Ihre Meinung zum Thema: Direktwahl und Volksentscheide – muss unsere Demokratie renoviert werden?

692 Kommentare

• Kommentar 692: uli 67 schreibt am 04.12.2016, 14:59 Uhr :

  zu Neuester Kommentar von "E.Dreier", heute, 14:27 Uhr: . Ich muss sagen, dass ich dem voll zustimme. Aber so etwas geht nicht mit einer Volksabstimmung. Das geht normalerweise nur über eine gewaltige Revolution. Und wie es bei jeder Revolution ist, da kämpfen die Herrschenden bis aufs Messer. Nicht umsonst bauen die Repräsentanten unser Land mit einer Totalüberwachung aus. Das hat schon sinn. Dann kann man die geringsten Aufmüpfigkeiten erkennen und still und leise Mechanismen entwickeln, um das Volk einzulullen. Klappt ja schon, indem man auf Nebenschauplätze lenkt. Ausländer, Maut für Ausländer (obwohl wir über kurz oder lang ebenfalls zahlen werden), höhere Strafen für Einbrecher, ... Direkte Demokratie ist nicht gewollt.

• Kommentar 691: Martin Schodlok schreibt am 04.12.2016, 14:59 Uhr :

  Guy de Maupassant meinte: „Die Regierung eines einzelnen ist eine Ungeheuerlichkeit. Das eingeschränkte Wahlrecht ist eine Ungerechtigkeit. Das allgemeine Wahlrecht ist eine Dummheit.“ Er merkte auch an, dass, wenn man dem verständigen Menschen 5 Wählerstimmen geben würde und dem Dummkopf nur eine, dann bestünde eine Restchance, dass aus der Demokratie doch noch so etwas wie ein halbwegs vernünftiges System erwachsen könne. Das dürfte m. E. Auch für Volksbegehren und Volksabstimmungen gelten. Einer Volkssouveränität setzt das Grundgesetz Grenzen: Sie vollziehe sich „nur dem Dewissen verpflichtet in Verantwortung vor Gott und den Menschen mithandelnd für jene Deutsche, denen mitzuhandeln versagt ist“. --- Siehe Kommentar von 10:00 Uhr.

• Kommentar 690: Andrea Buntschuh schreibt am 04.12.2016, 14:59 Uhr :

  Wenn ich an die Hetzjagd und Schmutzkampagnen gegen die Lokführergewerkschaft GDL und ihren Vorsitzenden denke sowie an die Hetze der Initiative Neue (AS)Marktwirtschaft gegen Rentner und Arbeitnehmer habe ich Zweifel an objektiver Berichterstattung vor Volksentscheiden.

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• Kommentar 687: Niels Görlach schreibt am 04.12.2016, 14:58 Uhr :

  Um einfach nur Punkt für Punkt faktisch richtigzustellen was im PC an Unwahrheiten, oder Verdrehungen behauptet wurden, müsste ich hier min. 100.000 Zeichen verwenden, ... Der ganze PC ist wie fast immer in den letzten Monaten geprägt entweder von der Angst vor, oder der Affinität zu den Themen des AfD, oder einer Mischung daraus … Falsch ist etwa z.B. die Behauptung von Schönenborn, dass nur die CSU im BT die 50% der Bevölkerung repräsentieren würde, die gegen „Merkels Flüchtlingspolitik“ wären1 Wie schon in der ARD bzgl. den Wahlergebnissen in Sachsen, Berlin etc. hat Schönenborn einfach Umfragewerte in seinem Sinne interpretiert, nicht aber in sachlich korrekter weise. Ich z.B bin auch mit Merkels Flüchtlingspolitik unzufrieden, aber nicht wg. zu vieler Flüchtlinge, sondern wg, der Entrechtung der Flüchtlinge! In fast allen ÖR-Medien werden Themen der Rechtspopulisten ewig durchgekaut, um gerade diesen Populismus zu verhindern, das genaue Gegenteil wird das Ergebnis sein!

• Kommentar 685: Benno schreibt am 04.12.2016, 14:55 Uhr :

  Die Journalisten könnten wieder ihre Blätter oder Magazine gut verkaufen und ihre Auflagen erhöhen, wenn sie Regierungsunabhängig berichten würden. BILD schrieb sich einst auf die Fahnen unabhängig und überparteilich zu sein. Was ist davon geblieben?? NISCHT !

• Kommentar 683: E.Dreier schreibt am 04.12.2016, 14:52 Uhr :

  Ist der Jörges zum Wendehals mutiert,vor wenigen Monaten war er doch gegen Volksabstimmungen.Kann e sein das die Auflagenzahlen der Wochenblätter und Tageszeitungen dermassen am Sinkflug sind,das man seine Meinungen nach dem Windfähnchen richten muss.Ich sag nu selber Schuld wenn man so uneinsichtig sowie unkitisch gegenüber der nichthandelten Politik ist. Journalisten haben die Aufgabe als 4 Gewalt als Anwalt der Bürger dazu sein ind nicht auf Hofberichterstattung zu setzen um mal einen kleinen Krümel vom Grossen Kuchen abzubekommen.Die Medien allgemein weggesehen welche Probleme der Bürger hat,einfach nicht zugehört.Auf einmal entpuppen die sich als Zuhörer,Mitmacher.Sprachrohr der Abgehängten.Ich glaub euch nicht, ich traue euch nicht mehr.Zuviel habt ihr verdreht,weggelassen in der Berichterstattung,eben Wendehälse.Der arme Vogel tut mir leid.

• Kommentar 682: Nele schreibt am 04.12.2016, 14:51 Uhr :

  Frau Dr. Angela Merkel macht alles richtig, weil sie keine Volksbefragung zuläßt.

• Kommentar 681: Cr.hansen schreibt am 04.12.2016, 14:49 Uhr :

  Was ist denn mit Herrn Joerges passiert. Der hat sich ja um 180 Grad gewandelt. Verkauft sich etwa sein Magazin aufgrund der einseitigen Meinungsmache nicht mehr?

• Kommentar 680: Joachim Petrick schreibt am 04.12.2016, 14:48 Uhr :

  Lieber Herr Schönenborn, dass Sie Lust auf das Thema direkte Demokratie Ja oder Nein haben, ist wunderbar,. Da haben wir ja Glück. Für das nächste Mal habe ich einen Wunsch, wenn das Thema Aufnahme von Flüchtlingen Ja oder Nein einem Volksentscheid anheimgestellt werden soll, dass Sie oder ihre Gäste auf rechtliche Bindungen Deutschlands, der Bundesregierung verweisen, dass sich Deutschland durch Anerkennung der Genfer Flüchtlingskonvention dazu als Intereventionspartei im Syrienkrieg, neben Russland 2015 u. a. in besonderer Weise verpflichtet hat, für die Sicherhei,Versorgung der Zivilgesellschaft vor Ort und im konkreten Fall für Flüchltinge ohne Obergrenze Verantwortung zu übernehmen. Warum wurde die Entschedung Interventionspartei Ja oder Nein im Syrienkonflikt nicht durch direkte Demokratie entscheiden, die den mehrheitsvrhältnissen hierzulande in der Frage von Krieg und Friden Rechnung trägt?

• Kommentar 679: Rainer Geißeler schreibt am 04.12.2016, 14:48 Uhr :

  Alle populistischen Medien, sowohl rechts- als auch die linkslastige Verkünder und Sprachrohre des „gesunden“ Volksempfindens und der Hochstapelei (Wir sind das Volk!) als auch religiös fundamentalistische Stellvertreter der „einzig wahren“ Eifersucht Gottes auf Erden (Du sollst keine anderen Götter haben neben mir!) haben in konzertierter Aktion mit dem deutschen Berufsbeamtentum (alte Seil- und Kameradschaften) dafür gesorgt, dass sich keine Massenbasis für ein Verfassungsbewusstsein zugunsten der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bildet. Und nun haben wir den Salat: Die unkündbare Gier nach Vergünstigungen aus dem Kreis der sog. Rechtshüter wünscht der mit amtlichen V-Leuten verstärkten Lobby der organisierten Pöbelei gegen den Rechtsstaat nicht nur im Tal der Ahnungslosen viel Erfolg. Es gibt also nur die Qual der Wahl zwischen der Herrschaft staatlich geprüfter Boni-Absahner und Steuerbegünstigter oder der Abschaffung der Verfassung durch ochlokratischen Volksentscheid!

• Kommentar 677: Knut Ludewig schreibt am 04.12.2016, 14:45 Uhr :

  Was geht hier ab,mit einem mal "Bild Dir Deine Meinung" ein Geschenk für die Weihnachtszeit.Abgelehnt.Das Jahr hat 12 Monate da bestehe ich eigene Meinungsbildung.

• Kommentar 676: Bernie schreibt am 04.12.2016, 14:44 Uhr :

  Kommentar von "Verena Kussmaul", heute, 13:58 Uhr: Daß Jörges´ "Stern" im Sinkflug begriffen ist, verwundert mich nicht bei einem Stern-Journalisten, der letztens in Talk-Sendungen vehement gegen Volksentscheide argumentierte, und jetzt das Gegenteil befürwortet ("Ich war schon immer für Volksentscheide"). So kann man sich eben auch blamieren..." Hab mir die Sendung ausnahmsweise auch angeguckt. Jörges ist der größte Populist von allen und hat genauso wenig Rückgrat wie die von ihm verehrte Merkel. Jetzt wo er merkt, dass sich der Wind dreht, dreht er sich mit. ... SELBSTZENSUR wegen vorhergehender Zensur.

• Kommentar 675: EGartner schreibt am 04.12.2016, 14:41 Uhr :

  Artikel 20 des Grundgesetzes (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.) Also: - 'NUR' in Wahlen, mehr nicht, und Abstimmungen, schliesst aber Volksabstimmungen nicht aus! , nun ja, aber von einer imperativen Umsetzung sagt das GG explizit nix aus. Brauchen Wir, dasVolk, also nun endlich doch eine demokratische Verfassung?!

• Kommentar 672: j. Jancke schreibt am 04.12.2016, 14:37 Uhr :

  Grundgesetz vom 23. Mai 1949 XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen Art. 146 [29. September 1990] Art. 146. Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Direkte Demokratie wurde durch die Politiker und das Bundesverfassungsgericht, in dem ehemalige Politiker Richter spielen abgeschafft. Das ist für mich KEINE Demokratie.

• Kommentar 671: Phillip Brettschneider schreibt am 04.12.2016, 14:35 Uhr :

  Das Beste an der heutigen Sendung war der letzte Anrufer bei "PC-Nachgefragt". Er hatte mit seiner herzerfrischenden, absolut zutreffenden Ausdrucksweise über die Tätigkeit der Abgeordneten den Nagel auf den Kopf getroffen. Die grausame Vorstellung, dass nach der Bundestagswahl 2017 dann über 700 (in Worten: siebenhundert) Bundestagsabgeordnete das Volk "vertreten" sollen ist nur schwer zu ertragen und nicht nachvollziehbar.

