Mehr Grenzschutz und eine neue Asylpolitik – letzte Rettung für Europa und Merkel?

681 Kommentare

• Kommentar 681: Ferdinand Stöber schreibt am 24.06.2018, 14:59 Uhr :

  Die allermeisten Flüchtlinge kommen aus Ländern, die in den letzten 20 Jahren Schauplätze von Kriegen waren: Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen, Äthiopien und Somalia. In den genannten Staaten wurden völkerrechtswidrige Militärinterventionen und Kriege geführt sowie Terroristen aus geopolitischen Interessen zumeist von den USA und ihren Bündnispartnern unterstützt. Diese Kriege sind hauptursächlich für die großen Fluchtbewegungen der Gegenwart. Der deutsche Beitrag muss deshalb primär darin bestehen, jede politische und militärische Unterstützung für Interventionskriege rigoros abzulehnen und eigene Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisenregionen einzustellen. Auch eine faire Außenhandelspolitik ist überfällig. Anders geht es nicht!

• Kommentar 678: Dirk schreibt am 24.06.2018, 14:59 Uhr :

  Noch 2010 kündigte der ehemalige EU-Kommissar António Vitorino ein Pilotprojekt für fünf nordafrikanische Staaten an. Vitorino hierzu wörtlich: „Zusammen mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR […] will man Tunesien, Libyen, Algerien, Marokko und Mauretanien helfen, eigene solide Asylsysteme aufzubauen und europäische Standards bei der Aufnahme von Flüchtlingen einzuhalten.“ So könne der Zustrom nach Europa reduziert werden. Auch die Staatschefs von Libyen, Tunesien und Ägypten waren in dieses Konzept eingebunden und halfen bei der Kontrolle der Flüchtlingsströme. Ziel war, den Flüchtlingen in Afrika so gute Bedingungen zu schaffen, dass sie auf ihrem Kontinent bleiben wollen. Mit Beginn des sogenannten „Arabischen Frühlings“ – nachweislich von den USA orchestriert – wurde das Pilotprojekt gestoppt und nicht weiter realisiert. Die Länder wurden destabilisiert und Libyen unter US-Regie zerbombt. Zurück blieb ein riesiges Chaos und nicht enden wollende Flüchtlingsströme.

• Kommentar 677: Dieter B. schreibt am 24.06.2018, 14:59 Uhr :

  Ich muss immer wieder staunen, wie Frau Gemmelin die "Idee" der "EU" -nach meiner Meinung- eine "Totgeburt" mit Vehemens vertritt; können Menschen so verschieden urteilen; uns Normalbürgern wird doch jeden Tag die Realität (Überfremdung;Überschuldung der Länder/Kommunnen; steigende Kriminalität; u.s.w u.s.w. deutlich vor Augen geführt. Ach ja, das habe ich vergessen; es gibt Leute, die wohnen weit weg vom "Schuss"; "Speckgürtel" heißt das im Volksmund; und blenden zwangsläufig die Realität aus. Sehen sie, ein großer Teil dieser Leute (fast immer die Gleichen) sitzen dann in den Diskussionsrunden und geben ihre Meinung zum Besten. Merken sie etwas? Morgen geht es -angefangen im Kabinett- weiter so!

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• Kommentar 676: Gustav Bertoli schreibt am 24.06.2018, 14:59 Uhr :

  Immerhin … war Fr.Mikich soweit besser informiert, als letzte Woche zuvor Hr.Herres (ARD-Porgram-Direktor), insofern sie nicht behauptete, dass es das Dublin-System zuließe, oder gar erfordere, das Asylsuchende an der GRENZE abgewiesen werden könnten, gar müssten, die zuvor in einem anderen EU-Land registriert worden seien .. Diese -neudeutsch „Fake-News“- oder zu hochdeutsch, diese Lügengeschichten und Ammenmärchen halten sich hartnäckig, und werden von Rechts-Populisten und Journalisten –die diese Berufsbezeichnung nicht verdienen- allerorten und zu allen Zeiten unters Volk gebracht!__Da muss man sich nicht wundern, wenn die Umfragen dann so ausfallen, wie sie ausfallen!_Zudem, was auch heute verschwiegen wurde, selbst bilaterale Abkommen ändern an der EU-Rechtslage nichts, erst recht nicht am Völkerrecht, der UN-Flüchtlings-Charter, eine Zurückweisung an der Grenze von Asylsuchenden ist und bleibt illegal!! Nicht meine Meinung, sondern Stand des Verfassungsrechts in D un der EU!

