Die OSZE-Mission in der Ukraine: Das Feigenblatt westlicher Friedenspolitik

Nach dem Friedensplan von Minsk spielt sie eine zentrale Rolle: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE, soll die Waffenruhe und den Abzug der schweren Waffen in der Ostukraine überwachen. Aber ist sie dazu überhaupt in der Lage? Es fehlt an Personal, Ausrüstung, Expertise und Befugnissen. Kein Wunder, denn die OSZE wurde in den letzten zwei Jahrzehnten zur Bedeutungslosigkeit verdammt. Anstatt die einzige Plattform zu stärken, die von allen Konfliktparteien akzeptiert werden könnte, setzte der Westen auf die NATO-Erweiterung als Garant für Sicherheit in Europa. Ein folgenschwerer Fehler - der sich nun in der Ostukraine rächt.