75 Jahre Grundgesetz: Demokratie in Gefahr?
Monitor. 23.05.2024. 06:50 Min.. Verfügbar bis 30.12.2098. Das Erste. Von Lara Straatmann, Till Uebelacker.
MONITOR vom 23.05.2024
75 Jahre Grundgesetz: Demokratie in Gefahr?
Nie wieder Faschismus. Das war das Versprechen des Grundgesetzes 1949. Und heute? Rechtsextreme wähnen sich vor den Toren der Macht, träumen vom Umsturz. Aber auch von staatlicher Seite geraten elementare Grundrechte immer stärker unter Druck: die Menschenwürde, die Meinungs- oder die Versammlungsfreiheit. Wieviel ist uns das große Freiheitsversprechen unserer Verfassung heute noch wert?
Von Lara Straatmann, Till Uebelacker
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Stand: 21.05.2024, 18:00 Uhr
3 Kommentare
Kommentar 3: Andreas Maurer schreibt am 24.05.2024, 03:22 Uhr :
Eine Volksherrschaft, in der jeder Bürger überwacht wird, 1 % der Bevölkerung 81 % des Vemögenszuwachses erhält, und drei Bürger so viel besitzen w ... Eine Volksherrschaft, in der jeder Bürger überwacht wird, 1 % der Bevölkerung 81 % des Vemögenszuwachses erhält, und drei Bürger so viel besitzen wie die untere Hälfte der Bevölkerung, hat mindestens einen Konstruktionsfehler in ihrem Grundgesetz. weiterlesen
Kommentar 2: Ampelmelkkuh Resie schreibt am 23.05.2024, 12:50 Uhr :
GG und BGB zählen zu den eher raren , gut gelungenen dt. Gesetzeswerke , besonders das GG wird aber besonders von der Ampel immer noch an ihr uto- ... GG und BGB zählen zu den eher raren , gut gelungenen dt. Gesetzeswerke , besonders das GG wird aber besonders von der Ampel immer noch an ihr uto- pisches Wunschkonzert zumeist aus Grimms Märchenbuch, der Welt der Einhörner, guten Feen,Engeln , bösen Hexen und Teufeln erheblich umgebogen, strafbewehrt gem. § 339 StGB., z. B. Art. 16 a. D ist danach gerade kein "Einwanderungsland", wie aber ständig aus der grünen Ecke getönt wird. Gleiches gilt für die Bedienung des ca. 500 Milliarden Euro p.A. schweren Subventionsdschungels. Weil bei ihr aber jegliche Bereitschaft fehlt und heute,zum 75 Geburtstag bestenfalls tolle Reden von ihr geheuchelt werden, mussen die GG-Ampelparteien am 9.6. abgewählt werden. Speziell Grüne und Freie Demokraten fahren bislang kompromißlos analog der Olssonschen Theorie kollektiven Handelns, um ihre affine Klientel , bis hin zu Großkonzernen wie Intel, TSM,RWE, Mr. Wärmepumpe,kurz, Finanzheuschrecken aller Art,sogar bis zur Hamas in Gaza zu füttern . weiterlesen
Antwort von Ochse Ronnie , geschrieben am 24.05.2024, 01:31 Uhr :
Was, bitteschön, hat Ihr Kommentar mit dem Grundgesetz zu tun? Und weder in § 339 StGB noch in Art. 16 GG steht etwas über Einwanderung! Aber lieber ... Was, bitteschön, hat Ihr Kommentar mit dem Grundgesetz zu tun? Und weder in § 339 StGB noch in Art. 16 GG steht etwas über Einwanderung! Aber lieber in einer „Welt der Einhörner, guten Feen,Engeln , [sic!] bösen Hexen und Teufeln“ leben als in der von Menschenfeinden. weiterlesen
Antwort von Anonym , geschrieben am 24.05.2024, 02:04 Uhr :
Täglich behaupten Mitglieder der Ampel, jetzt Lindner,D sei ein "Einwanderungsland, täglich wird dadurch gegen Art. 16 a GG verstößen und täglich ... Täglich behaupten Mitglieder der Ampel, jetzt Lindner,D sei ein "Einwanderungsland, täglich wird dadurch gegen Art. 16 a GG verstößen und täglich wird das Recht gebeugt und eine Straftat begangen gemäß § 339 StGB (Rechtsbeugung im Amt), wie in einer Bananenrepublik !) Wählt sie am 9.6.24 endlich ab ! Die Ampel ist die die historisch schlimmste Bundesregierung weiterlesen
Kommentar 1: Kriege beenden schreibt am 22.05.2024, 12:39 Uhr :
Seitens meiner Generation galt die Aussage: „Nie wieder Krieg“! Wir, die wird die Zerstörungen der Nachkriegszeit erlebten, unsere Eltern/Großeltern ... Seitens meiner Generation galt die Aussage: „Nie wieder Krieg“! Wir, die wird die Zerstörungen der Nachkriegszeit erlebten, unsere Eltern/Großeltern welche im Gegensatz zu heutigen Aussagen seitens Grün-68er von der Naziführung direkt oder indirekt gezwungen wurden in den Krieg zu ziehen denken anders. Von Geburt der grün-68er Ideologie an wurden viele uns Bürgern zugestandene Grundrechte zerstört. Unter Meinungsfreiheit verstehen heutige Grün-68er nur die Verbreitung ihrer eigenen Meinung. Die Grün-68er hegen, pflegen wieder Aggressionen gegen Andesdenkende. 1999 wurde unser Deutschland seitens Grün-68er wieder in einen Krieg gezogen, den Balkankrieg. Seit staatsführende deutsche Politiker mehr deutsche Verantwortung Betreff Weltgeschehen einfordern nimmt unser Land aktiv an Kriege teil. Der Begriff Verantwortung wird bei heutigen Politikern für mehr Kriegsteilnahme gesehen. Politiker sprechen nicht von „Nie wieder Krieg“ sondern fördern Waffen und Krieg. Unser Volk will keinen Krieg! weiterlesen
Antwort von Ronald , geschrieben am 24.05.2024, 01:38 Uhr :
Nun ja, trotz „grün-68er Ideologie“ allüberall dürfen Sie hier doch Ihre Meinung sagen, so abstrus sie teilweise auch ist, oder etwa nicht?