• Kommentar 674: katja schreibt am 24.06.2018, 14:58 Uhr :

  Die Gesprächsführung und gestarteten Manipulationen von der Moderatorin , Miekisch , sind nicht tragbar. Der Sender trifft damit eine schlechte Wahl; zusätzlich werden grundsätzlich linke Gesinnungsvertreter eingeladen. Das ist NICHT ausschließlich die breite Meinungspalette der Bevölkerung. Zudem werden oppositionelle Haltungen auch nicht wiedergegeben. Als eine demokratisch ausgelastete Meinungsspiegelung kann ich das nicht mehr betrachten!

• Kommentar 673: Maren schreibt am 24.06.2018, 14:58 Uhr :

  Ungarn, Polen usw. sollte man die Fördergelder endlich streichen und noch eine Gebühr verlangen, damit wir für sie die Flüchtlinge nehmen.

• Kommentar 672: D. Wolf schreibt am 24.06.2018, 14:57 Uhr :

  Man muss es doch ganz offen aussprechen, das Asylgesetz wurde von den neuen Migranten missbraucht und deshalb ist es nicht mehr tragfähig, weil das jedes Rechtsgefühl verletzt. Die Migranten selber haben es zerstört, weil sie betrügen, lügen und täuschen und so kann nichts Gutes daraus werden. Wer sich so Zugang erschleicht, ist einer Migration nach Deutschland nicht würdig, hat damit seine Menschenrechte und Menschenwürde verspielt, weil er sie mit Füssen getreten hat. Wer hier ohne Papiere, mit falscher Identitätsangabe und Mehrfachidentitäten auftritt, muss ohne Zögern auf seinen Kontinent zurück geführt werden und wer hier mit der Erpressung hereinkommen will, indem man ihn von einem nicht seetüchtigen Boot retten muss, also der auch die Völkerrechte missbraucht, der sollte niemals hierher gerettet werden, sondern sofort zurück auf seinen Kontinent zurück gebracht werden. Wer mit solchen Tricks versucht etwas zu erreichen, ist in Europa fehl am Platz, er wird sich nie integrieren.

• Kommentar 671: Dirk schreibt am 24.06.2018, 14:57 Uhr :

  Die Sicherung unserer Grenzen ist überfällig, nachdem sie für zur Erzeugung v. Mitleid u. Aufnahmebereitschaft als „schutzbedürftige Geflohene“ bezeichnete, v.a. islamische Sozialflüchtlinge laut der ZDF-Doku „Polizei in Not – Überlastet und kaputtgespart?“ v. Januar 2016 absichtlich u. gesetzwidrig für alle geöffnet wurden! Für Orbán („Wenn die Dinge so weitergehen, wird unsere Kultur, unsere Identität u. unsere Nationen, so wie wir sie kennen, aufhören zu bestehen.") u.a. ist die Solidarität mit dem eigenen Volk wichtiger als die mit einer sich diktatorisch aufführenden EU, die ihren Schutz vor die mit ihrer anmaßenden Forderung, sich zwischen ihr und Russland entscheiden zu müssen, bereits in der Ukraine einen Bürgerkrieg mitauslöste! Die verantwortungslose Kanzlerin am 29.9.2015: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom d. Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“ und schon 2011: „…aber wir müssen akzeptieren, dass d. Zahl d. Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist…“

• Kommentar 670: Wolfgang Franz-Josef Antonius Bültemeyer schreibt am 24.06.2018, 14:57 Uhr :

