Ihre Meinung zum Thema: Direktwahl und Volksentscheide – muss unsere Demokratie renoviert werden?

692 Kommentare

• Kommentar 692: uli 67 schreibt am 04.12.2016, 14:59 Uhr :

  zu Neuester Kommentar von "E.Dreier", heute, 14:27 Uhr: . Ich muss sagen, dass ich dem voll zustimme. Aber so etwas geht nicht mit einer Volksabstimmung. Das geht normalerweise nur über eine gewaltige Revolution. Und wie es bei jeder Revolution ist, da kämpfen die Herrschenden bis aufs Messer. Nicht umsonst bauen die Repräsentanten unser Land mit einer Totalüberwachung aus. Das hat schon sinn. Dann kann man die geringsten Aufmüpfigkeiten erkennen und still und leise Mechanismen entwickeln, um das Volk einzulullen. Klappt ja schon, indem man auf Nebenschauplätze lenkt. Ausländer, Maut für Ausländer (obwohl wir über kurz oder lang ebenfalls zahlen werden), höhere Strafen für Einbrecher, ... Direkte Demokratie ist nicht gewollt.

• Kommentar 691: Martin Schodlok schreibt am 04.12.2016, 14:59 Uhr :

  Guy de Maupassant meinte: „Die Regierung eines einzelnen ist eine Ungeheuerlichkeit. Das eingeschränkte Wahlrecht ist eine Ungerechtigkeit. Das allgemeine Wahlrecht ist eine Dummheit.“ Er merkte auch an, dass, wenn man dem verständigen Menschen 5 Wählerstimmen geben würde und dem Dummkopf nur eine, dann bestünde eine Restchance, dass aus der Demokratie doch noch so etwas wie ein halbwegs vernünftiges System erwachsen könne. Das dürfte m. E. Auch für Volksbegehren und Volksabstimmungen gelten. Einer Volkssouveränität setzt das Grundgesetz Grenzen: Sie vollziehe sich „nur dem Dewissen verpflichtet in Verantwortung vor Gott und den Menschen mithandelnd für jene Deutsche, denen mitzuhandeln versagt ist“. --- Siehe Kommentar von 10:00 Uhr.

• Kommentar 690: Andrea Buntschuh schreibt am 04.12.2016, 14:59 Uhr :

  Wenn ich an die Hetzjagd und Schmutzkampagnen gegen die Lokführergewerkschaft GDL und ihren Vorsitzenden denke sowie an die Hetze der Initiative Neue (AS)Marktwirtschaft gegen Rentner und Arbeitnehmer habe ich Zweifel an objektiver Berichterstattung vor Volksentscheiden.

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• Kommentar 687: Niels Görlach schreibt am 04.12.2016, 14:58 Uhr :

  Um einfach nur Punkt für Punkt faktisch richtigzustellen was im PC an Unwahrheiten, oder Verdrehungen behauptet wurden, müsste ich hier min. 100.000 Zeichen verwenden, ... Der ganze PC ist wie fast immer in den letzten Monaten geprägt entweder von der Angst vor, oder der Affinität zu den Themen des AfD, oder einer Mischung daraus … Falsch ist etwa z.B. die Behauptung von Schönenborn, dass nur die CSU im BT die 50% der Bevölkerung repräsentieren würde, die gegen „Merkels Flüchtlingspolitik“ wären1 Wie schon in der ARD bzgl. den Wahlergebnissen in Sachsen, Berlin etc. hat Schönenborn einfach Umfragewerte in seinem Sinne interpretiert, nicht aber in sachlich korrekter weise. Ich z.B bin auch mit Merkels Flüchtlingspolitik unzufrieden, aber nicht wg. zu vieler Flüchtlinge, sondern wg, der Entrechtung der Flüchtlinge! In fast allen ÖR-Medien werden Themen der Rechtspopulisten ewig durchgekaut, um gerade diesen Populismus zu verhindern, das genaue Gegenteil wird das Ergebnis sein!

