Klima, Mindestlohn und Schwarze Null - Ändert die Groko jetzt ihren Kurs?

564 Kommentare

• Kommentar 564: Uwe Sahlheim schreibt am 08.12.2019, 14:59 Uhr :

  Damit die Groko ihren Kurs nicht noch viele Male zum Verdruß und zur Verunsicherung der Bürger dieses Landes ändern muß, sei hier eine Kommentare-Auswahl aus dem heutigen Gästebuch mitgegeben, wie, weshalb und wohin der Groko-Kurs geändert werden sollte: 7, 9, 12 - 20, 23, 27, 29, 31, 37, 40, 41, 57, 100, 105 - 113, 116, 120, 126 - 130, 138 - 141, 145 - 155, 159 - 168, 184 - 190, 199, 235 und 242.

• Kommentar 563: Norbert Krag schreibt am 08.12.2019, 14:59 Uhr :

  Die Demokratie ist in Gefahr, die 4.Macht in einer Krisensituation einseitig, manipulativ, dies zeigte auch wieder dieser verantwortungslose PC! Es wird zb. Immer das gleiche narrativ von immer den gleichen Leuten präsentiert: Agenda2010, H4 war gut, die dt. Wirtschaft profitierte etc., da gibt es auch eine andere Sicht, Zerstörung der Ausgewogenheit in der EU, Rechtsbruch wg. der Sanktionen (BVerfG), Verarmung der Bevölkerung, d.größte Niedriglohnsektor in der EU, aufkommen der AfD, Vertrauensverluste i.d.Demokratie! Zu letzterem passt auch die Zerstörung des Weltklimas durch uns (D ist historisch der 4größter Verursacher), welches dringenden Handlungsbedarf erfordert! Dies ist mit der CDU/AKK unmöglich, verantwortungsvolle Presse würde dies erkennen und das Ende der GroKO befürworten, und nicht bekämpfen wie d.Welt, FAZ, SPON, BILD, Wirtschaftwoche, letzere i.ü. auch eng verbunden mit AnneWill, welche Esken/WaBo in ihrer Show niedermachte, genauso wie Lanz! Das ist Manipulation!

• Kommentar 562: Rainer Geißeler schreibt am 08.12.2019, 14:59 Uhr :

  Emporkömmlinge aus der SPD waren hier immer schon besonders reaktionär, wie etwa der Genosse der Bosse mit seiner Hartz-IV-Abrissbirne der deutschen sozialen Infrastruktur oder der AfD-Vorreiter Thilo Sarrazin mit seinen erfolgreichen rassistischen Veröffentlichungen, um den deutschen Boden wieder für die völkische Aufwertung fruchtbar zu machen. Und jetzt fordern die SPD-Spitzenfunktionäre 12 Euro Mindestlohn, weil sie erstens genau wissen, dass die Wirtschaft den Mindestlohn ohnehin mit allerlei Tricks und Abschalteinrichtungen unterläuft, da die amtliche Aufsicht bereits mit dem Schutz der AfD vor der Verfassung voll ausgelastet ist. Und weil sie zweitens den maroden Zustand der sozialen Infrastruktur auf keinen Fall antasten wollen, weil gerade der die beste Sicherheit dafür bietet, dass nur noch jene Schüler eine Bildung über den funktionalen Analphabetismus hinaus bekommen, deren Eltern sich für ihre Kinder Privatschulen, Privatlehrer und einen Auslandsaufenthalt leisten können.

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• Kommentar 561: Norbert Krag schreibt am 08.12.2019, 14:59 Uhr :

  Wo blieb das Klima? COP25 nicht so wichtig,und auch dass man von daher das Ende der GroKo befürworten müsste, da Klimarettung mit der CDU nicht zu machen ist! Ahh, nicht so wichtig, eh alles Panikmache,oder gar alles Lügen, wie die AfD ja schreibt … dem Motto scheint sich auch der PC verpflichtet

• Kommentar 560: Alex Sommer schreibt am 08.12.2019, 14:58 Uhr :

  Das Klima wartet nicht auf uns - da braucht es dringend eine Kurskorrektur, anstelle weiterem Nichtstun und lächerlichen Klimapakete. Hinsichtlich CO2 müssen wir zu einer grünen Null kommen - anstelle mit schwarzen und roten Nullen unsere Zukunft zu gefährden! Die Jugend ist schon längst weiter, aber auch viele Bürger wenn nicht eine Mehrheit. Das scheint bei der SPD mittlerweile angekommen zu sein.

