Putins Parade: Ist keine Drohung schon Grund zur Hoffnung?

Der Faktencheck zur Sendung vom 09.05.2022

In der Ukraine erfolglos, feiert Russland mit einer Parade den Sieg im zweiten Weltkrieg. Wird Putin in der Ukraine Krieg führen, bis Russland auch dort siegreich ist? Oder zeigt er zwar seine Waffen vor, sucht aber eigentlich schon nach einem Ausweg aus dem missratenen Feldzug?

Eine Talkshow ist turbulent. Oft bleibt während der Sendung keine Zeit, Aussagen oder Einschätzungen der Gäste gründlich zu prüfen. Deshalb hakt hartaberfair nach und lässt einige Aussagen bewerten. Die Antworten gibt es hier im Faktencheck.

Roderich Kiesewetter über die ehemalige Atommacht Ukraine

Roderich Kieswetter erinnerte daran, dass die Ukraine einmal die drittstärkste Atommacht gewesen war.

Das ist richtig. Im August 1991 – kurz vor dem Ende der Sowjetunion - erklärte die Ukraine ihre Unabhängigkeit. Zu diesem Zeitpunkt verfügten die USA über 19.000 Atomsprengköpfe. Das Atomwaffenarsenal der Sowjetunion umfasste sogar mehr als 29.000 Atomwaffen. Hiervon waren zu Beginn der neunziger Jahre nach Angaben der Wissenschaftszeitschrift “Wissenschaft und Frieden“ noch 1832 strategische sowie 2400 bis 3000 taktische Atomwaffen in der Ukraine stationiert. Mit fast 5000 Atomwaffen war die Ukraine damals tatsächlich die drittgrößte Atommacht der Welt. Im Jahr 1994 unterzeichnete die Ukraine den Atomwaffensperrvertrag und sicherte damit zu, nuklearwaffenfrei zu werden. Sämtliche Atomwaffen sollten an Russland übergeben werden. Im Gegenzug verpflichteten sich im “Budapester Memorandum“ Russland, die USA und Großbritannien die Souveränität der Ukraine anzuerkennen und ihre territoriale Integrität zu respektieren. Mit dem Abzug der letzten Sprengköpfe war die Ukraine im Januar 1996 atomwaffenfrei.

Roderich Kiesewetter über Angebote der Ukraine

Roderich Kieswetter sagt, die Ukraine habe vor wenigen Wochen noch angeboten, sie sei bereit auf die Krim und Teile der Ostukraine zu verzichten.

Das geht in dieser Absolutheit zu weit. Richtig ist, dass Wolodymyr Selenskyj seine Bereitschaft gezeigt hat, über den Status der Separatistengebiete und der Krim zu sprechen. Entscheidend sei für ihn die Frage, wie die Menschen dort in Zukunft leben können. Es könne einen Kompromiss geben, so der ukrainische Präsident. Seine Partei stellte aber klar, dass dies keineswegs gleichbedeutend mit der Bereitschaft sei, auf diese Gebiete zu verzichten und die von Russland geforderte Unabhängigkeit der Separatistengebiete im Donbas und der Krim zu akzeptieren. “Wir erwägen nicht einmal theoretisch die Möglichkeit, Teile unseres Territoriums aufzugeben.“ Dies sei nicht akzeptabel. “Unsere Ukraine – dazu gehören auch Donezk, Luhansk und die Krim“, heißt es aus der Regierungspartei “Diener des Volkes“. Ähnlich äußerte sich Selenskyj in einem Interview mit dem amerikanischen Sender ABC im März.

Zitate zu Zielen der USA

Wie in der Sendung angekündigt hier noch einmal die genauen Zitate von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und Generalstabschef Mark Milley zu den Zielen der USA.

In einem Interview mit CNN äußerte sich der US-Generalstabschef Mark Milley am 26. April 2022: "Was wir am Ende des Tages sehen wollen, ich denke, was die Politik unserer Regierungen zusammen sehen will, ist eine freie und unabhängige Ukraine. Mit einem intakten Territorium und einer stabilen Regierung […]. Ich denke, das wird ein geschwächtes Russland voraussetzen.“

Ganz ähnlich beschrieb einen Tag zuvor auch US-Verteidigungsminister Lloyd Austin die Ziele der USA. Unmittelbar nach seinem Besuch in Kiew sagte Austin in Polen: "Wir wollen, dass Russland so weit geschwächt wird, dass es die Dinge, die es mit dem Einmarsch in die Ukraine getan hat, nicht mehr tun kann.“

Die Original O-Töne finden Sie hier: