Ich gebe zu: es ist eine ziemlich verfahrene Geschichte, in die Sie sich da hineinmanövriert haben. Und jetzt können Sie‘s plötzlich keinem mehr Recht machen. Nicht denen, die das Sondierungsergebnis als Ausverkauf sozialdemokratischer Politik kritisieren. Nicht denen, die Ihre Wankelmütigkeit in Sachen GroKo aufs Korn nehmen. Ja, nicht mal denen, die Sie vom hohen Ross der Staatsraison dozierend in die Regierungsverantwortung schieben wollen.
Martin Schulz
Und alle haben sie ja wenigstens ein bisschen Recht: Verhandlungserfolge beim „Gedöns“, wie einer Ihrer Vorgänger das bezeichnet hat, wiegen das Einknicken bei Bürgerversicherung, Familiennachzug und Spitzensteuersatz eben nicht auf. Und es wurmt natürlich, dass ausgerechnet die CSU die Sondierungen jetzt als großen Erfolg verkauft. Das erleichtert die Mehrheitsfindung auf dem Parteitag auch nicht unbedingt.
Dass Sie jetzt ein mittelschweres Glaubwürdigkeitsproblem haben – geschenkt! Viel schlimmer aber fände ich es, wenn Sie denen Glauben schenkten, die Ihnen jetzt mit dem Wohl des Landes kommen – von wegen erst das Land und dann die Partei. Haben Sie schon mal darüber nachgedacht, welchen Schaden das Land ohne eine starke SPD nehmen würde? Ohne eine Partei, die sich der stetig weiter klaffenden Gerechtigkeitslücke im Land mit Macht entgegenstemmen kann? Denn darauf liefe es ja hinaus - spätestens in vier, fünf Jahren.
Deshalb: Machen Sie den Weg frei für eine glaubwürdige sozialdemokratische Politik. Als begossenen Pudel braucht die SPD keiner im Land.
Georg Restle
Stand: 15.01.2018, 18:00 Uhr
25 Kommentare
Kommentar 25: SPD wird weiter abfallen schreibt am 30.11.2019, 22:35 Uhr :
Nun geht es endgültig abwärts mit der SPD. Meiner Meinung nach werden die Kandidaten Esken-Borjan nicht die Partei retten können. Ich schätze mal dass der Kandidat Scholz, der die GroKo erhalten wollte, es weitaus besser geschafft hätte die SPD Betreff Wählerstimmen wieder auf ein altes Niveo ansteigen zu lassen (vorausgesetzt die Grün-68er-Linken der Partei endlich hätten ihre bisherige Kontraproduktivität eingestellt). Nun wird die Groko nach einer relativ kurzer Zeit platzen. Es werden Neuwahlen kommen und in der Zeit bis zur Wahl wird es in Deutschland ein erbärmliches, unwürdiges Hetzen gegen die AfD geben. Potentielle Wähler der AfD können und dürfen/können ihre Sympathie zur AfD nicht mehr frei äußern um nicht angegriffen oder verfolgt zu werden. Die Grünen werden mit den Linken und der SPD eine neue SED mitsamt der Stasi gründen u. Deutschland wieder in ein Einparteiensystem führen. Die Industrie wird Deutschland den Rücken kehren und das Sozialsystem wird ausgeschöpft werden.
Kommentar 24: tagl schreibt am 26.03.2018, 10:13 Uhr :
"Lieber Martin Schulz" Du hast dich vor dem Karren spannen lassen von einer Karriere-Geile-Nahles! Das war vor vorne herein ein abgekartetes Spiel..... Ich lach mich schlapp!
Kommentar 23: Schmidt schreibt am 09.02.2018, 12:52 Uhr :
Die rücksichtslose Positions- Karrieregier sowie das Vordrängverhalten vom Politiker Schulz ist einfach ätzend. Derzeitig gibt es kein SPD-Politiker auf der Führungsebene welcher derart rücksichtslos seine Ellebogen benutzt wie der Politiker Schulz. Warum lässt die Basis der Partei diesen parteizerstörenden Mann schalten und walten wie er persönlich will. Dieser Mann scheint aufgrund seiner sichtbaren diktatorischen Art ein gestörtes Demokratieverständnis zu haben. Wann endlich tritt dieser Mann zugunsten anderer Politiker zurück?
