Der Tagesthemen-Kommentar von Georg Restle zur Identitären Bewegung vom 11.07.2019

Georg Restle am 11.07.2019

Der Tagesthemen-Kommentar von Georg Restle zur Identitären Bewegung vom 11.07.2019

Von Georg Restle

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Rechtsextremistisch sind die so genannten „Identitären“ jetzt also. Ganz hochoffiziell. Und ja: Da hätte man auch schon früher drauf kommen können: wenn man denn genau hingeschaut, wenn man es denn wirklich gewollt hätte.

Der Tagesthemen-Kommentar von Georg Restle zur Identitären Bewegung vom 11.07.2019 Monitor 12.07.2019 01:45 Min. Verfügbar bis 12.07.2024 Das Erste

Man mag vom Verfassungsschutz halten, was man will. Aber wer A sagt, muss jetzt auch B sagen. Wer die „Identitäre Bewegung“ für rechtsextremistisch hält, kann die AfD nicht mehr länger außen vorhalten.

Zu nah stehen sich beide: Persönlich, strukturell - und ideologisch sowieso. Seien es der völkische Nationalismus, die rassistischen Denkmuster oder der Kampf gegen die Institutionen der Demokratie: Was bei den „Identitären“ Ideologie ist, ist bei der AfD quasi Programm. Man kennt sich, man trifft sich, und ja, man marschiert sogar Seit an Seit, wie man in Chemnitz letztes Jahr beobachten konnte.

Wer den Rechtsextremismus in Deutschland verstehen will, muss begreifen, dass wir es mit einem weitreichenden und professionell organisierten Netzwerk zu tun haben: Mit rechten Kampfsportevents und Rechtsrockkonzerten, mit völkischen Jugendlagern und Studienzentren – und engsten Verbindungen zum Rechtsterrorismus. In diesem Netzwerk sind die „Identitären“ eng verwoben. Und für dieses Netzwerk erfüllt die AfD eine zentrale Funktion: Als parlamentarischer Arm einer rechtsextremistischen Bewegung, die ihre Stärke und ihre Hoffnung auf den Umsturz aus den Wahlerfolgen der AfD bezieht.

Wer dieses Nazi-Netzwerk also schwächen will, darf der AfD keinen Raum, keine Bühne und erst recht keine Stimme geben. Das wäre ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus. Und deutlich wirkungsvoller, als darauf zu warten, bis der Verfassungsschutz auch die AfD als rechtsextremistisch einstuft.

Stand: 11.07.2019, 22:15

Kommentare zum Thema

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113 Kommentare

  • 113 K. heute, 10:37 Uhr

    Hier im Blog wird besonders stark gehetzt und Hassverbreitung beitrieben, doch es ist interessant zu beobachten dass auch Parteigenossen untereinander gegenseitig massiv hetzen. So etwas ist derzeitig in fast allen Parteien zu beobachten, in der SPD besonders stark wegen des Parteivorsitzes. Nun hat sich der Politiker Scholz mit einer ihm sympathischen Mitbewerberin vorgestellt und schon geht das Gehetze innerhalb der Partei wieder los, dieses Mal voll gegen Scholz. Offensichtlich haben bestimmte Kreise in der Partei Angst davor dass es Scholz schaffen könnte die SPD aus der Tieflage zu ziehen. Könnten es „Stichlinge“ sein welche zugunsten einer anderen Partei intrigieren? Die die Partei liebend gerne verschwunden sehen möchten um selbst an die Regierungsmacht zu kommen um ihr Ziel auch das verhasste Deutschland abzuschaffen näher kommen möchten?

  • 111 Tieftrauriger 18.08.2019, 22:04 Uhr

    Herr Restle, Ihr ständiges Beschwören des braunen Popanz kotzt mich an, Tacheles geschrieben. Sie tun dies mit einer Inbrunst, die krankhaft herüber kommt. Glauben Sie selbst daran, oder bekommen dies nur sehr gut bezahlt? Nirgends ängstigen braune Horden. Frau wird nicht belästigt von üblen Glatzen, Mann wird nicht beklaut von Springerbestiefelten. Die sind auch nicht in Gruppen unterwegs, um nachts schlafende Rentner nicht nur zu berauben, sondern halb tot zu schlagen. Wie mir kein einziger Fall bekannt wurde, wo ein feister Glatzkopf einer Geld abholenden Rentnerin die Handtasche entrissen hat. Oder eine ahnungslose Frau zum Vergewaltigen in die Büsche zog, egal, welchen Alters... Sie beschwören gebetsmühlenartig den rechten Riesen Tur Tur. Anstatt nur einmal inne zu halten, und sich mit den tatsächlichen Verursachern der von mir aufgeführten Vorfälle - alle aus der REALITÄT - auseinander zu setzen. Ach so, ich habe ja noch die Terroranschläge vergessen...

