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Kommentare zum Thema
Die allermeisten Flüchtlinge kommen aus Ländern, die in den letzten 20 Jahren Schauplätze von Kriegen waren: Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen, Äthiopien und Somalia. In den genannten Staaten wurden völkerrechtswidrige Militärinterventionen und Kriege geführt sowie Terroristen aus geopolitischen Interessen zumeist von den USA und ihren Bündnispartnern unterstützt. Diese Kriege sind hauptursächlich für die großen Fluchtbewegungen der Gegenwart. Der deutsche Beitrag muss deshalb primär darin bestehen, jede politische und militärische Unterstützung für Interventionskriege rigoros abzulehnen und eigene Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisenregionen einzustellen. Auch eine faire Außenhandelspolitik ist überfällig. Anders geht es nicht!
Noch 2010 kündigte der ehemalige EU-Kommissar António Vitorino ein Pilotprojekt für fünf nordafrikanische Staaten an. Vitorino hierzu wörtlich: „Zusammen mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR […] will man Tunesien, Libyen, Algerien, Marokko und Mauretanien helfen, eigene solide Asylsysteme aufzubauen und europäische Standards bei der Aufnahme von Flüchtlingen einzuhalten.“ So könne der Zustrom nach Europa reduziert werden. Auch die Staatschefs von Libyen, Tunesien und Ägypten waren in dieses Konzept eingebunden und halfen bei der Kontrolle der Flüchtlingsströme. Ziel war, den Flüchtlingen in Afrika so gute Bedingungen zu schaffen, dass sie auf ihrem Kontinent bleiben wollen. Mit Beginn des sogenannten „Arabischen Frühlings“ – nachweislich von den USA orchestriert – wurde das Pilotprojekt gestoppt und nicht weiter realisiert. Die Länder wurden destabilisiert und Libyen unter US-Regie zerbombt. Zurück blieb ein riesiges Chaos und nicht enden wollende Flüchtlingsströme.
Ich muss immer wieder staunen, wie Frau Gemmelin die "Idee" der "EU" -nach meiner Meinung- eine "Totgeburt" mit Vehemens vertritt; können Menschen so verschieden urteilen; uns Normalbürgern wird doch jeden Tag die Realität (Überfremdung;Überschuldung der Länder/Kommunnen; steigende Kriminalität; u.s.w u.s.w. deutlich vor Augen geführt. Ach ja, das habe ich vergessen; es gibt Leute, die wohnen weit weg vom "Schuss"; "Speckgürtel" heißt das im Volksmund; und blenden zwangsläufig die Realität aus. Sehen sie, ein großer Teil dieser Leute (fast immer die Gleichen) sitzen dann in den Diskussionsrunden und geben ihre Meinung zum Besten. Merken sie etwas? Morgen geht es -angefangen im Kabinett- weiter so!