  Mehr Grenzschutz und eine neue Asylpolitik – England hat es gut. BREKSCHIET in #Sicht... WM läuft Topp.... 5 zu NULL gegen PANAMA nach 45' Die Flüchtlinge meiden diese INSEL in der Nordsee. Die EU spricht trotzdem die Weltsprache englisch. Tja, wer in der Vergangenheit Meilensteine zum Weltruhm gesetzt hat, kann nach einer eigenen Konsolidierungsphase die Richtung wieder vorgeben. Deutschland wird durch die ARABER bald zur NULL NUMMER gemacht... drei, zwei, eins, meins werden die OELSCHEICHS bald sagen. GERMANSKY, DU hast keine ZUKUNFT...Diesel, Glyphosat, Wiesenhofhähnchen, DIOXINEIER, GAMMELFLEISCH, HARTZ VIER, SGB XII Alterssicherung, 709 Mitgliedes des BUNDES, die noch nicht einmal die 16 Bundesländer kennen. Man oh man. Warum die Margarine in ARM ERIKA suchen, wenn in Deutschland die GUTE BUTTER ist??

• Kommentar 669: Jutta schreibt am 24.06.2018, 14:56 Uhr :

  Das Flüchtligsthema dürfte insgesamt kaum relevant sein. Zum einen, weil es nur wenige Leute direkt betrifft und bloß gerne zum Poltern vorgeschoben wird, so als sei 2015 die Welt untergegangen, und zum Zweiten, weil es inzwischen doch längst im Griff ist. Merkel ist mehrnmals nacheinander gewählte Kanzlerin. So gering kann also die Zustimmung insgesamt nicht sein, wie hier immer getan wird. Da sollte man schon der Wahrheit die Ehre geben. Fakt ist: Deutschland geht es insgesamt gut.

• Kommentar 668: Beate schreibt am 24.06.2018, 14:56 Uhr :

  Seehofer muss hartnäckig bleiben bei soviel Unvernunft dieser Kanzlerin.

• Kommentar 664: Allain Bois schreibt am 24.06.2018, 14:55 Uhr :

  Der Völkerbund sah in seinen Statuten ein Ansiedlungsverbot von Völkern auf fremdem Land vor. Genau das tun wir jetzt. Wir siedeln bei ins fremde Kulturen an die die Regeln nicht beachten und der Bestandsbevölkerung die Resourcen klauen. Das kann nicht hingenommen werden, egal wie die Argumente sind. Deutsche zuerst!

• Kommentar 663: Marianne Spring-Räumschüssel schreibt am 24.06.2018, 14:54 Uhr :

  Die Journalisten haben alle ausgeblendet - Deutschland trägt mit seiner Welcome-Kanzlerin die Hauptlast in der Flüchtlingskrise und es kostet Minimum 55 Milliarden Euro pro Jahr (Bund/Länder/Kommunen) Frau Gamelin hat nur die Kosten des Bundes benannt ohne darauf explizit hinzuweisen. Nicht gerade seriös!

• Kommentar 662: Julia Brandt schreibt am 24.06.2018, 14:54 Uhr :

  Grundsatzfrage: Wieviel Islam wollen wir in Deutschland bzw. Europa. Wo ist die Obergrenze? Und das hat gefälligst jedes EU-Land selbst zu entscheiden und nicht ein Herr Junker oder sonst wer. Für Deutschland wünsche ich mir max. 3 Mio., also ein Minus von ca. 2 Mio. Solange die Obergrenze nicht geklärt ist, sind die Diskussionen zur Grenzsicherung zwar notwendig, aber nicht problemlösend.

• Kommentar 661: Maria schreibt am 24.06.2018, 14:53 Uhr :

  Mir ist aufgefallen, dass die EU und Brüssel oft nur von denen schöngeredet wird, die selbst daran gut verdienen, aber selbst dort trotz jahrelanger Beschäftigung kaum etwas für die nun anstehenden Probleme getan haben, wie z. B. Schulz, Juncker, Elmar Brock, FDP-Dame, die fast nie da war... Stoiber ist da die große Ausnahme. Menschen, die das bezahlen müssen und auch noch von den Problemen wie Wohnungsnot und Tafel immer mehr betroffen sind, sehen das anders. In D über EU abstimmen lassen wie in anderen Ländern auch! Das wäre echte Demokratie und nicht mit Richtlinienkompetenz wedeln.

• Kommentar 660: Rolf schreibt am 24.06.2018, 14:53 Uhr :

  Was Merkel macht ist nur noch Makulatur. Sie hangelt sich von einem EU-Gipfel zum nächsten- und das schon seit 13 Jahren. Sie hat ihren Zenit schon lange überschritten und muss endlich gehen.