• Kommentar 668: E.Dreier schreibt am 04.12.2016, 14:27 Uhr :

  "Direktwahl und Volksentscheide – muss unsere Demokratie renoviert werden?" Was heisst hier renoviert,erst mal nuss abgerissen und ganz neu wieder aufgebaut werden,diese Demokratie.Es ist eine herkulesaufgabe diesen Augias- Stall mit seinem Parteienfilz und Klüngelei erst mal kräftig auszumisten um dann eines Tages eine Wirkliche Demokratie zu haben.Der Gordische Knoten lässt sich so einfach nicht auseinanderfriemeln,dazu benötigt man was anderes,auch in Form von Refernden,Abstimmungen.Dazu gehört auch die max. Begrenzung der Minister und Kanzlerzeiten auf höchstens 2 mal 4 Jahre.Danach müssen die sich nach einer anderen Arbeit umsehen.Die Luxuspensionen werden abgeschafft,Einfürallemal.Wie ich dieses Postengeschacher im Bubdestag satt habe.

• Kommentar 667: Leonore H. schreibt am 04.12.2016, 14:24 Uhr :

  Mehr Demokratie wagen und zu wichtigen Themen Volksbefragungen zulassen, sollte möglich werden. Interessant, dass heute im Presseclub mal etwas offener und kritischer diskutiert wird. Hat die Medienschelte das bewirkt, oder soll der Bürger nur bis zur nächsten Bundestagswahl beruhigt und "mitgenommen" werden und danach wird die Denkrichtung wieder vorgegeben. Hoffe, mein Misstrauen ist unbegründet.

• Kommentar 665: V. Strauss schreibt am 04.12.2016, 14:23 Uhr :

  Ein sinnvolles Thema mit sehr guten Beiträgen der Gäste. Es zeigt sich deutlich, dass unsere Demokratie belebt werden muss. Parteien haben sich seit Jahren eingeigelt in ihre jeweilige Ideologie und die Parlamentsdebatten zu wichtigen Themen sind mit der Lupe zu suchen. Ein trauriges Bild für die Bürgerbelange, die von Politikern nicht berücksichtigt werden. Es ist immer wieder festzustellen, dass Politiker in vielen Fragen entweder keine Sachkompetenz haben oder diese aus parteipolitischen Gründen nicht äußern dürfen. So wird der Berg der gravierenden Probleme immer größer, statt sie auszusprechen und Lösungen zusammen mit den Bürgern zu suchen. Wenn Probleme unter den Tisch fallen gelassen werden, dann lösen sie sich ja nicht auf, sondern kommen mit größerer Intensität und Gleichzeitigkeit zurück.

• Kommentar 664: Dr. Wolfgang Zerahn schreibt am 04.12.2016, 14:21 Uhr :

  Betreff: Presseclub vom 04.12.2016 Was heißt in der Sendung "Repräsentative Demokratie"? Im Mittelalter durften nur Fürsten ihren Kaiser wählen, nach der Versammlung in der Paulskirche durften auch Bürger ihr Parlament wählen und nach dem Krieg auch noch die Frauen. Da die Wählerstimmen nur gezählt und nicht gewogen werden, gehört zur "Repräsentative Demokratie", dass auch Bundesbürger im Alter von 0 - 18 Jahren das aktive Wahlrecht bekommen. Vertreten würden sie dann z.B. bis zum 14. Lebensjahr durch die Erziehungsberechtigten. Dann hätten wir eine "Repräsentative Demokratie". Insbesondere in unserer überalterten Gesellschaft der kopfstehenden Bevölkerungspyramide könnte das für mehr Nachhaltigkeit sorgen. Wichtige Themen in diesem Zusammenhang sind Bildungspolitik, Energiepolitik und die Privatisierung von Allgemeingut wie Wasserversorgung und-Entsorgung, Infrastruktur und Bodenschätze. Das wäre ein Gegengewicht gegen die dauernden Rentendiskussionen, da Politiker in erster Linie ...

• Kommentar 663: hans bauer schreibt am 04.12.2016, 14:20 Uhr :

  "Wir wollen mehr Demokratie wagen.", sagte einst Willy Brandt. Es gab früher noch die Möglichkeit für die Bevölkerung, bei den Wahlen auf die Listenplätze Einfluss zu nehmen, das wurde von den Parteien abgeschafft und dadurch entstanden diese merkwürdigen Kungelrunden der Karrieristen und die Idealisten hatten keine Chance mehr. Das muss wieder abgeschafft werden. Wir brauchen mehr Quereinsteiger in den Parlamenten, die sich tatsächlich voll und ganz der Politik widmen und keine zusätzlichen Nebenjobs ausüben.

• Kommentar 662: Sigrid Fey schreibt am 04.12.2016, 14:19 Uhr :

  Sehr geehrter Herr Schönenborn, heute, 4.12. 2016, sagten Sie im Presseclub: Wir können zufrieden sein. Wer ist "wir"? Politiker und Journalisten sagen das gern. Für mich sind "wir" die auf der Sonnenseite, dazu gehören u.a. auch Politiker, Journalisten und Beamte. Nicht dazu gehören: Arbeitslose über 50, Harzer, Aufstocker, Leiharbeiter, Niedriglöhner, 1€Jobber, 450€Kräfte und ihre Kinder. Wieviel Prozent der Bevölkerung sind das? Sie kennen selbstverständlich die Antwort. Frohe Adventszeit wünscht Sigrid Fey

• Kommentar 661: Joachim Wieser schreibt am 04.12.2016, 14:14 Uhr :

  Kommentar von " Monika Langer" Hervorragender Kommentar genau auf den Punkt gebracht. Danke dafür!

• Kommentar 660: Carmen schreibt am 04.12.2016, 14:14 Uhr :

  H.U. Jörges war gut heute. Nicht mehr unbedingt so Mainstreammäßig wie sonst. Aber besser gefiel er mir optisch mit langen Haaren, Zigarette und einer gewissen Lässigkeit wie in Sendungen vor vielen Jahren.

• Kommentar 659: E.Dreier schreibt am 04.12.2016, 14:10 Uhr :

  Nehmen wir doch nur mal als Beispiel die Bundespräsidentenwahl.Es wurde wieder ein Kandidat ausgekungelt,die Merkel-Cdu konnte noch ncht mal einen eigen aufstellung,da Mangel an geeigneten Kandidat(in).Lammert hat abgesagt. Also würfelte man mit dem Knobelbecher,nur Steinmeier stand drauf.Wie wäre es mit G.Gysi,S.Wagenknecht,Orban Priol oder Georg Schramm gewesen.Und die könnten direkt vom Volk gewählt werden.Steinmeier wäre dann unter ferner liefen.Dann kann man sich die Wahlversammlung gleich ersparen,das ist doch eine Farce.Dieser Klüngel in Hinterzimmer ausbaldowert stösst und Bürgern mächtig auf.Nur noch Geschacher der Eliten,Postenschieberei,alle waschen sich die Hände in Unschuld,aber beide sind nun dreckig.

• Kommentar 658: Niels Görlach schreibt am 04.12.2016, 14:10 Uhr :

  Also möglichst kurz (wieder ein einseitg ideologischer PC): 1. Bin aktuell gegen direkte(re) Demokratie (auch als TTIP Gegner, obwohl das und anderes dabei wohl chancenlos wäre)_2. Problem sind die Medien und die Doktrin des Neoliberalismus 3. Der PC war wie fast immer einseitig und daher niveaulos 4.Die Frage der direkten Demokratie ist nur wg. des zunehmenden Nationalismus rassistischer Prägung im PC, Jene die dem tendenziell zustimmen (Stichwort Obergrenze) erhoffen dass sich über Volksabstimmungen genau dies durchsetzt, oder das sie als Journalist (Schönenborn) wieder mehr Zustimmung i.d. „Bevölkerung“ erhalten 5.Der Ruf nach mehr Demokratie ist ein Ausdruck einer tiefen Systemkrise (s.2.) die man nur dadurch, das man dem Volk ein Häppchen namens „direkte Demokratie“ hinwirft nicht Beheben wird, dafür wäre ein Politikwandel gegen die herrschende (Wirtschaft-)Struktur notwendig, diese wird aber über die Medien verhindert! (mal sehr! Plakativ gesagt, da hier nur 1000 Zeichen ...)

• Kommentar 656: renate heuser schreibt am 04.12.2016, 14:09 Uhr :

  Also ich bin froh, dass unser ÖRR von den Regierungen unabhängig ist und von uns allen finanziert wird. Vor 1933 waren die Rundfunkanstalten Aktiengesellschaften, somit wirtschaftsorientiert, das leitende Personal wurde razfaz ausgetauscht. Das kann heute nicht mehr so einfach passieren (abgesehen von Nikolaus Brender beim zdf) und das ist gut so. Der ÖRR muss das Sprachrohr der Bevölkerung sein und nicht das der Politiker. Sonst haben beide Seiten ihren Job nicht verstanden.

• Kommentar 655: B. Werner, berufstätig schreibt am 04.12.2016, 14:09 Uhr :

  Jeden Tag , wenn ich Zeitung lese oder Medien einschalte, wünsche ich mir Volksentscheide. Viele Politiker sehen Ihre öffentliche Arbeit darin, den Gegner namentlich schlechtzumachen und Ihrem Fraktionszwang zu folgen. Themen werden einseitig dargestellt. Außerdem frage ich mich, wie die Politiker, bei häufig vielen Nebentätigkeiten ihre Arbeit noch vernünftig ausüben können. Ich bin politisch ganz gut informiert, ich schaue neidisch in die Schweiz und möchte unbedingt Volksabstimmungen.

• Kommentar 654: M.Hattendorf schreibt am 04.12.2016, 14:08 Uhr :

  Einen Presseclub mit diesem Thema findet bei vielen Zuschauern Aufmerksamkeit. Leider ist das Programm der öffentlich rechtlichen Sender wie eine Schlafpille - langweilig mit Rate- und Kochshows bis zum Abwinken. Dabei geschehen Ereignisse von großer Tragweite für den Bürger. Das Thema "Volksabstimmung" verliert nie seine Aktualität. Wenn dieses Instrument fehlt, verkommt Politik zum Herrschaftsinstrument von Lobbyisten und widerspiegelt selten die Gemengelage der Bevölkerung. Frau Merkel hat als hochbegabte kluge Politikerin ihren Machtinstinkt entwickelt und dirigiert mit Amerikas Gnaden den Kurs der deutschen Politik, selten zum Vorteil der gesamten Bevölkerung. Der Aufstieg der geschmähten Populisten ist ein Kollateralschaden, den fast alle im Bundestag vertretenen Parteien gerne in Kauf nehmen, um international angesehen dazustehen. Opposition - Fehlanzeige. Genauso wie ehrliche Berichterstattung. Diese zögerliche Ehrlichkeit führt geradewegs in Misstrauen und damit einhergeh ...