  • 109 Wer kennt die Identitären 14.08.2019, 15:57 Uhr

    Die Demokratie ist in Deutschland eher in Gefahr durch die Bildung einer neuen SED durch Zusammenschluss von Grüne, SPD und Linke, eine Wiedergeburt der DDR mitsamt Stasi. Die SPD verliert zusehend mehr Stimmen, vermutlich durch im Volk unbeliebte Politiker sowie durch keine Anstrengungen sich von den politischen Ideen der Grünen zu lösen. Die Partei wirkt zusehend stärker als Anhängsel der Grünen. Nun haben sich wieder zwei Politiker zur Parteiführung gemeldet, welche scheinbar im Volk keine großartigen Sympathieträger sind. Umweltpolitik? Da wählt man als Wähler doch besser die Grünen anstatt deren Kopie. Die SPD braucht eine eigene Idee um zu überleben. Eine Idee von mir wäre „Friedenspolitik“, Bemühungen um den „Kalten Krieg“ gegen Russland zu beenden. Hier hätte die Partei einen Vorsprung gegenüber den Grünen, welche umgekehrt die Aggressionen gegen Russland steigern möchten. Kommt ein neuer Weltkrieg braucht man sich über Feinstaub, Kohle und Atomstrom nicht mehr unterhalten.

  • 108 Annett F. 14.08.2019, 15:25 Uhr

    Restle und Reschke sind neben Hayali und Kleber die Aushängeschilder des Staatsfernsehens. Da werden wir nicht die große Gnade erwarten dürfen, von diesen links-grünen Getreuen zukünftig verschont zu werden. Wie auch leider nicht von Miosga und Köbel...

  • 103 Rolf Schön 11.08.2019, 21:48 Uhr

    Kann der WDR nicht mal jemand anderes kommentieren lassen? Dieser Restle ist unausgewogen und kaum erträglich. Also lieber WDR - lasst mal jemand anderen dran mit mehr Ausgewogenheit.

    • Klaus Keller 13.08.2019, 12:12 Uhr

      Alternative, man lässt gelegentlich auch mal ein extremes Meinungsbild der anderen Seite als Kommentar vor die Kamera; auch das wäre ausgewogen. Der einzelne Kommentar muss ja nicht ausgewogen sein aber konsequent einseitige Stimmungmache im Ganzen gegen eine zugelassene und im Bundestag vertretene Partei ist mit dem Auftrag von öffentlich rechtlichen Medien in einer Demokratie nicht vereinbar. So viel zu gekennzeichneten Kommentaren, in denen die Sendung persönlicher Meinung durchaus erlaubt ist; über Ausgewogenheit in den Nachrichten dann weiter an anderer Stelle.

    • Südsachse 13.08.2019, 16:23 Uhr

      Wird nicht gehen. Restle gehört zu den Zugpferden des Staatsfernsehens. Wie sollte da der WDR unzufrieden mit ihm sein? Die Zuschauer, ja, die können so ihre Probleme haben mit dem ganzen Tenor, also dem aller Sender. Aber die interessieren ja nicht mehr - das Geld kommt ja trotzdem... Schönen Tag noch und ne gute Restwoche allerseits!

  • 102 s.Braun 10.08.2019, 13:36 Uhr

    Es wäre schön, wenn Sie den linken Extremisten - auch Antifa genannt - die gleiche Aufmerksamkeit zukommen würden, wie einer demokratisch gewählten Partei und einer GEWALTLOSEN rechten Bewegung ! Aber eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus ! Euren linken Staatfunk schaue ich mir schon lange nicht mehr an !

    • Gernot W. 13.08.2019, 16:26 Uhr

      Sie haben aber Ideen. Linke sind ja so IN, dazu gehört halt auch die Antifa. Man hat jedenfalls noch nie gehört, dass Linke und Antifa nicht im gleichen Atemzug genannt werden dürfen, wie Islam und Salafismus. Die Grünen sind ja sogar begeisterte Fans der Linksradikalen. Wir erinnern uns gleich an Roth, als die lachend hinter gewissen Plakaten herlief...