• Kommentar 685: Benno schreibt am 04.12.2016, 14:55 Uhr :

  Die Journalisten könnten wieder ihre Blätter oder Magazine gut verkaufen und ihre Auflagen erhöhen, wenn sie Regierungsunabhängig berichten würden. BILD schrieb sich einst auf die Fahnen unabhängig und überparteilich zu sein. Was ist davon geblieben?? NISCHT !

• Kommentar 683: E.Dreier schreibt am 04.12.2016, 14:52 Uhr :

  Ist der Jörges zum Wendehals mutiert,vor wenigen Monaten war er doch gegen Volksabstimmungen.Kann e sein das die Auflagenzahlen der Wochenblätter und Tageszeitungen dermassen am Sinkflug sind,das man seine Meinungen nach dem Windfähnchen richten muss.Ich sag nu selber Schuld wenn man so uneinsichtig sowie unkitisch gegenüber der nichthandelten Politik ist. Journalisten haben die Aufgabe als 4 Gewalt als Anwalt der Bürger dazu sein ind nicht auf Hofberichterstattung zu setzen um mal einen kleinen Krümel vom Grossen Kuchen abzubekommen.Die Medien allgemein weggesehen welche Probleme der Bürger hat,einfach nicht zugehört.Auf einmal entpuppen die sich als Zuhörer,Mitmacher.Sprachrohr der Abgehängten.Ich glaub euch nicht, ich traue euch nicht mehr.Zuviel habt ihr verdreht,weggelassen in der Berichterstattung,eben Wendehälse.Der arme Vogel tut mir leid.

• Kommentar 682: Nele schreibt am 04.12.2016, 14:51 Uhr :

  Frau Dr. Angela Merkel macht alles richtig, weil sie keine Volksbefragung zuläßt.

• Kommentar 681: Cr.hansen schreibt am 04.12.2016, 14:49 Uhr :

  Was ist denn mit Herrn Joerges passiert. Der hat sich ja um 180 Grad gewandelt. Verkauft sich etwa sein Magazin aufgrund der einseitigen Meinungsmache nicht mehr?

• Kommentar 680: Joachim Petrick schreibt am 04.12.2016, 14:48 Uhr :

  Lieber Herr Schönenborn, dass Sie Lust auf das Thema direkte Demokratie Ja oder Nein haben, ist wunderbar,. Da haben wir ja Glück. Für das nächste Mal habe ich einen Wunsch, wenn das Thema Aufnahme von Flüchtlingen Ja oder Nein einem Volksentscheid anheimgestellt werden soll, dass Sie oder ihre Gäste auf rechtliche Bindungen Deutschlands, der Bundesregierung verweisen, dass sich Deutschland durch Anerkennung der Genfer Flüchtlingskonvention dazu als Intereventionspartei im Syrienkrieg, neben Russland 2015 u. a. in besonderer Weise verpflichtet hat, für die Sicherhei,Versorgung der Zivilgesellschaft vor Ort und im konkreten Fall für Flüchltinge ohne Obergrenze Verantwortung zu übernehmen. Warum wurde die Entschedung Interventionspartei Ja oder Nein im Syrienkonflikt nicht durch direkte Demokratie entscheiden, die den mehrheitsvrhältnissen hierzulande in der Frage von Krieg und Friden Rechnung trägt?

• Kommentar 679: Rainer Geißeler schreibt am 04.12.2016, 14:48 Uhr :

  Alle populistischen Medien, sowohl rechts- als auch die linkslastige Verkünder und Sprachrohre des „gesunden“ Volksempfindens und der Hochstapelei (Wir sind das Volk!) als auch religiös fundamentalistische Stellvertreter der „einzig wahren“ Eifersucht Gottes auf Erden (Du sollst keine anderen Götter haben neben mir!) haben in konzertierter Aktion mit dem deutschen Berufsbeamtentum (alte Seil- und Kameradschaften) dafür gesorgt, dass sich keine Massenbasis für ein Verfassungsbewusstsein zugunsten der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bildet. Und nun haben wir den Salat: Die unkündbare Gier nach Vergünstigungen aus dem Kreis der sog. Rechtshüter wünscht der mit amtlichen V-Leuten verstärkten Lobby der organisierten Pöbelei gegen den Rechtsstaat nicht nur im Tal der Ahnungslosen viel Erfolg. Es gibt also nur die Qual der Wahl zwischen der Herrschaft staatlich geprüfter Boni-Absahner und Steuerbegünstigter oder der Abschaffung der Verfassung durch ochlokratischen Volksentscheid!