• Kommentar 659: Fischer schreibt am 24.06.2018, 14:53 Uhr :

  Wer ab und zu Zeitung liest, und da nicht nur den Sportteil, dem kann auch nicht entgangen sein, dass es de facto gar keine solche Empörung in Deutschland gibt, wie CSU suggeriert.

• Kommentar 657: E. Sonnen, 76 J schreibt am 24.06.2018, 14:53 Uhr :

  Wenn die einsamen Alten alt werden und ihre einst mit Kindergeschrei und -freuden gefüllte Wohnungen verlassen müssen, gilt nebenher auch eines, die Alten-Ehe einzugehen. Dann wird zumindestens eine Wohnung frei. Liebe? In einer Alten-WG gibt es keine Liebe, nur fast immer ein Zwangs-Zusammenleben, um Pflegeheimaufenthalte möglichst zu vermeiden. Was ist aus DE geworden! Was haben wir uns da nur aufgebaut bzw. uns hineinmanövrieren lassen. Auch von einer Frau, deren Freizügigkeit uns heute zigtausende Flüchtlinge und besonders Wirtschaftsflüchtlinge einreisen lassen hat. Alle auf endlose Wohnungssuche: Rentner, Minderlöhner und jetzt dazu noch fremdländische und meistens -religiöse ehemalige Sammelnotunterkunftbewohner. Nun schüttet die BK Frau Merkel Millionen um Millionen in Afrikanische Länder, ohne Kontrollmöglichkeiten der Empfänger. Wieviel wohin gegangen sind, zeigt sich erst nach dem Tode von Herrn Arrafat; heute lebt seine Witwe miliardenschwer sehr gut, denke ich.

• Kommentar 656: Ulla Paders schreibt am 24.06.2018, 14:52 Uhr :

  Asylrecht ja, Duldung von Kriegsflüchtlingen ja, EU ja, Außengrenzen schützen ja, Migration in die Sozialsysteme nein. Einwanderungsgesetz ja, aber wer aufgenommen wird entscheiden die Länder selber. Ich glaube, dass die Außengrenzen der EU rigoros geschützt gehören. Asylanträge an der Grenze stellen, Duldung für Kriegsflüchtlinge an der Grenze stellen. Asylrecht und Duldungsrecht sind nicht verhandelbar. Glücksrittern und Einwanderern in die Sozialsysteme ist der Eintritt zu verweigern. Wer es bis an die Außengrenze geschafft hat, schafft es auch wieder zurück. Weil es nur einige Länder an den Außengrenzen gibt, müssen die Asylberechtigten und echten Kriegsflüchtlinge in den EU-Ländern verteilt werden. Dürfte aufgrund relativ geringer Zahlen (Anerkennung in Deutschland 2-3 %) kein Problem sein. Die Anerkennungszahlen bedeuten umgekehrt auch, dass ca. 97% unberechtigt hier sind. Mit dem Geld, dass an diese "Abgreifer" bezahlt sind, könnte man außerhalb der EU sicher jede Menge machen.

• Kommentar 655: Dieter Murnau schreibt am 24.06.2018, 14:50 Uhr :

  Grenzen dicht machen ! Asylrecht abschaffen ! Sonst hat das nie ein Ende mit dem ganzen Asylmißbrauch.

• Kommentar 654: Heribert Hohenstein schreibt am 24.06.2018, 14:50 Uhr :

  Sehr geehrte Moderation, ich wollte es nicht wahrhaben, dass es hier im Blog nur eine Meinungsfreiheit gibt, welche mit der politischen Auffassung der Moderation übereinstimmt. Kaum zu glauben- was es nicht alles gibt-. Dennoch: Freundliche Grüße Heribert Hohenstein

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  • Antwort von Moderation , geschrieben am 24.06.2018, 14:57 Uhr :

    In diesem Gästebuch werden alle möglichen Meinungen veröffentlicht, ob sie der Moderation gefallen oder nicht, spielt keine Rolle. Aber sie müssen den Regeln des Gästebuchs entsprechen. Worauf wollen Sie hinaus? Ihre Beiträge wurden doch veröffentlicht.