• Kommentar 653: Martina Meier schreibt am 04.12.2016, 14:08 Uhr :

  Problem ist nicht unserer parlamentarisches System, sondern die fehlende parlamentarische Verknüpfung zu einem tragfähigen europäischen Parlament sowie die fehlende Einschränkung des nicht nur dort, aber vor allem dort wirksamen Lobbyismus (der großen Player). Die Debatte um die "direkte" Demokratie lenkt davon nicht nur ab, sondern kann auch als Instrument dafür angesehen werden, die Unterhöhlung der repräsentativen Demokratie im Sinne einer neoliberalen Ökonomie weiter voranzubringen. Kluge und bestens informierte Journalisten müssen das wissen und Wissen ist Macht. Oder nicht? Ansonsten stimme ich den Kommentaren Niebuhr, Kronberg, Helmut T und weiteren zu, die den aufgeregten Beiträgen für "Volkes Stimme" und was dafür gehalten wird, sachlich entgegentreten.

• Kommentar 651: Werner aus Bonn, 39 Jahre schreibt am 04.12.2016, 14:01 Uhr :

  Wie es um die Demokratie in unserem Lande steht konnte man letzte Woche sehen, als sich die ganze elitäre Clique aus Politik,Wirtschaft und Medien zum feiern getroffen haben. Leider waren andersdenkende demokratische Parteien ausgeschlossen. Das gibt mir schon zu denken.

• Kommentar 648: Simone G. schreibt am 04.12.2016, 14:00 Uhr :

  Ja, wir brauchen mehr direkte Demokratie. Am Beispiel des Flüchtlingsthemas ist das klar zu sehen, da wir nur begrenzte Möglichkeiten haben, ökonomisch, sozial und kulturell. Beim Familiennachzug können es etliche Millionen Menschen sein, aber es gibt keine Stelle, die übergreifend die Zahlen zusammenführt. Viele kommen aus einer Lebensweise, in der es eine geringe Hemmschwelle für Gewalt und Frauenverachtung gibt und für diese Problematik hat keiner eine Lösung. Alle Aspekte müssen zu Ende gedacht werden. Auch nur beispielhaft steht unsere gesamte Bildung auf dem Prüfstein. Schon heute sind Schulen überfordert und es geht in die Richtung, dass das Bildungsniveau für alle sinkt. Wollen wir das? Ein vorsätzlich herbeigeführtes absinkendes Bildungsniveau für die gesamte Gesellschaft und unsere gemeinsame Zukunft hat direkte Folgen für die Wirtschaft. Und so weiter. Über grundlegende Fragen muss diskutiert und abgestimmt werden.

• Kommentar 647: sabine keller schreibt am 04.12.2016, 13:59 Uhr :

  Fakt ist, dass viele Politiker überhaupt nicht wissen (siehe ESM) worüber sie abstimmen und genauso sind viele Bürger nicht genügend über politische Themen und Hintergründe informiert, sondern plappern nur irgendwelche platten und oberflächliche Parolen nach. Viele interessieren sich auch nicht für die Politik sondern merken nur, dass sie sich nachteilig für sie selbst auswirkt. Journalisten haben die Aufgabe die Probleme und Themen umfangreich zu recherchieren und aufzuzeigen. PR zu betreiben ist nicht deren Aufgabe und Lobbyisten haben nichts im Parlament und in den Fraktionen zu suchen. Der Reichstag gehört der Bevölkerung und nicht den Lobbyisten.

• Kommentar 646: Hildegard Schulte schreibt am 04.12.2016, 13:58 Uhr :

  Ich kenne die Aufstellung der Listen in der Partei für die Landtags-und Bundestagswahlen und ich kenne die Kungelei dabei. Ich hätte sehr gerne gegen CETA und TTIP eine Volksabstimmung gehabt. Ich habe immer mehr den Eindruck, dass die Lobbyisten in unserem Lande eine viel zu große,einer Demokratie nicht würdige Einflußnahme haben. Deshalb weigern sich die etablierten Parteien gegen eine Volksabstimmung wie der Teufel das Weihwasser. Dann müßten die Politiker endlich befürchten, überstimmt oder abgewählt zu werden. Ich war selbsgt einmal für 5 Jahre Mitglied einer Partei. Da habe ich sehen können, wie in Hinterzimmern die Listen mit ihren Plätzen fabriziert werden. Dabei gibt es leider Absprachen. Der normale Bürger meint ja, er wählt eine bestimmte Partei, dabei stehen aber immer dieselben Personen zur Wahl, und der Bürger ist nach einer gewissen Zeit derer überdrüssig. Es mußte auch für Kanzler/innen nur eine 8jährige Amtszeit infrage kommen. Eine längere Zeit - siehe Kohl - ...

• Kommentar 645: Verena Kussmaul schreibt am 04.12.2016, 13:58 Uhr :

  Daß Jörges´ "Stern" im Sinkflug begriffen ist, verwundert mich nicht bei einem Stern-Journalisten, der letztens in Talk-Sendungen vehement gegen Volksentscheide argumentierte, und jetzt das Gegenteil befürwortet ("Ich war schon immer für Volksentscheide"). So kann man sich eben auch blamieren...

• Kommentar 644: Fabian Thurte schreibt am 04.12.2016, 13:55 Uhr :

  An Kommentar von Andre´, ich weiß, bloß nicht selber denken müssen! Den anderen aber so wie mir, geht das ziemlich auf die Nerven! Es ist kein Wunder dass Deutschland in seinen Paradedisziplinen nur noch absinkt, aber egal, bald haben wir Mittelalterniveau, dann braucht man sich nicht mehr so anstrengen, Hauptsache Deutschland bleibt das offene Partyland für jedermann!

• Kommentar 643: Friedemann Schaal schreibt am 04.12.2016, 13:54 Uhr :

  Quoren in Verbindung mit der Gestaltungsfreiheit der zur Abstimmung stehenden Fragen - es gibt nichts Manipulativeres!

• Kommentar 642: Niels Görlach schreibt am 04.12.2016, 13:53 Uhr :

  Marinko Salov, 12:56 Uhr: „.. Bundespräsident direkt gewählt .. er DARF (!!!) nicht aus Politischen Establishment kommen ...“_Stimme Ihnen zu bzgl. Steinmeier, der nur beleibt sei, da Außenminister, für mich unwählbar (HartzIV, Kurnaz etc.)_aber, soll denn Jemand ala Trump, der nicht aus dem „ Establishment“ kommt, bei uns auch das sagen haben? Das mit dem „ Establishment“ ist doch zum populistischen Kampfbegriff verkommen, da geht’s ja nur darum, jemanden im Amt zu haben, der den eigenen Unwillen verkörpert, selbst dann wenn dieser inhaltlich wie gesellschaftlich, gar finanziell genau dieses „Establishment“ geradezu perfekt vulgär repräsentiert und sicher auch in dem Sinne regieren wird! Es hilft nichts, wenn man eine andere Politik will, muss man sich 1. unabhängig und sachlich informieren (nicht per „sozial Medien“, es soll glaub ich auch noch sowas wie Bücher geben!) 2. sich engagieren und 3. die „richtige“ Partei wählen .. das würde die Demokratie enorm voran bringen!

• Kommentar 641: E.Dreier schreibt am 04.12.2016, 13:50 Uhr :

  @Kommentar von "Rita Heinrich", heute, 17:59 Uhr: " Auch Sarah Wagenknecht hat letzte Woche im Bundestag gesagt, dass D.T. mehr Ahnung von Wirtschaft als Frau Merkel hat."Auch ich habe nir diese Rede vom 23.11.16 auf Tube angeschaut,die Kommentare darunter stimmen fast zu 90% der Frau Wagenknecht zu.Kaum Gegenstimmen.Auffällig ist aber das dieses Video kommentiert werden konnte.Bei Reden der der Regierungsparteien wie Merkel oder Opppermann wurde vorsichtshalber die Kommentarfinktion "deaktiviert"!Von wem, wer hat das veranlasst,warum,wem nutzt es die Kommentarfunktion abzuschalten?Hat man seitens der Regierung dermassen Angst vor Bürgers Meinung?Merkel hat doch in ihrer Erklärung unmissverständlich angedroht das mehr Zensur demnächst an der Tagesordnung sein werden.Man höre mal zwischen den Zeilen genau hin,was auf uns zukommen wird. Man will die Menschen mundtot machen um die Wiederwahl nicht zu gefärden.So siehts aus!

• Kommentar 640: Birgit schreibt am 04.12.2016, 13:50 Uhr :

  Zur Demokratie gehören auch Politiker die die Meinung des gemeinen Volkes vertreten. Wer das Wort "Populismus" verwendet, will andere Meinungen im Keim ersticken, ist zutiefst intolerant und verachtet den wesentlichen Kern der Demokratie.

• Kommentar 639: Manfred Rubba schreibt am 04.12.2016, 13:49 Uhr :

  Deutschland hat höchstens 1,2 Millionen Parteimitglieder. Diese kleine Gruppe von Menschen bestimmen dann über rd. 83 Millionen Menschen. Wir haben in Deutschland keine Volksdemokratie, sondern eine Parteiendemokratie mit Berufspolitikern. Ich bin dafür, dass alle Bundestagsmandate direkt über Wahlkreise (nicht über die Landeslisten der Parteien) vergeben werden. Außerdem bin ich für Volksentscheide. Die 30 % Nichtwähler sollten durch Losverfahren ermittelt werden und den in Bundestag einziehen. Dann hätten wir im Bundestag eine gute Mischung und eine Politik für die Menschen. Gradido - Natürliche Ökonomie des Lebens - Ein Weg zu weltweitem Wohlstand und Frieden in Harmonie mit der Natur

• Kommentar 637: Adam schreibt am 04.12.2016, 13:48 Uhr :

  Kein Mensch erträgt über längere Zeit wirtschaftliche Perspektivlosigkeit und damit gesellschaftliche Ausgrenzung, das stärkt automatisch den rechten Rand. 2007 setzten sich unter Leitung des Unternehmensberaters Peter Kruse Bürger zusammen, um für ihre Stadt eine Zukunft mit Bürgerbeteiligung zu gestalten. Das Ergebnis ein Jahr später kommentierte Peter Kruse in dem Artikel „Eine verpasste Chance für Bremen“ wie folgt: „…Wir sollten uns Sorgen machen um das politische System. Was ist los in einer Demokratie, in der die professionellen Entscheidungsträger die Anregungen von interessierten Bürgern und Bürgerinnen nicht mehr angemessen aufnehmen wollen oder können?"…und weiter…"Wenn sich die Politik nicht für die Menschen interessiert, ist das schade, jedoch für einige Zeit zu ertragen. Wenn sich aber irgendwann die Bürger nicht mehr für die Politik interessieren – ist dies das Ende der Demokratie…“

• Kommentar 636: H. Sachs schreibt am 04.12.2016, 13:48 Uhr :

  Die AfD wirkt, wie man an der seit Jahren erstmals wieder konstruktiven Diskussionsrunde merkte. Viele Dinge die ausgesprochen wurden wären noch vor einem Jahr undenkbar gewesen. Selbst Herr Schönenborn scheint ins Nachdenken gekommen zu sein, ob sein Sender alles zum Machterhalt notwendige richtig gemacht hat.