  • 101 Gerdi 10.08.2019, 11:36 Uhr

    Linke Agitatoren, die im Staatsfernsehen gegen Oppositionelle hetzen und den Inlandsgeheimdienst gegen diese einsetzen wollen? An was erinnert mich das nur?

  • 100 Rudi B. 10.08.2019, 10:59 Uhr

    Oh man, dieser Hetzer mit schlecht gefärbten Haaren klingt wie ne olle, verkratzte Schallplatte aus ner SED-Propagandaabteilung...diese mantraartigen Wiederholungen der immer gleichen Phrasen und Textbausteine, wobei jeder weiß, dass es sich beim sog. Rechtsextremismus in Wahrheit um einen Popanz handelt. Was wollen denn diese "bösen" Rechtsextremisten, was so furchtbar schlimm ist? Sie wollen Rechsstaatlichkeit und eine Demokratie, die tatsächlich die Interessen des Souveräns verteidigt. Mehr ist es doch eigentlich gar nicht, oder? Dieser "Rassismus-Quatsch" nervt am meisten, weil er so offensichtlich erfunden ist. Und jetzt soll mal wieder der Geheimdienst gegen die Opposition vorgehen? Als ob die Verwicklungen des VS bei Solingen, Mölln und dem sog. NSU nicht schon denkwürdig genug wären....Es ist eigentlich nur noch traurig.

    • Müller 11.08.2019, 12:32 Uhr

      Ja Rudi, da beschreiben Sie es richtig: „Rassismus-Quatsch“. Etwas anderes ist es nicht was in Deutschland die Grün-68er verbreiten wollen. Die beständige Hetze und Hassverbreitung der Grün-68er gegen die in Deutschland zugelassene Partei AfD, deren Politiker und deren Wähler das ist mit Rassismus vergleichbar. Offensichtlich hassen Politiker sowie Journalisten und deren von den aufgeputschte Mengen bei Demonstrationen ihre vermeintlichen Gegner aus AfD-Reihen in einer Art von „Rassismus“. Für Demagogen der grün-68er Ideologie scheinen Politiker sowie Millionen von Anhänger der demokratischen, in D. zugelassene Partei AfD so eine Art „Rasse“ zu sein. Wie kann man Millionen von Deutsche kollektiv in der Welt als „Rassisten“ darstellen? Das kann nur einen Grund haben: Man will alles Deutsche abschaffen; wie oft die Aussage auf Plakaten bei Demonstrationen geschrieben steht: „Deutschland verrecke“. Kein Volk in der EU hat so viele „Migranten“ aufgenommen wie das deutsche Volk.

  • 99 Heinrich 09.08.2019, 22:04 Uhr

    Hetzjagden auf Migranten und Ausländer in Chemnitz gab es nicht. Dass betonte der ehemalige Innengeheimdienstchef Maaßen, der Ministerpräsident Sachsen Kretschmann, die lokale Polizeibehörde und Presse. Die Leitmedien aber behaupten bis heute das Gegenteil, weil Frau Merkel auf einer Seite der linksradikalen Antifa irgendeine kurze Videosequenz sah, die nichts belegte. Dafür wurde Sachsen und Deutschland von der eigenen Kanzlerin diskreditiert. bundesweit gab es in den letzten 2 Monaten viele Meldungen über sexuelle und gewalttätige Übergriffe von nordafrikanischen Migranten, aber Georg Restle weiß es besser. Wie kann unsere Kriminalstatistik sinken, wenn monatlich weiter tausende illegale Migranten aus Afrika und Arabien aus gewalttätigen Kulturen oder Kriegen zu uns kommen und diese je nach Delikt ( das 6 bis 15fache an kriminellen Taten verursachen) überproportional vertreten sind. Dass was mathematisch nicht stimmt und mir ein Freund, der Polizist ist, bestätigte. DDR-TV 2.0.

    • Clemens W. 13.08.2019, 16:28 Uhr

      Deswegen hat man den auch abgesetzt. Das war den heutigen Tonangebern einfach zu viel Gegenargumentation. Wer immer noch glaubt, wir hätten keine Veränderung und es wäre das gleiche Land wie 2000, der sollte einfach mal versuchen, laut unangenehme Wahrheiten auszusprechen.

