ist." (Kurt Schumacher)
Kommentar 24: Anonym schreibt am 10.08.2023, 23:32 Uhr :
Zur Perfektion der Monitor-Sendung fehlen aber noch die Kommentare unserer Bundesantidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman und unser Rolex-Chebli, wie fies ,hinterhältig und gemein wir Bio-Michels jetzt sind, weil wir das administraive Spiel der Alimentieung von zugereisten Millionen , kraftigen , gesunden Halbstarken nicht mehr mitmachen , wir uns von ihnen nicht mehr zum Affen machen wollen . Ich brauche solche Kommentare einfach, wie der Junkie den Stoff und der Masochist die Qual, Seid ihr so nett und reicht sie bitte noch nach !
Kommentar 23: Niewieder33 schreibt am 10.08.2023, 23:17 Uhr :
Höcke ist ein von sich selbst besoffener Faschist. Eine gefährliche Mischung. Was glauben die Menschen, die sich von ihm und seinen Mittätern blenden lassen, für sich persönlich von ihm erwarten zu können? Sicherere Zukunftsaussichten? Oder geht es ihnen einfach nur ums Einigsein in Hass, Zerstörungswut und die Hoffnung, dadurch Aufmerksamkeit zu erregen? Ich appelliere an alle, die sich bisher nur "vorstellen" können, die AfD zu wählen, sich einmal ganz konkret klar zu machen, was beispielsweise die Zerstörung der EU für Konsequenzen hätte. Übrigens: viele Engländer wären inzwischen liebend gern wieder drin, in der Eu. Aber dort ist eine Mehrheit leider tatsächlich den EU-feindlichen Demagogen auf den Leim gegangen. Bis ein Rückweg möglich ist, wird es sie teuer zu stehen kommen und ihnen viel Lebensqualität nehmen. Glauben Sie nicht dem narzistischen Demagogen Höcke und seinen Leuten!
Kommentar 22: First Brigitta schreibt am 10.08.2023, 23:05 Uhr :
Ich habe die 10 Kommentare vor mir gelesen. Mir wurde schlecht dabei über die Ansichten, die abgegeben wurden. Ich möchte die A.D nicht einmal in einem Atemzug aussprechen, will für sie keine Werbung machen. Was diese Partei vorhat, müsste ein intelligenter, gebildeter Mensch ahnen. 1948 wurd das Grundgesetz geschaffen, der Anfang der Demokratie. Wir besitzen die Selbstbestimmung, haben die Meinungsfreiheit, können in die Welt reisen wohin wir wollen. Wer will für DE die A.D? Leute meinen mehr Wohlstand kommt durch "sie? Haben Menschen die Hoffnung durch "sie kommt 100% der humane Himmel? Manche machen sich blind, nachhaltig wie ein Mitglied einer schädlichen Sekte. Negative Erfahrungen durch unsere EX- und vorhandene Regierung? Dafür würde ich nie unsere Demokratie auf's Spiel setzen. Schaut ins Ausland außerhalb der EU, wie es dort mit der Demokratie oft ausschaut. Die A.D verspricht viel, sie redet nur über ihre Vision, nicht für Demokratie in DE, nicht für die EU, nicht für uns.
Kommentar 21: Andi schreibt am 10.08.2023, 22:54 Uhr :
Nackte Panik bei der Monitor-Redaktion angesichts der wachsenden Beliebtheit der AfD? Trotz aller Ausgrenzungs- und Diffamierungskampagnen ist der Schuss ja wohl nach hinten losgegangen. Alle Rede-Ausschnitte der AfD-Politiker, die ja wohl entlarvend sein sollten, haben mit Sicherheit bei vielen Zuschauern Zustimmung ausgelöst. Und die Umfragewerte werden weiter steigen - die Unzufriedenheit mit der linken Politik und linken Politikmagazinen ist einfach zu groß... Und by the way: Was ist an der Forderung nach einem Dexit rechtsextrem? Ein Dexit mag dumm und letztlich schädlich sein, aber rechtsextrem oder verfassungsfeindlich ist er keineswegs...
Kommentar 20: Peter schreibt am 10.08.2023, 22:30 Uhr :
Dann macht mal schön so weiter und hackt weiter auf der AFD herum. Man wird sehen wo es hinführt wenn die Medien und die Politik weiter so mit der AFD umgehen, nach aktuellen Umfragen bereits bei über 20%. Kaum jemand hat den Blick darauf was die Politik über Jahrzehnte falsch gemacht hat das dieser Zustand so eingetreten ist. Die Bürger haben von der bisherigen Politik einfach die Schnauze voll und die Ampel ist nun auch noch die Krönung von diesem Dilemma. So wird die AFD weiter Stimmen einsammeln. Denkt mal drüber nach...