Kommentar 22: Kultur schreibt am 08.02.2018, 22:12 Uhr :
Mit Verlaub: Empathielosigkeit, Instinktlosigkeit, Unehrlichkeit, Intoleranz, kein Gefühl mehr für Ethik, intrigantive Politikführung sowie Selbssucht und Selbstverliebtheit, das scheint für mich die Visitenkarte unserer Eliten aus Politik und Journalismus zu sein. Ich wundere mich darüber dass es nicht eine große Mehrheit im Land gibt welche meine Empfindungen vergleichbar fühlt. Für mein Empfinden wurde unser „Nochaußenminister“ in gemeiner Art gemobbt, ausgenutzt und missbraucht. Betreff Journalismus: Was uns derzeitig zum Beispiel vom Fernsehsender RTL an Sendungen geboten wird das ist meiner Meinung nach vergleichbar mit der gelebten Kultur in Sodum und Gomorra(z.B. Dschungelcamp). Da zermahlen z.B. Kanditaten auf Drängen des Senders lebende Spinnen sowie Fliegen, schlucken sie herunter um ein vermeintliches Lustempfinden bei Zuschauer zu befriedigen. Ich frage nicht wo die Zensur im Land bleibt? Auch finde ich sollte der Sender wegen Tierquälerei zur Rechenschaft gezogen werden.
Kommentar 21: Müller schreibt am 08.02.2018, 12:06 Uhr :
Politiker Schulz scheint sich als persönlichen Leitspruch eine vom Altkanzler Adenauer gemachte Aussage zueigen gemacht zu haben, die Aussage „Was geht mich mein Geschwätz von gestern an“. Dieser politische Hickhack der derzeitigen SPD wirkt parteizerstörend. Erst sich bei der Bundestagswahl als Wahlpartei für eine Regierung aufstellen lassen. Direkt nach der Wahl diktiert Schulz der Partei eine zukünftige Oppositionsrolle. Es kommt eine Aussage von Schulz dass er zukünftig nicht in einer CDU-geführten Regierung eine Ministerrolle übernehmen will. Folgend will er doch mit den Unionsparteien eine GroKo. Nun fordert er noch den Ministerposten des Außenministers. Den Gabriel verdrängte er vor einigen Monaten von seiner Position eines Parteivorsitzenden. Nun verdrängt er ihn wieder von dem Amt eines Außenministers. Schulz behandelt den Gabriel als „Pingpongball“. Politiker Schulz hat meiner Meinung nach der SPD die Seele zerstört.
Kommentar 20: Berger schreibt am 08.02.2018, 00:03 Uhr :
Meiner Meinung nach ist der M. Schulz ein selbstüberschätzender „Verdränger“. Ich kann mich gut erinnern wie enttäuscht er vor Jahren war als in einer die EU betreffenden Wahl es nicht entsprechend seinem Wunsch gelaufen ist. Nun stürzte er sich auf die deutsche politische Bühne. Verdrängte den Politiker Gabriel vom Stuhl des Parteivorsitzenden. Wollte absolut Kanzlerkandidat sein. Durch sein von ihm geführten Wahlkampf bekam die SPD erheblich weniger Stimmen als die Partei erhoffte. Nach der Bundestagswahl diktierte er relativ zeitnahe des Wahlergebnisses dass die SPD nun in Opposition zu gehen habe. Lt. Medien äußerte er sich dass er in einer GrKo mit den Unionsparteien nicht eine Position in der Regierung will. Folgend wendete er seine Aussagen und ging in Koalitionsverhandlungen für eine GroKo. Verlängerte offensichtlich die Verhandlungen um in der Basis zu zeugen dass die SPD bis zum „Knierschen“ verhandelt hätte. Nun nach Abschluss will er schon wieder einmal Gabriels Amt.