• Kommentar 677: Knut Ludewig schreibt am 04.12.2016, 14:45 Uhr :

  Was geht hier ab,mit einem mal "Bild Dir Deine Meinung" ein Geschenk für die Weihnachtszeit.Abgelehnt.Das Jahr hat 12 Monate da bestehe ich eigene Meinungsbildung.

• Kommentar 676: Bernie schreibt am 04.12.2016, 14:44 Uhr :

  Kommentar von "Verena Kussmaul", heute, 13:58 Uhr: Daß Jörges´ "Stern" im Sinkflug begriffen ist, verwundert mich nicht bei einem Stern-Journalisten, der letztens in Talk-Sendungen vehement gegen Volksentscheide argumentierte, und jetzt das Gegenteil befürwortet ("Ich war schon immer für Volksentscheide"). So kann man sich eben auch blamieren..." Hab mir die Sendung ausnahmsweise auch angeguckt. Jörges ist der größte Populist von allen und hat genauso wenig Rückgrat wie die von ihm verehrte Merkel. Jetzt wo er merkt, dass sich der Wind dreht, dreht er sich mit. ... SELBSTZENSUR wegen vorhergehender Zensur.

• Kommentar 675: EGartner schreibt am 04.12.2016, 14:41 Uhr :

  Artikel 20 des Grundgesetzes (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.) Also: - 'NUR' in Wahlen, mehr nicht, und Abstimmungen, schliesst aber Volksabstimmungen nicht aus! , nun ja, aber von einer imperativen Umsetzung sagt das GG explizit nix aus. Brauchen Wir, dasVolk, also nun endlich doch eine demokratische Verfassung?!

• Kommentar 672: j. Jancke schreibt am 04.12.2016, 14:37 Uhr :

  Grundgesetz vom 23. Mai 1949 XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen Art. 146 [29. September 1990] Art. 146. Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Direkte Demokratie wurde durch die Politiker und das Bundesverfassungsgericht, in dem ehemalige Politiker Richter spielen abgeschafft. Das ist für mich KEINE Demokratie.

• Kommentar 671: Phillip Brettschneider schreibt am 04.12.2016, 14:35 Uhr :

  Das Beste an der heutigen Sendung war der letzte Anrufer bei "PC-Nachgefragt". Er hatte mit seiner herzerfrischenden, absolut zutreffenden Ausdrucksweise über die Tätigkeit der Abgeordneten den Nagel auf den Kopf getroffen. Die grausame Vorstellung, dass nach der Bundestagswahl 2017 dann über 700 (in Worten: siebenhundert) Bundestagsabgeordnete das Volk "vertreten" sollen ist nur schwer zu ertragen und nicht nachvollziehbar.

• Kommentar 668: E.Dreier schreibt am 04.12.2016, 14:27 Uhr :

  "Direktwahl und Volksentscheide – muss unsere Demokratie renoviert werden?" Was heisst hier renoviert,erst mal nuss abgerissen und ganz neu wieder aufgebaut werden,diese Demokratie.Es ist eine herkulesaufgabe diesen Augias- Stall mit seinem Parteienfilz und Klüngelei erst mal kräftig auszumisten um dann eines Tages eine Wirkliche Demokratie zu haben.Der Gordische Knoten lässt sich so einfach nicht auseinanderfriemeln,dazu benötigt man was anderes,auch in Form von Refernden,Abstimmungen.Dazu gehört auch die max. Begrenzung der Minister und Kanzlerzeiten auf höchstens 2 mal 4 Jahre.Danach müssen die sich nach einer anderen Arbeit umsehen.Die Luxuspensionen werden abgeschafft,Einfürallemal.Wie ich dieses Postengeschacher im Bubdestag satt habe.

