Georg Restle am 06.10.2021
Der Tagesthemen-Kommentar von Georg Restle zu gewaltsamen "Pushbacks" an der EU-Außengrenze vom 06.10.2021
Von Georg Restle
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Kommentieren [147]Diese Bilder lassen einem den Atem stocken. Menschen, die wie Vieh aus der EU geprügelt werden, von Polizeibeamten eines Mitgliedstaats der Europäischen Union. „Schutz der EU-Außengrenze“ nennt sich das – und dafür gibt es Geld aus Brüssel und Berlin. Und jede Menge Lippenbekenntnisse: das hohe Lied von den Menschenrechten und den europäischen Werten. Ich kann es nicht mehr hören!
Der Tagesthemen-Kommentar von Georg Restle zu gewaltsamen "Pushbacks" an der EU-Außengrenze vom 06.10.2021
Monitor. 06.10.2021. 01:55 Min.. Verfügbar bis 07.10.2026. Das Erste.
Europa lässt politisch Verfolgte in Afghanistan im Stich. Europa lässt Menschen im Mittelmeer ertrinken und Flüchtende in Griechenland vor sich hin vegetieren - und prügelt sie in Kroatien und anderswo mit Schlagstöcken aus der EU. Eigentlich sollten sich die politisch Verantwortlichen in Grund und Boden schämen angesichts dieser enthemmten Inhumanität, der systematischen Menschenrechtsverstöße, der Abkehr von allem, was Europa eigentlich ausmachen sollte. Aber sie tun so, als würde das alles nicht geschehen. „Wir sind eine europäische Familie. Wir teilen die gleiche Geschichte, wir teilen die gleichen Werte“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute – ausgerechnet auf dem Westbalkan-Gipfel der EU. Nur welche Werte sind da eigentlich noch gemeint? Das Recht auf körperliche Unversehrtheit, das Rechtsstaatsprinzip, die Menschenwürde? Die elementaren, die essenziellen Menschenrechte. In den Wäldern Kroatiens – und nicht nur dort – werden sie Menschen aus dem Leib geprügelt.
Ein junger Flüchtling aus Afghanistan hat uns dazu einen Satz gesagt, der uns alle schmerzen sollte: „Europa predigt Menschenrechte Und ist besorgt darüber, was die Taliban den Menschen in Afghanistan antun. Aber wo sind diese Menschenrechte hier in Europa?“
Das würde man wirklich gerne wissen. Übrigens auch von denen, die sich in Deutschland gerade aufmachen, eine neue Regierung zu bilden.
Stand: 06.10.2021, 22:15 Uhr
147 Kommentare
Kommentar 147: Jens Schwarz schreibt am 20.01.2022, 13:54 Uhr :
Rundgang im Einkaufszentrum in Klamotten aus Bangladesh und dann Pushback.
Kommentar 146: Jens Schwarz schreibt am 20.01.2022, 13:45 Uhr :
Wer skrupellos ausbeutet, hält sich auch skrupellos die Ausgebeuteten vom Leib.
Kommentar 19: silke schreibt am 10.10.2021, 10:20 Uhr :
Nachtrag ,Legale Pushbacks sind nicht die Erfindung des Exekutivdirektors, sondern beruhen auf einem UN-Übereinkommen aus dem Jahr 2000, das die Staaten dazu auffordert, konsequent gegen Schlepper vorzugehen. Ganz in diesem Sinn wollen auch die EU-Verträge eine „verstärkte Bekämpfung“ der illegalen Einreise. Frontex wurde gegründet, um diese Ziele zu verwirklichen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschied, dass Spanien zwei Westafrikaner im Wege der „heißen Abschiebung“ ohne Asylverfahren nach Marokko zurückschicken durfte. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention enthält kein Individualrecht, an jeder Grenze der Welt mit dem Wort „Asyl“ eingelassen zu werden. Auf der Hohen See gelten dagegen nicht die großzügigen europäischen Asylrichtlinien, sondern allenfalls rudimentäre Prüfpflichten, Italien, Malta und auch Spanien haben also deutlich mehr Handlungsoptionen ! Es gibt also auch legale Pushbacks ! (zb. in sichere Staaten) .