• Kommentar 559: Thommy T. schreibt am 08.12.2019, 14:58 Uhr :

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• Kommentar 558: Fischer schreibt am 08.12.2019, 14:57 Uhr :

  Kleiner Verbesserungsvorschlag: Wie wäre es mit "Ihnen einen schönen zweiten Advent", Herr Schönenborn...? Moderation und Sendung waren trotzdem aber sehr gut - dafür Dankeschön. Wir haben gerne und interessiert zugeschaut und fühlen uns gut informiert.

• Kommentar 557: R. Asmus schreibt am 08.12.2019, 14:57 Uhr :

  Wenn Sozialpolitik als Parole so angekündigt und als reine Wahlpropaganda durchgeführt wird, wie etwa Angela Merkel dies mit ihrer reinen Menschlichkeit im Jahre 2015 geschafft hat, dann ist das für die Wirtschaft und die Lobbys natürlich ein reines Glasperlen- oder Nullsummenspiel und bringt nur für den Rechtspopulismus einen tatsächlichen Gewinn und für die Medien wenigsten eine gute Quote.

• Kommentar 556: Paul Schmitt schreibt am 08.12.2019, 14:56 Uhr :

  Ein herrliches Zitat zu guter Letzt. Der große G.B. Shaw sagte schon: "Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer." Wie recht er doch hatte.

• Kommentar 555: Brigitte Unmuth schreibt am 08.12.2019, 14:56 Uhr :

  Wr mit Merkel koaliert, braucht für den Untergang nicht zu sorgen.

• Kommentar 554: Reffke schreibt am 08.12.2019, 14:54 Uhr :

  Die SPD macht nur noch Politik für eine Gruppe. Nämlich die der Armen und für Flüchtlinge/Migranten. Wenn erstmal das Kindersicherungsgesetz durch ist mit Kindergeld von 250 bis 478€ würde ein weiterer Ansturmaus Afrika/Nahen Osten kommen. Mit 4-8 Kindern lässt es sich gut und gerne leben in Deutschland. Was ich vermisse ist eine Politik für die ausschließlich unverschuldet in Not geratene Menschen. Frau Dreyer erwähnt aber ausdrücklich alle Menschen in Deutschland. Grossspurig verbreitet die SPD ein Recht auf Arbeit. Wo bleibt die Pflicht auf Arbeit? Viele wollen gar nicht arbeiten und lehnen sich in die soziale Sicherung zurück. Und mit Bürgergeld wird dies noch verstärkt. Ich fordere die Pflicht zur Arbeit (im Rahmen seiner Möglichkeiten) mit auskömmlichem Einkommen. Es muss sich lohnen zu arbeiten und nicht in der sozialen Hängematte zu liegen. Und für die Arbeitsunwilligen verbleibt eine Grundsicherung. Leider ignoriert dies die Politik.

• Kommentar 553: Karl G. schreibt am 08.12.2019, 14:51 Uhr :

  Vorhin live auf Phoenix kurz vor dem Presseclub, die SPD feiert sich selbst und singt: „We are the champions, my friends, And we'll keep on fighting 'til the end, We are the champions, We are the champions, No time for losers, 'Cause we are the champions of the world.” Das ist wirklich nicht mehr zu kommentieren, dass tut einfach nur noch weh

• Kommentar 552: Thommy T. schreibt am 08.12.2019, 14:50 Uhr :

  Wird denn die Groko niemals fertig ? Doch, die Groko ist längst fertig: fix & fertig.

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  • Antwort von Silke , geschrieben am 08.12.2019, 14:58 Uhr :

    Richtig ist: Die große Koalition arbeitet erfolgreich.