• Kommentar 667: Leonore H. schreibt am 04.12.2016, 14:24 Uhr :

  Mehr Demokratie wagen und zu wichtigen Themen Volksbefragungen zulassen, sollte möglich werden. Interessant, dass heute im Presseclub mal etwas offener und kritischer diskutiert wird. Hat die Medienschelte das bewirkt, oder soll der Bürger nur bis zur nächsten Bundestagswahl beruhigt und "mitgenommen" werden und danach wird die Denkrichtung wieder vorgegeben. Hoffe, mein Misstrauen ist unbegründet.

• Kommentar 665: V. Strauss schreibt am 04.12.2016, 14:23 Uhr :

  Ein sinnvolles Thema mit sehr guten Beiträgen der Gäste. Es zeigt sich deutlich, dass unsere Demokratie belebt werden muss. Parteien haben sich seit Jahren eingeigelt in ihre jeweilige Ideologie und die Parlamentsdebatten zu wichtigen Themen sind mit der Lupe zu suchen. Ein trauriges Bild für die Bürgerbelange, die von Politikern nicht berücksichtigt werden. Es ist immer wieder festzustellen, dass Politiker in vielen Fragen entweder keine Sachkompetenz haben oder diese aus parteipolitischen Gründen nicht äußern dürfen. So wird der Berg der gravierenden Probleme immer größer, statt sie auszusprechen und Lösungen zusammen mit den Bürgern zu suchen. Wenn Probleme unter den Tisch fallen gelassen werden, dann lösen sie sich ja nicht auf, sondern kommen mit größerer Intensität und Gleichzeitigkeit zurück.

• Kommentar 664: Dr. Wolfgang Zerahn schreibt am 04.12.2016, 14:21 Uhr :

  Betreff: Presseclub vom 04.12.2016 Was heißt in der Sendung "Repräsentative Demokratie"? Im Mittelalter durften nur Fürsten ihren Kaiser wählen, nach der Versammlung in der Paulskirche durften auch Bürger ihr Parlament wählen und nach dem Krieg auch noch die Frauen. Da die Wählerstimmen nur gezählt und nicht gewogen werden, gehört zur "Repräsentative Demokratie", dass auch Bundesbürger im Alter von 0 - 18 Jahren das aktive Wahlrecht bekommen. Vertreten würden sie dann z.B. bis zum 14. Lebensjahr durch die Erziehungsberechtigten. Dann hätten wir eine "Repräsentative Demokratie". Insbesondere in unserer überalterten Gesellschaft der kopfstehenden Bevölkerungspyramide könnte das für mehr Nachhaltigkeit sorgen. Wichtige Themen in diesem Zusammenhang sind Bildungspolitik, Energiepolitik und die Privatisierung von Allgemeingut wie Wasserversorgung und-Entsorgung, Infrastruktur und Bodenschätze. Das wäre ein Gegengewicht gegen die dauernden Rentendiskussionen, da Politiker in erster Linie ...

• Kommentar 663: hans bauer schreibt am 04.12.2016, 14:20 Uhr :

  "Wir wollen mehr Demokratie wagen.", sagte einst Willy Brandt. Es gab früher noch die Möglichkeit für die Bevölkerung, bei den Wahlen auf die Listenplätze Einfluss zu nehmen, das wurde von den Parteien abgeschafft und dadurch entstanden diese merkwürdigen Kungelrunden der Karrieristen und die Idealisten hatten keine Chance mehr. Das muss wieder abgeschafft werden. Wir brauchen mehr Quereinsteiger in den Parlamenten, die sich tatsächlich voll und ganz der Politik widmen und keine zusätzlichen Nebenjobs ausüben.

• Kommentar 662: Sigrid Fey schreibt am 04.12.2016, 14:19 Uhr :

  Sehr geehrter Herr Schönenborn, heute, 4.12. 2016, sagten Sie im Presseclub: Wir können zufrieden sein. Wer ist "wir"? Politiker und Journalisten sagen das gern. Für mich sind "wir" die auf der Sonnenseite, dazu gehören u.a. auch Politiker, Journalisten und Beamte. Nicht dazu gehören: Arbeitslose über 50, Harzer, Aufstocker, Leiharbeiter, Niedriglöhner, 1€Jobber, 450€Kräfte und ihre Kinder. Wieviel Prozent der Bevölkerung sind das? Sie kennen selbstverständlich die Antwort. Frohe Adventszeit wünscht Sigrid Fey

• Kommentar 661: Joachim Wieser schreibt am 04.12.2016, 14:14 Uhr :

  Kommentar von " Monika Langer" Hervorragender Kommentar genau auf den Punkt gebracht. Danke dafür!