Kommentar 18: silke schreibt am 10.10.2021, 10:04 Uhr :
Sehr geehrter Herr Restle , ein illegaler Grenzübertritt ist eine Straftat ! Der Einsatz von Schlagstöcken ist bei uns auch nicht unüblich zb. bei Corona Demos . Pauschal „illegale“ Pushbacks gibt es nicht, doch das Asylrecht ist auch nicht ganz eindeutig. Diese Lektion geht weit über die Ägäis hinaus. Das sollten Sie als Jurist eigentlich wissen ? Wenn der Verdacht der illegalen Einreise und des Menschenhandels bestehe, „kann Griechenland die Boote anweisen, ihren Kurs zu ändern“, und die Kursänderung notfalls auch erzwingen. Juristisch ist die Situation keineswegs so eindeutig, wie die pauschale Bezeichnung der Pushbacks als „illegal“ suggeriert. Schwarz auf weiß heißt es in einer EU-Verordnung, auf die sich das Europäische Parlament und der Ministerrat im Jahr 2014 geeinigt hatten, dass Schiffe notfalls den Kurs zu ändern haben, wenn sich der Verdacht bestätigt, dass sie zur „Schleusung von Migranten“ benutzt werden. In der Ägäis ist das typischerweise der Fall.
Kommentar 14: Ali schreibt am 08.10.2021, 22:26 Uhr :
Dieser reißerische Beitrag hätte von wahrlich reißerischeren Medien kommen können, aber von Monitor ist man das gewohnt. Mich würde die Sicht Herrn Restle` auf den Eintrag von Herrn Miro Pribanić interessieren. Vielleicht erfährt man sie noch? Diese einseitige Berichterstattung wirkt bestellt und wer illegal eine Grenze übertritt, hat nun einmal mit Konsequenzen zu rechnen. Die Macher des Filmes legten sich auf die Lauer, um die Push-backs dokumentieren zu können, im Wissen darum, wen sie mit den unschönen Bildern erreichen. Wozu aber sind Grenzen da? Damit man diese jederzeit nach Gusto übertreten kann? Wohin soll das führen, wenn jede/r hindurchspazieren kann ohne etwas befürchten zu müssen. Es geht um Sicherung unserer EU Außengrenzen, die sich die EU nicht umsonst auf die Fahnen geschrieben hat und hier wird schon wieder Dublin verletzt, denn wer als Migrant erstmalig ein Land der EU erreicht, hat in genau diesem Land seinen Asylantrag zu stellen. Punktum.
Kommentar 13: Europas Schattenarmee(: schreibt am 08.10.2021, 16:03 Uhr :
Sehr geehrter Herr Restle, erstmal möchte ich mich sehr bei Ihnen und Ihrem Team bedanken, dass Sie weiter mutig und unerschütterlich über die Missstände an unseren Außengrenzen berichten. ...“wo sind diese Menschenrechte hier in Europa?“ | diese Frage stelle ich mir auch? Wenn das der Preis für Europa ist, dann möchte ich es nicht. VG Ines Baumgarten
Antwort von Hugo , geschrieben am 10.10.2021, 12:30 Uhr :
Würden die Grenzen der Grenzen der „EU“ nicht vor unerlaubten Übertritten geschützt würde die Staatengemeinschaft zerstört. Wo ist der Anfang - wo ist das Ende von freien Bewegungsmöglichkeiten? Wer sich für Auflösungen der staatlichen Grenzen einsetzt der müsste sich auch für alle Kontrollen innerhalb eines Staates einsetzen, so müsste folgend auch jedem Menschen zum Beispiel das Betreten aller Räumlichkeiten in Regierungsgebäuden, Gerichtsgebäuden, Kasernen, Geheimdiensten usw. erlaubt werden. Sich einerseits sich für eine Unverletzlichkeit territorialer souveräner Grenzen einsetzen und andererseits „jedem“ erlauben Grenzen zu überschreiten, auch Grenzen zu verschieben, das passt nicht zueinander.