• Kommentar 634: Rudi Heinzel schreibt am 04.12.2016, 13:45 Uhr :

  Mich würde einmal interessieren, welche Abgeordneten direkt gewählt wurden, und welche nur über Listen in den Bundestag kamen. So könnte man sich eine Meinung bilden, wer dort abhängig von anderen Leuten ist, und wer nicht.

• Kommentar 633: StefanZehnt schreibt am 04.12.2016, 13:44 Uhr :

  Was man hier liest ist schon etwas... zwei Zitate a.,Nicht die Bundeskanzlerin hat den Flüchtlingen "erlaubt", deutschen Boden zu betreten, sondern der Druck der Flüchtlingswelle aus Syrien hat die deutsche Grenze überschwemmt. // Nun wenn man Syrien mit dem Bsp. Irak vergleicht sind die Unterschiede eher bescheiden. Nur der Umstand das Russland hier mitspielt hat das Ganze etwas verändert. Die meisten Flüchtlinge kommen aus Afghanistan, Irak. b. Wir haben eine repräsentative Demokratie und in vielen Fachfragen hat sich das auch bewährt oder bewährt es sich weil die Mehrheit der Bürger in vielen Fachfragen eventuell nicht kompetent genug oder informiert genug ist. // Hier hätte man auch schreiben können lasst es uns machen den Lobbyisten wir verstehen mehr davon siehe Cumex ... Das Volk ist zu dumm dazu. So hat man es in nette Worte gefasst und meint eigentlich das Gleiche!!

• Kommentar 632: Rudolf schreibt am 04.12.2016, 13:42 Uhr :

  Es ist die Aufgabe der Medien, die Regierung, die Parlamente und die Politiker zu kontrollieren! "Kommt Eurer Aufgabe nach, dann erledigen sich wahrscheinlich Volksbegehren." Aber sicher ist es auch gut für unsere Demokratie.

• Kommentar 631: Hannah aus Köln schreibt am 04.12.2016, 13:42 Uhr :

  Sicherlich sind viele Büger politisch desinterssiert und daher würde es bei Volksabstimmungen auch zu einer geringen Beiligung kommen.Bei dem Thema Flüchtlinge/Migranten wäre das sicher anders. Die meisten Bürger sind unmittelbar in ihrem Lebensumfeld betroffen. Sie merken wie sich ihre heile Welt durch den Zuzug von Menschen aus Asien u. Afrika verändert. Viele fürchten das ihre Enkel u. Urenkel als Minderheit in einem islamischen Staat leben müssen. Sie sind sauer, dass niemand sie fragt ob sie das wollen. Deshalb muß es bei so einer elementar wichtigen Frage auch ein Referendum geben.

• Kommentar 629: Renate Hase schreibt am 04.12.2016, 13:41 Uhr :

  Entwickelt sich beim WDR eine neue DiskussionsKultur ? Das wäre sehr erfreulich ! Der Anfang scheint gemacht ! Bravo !

• Kommentar 628: Paul + Gerda Scmidt Berlin schreibt am 04.12.2016, 13:40 Uhr :

  Wir sind beide Rentner, kinderlos und haben Gott sei Dank ein gutes Auskommen mit unserem Einkommen. Darum haben wir entschieden uns nicht mehr in unseren letzten Jahren mit diesem ganzen Mist zu belasten. Und wenn das deutsche Volk sich selbst zerstört – bitte. Uns nun egal.

• Kommentar 626: Ina Kreische schreibt am 04.12.2016, 13:40 Uhr :

  Fangen wir doch damit an, dieses Thema öffentlich zu diskutieren, d. h. schaffen wir einen ÖFFENTLICHEN RAUM hierzu!

• Kommentar 625: Friedrich Wennemuth schreibt am 04.12.2016, 13:39 Uhr :

  Man reibt sich die Augen und glaubt es kaum. Langsam, aber immerhin tritt die „Erleuchtung“ auch bei den Medienvertretern ein, die vor einem Jahr, vor Monaten maßgeblich dazu beitrugen jede regierungskritische Meinung als POPULISMUS zu bezeichnen. Nun dreht man die Fahne in den Wind und erkennt, dass auch der (besorgte) Bürger weder blind, taub noch doof ist. Dazu 2 treffende Kommentare: „Nanu, wo ist denn die Beschimpfung der Populisten geblieben? Gibt es keinen Pöbel mehr, innerhalb von 2 bis 3 Tagen sind die plötzlich weg? Hokus-Pokus-Verschwindibus? Ich hörte und staunte! Es wurden Dinge an- und ausgesprochen, die vor einem halben Jahr noch tabu waren und der rechten Szene zugeordnet wurden. Beginnt die große Wende - Stichwort "Wendehälse"? Wie auch immer, es war insgesamt ein Schritt in die bessere Richtung. Man sollte nie Ursache und Wirkung verwechseln, wenn man sich heute über sogenannte „Hasskommentare“ ereifert und wundert.

• Kommentar 624: Jürgen Fischer schreibt am 04.12.2016, 13:38 Uhr :

  Guten Tag, es gab in der letzten Zeit drei besondere Verträge, die zwischen Bundesrepublik Deutschland mit anderen Nationen zur Entscheidung kamen: Die Wiedervereinigung mit der DDR Die Einführung des Euro Die EU Verfassung Den drei Entscheidungen war eins gemeinsam: Die Bevölkerung anderer Vertragspartner wurde in Form eines Volksentscheids befragt. Die deutsche Bevölkerung wurde in allen drei Fällen nicht direkt an der Entscheidung beteiligt. Dies empfinde ich als einen schweren Bruch im persönlichen Rechtsempfinden. Alle drei Entscheidungen würden grundsätzlich von mir getragen. Allerdings bin ich der Meinung, dass, wenn immer ein anderer Vertragspartner in Form eines Volksentscheids abstimmt, dies auch bei uns zwingend sein sollte.

• Kommentar 622: Dietmar schreibt am 04.12.2016, 13:37 Uhr :

  Wenn man in öffentlich-rechtlichen Medien unwidersprochen der AfD danken kann, wird deutlich auf welchem geistig-kulturellen Niveau sich unsere selbst ernannten "Eliten" bewegen. Anstatt über die Ziele der Rechtspopulisten aufzuklären. Ein Ziel ist nicht nur weitere Spaltung dieser Gesellschaft, sonder die Zerstörung dieser Gesellschaft. Wenn ihr wach werdet sind wir möglicherweise im vierten Reich. Man kann nur antworten, Systeme zerstören sich selbst und Leute wie ihr helft dabei.

• Kommentar 621: G.Arnika schreibt am 04.12.2016, 13:37 Uhr :

  Bei der heutigen interessanten Runde fiel auf, dass die Dame vom Deutschlandfunk streng auf gleichgeschalteten Regierungskurs war. Die GEZ muss weg, damit auch im öffentlichen Rundfunk wieder Meinungsvielfalt einzieht.

• Kommentar 620: Walter Risan schreibt am 04.12.2016, 13:37 Uhr :

  Politikverdrossenheit ? Volksabstimmung zur untersuchung von widerrechtlichen Handlungen der Politik. z.B. Erhebliche Rechtsverstöße durch die Bundesregierung Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz. Klagt. Syrien, untersuchung bei der mitwirkung der Vorgängen in Land und Grenzgebieten die zu Zerstörung und Fluchtbewegungen führten. Beispiel : Die USA wurden 1986 vom Internationaler Gerichtshof in Den Haag für ihre direkte und indirekte militärische Teilnahme am Contra-Krieg zur Beendigung der ungesetzlichen Anwendung von Gewalt gegen Nicaragua und Zahlung von Reparationen verurteilt.

• Kommentar 619: Berthold schreibt am 04.12.2016, 13:36 Uhr :

  Es ist ein sehr interessantes Thema. Jedoch denke ich ist es schwierig davon auszugehen das Volksentscheide stets mit dem notwendigen Hintergrundwissen beim Wähler vereinbar sind. Siehe Brexit. Auch der von Herrn Jorges eingebrachte Kommentar zu der für eine Entscheidung notwendige Quote bezogen auf die Wahlbeteiligung muss sinnvoll gesteuert werden. Ais meiner Sicht ist ein anderes Thema viel interessanter. Die vom Bundestagpräsidenten eingebrachte Beschränkung der Bundestagsmandate auf 630 erscheint mir elementarer. Wenn man Debatten im Bundestag verfolgt so ist die Beteiligung stets bei geschätzten 25%. Die kann nicht durch Krankheit und Verpflichtungen begründet sein. In einer Zeit wo wir von Industrie 4.0 sprechen, halte ich eine langfristige Mandatsgrenze von 500 als völlig ausreichend. Dabei können die Vergütungen gern angehoben werden.

• Kommentar 618: André schreibt am 04.12.2016, 13:35 Uhr :

  Kommentar von "Monika Langer", heute, 13:14 Uhr:____ Danke, stimme ihnen vollumfänglich zu.

• Kommentar 617: Petra schreibt am 04.12.2016, 13:35 Uhr :

  Eine gelungene Sendung heute u.a. mit einem Schweizer, der im Stakkato-Stil sprach, das hört man ja selten so bei Eidgenossen. Eine andere Art von Presseclub mit kritischen Journalisten. Merkel ist schließlich kein Heiligtum.

• Kommentar 616: Klaus Traunspurger alias schdrahlemann schreibt am 04.12.2016, 13:34 Uhr :

  Am Beispiel der (eben unter eher mysteriösen Umständen) von EU-Kommissarin Violeta Bulc abgesegneten Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen lässt sich ideal erkennen, weshalb ein deutliches Mehr an direkter Demokratie so segensreich für unser Gemeinwesen wäre: Dann nämlich basierten politische Entscheidungen weniger auf parteitaktischen Gründen (Merkels Wunsch, ein Problemthema abzuservieren, um sich so im Vorfeld des Bundestagswahlkampfs 2017 der Schwesterpartei CSU anzunähern) oder der von Individualinteressen geleiteten Lobbyarbeit gewisser Verbände (die es beispielsweise mit allerlei Phantasie geschafft haben, dass es ausreicht, "Euro6" draufzuschreiben, um aus einer Dreckschleuder ein "umweltfreundliches" Auto zu machen) - und mehr auf nachhaltig-vernünftigen Überlegungen. Merke: Scharm-Intelligenz ist besser als Pseudo-(oder schlimmer noch: gar keine)Intelligenz!