• Kommentar 660: Carmen schreibt am 04.12.2016, 14:14 Uhr :

  H.U. Jörges war gut heute. Nicht mehr unbedingt so Mainstreammäßig wie sonst. Aber besser gefiel er mir optisch mit langen Haaren, Zigarette und einer gewissen Lässigkeit wie in Sendungen vor vielen Jahren.

• Kommentar 659: E.Dreier schreibt am 04.12.2016, 14:10 Uhr :

  Nehmen wir doch nur mal als Beispiel die Bundespräsidentenwahl.Es wurde wieder ein Kandidat ausgekungelt,die Merkel-Cdu konnte noch ncht mal einen eigen aufstellung,da Mangel an geeigneten Kandidat(in).Lammert hat abgesagt. Also würfelte man mit dem Knobelbecher,nur Steinmeier stand drauf.Wie wäre es mit G.Gysi,S.Wagenknecht,Orban Priol oder Georg Schramm gewesen.Und die könnten direkt vom Volk gewählt werden.Steinmeier wäre dann unter ferner liefen.Dann kann man sich die Wahlversammlung gleich ersparen,das ist doch eine Farce.Dieser Klüngel in Hinterzimmer ausbaldowert stösst und Bürgern mächtig auf.Nur noch Geschacher der Eliten,Postenschieberei,alle waschen sich die Hände in Unschuld,aber beide sind nun dreckig.

• Kommentar 658: Niels Görlach schreibt am 04.12.2016, 14:10 Uhr :

  Also möglichst kurz (wieder ein einseitg ideologischer PC): 1. Bin aktuell gegen direkte(re) Demokratie (auch als TTIP Gegner, obwohl das und anderes dabei wohl chancenlos wäre)_2. Problem sind die Medien und die Doktrin des Neoliberalismus 3. Der PC war wie fast immer einseitig und daher niveaulos 4.Die Frage der direkten Demokratie ist nur wg. des zunehmenden Nationalismus rassistischer Prägung im PC, Jene die dem tendenziell zustimmen (Stichwort Obergrenze) erhoffen dass sich über Volksabstimmungen genau dies durchsetzt, oder das sie als Journalist (Schönenborn) wieder mehr Zustimmung i.d. „Bevölkerung“ erhalten 5.Der Ruf nach mehr Demokratie ist ein Ausdruck einer tiefen Systemkrise (s.2.) die man nur dadurch, das man dem Volk ein Häppchen namens „direkte Demokratie“ hinwirft nicht Beheben wird, dafür wäre ein Politikwandel gegen die herrschende (Wirtschaft-)Struktur notwendig, diese wird aber über die Medien verhindert! (mal sehr! Plakativ gesagt, da hier nur 1000 Zeichen ...)

• Kommentar 656: renate heuser schreibt am 04.12.2016, 14:09 Uhr :

  Also ich bin froh, dass unser ÖRR von den Regierungen unabhängig ist und von uns allen finanziert wird. Vor 1933 waren die Rundfunkanstalten Aktiengesellschaften, somit wirtschaftsorientiert, das leitende Personal wurde razfaz ausgetauscht. Das kann heute nicht mehr so einfach passieren (abgesehen von Nikolaus Brender beim zdf) und das ist gut so. Der ÖRR muss das Sprachrohr der Bevölkerung sein und nicht das der Politiker. Sonst haben beide Seiten ihren Job nicht verstanden.

• Kommentar 655: B. Werner, berufstätig schreibt am 04.12.2016, 14:09 Uhr :

  Jeden Tag , wenn ich Zeitung lese oder Medien einschalte, wünsche ich mir Volksentscheide. Viele Politiker sehen Ihre öffentliche Arbeit darin, den Gegner namentlich schlechtzumachen und Ihrem Fraktionszwang zu folgen. Themen werden einseitig dargestellt. Außerdem frage ich mich, wie die Politiker, bei häufig vielen Nebentätigkeiten ihre Arbeit noch vernünftig ausüben können. Ich bin politisch ganz gut informiert, ich schaue neidisch in die Schweiz und möchte unbedingt Volksabstimmungen.