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  • Antwort von Ulla Paders , geschrieben am 24.06.2018, 14:58 Uhr :

    Meine Kommentare stimmen sicher nicht mit der Redaktion überein, werden aber zum Großteil trotzdem veröffentlicht. Stimmt also nicht, was sie schreiben.

• Kommentar 653: Doro schreibt am 24.06.2018, 14:50 Uhr :

  Weil es Dr. Merkel in den vergangenen Legislaturperioden insgesamt ganz gut gemacht hat, weswegen sie auf Bundesebene seit 2005 logicherweise keine Wahl verloren hat, wäre zu wünschen, dass sie nochmal eine Legislatur durchregiert. Kontinuität ist wichtig in diesen Zeiten.

• Kommentar 652: E.Dreier schreibt am 24.06.2018, 14:49 Uhr :

  Wer sagte nochmal sinngemäß , das mit den Flüchlingsproblem ist ein deutsches Problem, somit ein Merkelproblem. Folgerichtig und logischerweise ist das Problem Merkel selbst, bemerkelt das aber selbst nicht.Wer selbst erst Probleme massenhaft wiisendlich erschafft um sich dann als Problemloser aufspielt ist zutiefst unglaubwürdig und für dieses Amt ungeeignet.Daher soll See-Drehhofer stur bleiben, ansonsten ereilt ihn das selbe Schicksal. Das wird hoffendlich für Merkel ein schreckliches Ende nehmen, die Kanzlerin dämmert ihr e Kanzlerdämmerung langsam an.Zeit zu gehen.

• Kommentar 651: Thekla Müller schreibt am 24.06.2018, 14:48 Uhr :

  Wenn EU bedeutet, dass es keine Nationalitäten mehr gibt, dann wäre es eine Totgeburt. Ein Europa verschiedener Nationen könnte schon eine Chance sein. Europa ist ein Gebiet, in dem sich viele Gruppen, Nationen, Völker im Lauf der Jahrhunderte aneinander gerieben haben, bis sie zu weichrandig verträglichen Kieselsteinen geworden sind, die sich sehr ähneln, trotz aller Unterschiede also einen gemeinsamen Hintergrund haben und sich deshalb verständigen können und einen gemeinsamen Raum beleben können. So wie es den moslemischen Nahen Osten gibt, so gibt es den christlichen europäischen Raum und das ist auch gut so. Man mag sich besuchen und austauschen, ein Zusammenleben ist zum derzeitigen Moment schwer vorstellbar zu weit liegen die Hintergründe auseinander. Das sollte man respektieren und nicht einer Gruppe mehr zumuten als sie ertragen kann, denn das kann nur zu Konflikt und Krieg führen. Deshalb Grenzen nur kontrolliert durchlässig und Asylgesetze auf den Prüfstand.

• Kommentar 649: Anne schreibt am 24.06.2018, 14:48 Uhr :

  Was den BANF-Skandal angeht: - das war NICHTS NEUES! Man versucht halt immer wieder (über Jahrzehnte) zu vertuschen. Hier ein Auszug aus dem WESER-REPORT Bremen vom 3. April 2000: Innenbehörde listet die Kriminalität der 531 entdeckten SCHEIN-ASYLANTEN auf... Von den 531 Personen mit gefälschter Identität sind277 im Kindesalter. Das polizeiliche Informationssystem Anzeigen (ISA) weist 148 Tatversdächtige aus, von denen 52 jünger als 18 Jahre sind. 104 der Türken, die sich ihre Einreise mit dem Hinweis erschlichen haben, si seien Libanesen, sind sogenannte Mehrfachtäter...."Die Straftaten reichten vom Diebstahl ohne erschwerende Umstände bis zu versuchtem Mord, Geiselnahme, Entführung, schwerer Körperverletzung und Sexualverbrechen ...Immer mal RÜCKSCHAU halten. Es wiederholt sich so vieles! Geschichte wiederholt sich immer wieder!