• Kommentar 551: sebastian schreibt am 08.12.2019, 14:48 Uhr :

  Sie haben keine Ahnung mehr, wozu sie überhaupt existieren. Sie bestehen aus Gruppierungen, die einander weder verstehen noch gegenseitig aushalten. Sie haben bis heute nicht die Hauptgründe-das Nichtanpacken der schwelenden Eurokrise, der Migration und der desaströsen Energiewende- für den eigenen steilen Abstieg begriffen. Sie stoßen statt dessen Blasen voll uralter Luft aus, die bei den Menschen nur noch auf gelangweiltes Desinteresse stoßen. Sie werden von der Wählerschaft in Scharen verlassen und wissen nicht warum.

• Kommentar 550: Gerd SR/ @Schmidt/ 535 schreibt am 08.12.2019, 14:46 Uhr :

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• Kommentar 549: Gerd Köhler schreibt am 08.12.2019, 14:40 Uhr :

  Mit etwas Abstand zur heutigen Sendung läßt sich festhalten, dass die SPD auf ihrem Parteitag inhaltlich ein neues Profil zu zeigen begonnen hat, dass sicher viele Bürger hoffen und die Apologeten des gegenwärtigen Unrechts, ob in der sozialen Frage, bei der Ausplünderung der Erde, auch unter dem Vorwand des Klimaschutzes, oder bei einer Militarisierung der Außenpolitik, aufschrecken läßt.

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  • Antwort von Gerd SR-71 A , geschrieben am 08.12.2019, 14:50 Uhr :

    JA, grund-loses Hoffnung geben und dabei die Drecksarbeit des Großkapitals erledigen -- zB. selbstorganisierte Demokratie unterbinden -- ist traditionell die Hauptfunktion der SPD, - Ausnahme die (Zeit der) Brandt'sche Ostpolitik

• Kommentar 548: Holger Voss schreibt am 08.12.2019, 14:38 Uhr :

  Martin Schulz hatte sich als SPD-Vorsitzender und Kanzlerkandidat für die Kultur der zweiten Chance für Start-ups ausgesprochen. Ein EU-Cluster Digitalisierung im Zusammenhang mit der Europäischen Investitionsbank. Als Mitglied des Deutschen Bundestages kann er diese Industriepolitik in der neuen Zeit thematisieren.

• Kommentar 547: Wolfgang Bueltemeyer schreibt am 08.12.2019, 14:37 Uhr :

  Deutschland ist EDV Niemansland! Die Kommunen arbeiten mit Windows 95, Linus 1989 ( DDR-Saftware) und Karteikarten DIN A 6!!!Und der gute alte Tischrechner kontrolliert die Exceltabellen.....Papierlos Home Office? Nein Danke

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  • Antwort von Gerd SR/@Bueltemeyer , geschrieben am 08.12.2019, 14:58 Uhr :

    Und welches PROBLEM hat denn die anscheinend von Ihnen herbeigesehnte Computerisierung je gelößt, - außer die beschleunigte Bearbeitung des STEUER-BESCHEIDES oder des Lohnsteuerjahresausgleiches ? ! Es geht n u r um BESCHLEUNIGUNG, Angeberei, Konzerne- & Rüstungswettlauf, - Ablenkung vom lebenfreudlich Wesentlichen ! -- Ist es da verwunderlich, dass SPD- Peter von Oertzens BUCh "BESCHLEUNIGUNG" liber verschwiegen, nicht diskutiert wird ?!

• Kommentar 546: Ingo P. schreibt am 08.12.2019, 14:37 Uhr :

  Das SPD - Theater ist durchsichtig und grenzt an stiller Panik vor dem kompletten Absturz. Warum war es so lange so Still und es wurden die Machenschaften von Gerd + Joschka + Angela + Guido politisch nicht vehement kritisiert und gegengesteuert ? Nur wenige, wie Herr Lafontaine, der ausgetreten ist aus der SPD. Wenn wir uns die Beraterverträge nach der Politik-Karriere von Gerd + Joschka anschauen, dann wissen wir warum die Lobbyisten starken Einfluss in der Politik haben, bis heute und federführend in Ministerien "regieren". Demokratie ? Da gebe ich u.a. Herrn Lafontaine recht, wir haben eine Oligarchie ! Der Bürger + Wähler hat es (zu) viele Jahre zugelassen, aus welchen Gründen auch immer, das der unkontrollierte Kapitalismus praktiziert werden konnte. Ein "Dank" an SPD - Grüne + CDU/CSU - FDP ! Es wird noch bitterer werden für (zu) viele Bürger !Eine Industrialisierung hatte immer nur ein Ziel , die menschliche Arbeitskraft durch Technik zu ersetzen. Auch durch die Industrie 4.0