• Kommentar 615: Blum 67J. schreibt am 04.12.2016, 13:33 Uhr :

  Herr Wonka, wer glauben Sie zu sein, den letzten Anrufer abbügeln zu können? Wie wäre es, Sie offenbaren den Zuschauern IHRE Abhängigkeiten: Früher "Leipziger Volkszeitung", zu 100% in Eigentümerschaft der "DDVG", der zentralen Mediengesellschaft der SPD Heute "Redaktionsnetzwerk Deutschland", der zentralen Redaktion der "Madsackgruppe" > 23,1 % in SPD-Händen.

• Kommentar 614: André schreibt am 04.12.2016, 13:33 Uhr :

  Ich bin verwundert,sehr verwundert.Bei bay. Landtags- und Bezirkstagswahlen kann man kommulieren und panaschieren.Kein bayerischer Wähler ist mit dieser etwas anspruchsvolleren Wählvariante überfordert oder gar zu dumm dafür auch Menschen mit Behinderungen nicht.Wir Bürger sind weder behindert noch zu doof um Demokratie zu verstehen und abzustimmen.Es kann sein das,das Ergebnis den meisten in der Oberschicht nicht gefällt weil wir andere Intressen haben als diese kleine machtgeile Elite nach deren Willen alles gehen muss.Ich bin sauer,wütend und zornig,ja das bin ich.Mir aber vorzuwerfen ich wähle absichtlich gegen die Frau Merkel oder andere Politiker halte ich für sehr disskriminierend und beschämend und grenzt an Rassismus.Den es behauptet von ihnen ja auch keiner ein Moslem oder Jude wäre zu dumm zum wählen oder?Einer von der Unter- und Mittelschicht ist das aber schon.Boah ei schon krass!

• Kommentar 613: T.Chemnitzer schreibt am 04.12.2016, 13:30 Uhr :

  Mit der Abschaffung der Partei-Listen und der Einführung der Direktwahl von Abgeordneten wäre schon eine kleine pol. Revolution verbunden. Viele Deutsche wissen gar nicht, dass dies in Bayern normal ist und über all sonst die Liste den einzelnen Abgeordneten vorab diszipliniert: "Wenn Du reinkommen willst, spielst Du nach unseren Regeln!" Das ist der erste Demokratiebruch überhaupt.

• Kommentar 612: Wolfgang Beer schreibt am 04.12.2016, 13:30 Uhr :

  In unserer komplexen Welt von heute müssen Entscheidungsträger kompetent sein, das gilt auch für die repräsentative Demokratie, die im Grunde die beste Form der Demokratie darstellt - und gewissen Voraussetzungen, wie z.B.: - kompetente Politiker mit entsprechender Vorbildung, sowie Praxiserfahrung ( heute haben wir ein Parlament von Berufspolitikern, Juristen und Beamten - das is ein Teil des Problems ). Ein WIrtschaftsminister muss ein Wirtschaftsfachmann mit Erfahrung sein, ein Energieminister muss Naturwissenschaftler sein, etc.etc. Sofern das nicht möglich ist, stellt die direkte Demokratie die beste Form der Demokratiee dar. Das grösste Problem unserer Regierung ist, dass eine Person, die in ein hohes Amt, wie das des Kanzlers, gewählt wird praktisch omnipotent wird. Es gibt keinen Weg der Bevölkerung falsche Entscheidungen, wie die von Frau Merkel abzublocken - hierzu würde nur die direckte Demokratie mit Volksabstimmungen taugen !

• Kommentar 608: Sigmund Schussmann schreibt am 04.12.2016, 13:26 Uhr :

  Ja, unsere Demokratie muß renoviert werden. Die von uns gewählten "Volksvertreter" rekrutieren sich alle aus einer privelegierten Schicht ohne Verständnis für die Belange des "einfachen Volkes". Zu Recht wird immer wieder der Mangel an Information und Sachlichkeit beanstandet. Ich sehe sehr gerne die politikkritischen Sendungen (Panorama, Monitor. Plus-Minus usw.) Wenn von diesen investigativen Journalisten Fragen gestellt oder Mißstände aufgezeigt werden, dann werden diese nicht von den zuständigen Behörden oder Ministern beantwortet, sondern mit so Kommentaren wie: "Keine Antwort, ich habe keine Zeit abgewiesen oder vollkommen ignoriert. Ich stehe auf dem Standpunkt , wir das Volk sind der Souverän und die von uns gewählten Politiker haben die verdammte Pflicht im Rahmen ihres Ressorts Auskunft über ordentlich gestellte Fragen zu erteilen. Wir sind der Arbeitgeber dieser Leute und sie werden von uns bezahlt. Mir drängt sich hier das Beispiel auf: Der Chef einer Firma möchte ...

• Kommentar 607: H.Baumann, 68, Rentier schreibt am 04.12.2016, 13:25 Uhr :

  Ich mache einen klaren Vorschlag: Schafft ein Regelwerk unter Hernahme der Verfassung und anderer internat. Beispiele -- und nehmt das Internet. Abstimmungen werden z.B. in Estland schon seit Jahren elektronisch durchgeführt. Wie man das Netz sichert, kann man dort lernen. Welche Themen man entscheiden läßt, ist auch festlegbar. Alles, was dem Klientel finanzielle Vorteile (Haushaltsfragen) bringt, soll ausgeschlossen sein. Man muss nicht absolut entscheiden lassen. Es genügt m.E. auch die Wahl hin zu einer Tendenz. Zum Bsp. Entschlackung von Bau- und technischen Vorschriften.

• Kommentar 605: Wolfgang Spengler schreibt am 04.12.2016, 13:22 Uhr :

  Ganz großes Kompliment an alle Beteiligten für die heutige Sendung ! Angehehm diszipliniert und sachkundig im Ablauf, und zwar nicht nur in gegenseitigem Respekt der Gesprächsteilnehmer untereinander, sondern ausnahmsweise sogar von Seiten der Zuschauerbeiträge. In der Sache selbst ist Herrn Jörges zuzustimmen, wonach die Latte für eine erfolgreiche Volksbefragung bei mindestens 2/3 von 3/4 liegen müsste.

• Kommentar 604: André schreibt am 04.12.2016, 13:21 Uhr :

  Kommentar von "A. Bayer", heute, 12:53 Uhr: Ich bin gegen eine direkte Demokratie bzw. wenn nur sehr begerenzt. Mir kraust es davor wenn Bürger über Dinge wie z.B. ESM, EFSF und EFSM hätten abstimmen müssen. Bei diesen Themen muss man sich intensiv damit beschäftigen um sich darüber eine Meinung bilden zu können. Es hat alles seine Grenzen.___ Wie die Lage im Moment ist glaube ich nicht das die Abgeordneten mehr wussten obwohl sie sich ja informieren konnten,dafür werden sie bezahlt.Es gibt ein Herrschaftsdenken und dieses wird auch von den Medien mit unterstützt an statt der Anwalt der Bürger und unserer Gesellschaft zu sein.Kurz die Willensbildung im Volk zu ermöglichen nicht zu lenken.

• Kommentar 602: Franz Csizmadia schreibt am 04.12.2016, 13:17 Uhr :

  wie bereis Helmut Schmidt einmal sagte: 300, vom Volk. direkt gewählte Abgeordnete sind genug.

• Kommentar 601: Chris schreibt am 04.12.2016, 13:17 Uhr :

  Der Lobbyismus ist eine Plage für die Demokratie. Ohne den Segen finanzstarker Lobbys macht die Politik keinen Schritt mehr. Der Bürger muss sich dagegen wehren mit seiner Stimme.

• Kommentar 600: André schreibt am 04.12.2016, 13:16 Uhr :

  Kommentar von "Müller ", heute, 12:31 Uhr: Wenn Merkel, Gabriel oder Schulz die einzigen Alternativen sind, ist Deutschland sowieso am Ende._____ Stimmt und wir sollten langsam ausknobeln wer das Licht aus macht.

• Kommentar 599: Ernst Müller schreibt am 04.12.2016, 13:16 Uhr :

  Super, Pflichtsendung für den mündigen Bürger, als Befähigungsnachweis für oder gegen Volksentscheide.

• Kommentar 598: Guenter Grossmann schreibt am 04.12.2016, 13:16 Uhr :

  Politiker und Journalisten halten sich für die Elite im Land und wollen auch keine direkte Einflußnahme der Bürger auf die Politik. Leider bildet unser Parlament auch nicht die Zusammensetzung unserer Bevölkerung wider. Ein Blick ins Parlament zeigt, die Hälfte der Abgeordneten fehlt in der Regel. Man sollte das Parlament einfach halbieren, noch besser wäre es, die Parteien würden sich wieder mehr unterscheiden.

• Kommentar 597: Jürgen Guba schreibt am 04.12.2016, 13:15 Uhr :

  Die heutige Diskussion war sicherlich informativ. Jedoch wir immer auf die Regelungen des GG abgestellt. Jedem ist bekannt, dass das GG lediglich eine Übergangsordnung regelt. Die Rede von Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat, 8. September 1948 : „Was heißt eigentlich: Grundgesetz?“ sollte in Fragen der Direktwahl und Volksentscheide Ausgangspunkt jeder Diskussion zu diesem Thema sein. Z.B. Zitate daraus: 1. Eine Verfassung, die ein anderer zu genehmigen hat, ist ein Stück Politik des Genehmigungsberechtigten, aber kein reiner Ausfluß der Volksouveränität des Genehmigungspflichtigen ! 2. Der Staat soll nicht alles tun können, was ihm gerade bequem ist, wenn er nur einen willfährigen Gesetzgeber findet, sondern der Mensch soll Rechte haben, über die auch der Staat nicht soll verfügen können. 3. Das Grundgesetz für das Staatsfragment muß gerade aus diesem seinen inneren Wesen heraus seine zeitliche Begrenzung in sich tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nic ...