• Kommentar 648: O. Preusse schreibt am 24.06.2018, 14:48 Uhr :

  Richtlinien soll diese Kazlerin meinetwegen haben. Aber deutsche vorrangig. Fremde Angelegenheiten und innere Angelegen, sind Sache der Fachminister. Es hat sich nur im Laufe von Jahren ergeben, dass es ,,Richtlinienbestimmern'' immer wurschter war und wurde, ob ein Minister etwas von dem versteht, was er vorsitzen soll oder nicht. Jeder Parteibuchhanswurst kann ja alles. Das ist wie gegenseitige sozialisische Ersetzbarkeit unter einem persönlich verpflichtenden und schöpferischen Plan. Und danach sieht es auch aus. Aber ich möchte ernsthaft meine Meinung äußern dürfen und die lautet, dass auswärtige und inwärtige Angelegenheiten wirklich von entsprechend qualifizierten und verantwortungsbewussten Ministern bestimmt werden sollen und nicht von der Kanzlerin allein. Was deswegen entstehen kann, erleben wir zurzeit.

• Kommentar 647: Meier schreibt am 24.06.2018, 14:45 Uhr :

  Kompliment zu einer gelungenen Sendung. Danke an die Runde für eine sachliche, ausgewogene Diskussion. Eingebettet in das Europa-und Migrationsthema, wurde sehr gut herausgearbeitet, welche Perspektiven und Alternativen sich derzeit ergeben. Dabei wurde zum Schluss der Sendung immer klarer, dass es darauf ankommt, dass sich die etablierten Parteien mehr auf ihre traditionellen Tugenden besinnen und gegenseitig wieder mehr voneinander abgrenzen sollten. So werden monothematische, an Rändern fischende Randparteien schnell wieder entbehrlich. Konstruktiver kann eine Diskussion nicht laufen. Danke!

• Kommentar 646: Katharina schreibt am 24.06.2018, 14:43 Uhr :

  Wem selbst dieser Presseclub noch zu einseitig war, der sollte bitte auch gleich dazu sagen, dass er sich generell für gehobene politische Diskussionssendungen gar nicht interessiert und sich am Sonntagmittag einfach eine andere Sendung anschauen statt hier nur zu krakeelen, ohne einen einzige sinnvolle Argumentation beizutragen. Manche Beiträge haben mittlerweile das Niveau von Toilettenwandsprüchen. Das ist unfair denjenigen gegenüber, die hier noch sachlich diskutieren möchten. Kein Wunder, dass die Öffnungszeiten des Gästebuchs drastisch gekürzt wurden. Und bei diesem im freien Fall befindlichen Niveau dürfte es über kurz oder lang weitere Einschränkungen geben.

• Kommentar 645: Kai M. schreibt am 24.06.2018, 14:43 Uhr :

  Merkel ist doch die Geisterfahrerin und Spalterin in der EU, die Politiker von CDU-SPD-GRÜNE-LINKE und FDP und ihre gleichgeschalteten Medien tun immer so als ob die anderen 26 EU Staaten auf der falschen Spur daher kämen. In Wahrheit ist es das Merkel-Deutschland das die EU gefährdet.

• Kommentar 644: Peter Rodner schreibt am 24.06.2018, 14:41 Uhr :

  Ich glaube, keiner würde es A. Merkel verübeln, wenn sie mit leeren Händen aus Brüssel heim käme und sagte: die sind mir keinen Millimeter entgegen gekommen, um Härten von ihnen abzuwenden. Also: volle Breitseite! Horst und Olaf: waltet eures Amtes! Deutschland: Buden zu!

• Kommentar 643: Joe Black schreibt am 24.06.2018, 14:39 Uhr :

  Ich wünsche mir unverzüglich auf Grund der in Deutschland angespannten Situation unserer Infrastruktur und Sicherheitsarchitektur jetzt nur noch die dringende Wiederherstellung der staatlichen Souveränität und Autorität in der Migrationsfrage. Das nicht weiter Schlepper, unberechtigte Dritte oder Utopisten zu Lasten Deutschlands und deren BürgerInnen Ihr Geschäft und oder Politik machen. Solidarität ist keine Einbahnstrasse und muss auch der einheimischen Bevölkerung gelten.