• Kommentar 545: Gerhard Reiners schreibt am 08.12.2019, 14:36 Uhr :

  Die schwarze Null soll weg! Wie viele rote Milliarden sollen es denn jährlich sein? Politiker glauben offenbar, der Staat könnte unbegrenzt Schulden machen, die nie zurück gezahlt werden müssen.

• Kommentar 544: Norbert Krag schreibt am 08.12.2019, 14:36 Uhr :

  Der medial verbreitete angebliche Ausstieg der SPD aus H4 ist auch Blödsinn, an den Sanktionen wird weiter festgehalten,trotz massiver Gegenbewegung auf dem SPD-Parteitag, aber, dass sind ja alles „Erfolge“, die Agenda 2010, so die Runde, i,ü, auch keiner von der TAZ dabei, der da mal anderer Meinung sein könnte, und die Klimaleugner(in) von der Welt (zumindest der Hr.Aust), was sollen die schon sagen, außer Mundwinkel runter bei Vermögenssteuer, KLimapolitik? Ne, das war kein neutraler Club, das war Meinungsmache!

• Kommentar 543: Ingo P. schreibt am 08.12.2019, 14:34 Uhr :

  Das zunehmend immer mehr Wähler aufwachen, eigentlich viele Jahre zu spät, ist selbsterklärend. Bereits im Jahr 2001 und davor war schon die Befürchtung gegeben, durch Aussagen + Diskussionen der SPD+Grünen, das dieses Land zum Nachteil der Arbeitnehmer und Bürger verändert werden könnte. Das hat sich leider seit vielen Jahren bestätigt. Alle Bereiche von den Systemen Rente - Gesundheit - Umwelt - Klimahysterie bis hin zum verwässerten Verbraucherschutz dient nur wenigen, abzockenden Profiteure aus Politik + Lobbyisten. Prekäre Arbeitsverhältnisse, das verscherbeln von Volksvermögen wie Sozialwohnungen, der Ausverkauf Deutschland wie Unternehmen + Immobilien, Selbstbedienung von Steuergelder wie u.a. Berater im Verkehrsministerium sind wenige Beispiele für miese Machenschaften in Deutschland. Die verkaufte u.a. Agrarpolitik, die nicht unabhängige Medienwelt, nicht alle aber viel zu viele. Die CDU/CSU - FDP, die Merkel-Ära, haben es dankend übernommen oder "weiterentwickelt" !

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  • Antwort von sebastian , geschrieben am 08.12.2019, 14:52 Uhr :

    Sie haben die Energiewende noch nicht erwähnt. Mindestens 500 Milliarden Euro wurden bereits im Orkus versenkt, CO2 Einsparung NULL.

• Kommentar 542: Weber schreibt am 08.12.2019, 14:31 Uhr :

  Es war eine konstruktive, gute Sendung, Danke an alle Beteiligten. es dürfte wohl auchkaum die letzte über die Zusammensetzung der Bundesregierung sein. Ob bei der Union wiklch die Nerven blank liegen, wie am Anfang rüberkam, ist sicher eher zu bezweieln. Die Debatte fortzuführen, ist umso wichtiger. M.E. geradezu ideal ist das in einem ruhigen Format ohne verzerrende Applauspausen, von neutralen Politikkennern reflektiert - die dem Presseclub. Nämlich so, dass man als Zuschauerin unbeeinflusst eine Meinung dazu finden kann. Die Beiträge im Forum fallen ja in Informiertheit, Inhaltstiefe und Sachlichkeit (meistens jedenfalls) durchaus spürbar ab gegenüber der Sendung, aber das ist mitlerweile leider normal. Verständlich ist es, dass nur wenige Beiträge vorgelesen werden. Die Sendung selbst aber ist top. Der Presseclub ist seit jeher ein gutes Ritual und zu Recht beliebt.