• Kommentar 596: Monika Langer schreibt am 04.12.2016, 13:14 Uhr :

  Das System der repräsentativen Demokratie in Deutschland ist eine riesige Mogelpackung, mit dem uns Bürgern eine Vertretung unserer Interessen und eine Beteiligung an wichtigen Weichenstellungen für unser Land doch nur vorgegaukelt werden. In Deutschland setzt immer noch eine kleine Gruppe aus Politik, Wirtschaft und Medien ihre Ziele durch, die nicht selten gegen die Interessen der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung gerichtet sind. Der große Rest der Politiker in den Parlamenten ist nur eine hochbezahlte Füllmasse, die dem Volk eine Meinungsvielfalt vorzuspielen hat und die Entscheidungen der wirklich Mächtigen abzunicken hat. Daran wird sich auch so lange nichts ändern, bis wir unsere Lethargie überwinden und überzeugende Wege finden, wirkliche Demokratie einzufordern und auch durchzusetzen.

• Kommentar 595: E.Dreier schreibt am 04.12.2016, 13:13 Uhr :

  Warum konnte man nicht darüber abstimmen das die Bundesregierung unter Merkel mindestens 5 Millionen an die Clintonsriftung spendete,und somit direkt die Wahl in Amerika beeinflussen wollte.Da dies ja nun nicht geklappt hat muss man das Bestechungsgeld ubverzüglich und zeitnah zurückfordern.Es ist schon ein Skandal das man mit Geld überhaupt versucht Wahlen in anderen Staaten zu beinflussen versucht.Was steckt dahinte?

• Kommentar 594: Dieter Kottirre, Dormagen schreibt am 04.12.2016, 13:13 Uhr :

  Guten Tag Herr Schönenborn, Ihr Hinweis zum Schluß der Anrufer-Runde hat mich ermutigt, diesen Kommentar abzugeben. Sie sagten zu, dieses Thema von heute noch einmal zu erneuern. Herr Jörges hat das trefflich dargestellt, erst kamen die Grünen, dann die Linke, dann die Piraten und nun die AfD. Da ist doch System hinter, will sagen, immer wenn sich die etablierte Parteienlandschaft stur stellt, wird sie durch das Aufkommen einer neuen Bewegung "abgestraft". Kann nicht aus Mediensicht nicht eine Allianz erfolgen, die die jetzigen bräsigen Parteien verpflichtet, über sich nachzudenken, auch auf die Gefahr hin, das der einzelne Journalist abgestraft wird. Ich würde Herrn Jörges bevorzugen, Vorreiter einer kritischen Medienlandschaft zu werden, die mal Tacheles spricht. Wenn dies nicht geschieht, sage ich einen umfassenden Rechtsruck, europaweit , voraus der dann nicht mehr zu bremsen ist. Es grüßt Sie herzlich, Dieter Kottirre

• Kommentar 593: Ewald F. schreibt am 04.12.2016, 13:13 Uhr :

  Das Parlament sollte sich durch Vertreter zusammensetzen, das proportional alle Berufsgruppen repräsentiert. Viele Berufe sind unterrepräsentiert oder erscheinen garnicht und werden immer mehr durch ein "Berufsbeamtentum" ersetzt. Das würde die Volksbefragungen größtenteils überflüssig machen.

• Kommentar 592: Rudi Hoffmann schreibt am 04.12.2016, 13:12 Uhr :

  Der "Presseclub " heute , sehr gut ! Sternstunde möchte ich sagen ! Ich hoffe es geht weiter so offen zu !

• Kommentar 590: Florian Relgnef schreibt am 04.12.2016, 13:11 Uhr :

  Herr Niere, ich kritisiere auch Frau Merkel! Sie haben wohl keine Kinder und wohl mehrere Millionen auf dem Konto, ich habe das nicht, ich sehe nur wie dieses land sich zum Nachteil bewegt, wir hatten in Freiburg gerade den fall eine Studentin wurde von einem jungen Afghanen angegriffen, vergewaltigt und getötet! Und was sagen Sie den Opfern? Alles nur Einzelfälle, Deutschland ist kaum mehr zu ertragen, sodass Deutschland seine denkenden Leute mehr und mehr verliert, damit man wohl das Niveau senken kann.

• Kommentar 589: Maaro schreibt am 04.12.2016, 13:11 Uhr :

  Die beste Sendung seit langem! Endlich wird eine Diskussion über unser Demokratiesystem geführt. Gerade Herrn Jörges habe ich noch nie so überlegt und reflektiert erlebt. Respekt! Herrn Schönenborn hat man angesehen, dass ihm die Wichtigkeit dieses Themas bewusst war, aber auch, dass er selbst (wahrscheinlich) erst kürzlich damit begonnen hat, darüber nachzudenken. Tolle Sendung - mehr davon

• Kommentar 588: EGartner schreibt am 04.12.2016, 13:10 Uhr :

  Wer hat eigentlich Angst vor direkter Demokratie?, und warum? Ist es etwa das befreite globale Finanzkapital, weches keine Werte schafft, dafuer aber immer mehr Geldmengen? Waere doch ein interessantes Thema, oder? Anm.: Direkte Demokratie ist auch anstrengend fuers Volk! - Heilsversprechen nachzulaufen, diese zu waehlen, ist bequemer.

• Kommentar 586: Boris Boudot schreibt am 04.12.2016, 13:08 Uhr :

  guten Tag an die Runde. unsere Politiker denken íhre Bürger können nicht differenziert entscheiden .Dem ist nicht so ! Brexit in England ist sicher ein Negativ Beispiel. Dem man wie gesagt durch ein hohes Qorum entgehen kann. Der Bürger möchte mitentscheiden , je mehr umso besser , die Politiker haben dann den Auftrag zu informieren und das Für und wieder zu erklären. Dann kommen auch gute Entscheidungen dabei heraus. Als Bürger ist man über unsere Politker frustriert. Das Aufkommen der AFD hat auch vorallem mit der Merkel / Groko Politik zu tun. Unsere Politiker machen seit Jahren EUROPA Politik . Das was die Bürger beschäftigt, das enteigen der Sparer durch die Nullzinspolitik von Draghi, die Rente / Altersarmut, Flüchtlinge / Sicherheit im eigenen Land...bleibt aussen vor. Stattdessen beschäftigt man sich , mit der Eurokrise ( die Banken nach der Steuergeld Rettung zocken wieder munter weiter. Danch die Rettung von Griechenland mit Steuergeldern ( was immer noch ausge ...

• Kommentar 585: Manfred Obst schreibt am 04.12.2016, 13:08 Uhr :

  Nur wenn das Volk das Gefühl bekommt, gehört zu werden, ernst genommen zu werden und nicht als "Pack" abgebügelt zu werden, wird die Demokratie als beste aller Staatsformen respektiert werden. Das kann nur durch mehr direkte Beteiligung - und nicht nur alle 4 Jahre - erfolgen. Die albernen Argumente verschiedener Anrufe in "nachgefragt" sind nicht haltbar - selbst zahlreiche MdB haben häufig keine Ahnung, worüber sie abstimmmen. Da hat Jörges Recht!

• Kommentar 583: Fabian Thurte schreibt am 04.12.2016, 13:07 Uhr :

  Ich habe das gefühl es gibt Leute in Deutschland die wollen gar nicht dass es mehr Freiheiten für Bürger gibt, weil es dann wohl schwieriger würde sich als Lobbiest, Professor oder sonst ernannte Retter der Welt zu profilieren. Manche sehen da wohl ihre Schwämme davon schwimmen! In Deutschland wird zu alt und alternativlos gedacht, wenn das so ist, dann bin ich direkt froh, dass Deutschland 1.Millionen menschen aufgenommen hat, vielleicht geben die mal ein Schwung zu mehr Demokratie, dieses immer noch geschichtsverhaftete Denken gibt es halt in anderen Ländern nicht!

• Kommentar 582: Dorothee Sehrt-Irrek schreibt am 04.12.2016, 13:07 Uhr :

  "Ein Wort - ein Glanz, ein Flug, ein Feuer., ein Flammenwurf, ein Sternenstrich". Ein Plädoyer für die parlamentarische Demokratie flankiert von mehr Elementen der Direktdemokratie, um das Direkte der parlamentarischen Demokratie, verkörpert in Wahlen, zu stabilisieren, auszutarieren., weiterzuführen. Und eben eine Sternstunde der vierten Gewalt im Staate, der Medien. Genau dies fordert und fördert Abgeordnete, im Sinne ihres Auftrages und ihrer Verantwortung vor dem eigenen Gewissen, tätig zu werden. Absage an Skandalisierung durch Presse, Danke dafür. Über Herrn Jörges denke ich wieder nach, aber Fillon? Deutschland lebt!

• Kommentar 581: Mizzi Maier schreibt am 04.12.2016, 13:06 Uhr :

  Nanu, wo ist denn die Beschimpfung der Populisten geblieben? Gibt es keinen Pöbel mehr, innerhalb von 2 bis 3 Tagen sind die plötzlich weg? Hokus-Pokus-Verschwindibus?

• Kommentar 580: Sebastian Bauer schreibt am 04.12.2016, 13:06 Uhr :

  Ich hörte und staunte! Es wurden Dinge an- und ausgesprochen, die vor einem halben Jahr noch tabu waren und der rechten Szene zugeordnet wurden. Beginnt die große Wende - Stichwort "Wendehälse"? Wie auch immer, es war insgesamt ein Schritt in die bessere Richtung.

• Kommentar 578: Gerda Fürch schreibt am 04.12.2016, 13:05 Uhr :

  Meine Güte, Herr Jörges! Lobbyismus könnte ich z. B. viel besser und klarer erklären. Meine Erklärung wäre jedoch zu lang. Ich neige zum Monolog. Deswegen versuche ich auch nicht, direkt anzurufen. Außerdem wäre ich viel zu aufgeregt. *** Über Lobbyismus und was das im Grunde genommen ist, habe ich mich als schon ältere Gasthörerin am OSI der Freien Universität Berlin informiert und wurde umfassend informiert. Bin keine Studentin, sondern politischinteressierte Rentnerin und Bürgerin, Gewerkschafterin sowie bewußte Europäerin (West), befürwortende EU-Bürgerin. *** Jetzt habe ich mich quasi "geoutet" und hoffe auf keine Gewaltakte gegen mich, seitens der AfD-Sympathisanten und "Pegida"-Anhänger. *** Jetzt verfolge ich Phoenix.

• Kommentar 576: Fabian Thurte schreibt am 04.12.2016, 13:03 Uhr :

  wie verkrampft Deutschland wirklich ist, sieht man an den Meinungen von Herrn Senkblei und dem ersten Telefonanrufer! Ich bin jung und wünschte mir mehr direkte Demokratie weil ich später auch noch in diesem lande leben muss. Wie kommen eigentlich einige wenige dazu, dieses Recht den Bürgern abzusprechen? Deutschland schafft nichts mehr, nur noch Humanität auf Kosten anderer!