Kommentar 19: Müller schreibt am 03.02.2018, 12:58 Uhr :
Marina, schade dass der Politiker Schulz nicht „Jetzt reicht es mir, macht Euren Mist doch alleine“ vollzogen hat. Das ist meine Meinung; und ich glaube dass diese Entscheidung für die SPD besser gewesen wäre. So wie es aussieht will er nicht zurückweichen (will er nicht seine Position aufgeben). Er ist scheinbar überzeugt davon immer das Richtige zu machen. Er fühlt sich immer als Teamchef unter dem alle anderen Untergeordneten gleichrangig sind und nur er alleine weiß was richtig ist und bestimmt somit. Eine seine größte Fehlentscheidung war direkt nach der „verlorenen Wahl“ für alle anderen SPD-Mitglieder zu bestimmen dass die SPD nun in Opposition zu gehen hat. So etwas wird im Allgemeinen einem Diktator zugeordnet und sollte in einer Demokratie unüblich sein. Eine Partei mit Hunderttausende von Mitgliedern bewegt sich wie eine Herde und somit auf Richtungsänderungen unbeweglich. Erst regieren wollen, Minuten nach der Wahl doch nicht und nun wieder doch? Das ist Flatterhaftigkeit.
Kommentar 18: Klaus Keller schreibt am 01.02.2018, 12:17 Uhr :
@"Monitor auf den Punkt: Georg Restle zur Koalitionsplackerei der SPD" /// Ich stimme dem Video in weiten Teilen zu. Beim Familiennachzug habe ich traditionell eine andere Meinung aber das Fass muss man nicht an jeder Stelle aufmachen. Es geht nicht nur um Martin Schulz. Er müsste auf jeden Fall zumindest zeitweise mal aus dem Blickfeld verschwinden aber das reicht nicht. Der gesamte Vorstand muss seinen Hut nehmen, wenn die Basis den Koalitionsvertrag ablehnt wäre das ein guter Zeitpunkt. Niemand braucht eine SPD in der Tradition Gerd Schröders, so wie niemand eine britische Sozialdemokratie in der Tradition Tony Blairs brauchte. Da gibt es aber nur kosmetische Korrekturen, kein wirkliches Umdenken. Wie man überhaupt nochmal eine echte Soziale Marktwirtschaft im EU-Wettbewerb der niedrigsten Löhne und Renten wieder herstellen könnte, wäre dann die nächste Denkaufgabe für die SPD; aber auch das ist Martin Schulz der denkbar schlechteste Kandidat.
Kommentar 17: Marina Heckmann schreibt am 01.02.2018, 05:42 Uhr :
Und das alles nach dem er sich monatelang in einem kräftezehrenden Bundestagswahlkampf aufgerieben hat, ein niederschmetterndes Wahlergebnis verdaut, die Häme des politischen Gegners und dann noch den Richtungsstreit in seiner Partei ausgehalten hat. Dieser Mann ist nicht zu beneiden. Er verdient unseren Respekt. Er könnte ja auch sagen: "Jetzt reicht es mir. Macht euren Mist doch alleine." Tut er aber nicht, kämpft für einen demokratischen Prozess ( a la erst das Land, dann die Partei). Meine Hochachtung, denn mit der CSU/CDU Merkel/Seehofer ...???
Kommentar 16: Markus schreibt am 28.01.2018, 23:20 Uhr :
Nun will die SPD in den Koalitionsverhandlungen insbesondere den sogenannten Familiennachzug nachverhandeln. Nach meiner Meinung schafft schon die bisherige Regelung eines Familiennachzuges Probleme für unser Land. Diese Regelung dient einseitig nur dem sogenannten Asylanten. Ich empfinde es als ungerecht dass wenn jemand es schafft seinen Fuß in die Eingangstür von Deutschland zu stellen, dass er dann zusätzlich das Recht bekommt seine Familie nach hier zu holen. Jeder Asylant erhält in Asylland Deutschland eine menschliche u. insbesondere finanzielle Versorgung welche bei weitem ein Durchschnittseinkommen in den Fluchtländern übertrifft; u. dass hier ohne investierte Arbeit (Kriegsflüchtlinge ausgenommen). Wirtschaftsflüchtlinge zählen in ihren Heimatländern meist als Wohlstandsbürger. Wirklich arme Menschen in deren Heimatländern haben kein Geld für sieben bis zehntausend Euro pro Person für e. Schleusung. Sie kämpfen ums Leben, haben Hunger anstatt Smartphone, Modekleidung usw..