Kommentar 19: Anton Schneider schreibt am 10.08.2023, 22:30 Uhr :
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Kommentar 17: Aga Bellwald schreibt am 10.08.2023, 22:21 Uhr :
Einfach unbegreiflich, wie Menschen auf diese Partei und ihre gefährliche Propaganda reinfallen. Und dass es kein breites Bündnis gegen den AfD-Faschismus gibt. NS-Vergangenheit schon derart verdrängt? Mir erscheint es so. Wo soll das bloss enden? 🤔
Kommentar 15: Uwe Schlüter schreibt am 10.08.2023, 22:13 Uhr :
Ich finde es grotesk und sehr beschämend vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen solche Propaganda noch zu unterstützen und solchen Staatsfeinden noch eine Plattform zu geben. Es ist doch alles wie vor 90 Jahren. Dem muss doch mit allen Mitteln Einhalt geboten werden.
Kommentar 14: okf schreibt am 10.08.2023, 22:00 Uhr :
ich bin so gar kein AfD-Fan aber diese Berichterstattung ist so einseitig, unrichtig und polemisch/ideologisch das man es kaum aushalten kann. Ganz schlechter Journalismus. Was die EU angeht möchte die AfD das die EU wieder das ist, für was sie gegründet wurde, nämlich eine Wirtschaftsunion!
Kommentar 13: Wächter der Demokratie schreibt am 10.08.2023, 20:32 Uhr :
Ohne die AfD würden Deutsche Interessen in Europa vollends untergehen! So lang die Altparteien die Politik der Deindustrialisierung, offener Grenzen und Schmälerung des Wohlstandes weiterhin betreibt wird die AfD wachsen und das ist gut so. Sie ist die einzige deutsche politische Kraft welche die Macht der EU im Parlament von innen heraus mit ihren europäischen Partnern reduzieren kann. Das bedeutet sicherere Grenzen und wieder mehr nationale Stärke für unsere Bürger. Die mediale Hetze gegen diese Partei ist das Letzte! Ich hoffe auf einen fairen Dialog in dieser Sendung und wieder diese stupiden Versuche einer "Bekämpfung"! Diese Partei wird in Regierungsverantwortung kommen und ich freue mich darauf!
Kommentar 12: Günter Schott schreibt am 10.08.2023, 18:50 Uhr :
"Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch." Bertolt Brecht
Kommentar 11: Hans Holte schreibt am 10.08.2023, 12:08 Uhr :
„Friedensordnung“ ist ein Witz, wenn der EU-Kommissionspräsident die Lunte zum Konflikt in der Ukraine gelegt hat. Am 25.2.2013 sagte Barroso, das Assoziierungsabkommen ist mit Wirtschaftsbeziehungen zu Russland nicht vereinbar; erst da begann Maidanaufstand, Staatsstreich, Bürgerkrieg wegen Unabhängigkeit von Donezk und Luhansk. Egal wie oft und wie penetrant die Vokabel „Angriffskrieg“ runtergebetet wird, Geschichte wird so nicht verändert. Der DGB hat eine Karte über Mindestlöhne in Europa. Danach ist für die Ukraine ein Mindestlohn von 1,21 Euro verzeichnet, während wir von knapp 10 auf jetzt über 12 Euro gehen; Bulgarien hat 2 Euro Mindestlohn. Ein gemeinsamer Markt ohne etwa gleiche Produktionskosten funktioniert nicht. Ob mit oder ohne Ukraine, die EU ist an Erweiterungsdrang Richtung Osten gescheitert. Alle Staaten im Osten waren und werden immer EU-Nettoempfänger bleiben. Neben Lohndumping gibt es noch EU-Steuerdumping, Korruption macht sich auch ohne Ukraine immer mehr breit.
Kommentar 10: J. schreibt am 10.08.2023, 11:16 Uhr :
In einer Zeitung steht dass sich die EU zwischen den nationalistisch-rassistischen, geo-revanchistischen Interessen der östlichen EU-Länder, der Ukraine entscheiden muss. Das ist das Wort. Es darf nicht sein dass sich die EU für die nationalistischen Interessen der neuen EU-Länder bis zum Tode opfert. Ist die EU einmal zerstört kann sie keinem einzigen Land mehr in derer Interessen unterstützen. Es ist total verrückt uns in diesen elenden Krieg zwischen der Russischen Föderation und der us-hörig-nationalistisch gesinnten ukrainischen Regierung hereinziehen, und zerstören zu lassen. Das bedingungslos Liefern unserer Waffen an die ukrainische Regierung damit diese ihren Verteidigungskrieg für die US-Interessensphäre Ukraine fortsetzen kann muss beendet werden. Es müssen diplomatische Friedensverhandlungen mit den früheren Ost-Südukrainern, der Russischen Föderation her. Leider wollen es sichtbar auch unsere aggressiven Grün-68er nicht, die fordern weiter Waffen, Krieg, die AfD nicht.