• Kommentar 575: ralf niere schreibt am 04.12.2016, 13:03 Uhr :

  frage mich, wieso ihre gäste merkel`s entscheidung kritisieren, die flüchtlinge aufzunehmen. leider ist doch wohl die brd das einzige land der eu, dass dazu fähig ist. wäre nicht die eu ein zerstrittener haufen interessenvertreter und einige dt politiker gedanklich nicht in der lage oder willens, dem volk das zu vermitteln, gäbe es hier keine probleme. da sich in der eu aber wenige an die verträge halten und kein politiker haushalten kann, ist streit an der tagesordnung. ganz schlimm ist aber doch die situation im nahen osten, die immer mehr der notlage der menschen nach dem 2, weltkrieg ähnelt

• Kommentar 574: Müller schreibt am 04.12.2016, 13:03 Uhr :

  Im Gegensatz zur Runde sind Trump und der Brexit eine gute Entscheidung. dry the swamp

• Kommentar 573: Peter Steiner schreibt am 04.12.2016, 13:03 Uhr :

  Wichtige-den einzelnen sehr stark betreffende Fragen sollten natürlich durch direkte Volksbefragung beantwortet werden ( Würde des ( einzelnen ) Menschen laut Grundgesetz ! ) z. B. selbst frei bestimmte Sterbehilfe durch Ärzte- ja oder nein ? Bei den Politikvertretern spielen bei Entscheidungen oft Machtinteressen eine große Rolle- auch bei anderen Einfluß nehmenden Interessengruppen- --bei dieser Frage hier z. B. den kirchen.

• Kommentar 572: Dieter B. schreibt am 04.12.2016, 13:02 Uhr :

  Wenn ich die -politische- Gleichgültigkeit meiner Nachbarn sehe grault mir vor dem Gedanken, dass es einmal Volksentscheide auf Bundesebene geben sollte. Ich höre stets: "das ist mir gleich; das interessiert mich nicht; was soll`s!". Die meisten Frauen, das muss auch mal ehrlich gesagt werden, wählen die Person, die ihnen sympatisch erscheint; das Wahlprogramm ist zweitrangig. Das Ergebnis eines Volksentscheides auf Bundesebene käme einer "Katastrophe" gleich; unmöglich!". Wir können in Dtld. übrigens grundsätzlich keine Volksentscheide durchführen wie z.B. in der Schweiz oder Österreich; kein Vergleich; dort leben etwa 7,5Mill. Menschen.

• Kommentar 569: Müller schreibt am 04.12.2016, 12:59 Uhr :

  Toll hier werden Volksabstimmungen diskutiert und die Politik reagiert mit einer Verlängerung der Wahlperiode. Das ist doch alles nur noch absurd.

• Kommentar 568: Max F. schreibt am 04.12.2016, 12:59 Uhr :

  Man bekommt Reife durch Übernahme von Verantwortung und genau das ist notwendig in der Demokratie, man wird auch Fehler machen, das gehört dazu. Die Alten haben doch nicht aus der Geschichte gelernt, sie haben nur aus dem dritten Reich gelernt und das ist zu wenig, das verstehen diese nicht. Es gibt noch mehr als drittes Reich auch wenn es sehr prägend war. Dazu braucht es auch eine Sendung, dringend.

• Kommentar 567: EGartner schreibt am 04.12.2016, 12:59 Uhr :

  @"Bernd Laurenz",So, 12:43 Uhr: "Warum sollte bei TTIP nicht das Volk befragt werden? Die Antwort würde mich mal interessieren" Weil, wenn das Volk wuesste was tatsaechlich drinsteht und die Folgen sind - was glauben Sie was dann los waere! Daher auch geheim, und sehr verklausuliert ausgearbeitet, damit es nicht erfasst werden kann, nicht einmal von gewaehlten Berufs-Politikern. Nur die Lobbyisten wissen was sie machen, nur diese! Und dies sind mit nichten die Lobbyisten des Volkes/Voelker.

• Kommentar 565: Hans Zimmer schreibt am 04.12.2016, 12:58 Uhr :

  Jörgers: "In den Medien gibt es kaum Lobbyismus!" ; - ) Ja, ne, is klar ; - ) GEZ? Nein, danke!

• Kommentar 564: Pir Schmit schreibt am 04.12.2016, 12:58 Uhr :

  Die einen haben mehr Redezeit, und die Anderen, die eine andere Meinung haben, vertreten werden ABGEWÜRGT in der Antwort Eine andere Meinung nur Ansatzweise zu Vertreten oder Anzudeuten beinhaltet den Faktischen Ausschluss zur vorgegeben Geselschaft. Warum kann man nicht eine Meinung andenken, dass man nicht als befölkerungs Unkonform in eine Ecke gestelt wird. es ist coch Nimand interressiert an einer Teilung der Gesellschaft, ausser Denen die davon Profitieren

• Kommentar 562: Philipp Guhr schreibt am 04.12.2016, 12:57 Uhr :

  Herrn Jörges kann ich bezüglich seiner Forderung zu hohen Quoren nicht zustimmen. Demokratie heißt, dass man mitentscheiden kann, aber nicht muss. Diejenigen, die sich beteiligen, entscheiden. Parlamentswahlen und Personenwahlen sind auch unabhängig von Quoren gültig. Wer für direktdemokratische Verfahren Quoren fordert muss diese konsequenterweise auch für Parlamentswahlen und Personenwahlen fordern. Darüber hinaus ist Bestandteil von Wahlen die Aufstellung von Kandidaten. Hierüber entscheiden bei Bundestagswahlen potentiell ca. 1,3 Millionen Parteimitglieder. Von diesen beteiligt sich aber auch wiederum nur ein Teil. Jeder hat allerdings die Möglichkeit, sich zu beteiligen. Direkte Demokratie wird durch Quoren, bzw. zu hohe Quoren entwertet.

• Kommentar 561: Niels Görlach schreibt am 04.12.2016, 12:57 Uhr :

  Fortsetzung von 12:45:__Die unfähigen, größtenteils (ideologisch, oder wirtschaftlich) abhängigen, bzw. tendenziösen Medien sind das Problem! Demokratie – egal welcher Ausrichtung – also sowohl der repräsentativen wie der direkten, funktionieren quasi per Definition nur über den gut informierten, „mündigen“ Bürger der sich aus freien und unabhängigen Medien (s. GG) unterrichten kann. Inhaltlich ist das Problem der Neoliberlismus, oder sprich der Kapitalismus! Beispiel Griechenland: Soll wirklich das von BILD und CO., auch den öffentl. Medien, gerade auch von phoenix (!) schon fast in volksaufhetzerischen Weise aufgeputschte „Volk“ über so eine Frage entscheiden? Wäre Deutschland da nicht schon wieder dort "einmarschiert", bzw. hätten „wir“ uns da nicht die griechischen Inseln „unter den Nagel gerissen“, lt. BILD (ich vereinfache, da hier nur 1000Zeichen) Man lese auch nur hier das Gästebuch, dazu kommen dann demnächst immer mehr „Bots“! Wo soll das hinführen???

• Kommentar 558: Heinrich Wagenknecht schreibt am 04.12.2016, 12:56 Uhr :

  Zu einer offenen Demokratie gehört auch die neutrale und umfassende Berichterstattung der Medien, insbesondere der öffentlich rechtlichen Medien. Gestern hat die bedeutende bundesweite Nachrichtensendung „Tagesschau“ nicht über die für die Öffentlichkeit wichtigen Ermittlungsergebnisse im Fall der ermordeten Studentin in Freiburg berichtet, da wohl im „Erziehungs-„ Fernsehsender nicht über einen überführten Tatverdächtigen 17 jährigen Afghanen gesprochen werden sollte. Ist das eine Informationsmanipulation der Zuschauer durch die Tagesschauredaktion?

• Kommentar 557: Marinko Salov schreibt am 04.12.2016, 12:56 Uhr :

  Herr Steinmeier ist nur "soooo beliebt" weil er Außenminister ist . Jeder Außenminister bis jetzt , Umfragen nach , war und ist beliebt - auch G. Westerwelle (!?) .... die Gründe dafür sind weitgehend bekannt . ich bin sehr skeptisch ob Herr Steinmeier in einem offenen Direktwahl als Bundespräsident werden würde. Warum? Er ist wie nur noch ein Handvoll anderen Politiker ein Vertreter des "Systems" , des Establishments . Wäre er letzte Paar Jahre in Innenpolitik aktiv gewesen - dann wäre er nicht vorgeschlagen - weil er keine Aussicht zu gewinnen hätte . Er ist - mit Herrn G. Schröder maßgeblich "schuld" für Agenda 2010 ..... er war ,mit anderen Konsorten, maßgeblich daran beteiligt - heutige Neo-liberale Oligarchie voran zu treiben - Ein System , ein Prozess der uns , unsere Gesellschaft .... Europa in eine Katastrophe führt. Meine Meinung nach sollte ein Bundespräsident direkt gewählt werden UND er DARF (!!!) nicht aus Politischen Establishment kommen - und auch nich ...

• Kommentar 556: Michael Maresch schreibt am 04.12.2016, 12:56 Uhr :

  Ein wichtiger Schritt zur Demokratisierung wäre auch eine Öffnung der Medien, hin zu mehr Bürgermeinung. Wenn Bürger sich einmischen, da habe ich langjährige Erfahrung mit meinem Leserbriefblog "Bürgerredaktion.de", werden solche Aktionen breitflächig totgeschwiegen. Manchmal habe ich das Gefühl, die Angst der Redaktionen vor den Bürgern ist größer als die Angst der Politiker vor ihnen.

• Kommentar 555: Bodo Sch. schreibt am 04.12.2016, 12:56 Uhr :

  Es geht nicht nur um Flüchtlingspolitik, das greift zu kurz, es geht um die Frage der deutschen Identität, um Migrations- und anderen Minderheitpolitik es geht darum, was prägt die Gesellschaft, wie soll sie gebaut sein, aussehen und was ist die Hauptausrichtung. Und da hat es in den letzten Jahrzehnten eine nicht diskutierte schleichende Veränderung der deutschen Nation gegeben, die jetzt zum Aufschrei geführt hat, weil man merkt, man fühlt sich dort nicht mehr als ein deutscher Normalbürger wahrgenommen, sondern als "Globalplayer", was eben keine Identität ist, sondern nur eine Überforderung für viele!