Kommentar 12: Miro Pribanić schreibt am 08.10.2021, 15:51 Uhr :
Herr Restle, was wissen Sie konkret über das, was diese Migranten in Kroatien machen? Es scheint irgendwie die Vorstellung vorhanden zu sein, als ob diese Menschen - von denen übrigens viele nachweislich gar keine "politischen Flüchtlinge" sind - schnurstracks zur nächsten Asylbehörde gehen. Das ist natürlich naiv. Sie schlafen in den Wäldern (habe mit eigenen Augen, in einem Nationalpark eine Schlafstätte gesehen); sind zunehmend bewaffnet, sie dringen in Häuser ein, stehlen und beschädigen fremdes Eigentum, das sind keine Einzelfälle. Falls Links erwünscht sind...immer gerne....Und vor dem Hintergrund dieser Vorfälle, von denen j-e-d-e-r Kroate weiß, ist diese Kritik...sorry....einfach etwas daneben. Eine andere Lesart wäre z.B., dass diese Polizisten ihre eigenen Kinder, Familien und Häuser beschützen.
Antwort von Marin Turina , geschrieben am 09.10.2021, 03:40 Uhr :
Ich bin Kroate und ich weiß nichts von dem Unsinn, den angeblich j-e-d-e-r Kroate weiß und den Sie hier verbreiten. Ich bin im Gegenteil erschüttert über die Verbrechen, die an der kroatisch-bosnischen Grenze schon seit Jahren von kroatischen Polizisten im Auftrag der Regierung begangen und von der EU geduldet werden. Und dass ich nicht der einzige Kroate bin, beweist die Tatsache, dass auch ein kroatischer Fernsehsender und eine kroatisch-serbische Zeitschrift an den Enthüllungen beteiligt waren und dass das Medienecho zu den Vorgängen in den letzten Tagen in Kroatien sehr groß ist. Polizisten, die Wehrlose zusammenschlagen und Gesetze brechen und Politiker, die sie dazu ermuntern, schützen nicht ihre Kinder und Familien, sondern gefährden Leben und körperliche Unversehrtheit der Flüchtlinge, aber auch den Rechtsstaat. Das ist die einzige mögliche Lesart für Menschen, die an Demokratie und Menschenrechte glauben.
Kommentar 11: Anonym schreibt am 08.10.2021, 13:11 Uhr :
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Kommentar 10: Franky schreibt am 08.10.2021, 12:56 Uhr :
Eine sehr einseitige Berichterstattung, die zudem von Fehlern (Kroatien gehört noch nicht zur EU) strotzt. Aber Herr Restle lebt ja gut von unseren Zwangsgebühren. Von so einem hohen Ross lässt sichs gut über andere lästern und alles was nicht in sein eigenes Weltbild passt zu verteufeln. Es wäre Zeit, dass man den öffentlich rechtlichen Medien den öffentlichen Geldhahn zudreht. Es wird leider nicht dazu kommen, da wir ja in einer Parteiendiktatur leben und selbst unsere höchsten Gerichtsentscheidungen mehr als lächerlich sind ( siehe Zwangsgebühren für die ÖR)
Antwort von Miro , geschrieben am 10.10.2021, 08:41 Uhr :
"Kroatien gehört noch nicht zur EU"...setzen, 6....ich empfehle wikipedia
Antwort von Marin Turina , geschrieben am 10.10.2021, 22:17 Uhr :
Franky: Kroatien gehört noch nicht zur EU? Kroatien wurde am 9. Dezember 2011 EU-Mitglied. Gottseidank leben Sie nicht von unseren Fernsehgebühren.