• Kommentar 642: Uli schreibt am 24.06.2018, 14:39 Uhr :

  Viele motzen nur über die Gästernde, schauen die Sendung aber doch immer wieder. Also ist man offenbar eben doch interessiert, was fachkundige Journalisten sagen, die sich jeden Tag fundiert mit dem Thema beschäftigen. Die Sendung war wie gewohnt sehr gut - danke an alle Beteiligten, insbesondere für die ausgezeichnete Moderation. Auf die Anruferrunde kann man ruhig zugunsten einer ausführlicheren Diskussion gerne verzichten. Da kommt sowieso nie viel dabei heraus. Nächste Woche gerne wieder!

• Kommentar 641: Rolf Bäcker schreibt am 24.06.2018, 14:37 Uhr :

  Fr. Gammelin weiß doch ganz genau, dass diese 20 Mrd. Euro, die sie als Kosten für 2017 für die Flüchtlinge genannt hat, nur der Anteil des Bundes ist. Wenn man den Anteil der Kosten die die Länder und Gemeinden zahlen dazu rechnet, dann kommen mind. noch einmal 20 Mrd. drauf. Typisch Lückenpresse mit ihren Halbwahrheiten.

• Kommentar 640: Gaby schreibt am 24.06.2018, 14:36 Uhr :

  Übrigens sind Zugewanderte, wenn auch oft abschätzend "Flüchtlinge" genannt, gerade so, als handele es sich um eine Pilzsorte, bei der noch nicht klar wäre, ob sie genießbar ist) nichts Schlechtes. Es waren Gastarbeiter, die Deutschland mit aufgebaut haben. Wir haben sie aktiv angeworben, als si euns noch genehm waren.

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  • Antwort von Ulla Paders , geschrieben am 24.06.2018, 14:54 Uhr :

    Die Gastarbeiter haben Deutschland nicht aufgebaut, das war es nämlich schon in den 60er Jahren. Deutschland hat in der Zeit so geboomt, dass es zusätzliche Arbeitskräfte brauchte. Immer diese Geschichtsklitterung.

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  • Antwort von Günter Klose , geschrieben am 24.06.2018, 14:59 Uhr :

    Fakenews. Deutschland wurde nicht von Gastarbeitern aufgebaut. Geschichtslücke. Das würde auch kein automatisiertes Recht auf eindringen ergeben. Ich bekomme auch keine Greencard in den USA weil Amerikaner autos fahren. Ich sehe da keinen kausalen Zusammenhang.

• Kommentar 639: Dirk schreibt am 24.06.2018, 14:33 Uhr :

  Nach Art.16a GG haben über 99,9% der Asylbewerber überhaupt kein Asylrecht- und Bleiberecht, und wegen der Einreise über sichere Drittstaaten sowieso nicht in Deutschland! Damit begeht das BamF bei fast jeder Asylanerkennung Verfassungsbruch! Und aus welchem Grund und mit welchem Recht erhalten sogar Muslime, die u. a. in Flüchtlingsheimen Christen und andere Nichtmuslime verfolgen, dennoch bei uns Asyl- und Bleiberecht? Das OLG Koblenz urteilte zu einem bestimmten Fall (13 UF 32/17 v. 14.02.2017): „Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in d. Bundesrepublik n. §§ 95 Abs. 1 Nr.3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art.31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in d. Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund 1½ Jahren außer Kraft gesetzt u. die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

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  • Antwort von Neumann , geschrieben am 24.06.2018, 14:51 Uhr :

    Kein Gesetz steht über der Humanität.

• Kommentar 638: R.Ger(lach) schreibt am 24.06.2018, 14:33 Uhr :

  Natürlich. Oder wie sonst würde man das Volk als "Pack" bezeichnen und wie Çigdem Akkaya, stellvertretende Direktorin des Essener Zentrums für Türkeistudien, über die Integration von Ausländern in Deutschland meint, „Die Leute werden endlich Abschied nehmen von der Illusion, Deutschland gehöre den Deutschen.“ und „Ohne Zuwanderer hat dieses Land keine Zukunft.“ Das sind doch Zukunftsaussichten für unsere Kinder und Enkel. Dafür haben unsere Eltern und Großeltern Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut? SO müssten diese Länder sich selbst wieder aufbauen.