Kommentar 9: Habenichts schreibt am 10.08.2023, 10:50 Uhr :
Es sollte als total unmenschlich gelten für Landesgrenzen, Zugehörigkeiten von Verwaltungsbezirke Menschen in den Tod zu schicken. Noch vor wenigen Jahren hatten die Menschen beider Seiten der Schützengräben die Volkszugehörigkeit zur Ukraine. Heute haben sich Bevölkerungen weiter Teile der Ukraine durch Volksentscheide von der Ukraine getrennt, einen eigenen Staat gegründet, seit 2022 an die Russische Föderstion angeschlossen. Das sollte auch von unseren NATO-Staaten akzeptiert werden anstatt der us- und nationalistisch gesinnten ukrainischen Regierung bedingungslos Waffen für das Töten von Menschen zu schicken. Es sollte auf eine Beendigung des „Bürgerkrieges“ (es kämpfen auch Ukrainer gegen Ukrainer) gepocht werden. Hat die heutige Nachfolgegeneration der Weltkriegsteilnehmer nichts aus der Geschichte dazu gelernt? Wenn sich z.B. die Eifelbevölkerung durch ein Referendum an Luxemburg anschließen will so sollte man sie in Frieden „gehen lassen“ doch nicht kriegerisch töten.
Kommentar 8: Klaus schreibt am 10.08.2023, 10:23 Uhr :
„Großmannssucht“? Grün-68er gesinnte Politjournalisten sollten sich mal rückblickend ihre eigenen Zeilen in den Medien durchlesen. Als Zuschauer ist mir aufgefallen dass sich Grün-68er seit Jahren für Waffenlieferungen, für eine Weiterführung des Krieges seitens ukrainischen Armee gegen die ins Land eingefallene Armee der Russischen Föderation einsetzen, „nicht die AfD“. Die AfD forderte immer eine diplomatische Verhandlungslösung, gleich linker Politiker. Durch die Unterstützung unserer Grün-69er für die ukrainischen Führungskräfte unterstützen Grün-68er indirekt auch den Rassismus, Nationalismus in der Ukraine. Es ist interessant zu beobachten dass unsere Grün-68er über Jahre ausgegrenzt haben mit Politiker der AfD zu sprechen (zu kaum einer TV-Talkrunde wurden AfDler eingeladen. Es wurde nicht mit sondern über sie gesprochen) jedoch rechte ukrainische Politiker in derer Nationalismus unterstützen. Nun, da die AfD Wahlen gewinnt werden auch AfD-Politiker persönlich angesprochen.
Kommentar 7: Hugo schreibt am 10.08.2023, 09:41 Uhr :
Früher hat unter anderen der Politiker CDU-Politiker Dr. Scheuble den Vorschlag gebracht eine EU mit zwei Geschwindigkeiten zu schaffen. Eine Kernunion aus wirtschaftlich, sozial gleich starken Partnern wie die Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Österreich, Schweden, Dänemark, Norwegen, Deutschland usw.. das wäre glaube ich die bessere Ordnung gewesen als die heutige EU. Länder welche noch nicht zur Kernunion gehörten würden sich anstrengen ein vergleichbares Level der Kern-EU zu erreichen um ihr beizutreten. Durch die Aufnahme meist revanchistisch gesinnter früherer Ostblockstaaten kamen Probleme auf die EU zu. Forderungen, Rachegedanken, Habgier, Hass, Nationalismus, Rassismus gegen Russland, Deutschland erkennen wir oft oberhalb eines demokratischen Gedankengutes stehend. Durch derer Beitritt kam es wieder zu Kriege. Dass gerade Grün-68er von Friedensordnung sprechen das ist grotesk. Sie fordern Waffen, die Fortsetzung des Krieges gegen Russen, die AfD fordert Diplomatie.