• Kommentar 552: Mathias Grabow schreibt am 04.12.2016, 12:54 Uhr :

  Hallo Herr Schöneborn, Sie haben jetzt den Einfluss des Bürgers auf die Politik ausgiebig diskutiert, mir fehlt die andere Seite Der Lobbyismus ist ja heute nicht zu unterschätzen, die schreiben ja schon die GEsetzte selber Danke

• Kommentar 550: Peter Stribl schreibt am 04.12.2016, 12:54 Uhr :

  Wir werden regiert von zwei Parteien, die bei der Wahl 47,5 % der Wählerstimmen (absolut) hinter sich vereinigten. Eine dieser Parteien hat im Wahlkampf getönt "Merkel abwählen!" und hat hinterher eine Koalition mit der CDU/CSU gebildet. Diese Koalition kann theoretisch Grundgesetz-Änderungen vollziehen bei noch nicht mal 50 % Zustimmung, abgesehen von dem erwähnten Wahlbetrug der aSPD. Die "Bildungsrepublik" der Frau Merkel bringt es zustande, daß BKA-Kandidaten am Deutschtest scheitern. "Alternativlos" wird die "Marktorientierung" betrieben. Auch von Medienvertretern, die dem Kapital verpflichtet sind; auch von Journalisten der ö/r Medien, die eigentlich von diesen Pflichten befreit sind. Daß die Demokratie dabei vor die Hunde geht, wen juckt's? Die Antworten darauf heißen Bildung, vor allem politische Bildung, Enteignung von Medienkonzernen, erneute Hinbesinnung der ö/r Medien zu ihren gesetzlichen Verpflichtungen, imperatives Mandat statt repräsentativer Demokratie, Volksents ...

• Kommentar 549: Hans Zimmer schreibt am 04.12.2016, 12:54 Uhr :

  Schönenborn: "Im Prinzip ja (direkte Demokratie), aber, wenn man dann so sieht, was da raus kommt (auf Trump und Brexit anspielend). In Schönenborns "Demokratie" darf immer nur eine Seite dran kommen, was für eine pseudo-elitäre Herrschaftshaltung. GEZ? Nein, danke!

• Kommentar 547: Oliver Dammann schreibt am 04.12.2016, 12:53 Uhr :

  Vielelicht sollte man einmal die Überlegung anstrengen, die direkte Demokratie in Verbindung mit Verfallsdaten für die daraus erwachsenen Gesetze anstreben. So sind entweder das Parlament oder wieder in einer Volkabstimmung die Wähler in die Pflicht genommen, die Enstscheidungen zu prüfen und gfs. die Umsetzungen an die aktuelle Situation anzupassen. Natürlich kann man einen Atomausstieg nicht ohne Weiteres rückgängig machen, aber man kann prüfen, ob de begleitenden Umsetzungsregeln der Entwicklung gerecht werden.

• Kommentar 546: A. Bayer schreibt am 04.12.2016, 12:53 Uhr :

  Ich bin gegen eine direkte Demokratie bzw. wenn nur sehr begerenzt. Mir kraust es davor wenn Bürger über Dinge wie z.B. ESM, EFSF und EFSM hätten abstimmen müssen. Bei diesen Themen muss man sich intensiv damit beschäftigen um sich darüber eine Meinung bilden zu können. Es hat alles seine Grenzen.

• Kommentar 545: Ellen und Dr.Werner Fritz schreibt am 04.12.2016, 12:53 Uhr :

  Sehr geehrter Herr Schönenborn, endlich Journalisten die klare Worte und Meinungen geäußert haben, die mit Sicherheit sehr vielen Bürgern, auch uns, aus der Seele sprechen. Warum müssen Sie dann zum Schluss wieder runter spielen, auf Merkelsche Art "schönreden"?? Müssen Sie das???

• Kommentar 544: Bernd Laurenz schreibt am 04.12.2016, 12:52 Uhr :

  Warum sollte bei TTIP nicht das Volk befragt werden? Die Antwort würde mich mal interessieren.

• Kommentar 543: Mandy W. schreibt am 04.12.2016, 12:52 Uhr :

  Am Presseclub nachgefragt kann man doch sehen, wieviel Potential im "Volk" liegt und was da alles genutzt werden könnte, wenn man die Demokratie auf eine breitere Basis stellen würde. Es geht um eine unabhängige Presse, die ihrer Aufgabe wieder gerecht wird, dass heißt sie muss unabhängig vom Geld werden, das muss gelöst werden, Marktwirtschaft ist eben nicht alles, gerade in der Politik ist sie ein wahre Gefahr. Wir brauchen keine marktkonforme Demokratie, sondern eine demokratische Marktwirtschaft.

• Kommentar 542: Heinrich Glitz schreibt am 04.12.2016, 12:51 Uhr :

  Selbst Regierungsmitglieder und Verantwortliche im Parlament koennen die Grundsaetze der Demokratie nicht mehr vollziehen. Selbst wenn Parlamentsmitglieder der Regierenden Partei (Exekutive) angehören, bleiben und sind sie legislativ. Das sie sich zur Regierung zaehlen verletzt die demokratische Gewaltenteilung.

• Kommentar 540: Walter Risan schreibt am 04.12.2016, 12:51 Uhr :

  Als „Heilmittel“ gegen Politikverdrossenheit werden wieder intensiver Volksentscheide auch auf Bundesebene in Deutschland gefordert. Hier ist niemand Politikverdrossen wir sind Politikerverdrossen, wir sollen uns mit der Politik versöhnen, nicht darüber nachdenken !? Vorschlag : Abstimmung über die neue Gefährliche EU-Richtlinie: Jeder kritische Bürger kann ein Terrorist sein, weitreichende Möglichkeiten die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. Eine Presse die über diese Gesetze und deren Konsequenzen intensiv berichtet, nicht nur 10 sec. wenn überhaupt. Was bleibt ist ein uninformierter Bürger, der sich auf die Suche begibt.

• Kommentar 539: E.Dreier schreibt am 04.12.2016, 12:51 Uhr :

  Der Dieter Wonka war doch der jenige,der Mutig auf einer Bundespressekonferenz die Merkel befragte ob sie nicht endlich nach 11 jähriger unsäglicher Kanzlerschaft nicht zurücktritt.Das war mutig,das der überhaupt noch was reißen darf,grenzt schon an Verwunderung.Man schaue dieses kurze Video nur an,wie eiskalt Merkel reagierte.Wenn Blicke töten könnten...

• Kommentar 537: Otfried Schrot schreibt am 04.12.2016, 12:50 Uhr :

  1.Wenn Sie schon diskutieren "Wie bringt man den besten Mann nach oben?", dann sollten Sie den akuten Beispielfall USA vorziehen.In Europa geht es ja noch manierlich zu.Nicht so in den USA. Jeder Lokomotivführer erhält eine umfassendere Ausbildung für seinen Beruf als der Präsident der USA.Der beste für das Präsidentenamt geeignete Amerikaner sitzt unerkannt im Mittelstand, weil er sich die Wahlkampfkosten nicht leisten kann. 2.Nicht die Bundeskanzlerin hat den Flüchtlingen "erlaubt", deutschen Boden zu betreten, sondern der Druck der Flüchtlingswelle aus Syrien hat die deutsche Grenze überschwemmt.Schuld sind Herr Assad,Herr Putin und die restlichen Mitglieder des Weltsicherheitsrates, die Sie nicht erwähnt haben.

• Kommentar 536: Thomas schreibt am 04.12.2016, 12:50 Uhr :

  Sinnvoll wäre es, wenn die Parteien zu bestimmten Themen jeweils Konzept-Angebote machen würden und das Volk über diese Konzepte abstimmen könnte. Wenn der Wähler in einem Wahlprogramm einer Partei immer ein oder mehrere Kröten schlucken muss, dann sinkt die Motivation zu wählen. Wenn man über Politikfelder - z.B. Rente - über das beste Konzept abstimmen könnte und das dann als Auftrag an die Regierung ginge, hätte das Wahlvolk das Gefühl mitbestimmen zu können. Warum wird das weder vorgeschlagen noch umgesetzt?

• Kommentar 533: Gerda Fürch schreibt am 04.12.2016, 12:50 Uhr :

  Über die gefährlichen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA muß sehr wohl durch die Bevölkerung befragt, umfassend informiert und dann abgestimmt werden. Das geschieht jedoch nicht! *** Weder geschieht das in der Bundesrepublik Deutschland noch in den 28 EU-Ländern, schon gar nicht in Brüssel durch die EU-Kommissionen und das Europäische Parlament. Der EU-Kommissionspräsident Juncker hat die sehr wohl seit über 10 Jahren existierende Europäische Bürgerinitiative einschließlich "Campact" und viele andere mit "Campact" zusammengeschlossenen Umweltschutz, Arbeitsschutz und Verbraucherschutz-Organisationen abgelehnt! Das ist nicht demokratisch.

• Kommentar 531: Marlies Klinkhammer schreibt am 04.12.2016, 12:49 Uhr :

  Ich bin für die Volksabstimmung, da bei einer Abstimmung im Parlament immer nur nach Parteienvorgaben abgestmmt wird und der Ausgang im voraus schon feststeht. Die Volksabstimmung würde doch wenigstens durch die Personen, die abgestimmt haben, den Willen des Volkes darstellen. Wer dann nicht wählen geht, will nicht mitregieren.

• Kommentar 530: Daniel Fischer schreibt am 04.12.2016, 12:48 Uhr :

  Eigentlich wäre direkte Demokratie ein sinnvoller Ansatz - jedoch sehe ich dies vor dem Hintergrund der bereits jetzt bestehenden massiven Einflussnahme der Medien und somit auch der Politik und diverser mächtiger Lobbys auf die Meinungsbildung als Farce. Sensationismus, Zensur, Ablenkungsmanöer und dergleichen mit Zwecke der Massenbeeinflussung sind heute Gang und Gäbe. Dies würde sich durch direkte Demokratie weiter verstärken. Wenn die Leute unglücklich darüber sind dass sie nicht beteiligt sind dann beteiligt man sie eben und gibt ihnen die Entscheidung subtil vor. Leider gibt es zu wenige die in unserer schnelllebigen, digitalen Welt die Flut an Meldungen noch kritisch hinterfragen und selbst recherchieren. Direkte Demokratie wird damit ad absurdum geführt.

• Kommentar 529: ottchen.alldag schreibt am 04.12.2016, 12:47 Uhr :

  Wichtiger wäre doch die Abgeordneten direkt zu wählen ! Die wollen dann ja auch wiedergewählt werden . und dürften nicht vor der Parteiführung kuschen !

• Kommentar 528: T. Knopp schreibt am 04.12.2016, 12:47 Uhr :

  Schöne Sendung, die Republik bewegt sich doch , Teile der Eliten kriegen ihren A. hoch und man bemüht mal seine graue Zellen und plappert nicht mehr nur den einfach genormten marktkonformen Pseudosozialdienstleister, die seit Jahren hier die Meinungen versuchen zu beeinflussen und zu dem vom "Volk" beklagten lügenpresserischen Meinungsbrei hier immer aufgemotzt anrührten. Alles muss gelernt werden, auch direkte Demokratie. Das muss sich langsam aufbauen, aber es lohnt sich, denn es fehlt inzwischen immer mehr an einem aufgeklärten und professionellen Politpersonal, das seine Grenzen kennt.