Kommentar 9: Felix Kaul schreibt am 08.10.2021, 12:18 Uhr :
Europas Grenzen schützen, was denn sonst?
Kommentar 8: Dr. F. Wagner schreibt am 08.10.2021, 09:48 Uhr :
Gut das ueber diese Schwerverbrechen seitens der kroatischen Polizei und mithin des kroatischen Innenministers berichtet wurde und auf den Bildern klar erkennbar war, dass nach deutschem Recht schwere Straftaten begangen worden sind. Nur man hat doch gesehen, wie zynisch Frau Johansson reagiert hat, so als waere das irgendwie neu, dass es Folter, Koerperverletzung, Raub und Vergewaltigung, von Seiten der Polizei an den EU Aussengrenzen gibt. Seit mindestens 3 Jahren geht das doch schon so, und dann erzaehlt uns Frau Johansson in ihrer menschenverachtenden Art, sie sei froh das der mutmassliche Taeter jetzt einem Mechanismus zur Uberwachung zugestimmt habe. Aber schoen, dass Politiker wenigstens in der EU vollkommene Immunitaet geniessen, so dass man auch ganz beruhigt Straftaetern mit Ministeramt unterstuetzen darf. Mich ekeln Politiker in der EU nur noch an.
Kommentar 7: Anonym schreibt am 08.10.2021, 08:28 Uhr :
Nicht Georg Restle ist der Gutste auf dem Globus , sondern die Kroaten und Griechen: Sie überwachen konsequent rechtsstaatskonform ihre Grenzen und halten dadurch teure Wirtschaftsmigranten von den EU-Sozaialkassen fern, was dazu führt, daß etwa Biodeutsche für fast nur junge ausländische junge Männer aus Schwellenländern ohne Bildung , die durch das hohe Leistungsniveau für Migranten, speziell nach D angelockt werden, nicht noch mehr schuften gehen müssen, als sie es ohnehin schon müssen ! Sog. Push backs, also die sofortige Zurückweisung von Migranten ohne Visum an der Grenze ,sind laut Rechtprechung des EGMR legal. So hatte es das EGMR in einem Grundsatzurteil entschieden, als ein marokkanischer Migrant illegal über die Grenze nach Spanien wollte, der von spanischen Grenzern aber sofort zurückgewiesen worden war. Wer hier also wieder Wind für Nichts macht und wieder voll in die Jammerharfe greift, ist wieder das naive Milieu der Bahnhofsklatscher und Teddybärwerfer aus 2015 .
Kommentar 6: Aga Bellwald schreibt am 07.10.2021, 23:50 Uhr :
Lieber Georg Restle, ganz herzlichen Dank für Ihre klaren und einfühlsamen Worte. Mich haben diese Szenen, die ich am Mittwochabend in voller Länge in der SRF-Rundschau gesehen habe, ebenfalls schockiert. Und die Schweiz unterstützt diese Verbrechen noch mit Geld an den kroatischen Internal Security Fund. Nein, auf mein Land kann ich keine Sekunde länger stolz sein, wenn ich das je gewesen bin. Ist nur noch beschämend. Bitte bleiben Sie und Ihr Team an diesem Thema dran. Danke für Ihre Menschlichkeit, sie ist so wichtig. Be blessed. 👍✌️
Kommentar 5: Heidi Mayrhuber schreibt am 07.10.2021, 22:45 Uhr :
Ich bin so entsetzt über den Beitrag, da fehlen einem wirklich die Worte!!! Was kann man als normaler Bürger unternehmen, damit solche Praktiken sofort aufhören.!! Menschen auf der Flucht zu helfen ist doch oberstes Gebot der Menschlichkeit. Wenn man sich vorstellt, viele Menschen fahren nach Kroatien in Urlaub und in dem Land spielen sich gleichzeitig solche Szenen ab. Für mich keine Option mehr. Ich hoffe viele Menschen sehen ihre Sendung und reagieren darauf. Mfg Heidi Mayrhuber
Antwort von Saskia Schneider , geschrieben am 08.10.2021, 09:59 Uhr :
Alle 10 Sekunden verhungert ein Kind. Wenn Sie also wirklich helfen wollen verzichten Sie auf Ihren Urlaub und sonst so einiges und spenden Sie. Ist ganz einfach, da brauchen Sie unsere Regierung nicht und nicht die Steuern Ihrer Mitbürger.