Kommentar 6: K. schreibt am 09.08.2023, 19:11 Uhr :
Die AfD ist „eine Gefahr für die Friedensordnung in Europa“? Die AfDler und die Linken werden von kriegsbegeisterten grün-68er Gesinnten doch täglich mit Hass und Hetze überschüttet weil aus diesen beiden Parteien immer wieder Forderungen laut werden „den Krieg durch Diplomatie zu beenden“ anstatt durch kriegerisches Sterben bis zum letzten Ukrainer. Deswegen fordern Grün-68er doch weitere tödlichere Waffen für die ukrainische Armee, nicht einen Waffenstillstand. Irgendwie scheinen die Grün-68er vergessen zu haben dass auf der östlichen Seite der Schützengräben auch Ukrainer kämpfen, Menschen welche heute seitens der ukrainischen Regierung alle als Russen verflucht werden. Ja, viele frühere Ukrainer im Osten und Süden tragen heute einen russischen Ausweis, doch auch deswegen um an ihre Renten und an ihre Versorgungen zu kommen welche die ukrainischen Regierungen ihnen gesperrt haben. Die Bevölkerung wurde doch gleich der Infrastruktur von der ukrainischen Regierung unterbrochen.
Kommentar 5: R. schreibt am 09.08.2023, 18:27 Uhr :
Großmann-Süchte verspüren denke ich die Grün-68er eher als die AfDler. Die Grün-68er wollen doch überall auf der Welt mitmischen. Überall hin haben sie unsere Soldaten geschickt und fordern heute noch Waffen für die ukrainische Regierung damit diese die US-Interessensphäre Ukraine verteidigen soll. Milliardenbeträge unserer Steuereinnahmen fließen in kriegerische Menschenvernichtung, und hier in Deutschland schließt ein Krankenhaus nach dem anderen wegen Geldmangel. Die AfD und die Partei Die Linke wollen den Krieg durch diplomatische Verhandlungen beendet sehen, die Grün-68er fördern die Grenzen der Ukraine bis zum „letzten Mann“ zu verteidigen. Schon 1999 haben die Grün-68er eine erhebliche Mitverantwortung dafür dass nach dem letzten Weltkrieg unser Deutschland zum ersten Mal wieder Bomben auf Menschen abwarf.
Kommentar 4: Peter W. schreibt am 09.08.2023, 16:21 Uhr :
Stimmt doch einfach nicht, Die Kommisionspräsidentin hat doch Macron und Merkel bestimmt. Wo ist die demokratische Legitimation. Teilweise geht doch schon EU Recht vor Deutschem Recht. Und was ist aus den Verträgen geworden,die regelmäßig gebrochen werden,kein Bailout,Schengen nur bei geschützten Aussengrenzen. Kommunen sind unterfinanziert,keine Kindergärten,Obdachlosigkeit,schlechte Schulen,aber D. spielt den Wohltäter in der Welt.Darüber wird das Souverän nicht gefragt. Fremde Kulturkreise werden eingeladen und bei den einfachen Leuten abgeladen. Während die Politiker ihre Kinder auf Privatschulen geben,kann das einfache Volk die Integrationsleistung erbringen. Wenn Politik gegen das gemacht wird,braucht sich die Poltikkaste nicht wunder Deutschland hat soviel Stimmrecht wie Malta,aber Deutschland bezahlt 1/3 der Kosten.Und das wird sich in dieser EU nicht ändern.Ist das gerecht? Und die Schuldenrechnung für den Euro kommt erst noch,wenn Deutschland deindustrialisiert ist.