• Kommentar 541: Ingo P. schreibt am 08.12.2019, 14:31 Uhr :

  Die Ursache war + ist, die Schröder-Ära ! Die Agenda 2010 ist keine deutsche "Erfindung", sie wurde nachgeäfft aus den USA und GB Anfang der 90'er Jahre. Die Deregulierungen (wie Arbeitsrecht) und die Entfesselungen (wie Finanzsysteme) waren die Voraussetzungen für den unkontrollierten Kapitalismus. Um den besten Niedriglohnsektor in Europa in Deutschland einzuführen, musste der "Auftrag" an die Bertelsmann-Stiftung vergeben werden, um u.a. Hartz IV incl. Enteignungen zu "entwickeln". Armut - Lohnsklaven - Rentner die Pfandflaschen sammeln, nur sehr wenige Beispiele, haben die Schröder-Merkel Ära zu verantworten incl. Grüne + die FDP ! Vor 1998 hatten WIR einen Mindestlohn nicht nötig. Mein Vertrauen in diesen Parteien ist nicht mehr vorhanden. NUR mit diesen Parteien konnten die reichsten 1 % ein Barvermögen, ohne Immobilien, von über 33% erreichen und die reichsten 10% über 70% ! Deutlich mehr als 50% unserer Landsleute besitzt gar kein Barvermögen mehr.

• Kommentar 540: Reffke schreibt am 08.12.2019, 14:29 Uhr :

  Autoindustrie samt Maschinenbau machen gerade schlapp... Dazu Schwund im Sozialwohnungsbau... Bildung, Migration, Überalterung vor Allem Islam = Fehlanzeige!!! Aber "Crashcurs"mit Russland samt Putin, €U und NATO über Alles... Nur weiter so, Oma SPD: sehr bald einstellig ;)

• Kommentar 539: Gerhard Reiners schreibt am 08.12.2019, 14:29 Uhr :

  Die SPD erscheint nach ihrem Parteitag weiterhin als Filterblase, in der Transferempfänger unterstützt und Steuerzahler belastet werden sollen. Da sie ihren Kurs nicht ändert ist es logisch, daß sie an der Groko festhält. Was soll aus ihren Funktionären in Ämtern der Regierung werden, wenn die SPD nach weiteren Wahlverlusten nicht mehr in eine Regierung kommt?

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  • Antwort von Ralf Binder , geschrieben am 08.12.2019, 14:45 Uhr :

    Die Arbeitgeber sollen "belastet" werden, nicht die Steuerzahler. In der EU geht aber beides nicht wegen Lohndumping auf der einen Seite und Steuerdumping auf der anderen.

• Kommentar 538: Gerd SR/ @Corinna schreibt am 08.12.2019, 14:28 Uhr :

  ... zur Diskussion bzw. Gesundbetung der SPD : H i e r fand sie wieder mal nur anti-analytisch, oberflächlich und a-historisch statt -- bemüht darum zu heilen, was die SPD**) längst auch nicht heilen kann, sondern nur korrumpieren und verwirren ( die pro-sozialdem. Normalbürger -- Du erinnerst Dich an diverse "Streikkühler"/ Steinkühler ?), während sei sich über die Jahr10te selber korrumpiert ( in der CDU gibt es längst eine ähnliche Entwicklung.) - Daher führen hier -- auch vor Gründung der AfD ! -- schon länger die Sozial-Abbauer und die polit-ideologischen Fanatisierer & Bi-POLARISIERER, - nun interessen-verbündet die KLIMA- & DIGITALISIERUNGs-FANATIKER, die Presse- u. KAPITAL-Monopolisten. **( gesellschaftskritische ANALYSE der Funktion der SPD im Zshg. mit Parlamentarismus u. Gewerkschaften, von Alfred Sohn-R e t h e l, tätig für einen HHamburger Wirtschaftsverband in >> „Die soziale Rekonsolidierung des deutschen Kapitalismus“ in den Deutschen Führerbriefen 1932"

• Kommentar 537: Holger schreibt am 08.12.2019, 14:25 Uhr :

  Zum hier behaupteten Mindestlohn: Bei 40 Stunden pro Woche ergeben sich 173 monatliche Arbeitszeit, nicht 120! Und schon sieht das Ergebnis deutlich schlechter aus.