• Kommentar 637: Steffi schreibt am 24.06.2018, 14:32 Uhr :

  Die Nationalisten und Merkelmusswegschreier hier sollten sich einmal vergegenwärtigen, dass es kein Verdienst ist, "Deutsche/r" zu sein und man damit auch nichts Besseres ist, sondern biologischer Zufall. Weil immer mehr auf diesen Trugschluss hereinfallen, haben Randparteien solchen Zulauf - und die etablierten unnötige Verluste.

• Kommentar 636: E.Dreier schreibt am 24.06.2018, 14:31 Uhr :

  Es wird vielleicht eine wie auch immer geartete Flüchlingslösung geben.Egal was Merkel versucht uns einzureden. Es wird keine Qutenregelung geben, keine Zuweisung, gar Zwangsverteilung auf andere Länder, die den Merkel ist mist nicht zu verantworten haben.Wie soll das auch reichlich gehen, will man sich erneut über Gesetze hinwegsetzen die in anderen Ländern Gültigkeit haben, und nicht wie hier im Merkelstaat nach Lust und Laune von Merkel gebrochen oder zu ihren Gutdünken ausgelegt werden, wie es ihr gerade zu Pass kommt.Neenee Leute so wird das nix. I2 Tagen was in zerstrittenen Staaten was erreichen wollen wo es in 1000 Tagen, sprich 3 Jahren nichts nennenswertes bei rumgekommen ist und auch nie wird. Das kann sich Merkel an die Haare schmieren, da macht keiner mit.Mit ihrer Austiritätspolitik gegenüber GL hat man sich in Europa sehr unbeliebt gemacht. So was kommt von so was, vorher mal Hirn einschalten!

• Kommentar 635: Kalli schreibt am 24.06.2018, 14:30 Uhr :

  Wenn das aufgebauschte Flüchtlingsthema (eine "Krise" ist es ohnehin nicht) mal durch ist und einige Ewiggestrige so langsam merken, dass das Abendland trotz Integration der Vertriebenen nicht untergegangen ist, bättert auch bei CSU und AfD - inzwischen muss man sie ja in einem Atemzug nennen - langsam der Lack ab. Und dann reden wir auch nicht mehr über den Status der Union. Große Koalition, Schwarz-grün, Rot-rot-grün, Rot-grün-gelb, schwarz-gelb-grün usw. - alles ist bis dahin recht, solange keine Rechtspopulisten oder -nationalisten in irgendeiner Bundesregierung auftauchen. (Wenn sowas kommen würde, wäre es wieder Zeit auszuwandern.)

• Kommentar 633: Heike schreibt am 24.06.2018, 14:26 Uhr :

  Nach dem, was Söder schon alles zum Besten gegeben hat, wäre inzwischen ein Rücktritt Söders angemessen.

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  • Antwort von Vera , geschrieben am 24.06.2018, 14:42 Uhr :

    Völlig richtig. Auch wäre, wenn es so weiter geht, mal die Frage, ob die CSU nicht besser gleich als Landesverband in die AfD integriert werden sollte.

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  • Antwort von Lutz Wiese , geschrieben am 24.06.2018, 14:43 Uhr :

    ...weil er die Interessen der Mehrheit seiner BürgerInnen vertritt ? Genau deshalb ist die Unterstützumg von Herrn Söder und Herrn Seehofer doch dringender denn je !

• Kommentar 632: Dieter B. schreibt am 24.06.2018, 14:25 Uhr :

  Fakt ist: die "EU" (meine Meinung: die größte "Totgeburt aller Zeiten"; seit ü. 3Jahrzehnten wird vergeblich versucht, Diese wiederzubeleben; sollte endlich begraben werden) löst kein Problem; die "EU" ist das Problem insich. Der Hauptzahlmeister; der dt. Michel, der selbst mit gut € 4Bill. in den Schulden steckt, wird sich noch gewaltig umsehen; die Asylfrage/Grenzsicherung ist nur ein kleiner Teil des gesamten Problemkomplexes; u.a. werden nach Griechenland die "richtigen Armenhäuser" Europas kommen; dann gibt es erst ordentlich Quittung! Herr Seehofer sollte jetzt komplex beginnen über die Grenzabsicherung bis die Sicherheit im Innern der Republik wieder auf festen "Füßen" steht; er soll bis dahin keine Ruhe geben. Frau Merkel ist für diesen notwendigen Prozess -nach meiner Meinung- völlig ungeeignet.