Antwort von Blitz , geschrieben am 11.08.2023, 09:57 Uhr :
👍
Kommentar 3: Frieden schreibt am 09.08.2023, 13:12 Uhr :
Grün-68er (International-Sozialisten) werden nicht müde die AfD als eine Nachfolgerpartei der National-Sozialisten zu beschreiben. Die AfD würde einen Rundumangriff gegen die EU starten und Großmachts-Phantasien pflegen. Die Grün-68er betreiben eine unser volksverhetzende Hetze gegen diese Partei, derer Wähler, derer Sympathisanten. Inzwischen wird in vergleichbar pauschal gegen unsere Mitbürger in den jüngeren Bundesstaaten gehetzt weil in diesen Bundesländern die AfD stärker vertreten ist. Über Jahre haben die grün-68er Medien Politiker dieser Partei uns vorenthalten. Uns wurde diese Partei seitens grün-68er Politjournalisten vorerzählt was diese Partei will. Doch da kamen immer nur Hetzparolen heraus. Nun steigt diese Partei in der Volkssympathie an und wir sehen auch mal Politiker dieser Oppositionspartei. Unehrlich geht es trotzdem zu. Offensichtlich werden AfD-Politiker nur eingeladen um sie „vorzuführen“. Grün-68er zerstören unser Land durch Kriegstreiberei, die AfD will Frieden
Kommentar 2: Kevin schreibt am 09.08.2023, 10:52 Uhr :
Grun-68er Gesinnte haben in den Jahren während Demos vielfach Tücher mit der Aufschrift *Deutschland verrecke* hochgehalten. Sie mogen uns nicht, haben sich kaum für unseren Staat eingesetzt. Ihre Deutschen Wähler scheinen ihnen *egal* zu sein. Heute wird aufgrund ideologisch geprägter Grun-68er Politik unser Heimatland zerstört. Die Industrie ergreift die Flucht, Menschen werden arbeitslos, *Flüchtlinge* werden unbegrenzt zu uns geholt und die anstehenden sogenannten Heizungsgesetze nehmen den Bürgern ihre Altersicherung. Milliarden Euros werden der ukrainischen Regierung für ihre Kriegsführung geschickt, Panzer zusätzlich. Grün*68er Journalisten wie Politiker sind täglich gegen die AfD, Ostdeutsche am hetzen, obwohl AfD Politiker den Krieg durch Diplomatie beendet haben wollen anstatt durch Krieg bis zum letzten Mann. Grun-68 er streben offensichtlich eine neue DDR an. Sie schwärmen für einen international-sozialistischen Staat. Sie mögen offensichtlich uns Altdeutsche nicht.
Kommentar 1: M. schreibt am 09.08.2023, 10:25 Uhr :
Da erzählen uns Grün-68er täglich wie menschenfeindlich die Politiker der AfD seien doch selbst setzen sie sich offen für eine Weiterführung des "Verteidigungskrieges" in der Ukraine ein. In diesem Krieg weiß man ja schon nicht mehr wer wen angreift. Die russische Armee die Ukrainer oder die Ukrainische Armee die Ost- Südukrainer. Frieden wollen die Grun-68er mal nicht. Sie sind nur am hetzen. Derer Hetze ist täglich zu vernehmen, seitens der AfD ist kaum etwas zu hören. Die Ampelregierung hat unser bisheriges Deutschland geschadet, was die AfD machen wird wissen wir noch nicht. Die AfD ist für Kriegsbeendigung durch Diplomatie, die Grun-68er wollen den Krieg erweitern. Ich will Frieden, nicht Krieg. Auch passen mir die mich im Armut treibenden Umweltmaßnahmen der Grun-68er nicht. Demnächst werden aufgrund derer Heizungsgesetze Millionen Häuser unbewohnbar sein, werden es Millionen Arbeitslose geben weil die Industrie die Energiepreise nicht bezahlen kann und abgeändert.
Antwort von Hans Holte , geschrieben am 10.08.2023, 12:27 Uhr :
So ganz passt der Ansatz nicht. Die 68er sagten lieber Rot statt Tot, die Grünen entstanden in den 80ern, auch aus der Friedensbewegung. Das ist etwas ganz anderes als die Grünen von Heute, die am lautesten nach Waffenlieferungen rufen währen die Rufe nach Waffenstillstand und Verhandlungen von der AfD und Teilen der Linken kommen. Die Grünen heute haben die reichsten Wähler; die wollen, können aber keine Sozialpolitik und wenn die SPD einen Klimakanzler stellt bleibt das Soziale auf der STrecke. Zustimmung am Ende in weiten Teilen aber die gerade Linie von "Grün-68er" aus kann man so nicht ziehen.
Antwort von U.S. , geschrieben am 11.08.2023, 10:52 Uhr :
Leider hat sich der Deutsche Mensch Politisch nicht weiterentwickelt. Gehe mal davon aus das viele Menschen sich nicht sehr für die Politik interessieren. Sonst wüsten Sie das im Bundestag Demokratisch abgestimmt wird,sodas man seinen Wählern sehr viel versprechen kann,aber nicht viel davon halten kann,da über alles Demokratisch abgestimmt wird von Allen Poliktikern/innen. Egal wer das sagen hat,es ist sehr schwer seine Wahlversprechen umzusetzen,es sei denn man hat die absolute Mehrheit was wahrscheinlich nicht zustande kommen würde. Jeder Deutsche Bürger sollte sich darüber einmal seine Gedanken machen ,nicht auf Wahlversprechen die eh nicht eingehalten werden können machen. Es geht um Europa nicht um ein Land,möchte nur an die ehemalige DDR errinnern das hat auch nicht funktioniert. Am besten einmal richtig sich Gedanken machenwie man Leben möchte.Schaut euch die anderen Länder an,da sind Wir noch sehr gut dran.