• Kommentar 654: M.Hattendorf schreibt am 04.12.2016, 14:08 Uhr :

  Einen Presseclub mit diesem Thema findet bei vielen Zuschauern Aufmerksamkeit. Leider ist das Programm der öffentlich rechtlichen Sender wie eine Schlafpille - langweilig mit Rate- und Kochshows bis zum Abwinken. Dabei geschehen Ereignisse von großer Tragweite für den Bürger. Das Thema "Volksabstimmung" verliert nie seine Aktualität. Wenn dieses Instrument fehlt, verkommt Politik zum Herrschaftsinstrument von Lobbyisten und widerspiegelt selten die Gemengelage der Bevölkerung. Frau Merkel hat als hochbegabte kluge Politikerin ihren Machtinstinkt entwickelt und dirigiert mit Amerikas Gnaden den Kurs der deutschen Politik, selten zum Vorteil der gesamten Bevölkerung. Der Aufstieg der geschmähten Populisten ist ein Kollateralschaden, den fast alle im Bundestag vertretenen Parteien gerne in Kauf nehmen, um international angesehen dazustehen. Opposition - Fehlanzeige. Genauso wie ehrliche Berichterstattung. Diese zögerliche Ehrlichkeit führt geradewegs in Misstrauen und damit einhergeh ...

• Kommentar 653: Martina Meier schreibt am 04.12.2016, 14:08 Uhr :

  Problem ist nicht unserer parlamentarisches System, sondern die fehlende parlamentarische Verknüpfung zu einem tragfähigen europäischen Parlament sowie die fehlende Einschränkung des nicht nur dort, aber vor allem dort wirksamen Lobbyismus (der großen Player). Die Debatte um die "direkte" Demokratie lenkt davon nicht nur ab, sondern kann auch als Instrument dafür angesehen werden, die Unterhöhlung der repräsentativen Demokratie im Sinne einer neoliberalen Ökonomie weiter voranzubringen. Kluge und bestens informierte Journalisten müssen das wissen und Wissen ist Macht. Oder nicht? Ansonsten stimme ich den Kommentaren Niebuhr, Kronberg, Helmut T und weiteren zu, die den aufgeregten Beiträgen für "Volkes Stimme" und was dafür gehalten wird, sachlich entgegentreten.

• Kommentar 651: Werner aus Bonn, 39 Jahre schreibt am 04.12.2016, 14:01 Uhr :

  Wie es um die Demokratie in unserem Lande steht konnte man letzte Woche sehen, als sich die ganze elitäre Clique aus Politik,Wirtschaft und Medien zum feiern getroffen haben. Leider waren andersdenkende demokratische Parteien ausgeschlossen. Das gibt mir schon zu denken.

• Kommentar 648: Simone G. schreibt am 04.12.2016, 14:00 Uhr :

  Ja, wir brauchen mehr direkte Demokratie. Am Beispiel des Flüchtlingsthemas ist das klar zu sehen, da wir nur begrenzte Möglichkeiten haben, ökonomisch, sozial und kulturell. Beim Familiennachzug können es etliche Millionen Menschen sein, aber es gibt keine Stelle, die übergreifend die Zahlen zusammenführt. Viele kommen aus einer Lebensweise, in der es eine geringe Hemmschwelle für Gewalt und Frauenverachtung gibt und für diese Problematik hat keiner eine Lösung. Alle Aspekte müssen zu Ende gedacht werden. Auch nur beispielhaft steht unsere gesamte Bildung auf dem Prüfstein. Schon heute sind Schulen überfordert und es geht in die Richtung, dass das Bildungsniveau für alle sinkt. Wollen wir das? Ein vorsätzlich herbeigeführtes absinkendes Bildungsniveau für die gesamte Gesellschaft und unsere gemeinsame Zukunft hat direkte Folgen für die Wirtschaft. Und so weiter. Über grundlegende Fragen muss diskutiert und abgestimmt werden.