Kommentar 15: Schulte schreibt am 25.01.2018, 20:52 Uhr :
Miriam, mit dem „weiter so“, „wir wollen verändern“, die Aussage „..sie haben wohl etwas gegen Veränderungen“ aber auch „Zukunft gestalten“ ist das so eine Sache. Jede Partei sieht es aus der Sicht des eigenen Standpunktes heraus. Es gibt zum Beispiel große Unterschiede zwischen den Parteien Grüne und AfD und auch zwischen den Jungsozialisten der SPD und viele der SPD-Parteiführung. Für mein Empfinden sind mir die Ziele der Jusos und auch ihre Art der Durchsetzung ihrer Ziele unangenehm und manipulierend undemokratisch. Die Art vom Parteivorsitzenden Schulz gefällt mir auch nicht. Nach meiner Meinung politisiert dieser Mann zuerst für sich und dann erst für die Partei und folgend für unser Deutschland. Es ist traurig dass unser Land immer nur von wenigen, sich immer weder hervorhebenden Politikern regiert wird. Es gibt doch auch noch andere Politiker wie zum Beispiel der Hamburger Bürgermeister. Ich denke mal dass unter seiner Führung die SPD nicht so arg Stimmen verloren hätte.
Kommentar 14: Schulte schreibt am 25.01.2018, 20:35 Uhr :
Die SPD schwächelt wegen einer für mich sichtbaren Karrieregeilheit einzelner Führungspolitiker. Einzelne Führungspolitiker haben scheinbar den Sinn eines „politischen Tanzes“ nicht verstanden. Auch beim Tanzen gibt es nicht immer nur Schritte vorwärts, man sollte auch mal ein Schritt zurück oder seitlich tanzen. Wer beim Tanzen immer nur Schritte vorwärts Tanzen will der steht bald vor einer Mauer. In der Politik ist es gleich. Nun bahnt sich vermutlich entgegen der Überzeugung vom Parteivorsitzenden doch noch eine „Große Koalition“ an. Somit erkennt scheinbar Schulz wieder eine Möglichkeit für sich selbst. Er drängt denkbar auf die Position von Gabriel, die Position des Außenministers, die Position eines Kanzlerstellvertreters. Für ihn scheint es unerheblich zu sein dass es im Volk eine Mehrheit für Gabriel als Außenminister gibt, somit sammelt er scheinbar in der Parteiführung und Basis für seine eigene Gunst Stimmen gegen Gabriel.
Kommentar 13: Claudia Schulz schreibt am 25.01.2018, 19:47 Uhr :
Die derzeitige Aktion der Jungsozialisten gegen eine mögliche „Große Koalition“ wird die SPD noch mehr zerreißen. Mit Verlaub, ich empfinde die Aktivität der Jusos für eine kurzfristige Parteimitgliedschaft, mit dem einzigen Grund um eine „Groko“ zu verhindern als manipulierenden Betrug. Durch solche Aktionen ist deutlich zu erkennen dass führende Köpfe der „Jungsozialisten“ kein gesundes Demokratieverständnis und zudem ein gestörtes Rechtsempfinden haben. So ein Verhalten sollte für Demokraten ein unanständiges Verhalten sein. Mir graut davor wenn ich überlege was aus unserem Land wird wenn mal eines Tages unser Land von „Rot-Rot-Grün“ regiert werden sollte. Wahrscheinlich gibt es folgend eine DDR Nr. 2. Wenn die Jungsozialisten in ihrer bisher gezeigten Art weiter agieren wird bei der nächsten Wahl der 2. Parteiplatz von der AfD belegt werden.