• Kommentar 536: Peter schreibt am 08.12.2019, 14:25 Uhr :

  Schauen Sie genau hin, wie die Kinder der Arbeiter und Bauern im Sozialismus aussahen: Voll rund genährt, vor Gesundheit und Liebe zum Leben unter der Sonne strotzend, sauber gekleidet und mit porentief reiner Haut, kletterten die vor 30 Jahren auf ihrer Mauer herum. Menschenskinder, was ist aus unseren herrlichen und hoffnungsfreudigen deutschen Menschen nur geworden. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - anders geschrieben, Sklaven und rechtlose Manipulationsmasse dieser kapitlistischen Wandererdüne BRD, das habt ihr aus unseren Kindern gemacht. Von der DDR wissen junge Sozialisten wie beispielsweise Kevin Kühnert nur etwas von Hörensagen und deswegen können diese Jahrgänge die arbeitende Bevölkerung nicht überzeugen, weil es denen eben an Lebenserfahrungen fehlt, wie ich immer sage. Bitte den zweiten Schritt nicht vor dem ersten schreiten, wenn wir Werktätigen der führenden und geführten Ebene ganz Deutschlands Seit an Seit schreiten wollen.

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  • Antwort von Andreas , geschrieben am 08.12.2019, 14:58 Uhr :

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• Kommentar 535: Schmidt schreibt am 08.12.2019, 14:23 Uhr :

  Wenigstens in einem Punkt ist man sich hierzulande weitgehend einig - Deutschland ist eines der reichsten Länder der Erde. Und wer nun zu einem bestimmten Zeitpunkt in einer Regierungskoalition ist, ist eher banal. Wir haben mehr als zwei Billionen Euro Volksvermögen, dauerhaft geringe Arbeitslosigkeit, erneut einen Milliarden-Haushaltsüberschuss, keine Rechtsextreme in der Regierung, kaum noch Asylbewerber, und Millionen Bürger fahren auch dieses Jahr wieder zweimal in Urlaub auf der linken Spur mit protziger SUV-Karosse. L

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  • Antwort von Reffke , geschrieben am 08.12.2019, 14:31 Uhr :

    Träumen Sie weiter! In der ARD-Mediathek ist ein Bericht zur Lage in D zu finden: Neues von den Flaschensammlern!

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  • Antwort von Gerd SR/ Sie betrei- , geschrieben am 08.12.2019, 14:42 Uhr :

    ... ben totale Schönfärberei, - oder sollte ...

  • Antwort von Ralf Binder , geschrieben am 08.12.2019, 14:42 Uhr :

    Wir sind uns nicht einig. Schauen Sie mal auf die Verteilung des Volksvermögens. Im Durchschnitt haben die Bürger von Heilbronn ein doppelt so hohes Durchschnittseinkommen im Vergleich zum Durchschitt im Land. Ein Milliadär in der Stadt und man kann mit der Aussage nichts mehr anfangen. Schauen Sie sich mal die ARD-Dokumentation an "Im Land der Lügen".

  • Antwort von Schmidt , geschrieben am 08.12.2019, 14:47 Uhr :

    Der Wohlstand von Deutschand im internationalen Vergleich ist unstrittig. Auf hohem Niveau zu jammern, ist aber nur menschlich.

  • Antwort von Gerhard Reiners , geschrieben am 08.12.2019, 14:49 Uhr :

    Mit 2 Billionen wäre unser Volksvermögen ebenso hoch wie die unsere Staatsverschuldung. Und die Arbeitslosenzahl ist immer noch auf 2 Millionen. 1973 war sie auf 0,3 Millionen und 2004 auf 5 Millionen.

• Kommentar 534: Holger schreibt am 08.12.2019, 14:22 Uhr :

  Grundrente? Vor dem Jubeln sollte die Frage beantwortet werden, für wen das ist und wer es bestimmt nicht bekommt.