  • 98 Ute Stefan 09.08.2019, 18:14 Uhr

    Es ist schon abenteuerlich, wie manche Kommentatoren hier eine angebliche Hetzkultur gegen die „AFD ... und ... die CSU“ herbei fabulieren. Die CSU in einem Atemzug mit der rechtsextremen AFD zu nennen, ist der untaugliche Versuch, die AFD ins rechtskonservative Lager zu transportieren. Die CSU ist nun wirklich keine Partei, die ich besonders schätze - auch sie hat immer wieder rechtspopulistische Verhaltensmuster parat, wenn diese opportun erscheinen. Es ist keine unlautere Kritik oder gar Hetze an und gegen die AFD, wenn auf die inhaltliche und personelle Nähe von AFD-Politikern zu rassistische und faschistischen Gruppen und Parteien hingewiesen wird in der ARD und anderen wichtigen Nachrichtenmedien. Ich mache mir selbst die Mühe, mit AFDlern an deren Wahlkampfständen zu diskutieren. Dabei fallen immer die gleiche Sprüche über „Umvolkung“ „Vermischung der Rassen“ oder auch gerne genannt „der angebliche Klimawandel“: Mehr Irrsinn war lange nicht mehr!

  • 96 Jonah 09.08.2019, 11:44 Uhr

    AfD zu wählen spricht meiner Meinung nach für eine destruktive Sicht auf unsere Demokratie - die AfD spielt formal demokratische Abläufe durch, in Zielsetzung (Stören und Aushebeln der demokratischen Institutionen) ist sie aber zutiefst anti-demokratisch. Die AfD ist klar rechtsradikal, sie strebt eine rückständige, enge und zwangsangepasste Gesellschaft an - eigentlich ganz ähnlich wie Erdogan die Türkei umbaut. Dass Leute das nicht erkennen ist bitter. Leider gibt es einen Teil der Wähler, der wenig Demokratieverständnis hat und dieses beleidigte 'zu kurz gekommen'-Gefühl, wie es zum Beispiel auch im Brexit anzutreffen ist. Für die deutsche Gesellschaft ist diese rechtsradikale Strömung - wie man an der AfD im Bundestag schon sieht, die gar keine konkrete politische Arbeit macht, sondern verhöhnt und bremst und ausweicht - eine destruktive Entwicklung. Mit den Auswirkungen des Klimawandels lässt die AfD ihre Wähler dann auch hängen, leider sind die so selbstzerstörerisch verblendet.

    • Hugo Trotz 09.08.2019, 20:38 Uhr

      Verblendung ist Ansichtssache. Die Grünen finden doch mittlerweile die Demokraten genau so verblendet, wie die Linken. Und anscheinend die Demokratie überholt - die beiden Parteien und ihre Anhänger arbeiten eifrig an einer Errichtung eines "sozialen Kommunismus". Anders kann man deren Bestrebungen nicht bezeichnen. Dass so viele Varianten von Sozialismus und Kommunismus scheiterten, ja daraus Diktaturen wurden, ist für sie tabu. Für mich ist das Verblendung. Für Sie die Ansichten der AfD. Jeder bastelt heutzutage am eigenen Bullerbü.

    • Selbst e. Bild machen 10.08.2019, 11:16 Uhr

      Jonah, Ihre Beschreibung über die AfD trifft haargenau auf die parteiübergreifenden Grün-68er, besonders stark auf die Grünen zu. Aus diesem Kreis gibt für uns Politikinteressierte täglich Hetze und Hassverbreitung in den Medien gegen politisch Andersdenkende (insbesondere gegen die AfD) welchen die Erhaltung unserer Heimat Deutschland (von 68ern öfter als „Heimaterhalter“ verspottet) wichtig ist. Im Bundestag haben die Politiker der AfD überhaupt keine Möglichkeit ihre politischen Ideen durchzubringen, das scheitert schon an der Vortragung ihrer Ideen. Sobald ein Politiker der AfD das Rednerpult betritt oder anderswo das Wort ergreift wird dieser - gleichgültig was er anbringen will - aus grün-68er Seite verhöhnt, beleidigt und angefeindet, wir sehen es hier auch im Blog. Menschen sollten nach ihrem Handeln beurteilt werden und nicht danach wie sie von ihren Feinden beschrieben werden. Sich selbst ein Bild machen anstatt Hetzreden von Hasspredigern nachzuplappern.

    • M.Kempken 10.08.2019, 12:01 Uhr

      Sie haben es auf den Punkt getroffen;ich glaube leider,viele sind einfach zu ungebildet,die Zusammenhänge zu begreifen und das nutzen die braunen Rattenfänger aus.