Kommentar 12: Berger schreibt am 25.01.2018, 19:16 Uhr :
Haben die „Jusos“ eine gestörte Rechtsauffassung und ein falsches Demokratieveständnis? Um in den Abstimmungen gegen die „Große Koalition“ zu stimmen warben die „Jusos“ mit dem Werbespruch in der Art wie „Einen Zehner gegen die Groko“. Weiter wurden auch Angebote ausgesprochen dass diese Mitgliedschaft ja nicht von Dauer sein müsste. Man könnte ja später wieder austreten. Eine kurzfristige Wirkung für die Partei wurde aber erzielt. Es traten innerhalb der kurzen Zeit massenhaft in die Partei ein. Doch die „Seifenblase“ wird zerplatzen. Wenn diese Manipulation sich mal erst im Land herumgesprochen hat werden viele Wähler mit Gerechtigkeitssinn schwer enttäuscht sein.
Kommentar 11: Miriam S schreibt am 24.01.2018, 10:26 Uhr :
ich fürchte , H.Schulte, Sie sind noch nicht in der grauen Realität angekommen...alle Begriffe verschwimmen ineinander u werden von einer sich als Elite gerierenden Gruppe genutzt, um wahre Absichten zu verschleiern: wer dieses mal zur Wahl ging, musste damit rechnen, dass er sich die Mühe sparen konnte; das "weiter so" zeichnete sich vorher ab; das kommt eben dabei heraus wenn man eine altgediente Dame aus DDR-Kaderschmiede als alternativlose Kanzlerin über Jahre anerkennt ( teilweise anbetet als mächtigste Frau der Welt ) . alles herumeiern der SPD kostete lediglich Steuergelder u. nun ist ja wohl auch klar u. endgültig, verhandelt wird nichts mehr , ganz abgesehen davon: mein Glaube an die Umsetzung großer Versprechen ist eh sehr begrenzt. Wie war das noch mit Klimaschutz, sauberer Luft, mit Schutz für unsre Kids in jeglicher Beziehung, mit Besteuerung großer Vermögen, mit wenigstens einer winzigen Minderung der klaffenden Lücke zwischen reich u arm? Es ist hoffnungslos !
Kommentar 10: Schulte schreibt am 22.01.2018, 18:28 Uhr :
Nun, Miriam, da schein ich etwas falsch verstanden zu haben. Ich hatte wirklich gedacht dass ich aus dem Grund im September zur Wahlurne ging um einer Partei meine Stimme zur Bildung eines neuen Bundestag zu geben. Deswegen wunderte ich mich dass der SPD-Kanzlerkandidat schon wenige Minuten nach der Wahl am Rednerpult bestimmte dass die SPD nun nicht regieren will. Da die Aussage direkt nach der Wahl kam ist nicht anzunehmen dass die SPD-Basis über die Festlegung gefragt worden ist. Bei solchen parteitragende Entscheidungen sollte meiner Meinung nach die Parteibasis durch einen Parteitag gefragt werden und der „Parteiführer“ sollte so etwas nicht wie in einer Diktatur alleine bestimmen; und wäre vor der Wahl festgestanden dass die SPD nicht regieren sondern in Opposition gehen will, so hätte die SPD sich nicht auf die Wahlzettel als wählbare Partei schreiben lassen sollen. Erst wenn anstatt eine Bundestagswahl eine Wahl für Opposition stattfindet könnte sie sich notieren lassen.
Kommentar 9: Tagl schreibt am 22.01.2018, 16:46 Uhr :
.... die SPD hat wieder mal "alternative Fakten" geschafft! Ein Freischein zur GroKo Verhandlung ist nach mein Verständnis mit 2-drittel Mehrheit möglich und nicht mit 56%. Hier werden 44% der delegierten ignoriert, kein wunder dass die AFD wächst und wächst und wächst.....