Antwort von Gerold Grolms , geschrieben am 08.10.2021, 13:15 Uhr :
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Kommentar 4: A. Gelo schreibt am 07.10.2021, 22:41 Uhr :
Diese Deutsche Journalisten unterstützt Dur Muslimische Regierung in Sarajevo dass schützen Kroatische Gränze ilegal und illegale Übergänge der Gränze ilegal sind. Die " unabhängige Journalisten " finanziert von antikroatische Regierung in Sarajevo fragen sich nicht wie diese Menschen nach muslimischen Teil Bosnien gekommen sind? Die mussten schon in Eu gewesehen sein.Wer sind Mänschenhendler die diese Mänschen nach Bosnien transportieren. Die kommen über Kosovo obwohl Kosovo von NATO kontrolliert wird.? Warum aller ihre Dokumenten wegschmeißen wenn sie Recht an Asyl haben? Warum unterstützen Bosnische Muslime diese Menschen und wieviel Geld bekommen die dafür? Warum Bosnische Polizei schützt Boschnische Gränze nicht? Warum gehen nicht auf internationale Übergänge und dort ein Asyl beantragen? SLO und A übergeben zurück nach Slo und Kroatien! Nach Bosnien als Flüchtlinge zu kommen muss man viel Geld Haben , weil ohne Mänschenhendler und unterschätzen der Muslimische Regierung B
Kommentar 3: Peer schreibt am 07.10.2021, 22:26 Uhr :
Herzlichen Dank!
Kommentar 1: HBACHUS schreibt am 07.10.2021, 22:19 Uhr :
Wir , Deutschland/EU haben uns feige aus Afghanistan " verpisst" und die Menschen dort im Stich gelassen! Es ist deshalb mindestens unsere verdammte Pflicht, die Menschen aus Afghanistan , die es bis nach Europa geschafft haben, bei uns in Deutschland aufzunehmen! Drutsche Regierung/ Aussenminister Maass soll sich gefälligst darum kümmern!
Antwort von Saskia Schneider , geschrieben am 08.10.2021, 09:56 Uhr :
Hunderttausende junge Afghanen haben sich feige ver... und die Menschen dort im Stich gelassen, es wäre deren Pflicht gewesen für Freiheit und Menschen Rechte zu kämpfen. Ich möchte nicht für diese "Geflüchteten" aufkommen.
Antwort von Gerold Grolms , geschrieben am 08.10.2021, 13:44 Uhr :
Irrtum !! Wir haben gar keine "verdammte Pflicht" . Wir haben uns auch nicht "feige aus Afghanistan verpisst" und schon gar nicht die Menschen dort "im Stich gelassen". Wir hatten, um das ganz klar zu formulieren, a priori schon mal überhaupt nichts dort zu suchen geschweige denn verloren. Die dort verbrannten 17 Mrd. € wären besser in die Rentenkasse geflossen. Dann müssten vielleicht nicht ganz so viele alte Damen mit ihrem Rollator zur Flaschensuche von Mülltonne zu Mülltonne pilgern. "Am deutschen Wesen soll die Welt genesen" war und ist noch immer einer der dümmsten und und überheblichsten Sprüche aller Zeiten.
Antwort von Hans-Jürgen Polikowski , geschrieben am 08.10.2021, 14:09 Uhr :
Dann hätte man den deutschan Soldaten vorher sagen müssen, dass Sie ggf. als Selbstmordtrupp genutz wird.