Kommentar 8: Miriam S schreibt am 18.01.2018, 20:22 Uhr :
sorry, Herr Schulte, es war eine Wahl, die die besten fürs Land zeigen sollte, die die eine Vision hätten...und nicht eine Wahl zur Regierungsbildung und so lange die Alternativlosigkeit bei allen schwierigen Entscheidungen die Feder führt, wird sich nichts ändern, jede Form der künftigen Regierung wird irrelevant, so lange M. weiter das sagen hat.
Kommentar 7: Klaus Keller schreibt am 18.01.2018, 17:10 Uhr :
Ihrer Meinungsäußerung kann ich nicht zustimmen, Herr Restle. Die SPD ist eben nicht die Partei, "die sich der stetig weiter klaffenden Gerechtigkeitslücke im Land mit Macht entgegenstemmen kann". Die SPD hat diese Gerechtigkeitslücke mit Gerd Schröder aufgerissen und SPD (Seeheimer Partei Deutschlands) hat keine "Zeit für mehr Gerechtigkeit". In der Tradition Gerd Schröders oder Tony Blairs versinkt jede angeblich Sozialdemokratische Partei auf dem Kontinent Europa in der Bedeutungslosigkeit. Niemand braucht neoliberale Sozialdemokraten; das ist wie ein weißer Rappe oder eine eckige Kugel. Wie man im Wettbewerb der niedrigsten Löhne und Renten innerhalb der EU überhaupt nochmal eine Soziale Marktwirtschaft gestalten könnte wäre ein Thema für sich. Die Zeit für "mehr Gerechtigkeit" bekäme man von der Linkspartei, bei der AfD ist dieser Kurs noch so nicht eindeutig; aber auf alle Fälle hätte man mehr Chancen bei "den Rändern".
Kommentar 6: Friedlich schreibt am 17.01.2018, 19:27 Uhr :
Es wurden nun auch bei den Sondierungsgesprächen zwischen den Unionsparteien und der SPD viele Themen besprochen und man fand so manche Einigkeiten. So war es auch bei den gescheiterten Sondierungsgesprächen zwischen Schwarz-Gelb (Mangenda)-Grün. Mit dem Unterschied dass hier Sondierungen scheiterten. Ein Thema wurde bei beiden Sondierungsverhandlungen jedoch total ausgelassen. So als hätte ein „Übermächtiger“ den Politikern verboten das Thema anzusprechen; das Thema „Kalter Krieg“ mitsamt der militärischen Mobilmachung der USA und deren „Fremdenlegion“, die NATO gegen Russland. Scheinbar fand sich kein einziger Politiker in den Verhandlungen welcher auf die große Gefahr eines heißen Krieges zwischen den USA/NATO gegen Russland hinwies. Das ist nicht zu verstehen. Nicht durch weitere Investitionen in Kindergärten u. Schulen wird unser weiteres Leben in erster Linie gesichert sondern durch eine friedliche Nachbarschaft zwischen unseren EU-Staaten, Deutschland und Russland.
Kommentar 5: Schulte schreibt am 17.01.2018, 12:31 Uhr :
Miriam, wenn der Gedanke in Opposition zu gehen keine „Eintagsfliege“ war dann hätte die SPD-Führung eigentlich ihre Millionen Wähler betrogen. Die Wähler welche die SPD gewählt haben haben die Partei gewählt damit sie unser Land regiert und nicht damit die Partei in Opposition geht. Die Aussage in Opposition zu gehen (kurz nach der Wahl) wirkte für mich wie eine persönliche Trotzrreaktion von Martin Schulz. Wäre schon im Wahlkampf davon gesprochen worden dass die Partei bei bestimmten Wahlergebnissen in Opposition gehen will anstatt zu regieren wären die Verluste der Partei noch größer gewesen. Eigentlich hätte die Partei sich überhaupt nicht auf Wahlzettel aufstellen lassen brauchen denn es war doch eine Bundestagswahl für eine Regierungsbildung und nicht eine Wahl für eine Oppositionsbildung. Wenn alle Parteien so reagiert hätten dann wäre eine Bundestagswahl überflüssig und unser Land würde wahrscheinlich wieder von Stärkeren diktatorisch regiert anstatt in demokratischer Weise.